Offshore-Windfarmen in der Ausschließlichen Wirtschaftszone. – Fraunhofer IRB

Offshore-Windfarmen in der Ausschließlichen Wirtschaftszone
Im Zielkonflikt zwischen Klima- und Umweltschutz
Umweltrechtliche Studien, Band 37
Silvia Pestke
2008 286 S., Kartoniert/Broschiert
Nomos
ISBN 978-3-8329-3132-2
zum Literatur-Service

Die umweltrechtliche Studie widmet sich in sechs Kapiteln der Offshore-Windkraftnutzung und den für diese Anwendung spezifischen rechtlichen Fragestellungen. Nach einem kurzen Abriss der technischen Grundlagen und der Entwicklung der Offshore-Windkraftnutzung wird die Konfliktsituation zwischen Umwelt- und Naturschutz sowie Klimaschutz charakterisiert, wobei auch auf die Einordnung der Offshore-Windkraft in den energiewirtschaftlichen Zusammenhang eingegangen wird. In den Kapiteln drei und vier werden die Vorgaben aus dem internationalen Recht und das nationale Genehmigungsrecht detailliert auf die vorliegende Fragestellung bezogen. Im fünften Kapitel wird das Erfordernis zur Minimierung der vorhandenen Konflikte an konkreten Rechtsstreitigkeiten im Zuge der bisherigen Planungen und Genehmigungsverfahren der deutschen Offshore-Projekte veranschaulicht. Die besprochenen Klagen reichen von der Verletzung der Fischereirechte bis zum Landschaftsschutz. Das letzte Kapitel geht der Frage der Verfassungskonformität des bestehenden Seeanlagenrechts nach, insbesondere ob dies auf Verordnungsebene zu regeln sei, oder ob hier eine gesetzgeberische Leitentscheidung erforderlich sei.

Publikationslisten zum Thema:
Naturschutzrecht, Umweltschutz, Klimaschutz, Windkraftanlage, Windenergieanlage, Offshore-Anlage, Offshore-Bauwerk, Baugenehmigung, Klagebefugnis, Rechtsschutz, Rechtsgrundlage, Zielkonflikt,

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Bücher, Broschüren

Jochen Schumacher, Peter Fischer-Hüftle, Peter Fischer- Hüftle
Bundesnaturschutzgesetz, Kommentar
Rechtswissenschaften und Verwaltung, Kommentare
2. Aufl.
2010 XXXVIII, 1044 S. 24,5 cm, Gebunden
Kohlhammer

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Die 2. Auflage des Werkes enthält eine vollständige Überarbeitung, die durch die neue Gesetzeslage erforderlich geworden ist. Mit dem BNatSchG 2009 ist das Naturschutzrecht erstmals Gegenstand der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes. Aufgrund der neuen Kompetenzverteilung durch die Föderalismusreform gilt das Bundesrecht nunmehr unmittelbar, seine Bedeutung für die Rechtsanwendung ist dadurch gestiegen. Der Kommentar erläutert das neue Recht umfassend und praxisbezogen. Die Möglichkeiten und Grenzen des Abweichungsrechts der Länder werden erörtert einschließlich einiger inzwischen in Kraft getretener Landesvorschriften. Die maßgebliche Rechtsprechung ist eingearbeitet. Die Tragweite des Europarechts und die Entscheidungen des EuGH werden eingehend dargestellt.

Gerhard Roller, Martin Führ, Daniel Lewin
EG-Umwelthaftungs-Richtlinie und Biodiversität
Naturschutz und Biologische Vielfalt H.19
Ergebnisse aus dem F+E-Vorhaben 803 18 221/01 des Bundesamtes für Naturschutz
2006 132, IV S. 24 cm, Kartoniert/Broschiert
Landwirtschaftsverlag (Auslieferung KNO VA)

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Die Richtlinie 2004/35/EG über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden soll auf der Grundlage des Verursacherprinzips einen Ordnungsrahmen für die Umwelthaftung schaffen. Dies gilt auch im Bereich der Biodiversität soweit bestimmte Tier- und Pflanzenarten und Lebensräume nach der FFH- und Vogelschutzrichtlinie betroffen sind. Bund und Länder müssen diese Vorgaben bis Ende April 2007 in nationales Naturschutzrecht umsetzen. Die vorliegende Publikation analysiert die zentralen rechtlichen Fragestellungen und unterbreitet erste konkrete Umsetzungsvorschläge. Sie bietet eine Hilfestellung für die Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und der Länder, aber auch für Verbände und Wissenschaft. Behandelt werden Rahmenbedingungen und Einzelfragen der Umsetzungsgesetzgebung. Hierzu gehören unter anderem der sachliche und personale Anwendungsbereich sowie die Grundlagen der Bestimmung von Erheblichkeitskriterien und Sanierungsmaßnahmen.

