Liste der Publikationen zum Thema "Planfeststellungsverfahren"
Werner Hoppe, Hans Schlarmann, Reimar Buchner
Rechtsschutz bei der Planung von Verkehrsanlagen und anderen Infrastrukturvorhaben
NJW-Schriftenreihe (Schriftenreihe der Neuen Juristischen Wochenschrift) H.8
Grundlagen der Planfeststellung
2011 Neu bearb. u. wesentl. erw. Aufl. XXXVI, 451 S. 235 mm, Kartoniert/Broschiert
Schmidt (Erich), Berlin
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Rechtsschutz bei der Planung von Verkehrsanlagen und anderen Infrastrukturvorhaben
NJW-Schriftenreihe (Schriftenreihe der Neuen Juristischen Wochenschrift) H.8
Grundlagen der Planfeststellung
2011 Neu bearb. u. wesentl. erw. Aufl. XXXVI, 451 S. 235 mm, Kartoniert/Broschiert
Schmidt (Erich), Berlin
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Vielfältige Aktivitäten des Gesetzgebers greifen zum Teil in hergebrachte Strukturen der Planung von Infrastrukturvorhaben ein. Vor allem im für das Planungsrecht bedeutsamen Umweltrecht ergeben sich zahlreiche neue Fragestellungen - insbesondere im FFH- und Artenschutzrecht. Aber auch bereits grundlegende Begriffe wie z.B. Planung oder Planfeststellungsverfahren sind erläuterungsbedürftig. Antworten gibt das Buch. Die Neuauflage erschließt das Recht der Planfeststellung aus dem Blickwinkel des Rechtsschutzes praxisgerecht und wissenschaftlich fundiert.
Jan Ziekow
Beschränkung des Flughafenbetriebs - Planfeststellungsverfahren - Raumordnungsrecht
Schriftenreihe der Hochschule Speyer 163
Vorträge auf den Fünften Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 19. bis 21. März 2003 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer
2004 275 S. 275 S. 224 mm, Kartoniert/Broschiert
Duncker & Humblot
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Beschränkung des Flughafenbetriebs - Planfeststellungsverfahren - Raumordnungsrecht
Schriftenreihe der Hochschule Speyer 163
Vorträge auf den Fünften Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 19. bis 21. März 2003 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer
2004 275 S. 275 S. 224 mm, Kartoniert/Broschiert
Duncker & Humblot
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Die um die Planung großer Verkehrsvorhaben entstehenden Streitigkeiten haben nicht selten den Charakter grundlegender Konflikte. Aus rechtlicher Sicht um so wichtiger ist die Herstellung eines konsolidierten Diskussionsstandes. Die Vorträge behandeln aktuelle und grundlegende Probleme der Planung und Zulassung von Verkehrsvorhaben. Schwerpunkte liegen auf betriebsbezogenen Aspekten der Flughafenplanung, naturschutz- und raumordnungsrechtlichen Fragen, kooperativen Verfahrensgestaltungen sowie Problemen des Planfeststellungsverfahrens.
Jan Ziekow
Praxis des Fachplanungsrechts
2004 XXVII, 975 S. 24,5 cm, Gebunden
Werner, Neuwied
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Praxis des Fachplanungsrechts
2004 XXVII, 975 S. 24,5 cm, Gebunden
Werner, Neuwied
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Das Planungsrecht für Infrastruktur- und andere Großvorhaben, die eine Vielzahl öffentlicher und privater Interessen berühren, wird in diesem Handbuch von über zwanzig Fachleuten dargestellt. Die Praxis des Fachplanungsrechts soll als wissenschaftlich fundierte und den Bedürfnissen der Praxis genügende Gesamtdarstellung sowohl die verbindenden Strukturen dieser Materie ausführlich darstellen als auch den Besonderheiten des jeweiligen Planungssektors Rechnung tragen. Neben den rechtlichen werden auch die technischen Gegebenheiten der verschiedenen Planungsvorhaben behandelt. Das Werk gibt allen mit der Planung Befassten einen vertieften Überblick über die praxisrelevanten Probleme und ermöglicht dadurch eine schnelle Einarbeitung.