Barbara Petersen, Götz Ellwanger, Gudrun Biewald
Das europäische Schutzgebietssystem Natura 2000
Schriftenreihe für Landschaftspflege und Naturschutz H.69/1
Ökologie und Verbreitung von Arten der FFH-Richtlinie in Deutschland. Pflanzen und Wirbellose. Pflanzen und Wirbellose
2005 743, XVI S. m. z. Tl. farb. Abb. 24 cm, Kartoniert/Broschiert
Landwirtschaftsvlg Münster

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Die Europäische Union baut mit der "Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie" und der "Vogelschutz-Richtlinie" in allen Mitgliedsstaaten ein Schutzgebietssystem "Natura-2000" auf, welches die biologische Vielfalt der Arten und Lebensräume sichern und entwickeln soll. Das Buch vermittelt einen Einblick in die aktuelle Situation des Naturschutzes in der EU und soll die Kenntnis über diese Richtlinien und ihre Anwendung in Deutschland verbessern. Durch die Bereitstellung aller relevanten gesetzlichen Bestimmungen und naturwissenschaftlichen Grundlagen in Form eines Nachschlagewerkes soll eine aktive Teilnahme am Aufbau dieses Schutzgebietssystems "Natura-2000" ermöglicht werden. Der Schwerpunkt des Buches liegt in der ausführlichen Beschreibung aller in Deutschland vorkommenden Lebensraumtypen (einschließlich Verbreitungskarten), die nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zu schützen sind.

Leseprobe

T. Bosecke
Vorsorgender Küstenschutz und Integriertes Küstenzonenmanagement (IKZM) an der deutschen Ostseeküste
Schriftenreihe Natur und Recht Vol.6
Strategien, Vorgaben und Defizite aus Sicht des Raumordnungsrechts, des Naturschutz- und europäischen Habitatschutzrechts sowie des Rechts der Wasserwirtschaft
2005 XXIV, 575 S. 24,5 cm, Kartoniert/Broschiert
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Nach einer ausführlichen Untersuchung des naturräumlichen Ursachen- und Wirkungsgefüges der südlichen Ostseeküste bewertet der Autor kritisch herkömmliche Küstenschutzmaßnahmen. Zugleich werden über den Vorsorgeansatz und das IKZM Lösungsstrategien entworfen, deren rechtliche Durchsetzbarkeit im Mittelpunkt der juristischen Darstellung steht. Die Untersuchungen und Ergebnisse lassen sich auch auf andere Sachverhalte übertragen, etwa den Hochwasserschutz im Binnenland oder die Landnutzung auf Sonderstandorten. Damit bietet das Werk nicht nur wichtige Erkenntnisse zum Schutz des Naturraums Ostsee, sondern leistet auch Pionierarbeit bei der bislang wenig untersuchten rechtlichen Behandlung von Naturereignissen, die vom Menschen nicht oder nur unvollständig zu beherrschen sind.

Leseprobe

Christof Tophoven
Die naturschutzrechtliche Eingriffs- und Ausgleichsregelung im Bauplanungsrecht
Umwelt- und Technikrecht (UTR), Band 73
Zur konditionalen Verknüpfung von Eingriffs- und Ausgleichsbebauungsplan. Diss. Univ. Trier
2003 XXII, 335 S. 21,5 cm, Gebunden
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Im Mittelpunkt der Ausführungen steht neben der Darstellung des neuen planerischen Ausgleichsbegriffs die Frage nach dem Gewicht, mit dem die Naturschutzbelange in die Bauleitplanung einzustellen sind, sowie insbesondere nach dem rechtlichen Verhältnis von Eingriffs- und Ausgleichsbebauungsplan zueinander. Hauptaugenmerk wird auf die vielfältigen materiellen Schwierigkeiten gerichtet, die mit der Ausgleichsvariante einer räumlich getrennten Festsetzung von Eingriffs- und Ausgleichsbebauungsplan verbunden sind. So werden etwa die Auswirkungen der Nichtigkeit lediglich des einen Bebauungsplans auf den anderen näher untersucht. Mit Blick auf mögliche Vollzugsprobleme bei der Nichtigkeit nur eines der beiden Pläne wird ein gestuftes Aussetzungsmodell, basierend auf dem Rechtsgedanken des Paragr. 94 VwGO, vertreten.