Bettina Keienburg
Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Bergrecht
Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht, Band 43
Diss
2004 270 S. 21 cm, Kartoniert/Broschiert
Boorberg
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Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Bergrecht
Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht, Band 43
Diss
2004 270 S. 21 cm, Kartoniert/Broschiert
Boorberg
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Auf der Basis des Bundesberggesetzes (BBergG) findet eine Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauvorhaben im Bergbau zum einen aufgrund des Sonderbetriebsplanverfahrens, das auf die Moers-Kapellen-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zurückgeht, statt. Zum anderen ist für bestimmte Vorhaben in den Paragr. Paragr. 52 Abs. 2a, 57a-c BBergG ein obligatorisches Rahmenbetriebsplanverfahren in Form eines Planfeststellungsverfahrens und damit eine Öffentlichkeitsbeteiligung eingeführt worden. Die Autorin geht der Frage nach, welche Anforderungen an die unterschiedlichen Beteiligungsverfahren im Zusammenhang mit Kohlenabbauvorhaben zu stellen sind und welche Wirkungen sich aus der Beteiligung ergeben. Weiterhin prüft sie, in welchem Verhältnis die einzelnen Beteiligungsverfahren zueinander stehen. Unter anderem wird für den Bereich des Braunkohlentagebaus dargelegt, unter welchen Voraussetzungen die Durchführung eines Braunkohlenplanverfahrens die anschließende Durchführung eines obligatorischen Rahmenbetriebsplanverfahrens mit Umweltverträglichkeitsprüfung entbehrlich macht.
Stefan Balla
Bewertung und Berücksichtigung von Umweltauswirkungen nach Paragraph 12 UVPG in Planfeststellungsverfahren
Beiträge zur Umweltgestaltung, Band A153
2003 XX, 484, 10 S. 21 cm, Kartoniert/Broschiert
Schmidt (Erich), Berlin
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Bewertung und Berücksichtigung von Umweltauswirkungen nach Paragraph 12 UVPG in Planfeststellungsverfahren
Beiträge zur Umweltgestaltung, Band A153
2003 XX, 484, 10 S. 21 cm, Kartoniert/Broschiert
Schmidt (Erich), Berlin
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Im Rahmen von vorhabensbezogenen Planungs- und Zulassungsverfahren hat die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) die wichtige Aufgabe, die entscheidungserheblichen umweltbezogenen Sachverhalte nach einheitlichen Grundsätzen zu ermitteln und zu bewerten und die Umweltbelange somit vollständig und gebündelt in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Entscheidend für die Wirksamkeit der UVP ist das Zusammenspiel der in Paragr. 12 UVPG (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz) geregelten Arbeitsschritte Bewertung und Berücksichtigung. Beide Arbeitsschritte sind komplex und werden in der Praxis nach wie vor uneinheitlich gehandhabt. In der Dissertation werden über eine detaillierte Analyse der rechtlichen und fachlichen Anforderungen zunächst die Grundlagen für ein umfassendes Verständnis der in Paragr. 12 UVPG geregelten Arbeitsschritte dargestellt. Anschließend werden Vorschläge für die inhaltliche und strukturelle Ausgestaltung der UVP-Bewertung gegeben, deren Ergebnisse vollständig und unmittelbar in die rechtlich vorgegebenen Prüfschritte einfließen können.
Jan Ziekow
Flughafenplanung, Planfeststellungsverfahren, Anforderungen an die Planungsentscheidung
Schriftenreihe der Hochschule Speyer (HS), Band 149
Vorträge auf den Dritten Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 21. bis 23. März 2001 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer
2002 445 S. m. Abb., Kartoniert/Broschiert
Duncker & Humblot
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Flughafenplanung, Planfeststellungsverfahren, Anforderungen an die Planungsentscheidung
Schriftenreihe der Hochschule Speyer (HS), Band 149
Vorträge auf den Dritten Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 21. bis 23. März 2001 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer
2002 445 S. m. Abb., Kartoniert/Broschiert
Duncker & Humblot
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Die Planung von großen Infrastrukturvorhaben wie Flughäfen und Verkehrswegen sieht sich vor die Notwendigkeit gestellt, die Interessen des Vorhabenträgers und von Betroffenen zu einem Ausgleich zu bringen, der gleichzeitig den Gemeinwohl- und Umweltbelangen gerecht wird. Hierbei kommt der Gestaltung des Planungsverfahrens eine entscheidende Bedeutung zu. Die in diesem Band zusammengestellten Beiträge greifen aktuelle Probleme insbesondere der Planung von Flughäfen und des Planstellungsverfahrens, aber auch der Berücksichtigung von Umwelt- und kommunalen Gesichtspunkten in der Planung auf.
Stephan Stüber
Standortauswahl für Großvorhaben
UmweltRecht, Band 9
Materiellrechtliche Kriterien der Standortauswahl am Beispiel von Deponien. Diss. Univ. Kiel
2000 320 S. 23,5 cm, Kartoniert/Broschiert
Schmidt (Erich), Berlin
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Standortauswahl für Großvorhaben
UmweltRecht, Band 9
Materiellrechtliche Kriterien der Standortauswahl am Beispiel von Deponien. Diss. Univ. Kiel
2000 320 S. 23,5 cm, Kartoniert/Broschiert
Schmidt (Erich), Berlin
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Großvorhaben sehen sich zunehmenden Widerständen ausgesetzt. Zum einen wachsen die rechtlichen Anforderungen insbesondere durch ein ausdifferenziertes Planungsrecht; zum anderen steigen die politischen Widerstände. Dabei spielt die Standortauswahl die entscheidende Rolle. Für die Suche nach einem Deponiestandort existieren in einigen Ländern Kataloge mit Auswahl- und Abwägungskriterien. Sie unterscheiden sich zum Teil deutlich. Die Studie nimmt diese Kataloge zum Anlass, die einzelnen Kriterien normativ abzuleiten. Zunächst werden die abfallplanerischen Rechtsgrundlagen für die Standortauswahl (Abfallwirtschaftsplanung und Planfeststellung) in die von der Rechtsprechung entwickelten allgemeinen Grundsätze des Fachplanungsrechts eingepasst. dabei kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass die dogmatische Unterscheidung von konditionalen und finalen Rechtsnormen aufzugeben ist. Beurteilungsspielräume, Ermessen und planerisches Ermessen unterscheiden sich quantitativ, aber nicht qualitativ. Bei der vorzunehmenden Abwägung aller von dem Vorhaben betroffenen Belange steht der zuständigen Behörde eine Letztentscheidungskompetenz zu. Sodann werden die von einer Deponie möglicherweise betroffenen Belange auf ihre rechtliche Absicherung hin untersucht. Sie reichen vom Wasser- und Naturschutz über den Denkmalschutz bis zu privaten Belangen und Wirtschaftlichkeitsaspekten. Von besonders aktuellem Interesse sind die Ausführungen zur Vogelschutz- und zur sog. Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie. Da alle untersuchten Kriterien nicht nur Deponien betreffen, sind die Ergebnisse auf andere planfeststellungsbedürftige Vorhaben übertragbar. Die Studie geht auch auf die Besonderheiten des Landesrechts ein, so dass der am Ende stehende Kriterienkatalog in allen Ländern angewandt werden kann.