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Forschungsberichte

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Rudolf Stich
Die Auswirkungen der naturschutzrechtlichen Eingriffs- und Ausgleichsregelungen auf die Bauleitplanung, die Zulassung von Bauvorhaben und die Schaffung von Infrastrukturanlagen. Abschlußbericht
1993, 170 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

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In Bezug auf die Schaffung von Infrastrukturanlagen bewirken die Eingriffs- und Ausgleichsregelungen verfahrensmäßige und sachinhaltliche Erschwernisse. Doch wird man sie im Hinblick auf die meist recht schwerwiegenden Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch die Schaffung von Infrastrukturanlagen unter dem Gesichtspunkt des Wohls der Allgemeinheit hinnehmen müssen. Zudem zeigen die angeführten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, daß die (öffentlichen) Planungsträger darum bemüht sind, den Anforderungen der Eingriffs- und Ausgleichsregelungen in Bezug auf die Schaffung von Infrastrukturanlagen Rechnung zu tragen und daß ihnen dies nach der Auffassung der Verwaltungsgerichte auch durchweg im wesentlichen gelingt. Eine Änderung des Gesetzesrechts wird deshalb insoweit nicht empfohlen, jedoch die Erarbeitung eines Regelungsmusters, das im wesentlichen übereinstimmend in die Landesnaturschutzgesetze zu übernehmen wäre. (-z-)

Johann Bizer, Thomas Ormond, Ulrike Riedel
Die Verbandsklage im Naturschutzrecht
Schriften des Instituts für Umweltrecht
1990 119 S. 21 cm, Kartoniert/Broschiert
Blottner

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Seit den 70er Jahren wird zum Abbau des Vollzugsdefizits im Umweltschutz gefordert, den Naturschutzverbänden ein eigenes Klagerecht gegen behördliche Maßnahmen zu geben. Diese Forderung ist bisher erst in einigen Bundesländern und nur zum Teil erfüllt worden. Die Autoren untersuchen nicht nur die dort gemachten Erfahrungen, sondern gehen auch auf die Klagerechte ein, die für Umweltschutzverbände im Ausland bestehen. Daneben werden die praktischen Einwände und die verfassungsrechtlichen Argumente gegen die Verbandsklage kritisch gewürdigt. (-y-)

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Zeitschriftenartikel

Untersagung der Aufstiegserlaubnis für Modellflugzeuge wegen Störung von Nist-, Brut- und Wohnstätten von Vögeln. BNatSchG Paragr.42 Abs. 1 Nr. 3, Paragr.62; BayNatSchG Art. 6, 6a; LuftVO Paragr. 16. VG Regensburg, Urteil vom31.7.2007 - RN 11 K 06.1930 und RN 11 K 07.0275 -
Natur und Recht, 2007

Anforderungen an die Voraussetzungen für die Erteilung einer Befreiung von naturschutzrechtlichen Vorschriften. BNatSchG Paragr.30, 42, 48 Abs. 1, 62 Abs. 1; LNatSchG RP Paragr.28, 48 Abs. 1; ROG Paragr.3, 4 Abs. 1; GG Art. 28 Abs. 2; DSchPfIGParagr.22 Abs. 1 u. 3 VG Neustadt (Weinstraße), Urteil vom B. 3. 2007 - 4 K 1640/06.NW
Natur und Recht, 2007

Kein vorläufiger Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss für Neubau der Bundesstraße 178n. BNatSchG Paragr. 42 Abs. 1, 62 Abs. 1; FStrG Paragr. 17a; FStrAbG Paragr. 1 Abs. 2; VwVfG Paragr. 21. BVerwG, Beschluss vom 18. 6.2007-9 VR 13.06-
Natur und Recht, 2007

Unzulässigkeit von Windkraftanlagen wegen entgegenstehender Belange des Vogelschutzes (hier: Gefährdung des Rotmilans). BImSchG Paragr.67 Abs. 9; 4. BImSchV Anhang Nr. 1.6; BauGB Paragr.35 Abs. 1 und 3. OVG Weimar, Urteil vom 14.5.2007 - 1KO 1054/03
Natur und Recht, 2007

Keine Klagebefugnis eines Bürgers gegen die Allgemeinverfügung über die Freigabe des Abschusses eines Braunbären. Richtlinie 92/43/EWG (FFH-RL) Art 16; BNatSchG Paragr. 10 Abs. 2, 42 Abs. 1, 43 Abs. 8, 61; BV Art. 141 Abs. 3. VGMünchen, Urteil vom 31.5.2007 - W 11 K 06.4129 -
Natur und Recht, 2007

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