Verkehr und Umwelt, Umweltbeiträge zur Verkehrsplanung
Umweltschutz, Grundlagen und Praxis, Band 16/2
1999 311 S. 21 cm, Kartoniert/Broschiert
Economica in Medhochzwei
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Umweltschutz, Grundlagen und Praxis, Band 16/2
1999 311 S. 21 cm, Kartoniert/Broschiert
Economica in Medhochzwei
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Der Verkehr - insbesondere der motorisierte Individualverkehr - ist einer der größten Verursacher von Umweltbelastungen. Der Verkehrsbereich ist Hauptverursacher des steigenden Stickstoffoxid- und Kohlendioxidausstoßes und der damit verbundenen Folgen. Bodenversiegelung, Verkehrslärm und die Zerschneidung von menschlichen und tierischen Lebensräumen bilden weitere bekannte Umweltprobleme. Umweltpolitische Zielsetzungen (der Kohlendioxidreduzierung u. des Landschaftsschutzes) z.B. durch die Einführung von Katalysatoren sind zur Zeit noch nicht zu realisieren. Sie werden weitgehend durch die Zunahme des Kfz-Verkehrs und die unbegrenzte Mobilität, verbunden mit einem weiteren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur kompensiert. Der Schwerpunkt des Bandes II der Umweltbeiträge zur Verkehrsplanung beschränkt sich auf die derzeitige - rechtlich verankerte - Praxis der umwelt-/naturschutzplanerischen Beiträge zum Verkehrsplanungsprozeß. Ansatzweise werden auch Hinweise für die zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Planungsstruktur für die Umwelt- und Verkehrsplanung aufgezeigt, wobei die neuesten Entwicklungen der europäischen Umweltpolitik Berücksichtigung finden. Die einzelnen Fachbeiträge dokumentieren den "state of art" der momentanen Planungspraxis im planungstechnischen Bereich. Themenschwerpunkte bilden Verkehrswege- bzw. Fernstraßenplanung und die umweltrechtlichen Rahmenbedingungen, Verfahrensschritte der Umweltbewertung im Verkehrsplanungsprozeß, Linienbestimmung und Raumordnungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung, Planfeststellungsverfahren mit integrierter UVP bzw. landschaftspflegerischer Begleitplanung, Standardisierungen bei der Eingriffsregelung im Straßenbau, der landschaftspflegerische Ausführungsplan zur Baudurchführung sowie Umweltverträglichkeitsstudien zu Straßenbau-, Bahn- und Wasserstraßenprojekten. Anforderungen an eine zukunftsorientierte Prozeß-UVP in der Verkehrs- und Straßenplanung werden im Zusammenhang mit dem Entwurf der EU-Kommission zur Plan- und Programm-UVP verdeutlicht.
Folgende Literaturnachweise stammen aus der Datenbank RSWB®. Die Datenbank unterstützt schnell und zielsicher Fachleute aus Planungsfirmen, Industrie und Forschung, sowie Lehrkräfte und Studierende in der akademischen Ausbildung bei Nachweis und Beschaffung von Fachinformation zum Planen und Bauen.
Kolmorgen, Vasco Paul; Zimmermann, Sandro;
Die Reaktivierung der Arnsdorfer Kurve
EI Der Eisenbahningenieur, 2013
Krappel, Thoms; Süßkind-Schwendi, Benedict Freiherr von;
Der Entwurf eines "PlVereinhG": Öffentlichkeitsbeteiligung, Verfahrensvereinheitlichung und Verfahrensbeschleunigung
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2012
Maus, Moritz;
Genehmigungserfordernisse für den Bau und die Änderung von Binnenhäfen
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2012
Müller, Neithard; Olfe-Kräutlein, Barbara;
Planerische Herausforderung bis zum Schluss. Neubau Hauptstadtairport
Beratende Ingenieure, 2012
Füßer, Klaus; Kindler, Lars;
Die Möglichkeiten zur Effektivierung des Erörterungstermins, im Rahmen des geltenden Rechts
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2012
Hien, Eckart;
Partizipation in Planungsverfahren
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2012
Maus, Friederike; Oppermann, Bettina;
Lob der Widerborstigkeit - Was uns an zahmen Projekten stutzig machen solte
Neues Archiv für Niedersachsen, 2012
Schmitz, Heribert;
Reformvorhaben zur Bürgerbeteiligung bei Großvorhaben: Planungsvereinheitlichungsgesetz
Baurecht, 2012
Groß, Thomas;
Überlegungen zur Reform der Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren
Baurecht, 2012
Michler, Hans-Peter;
Die Berücksichtigung von Baustellenemissionen in der Planfeststellung
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2012
mehr Zeitschriftenartikel
Die Reaktivierung der Arnsdorfer Kurve
EI Der Eisenbahningenieur, 2013
Krappel, Thoms; Süßkind-Schwendi, Benedict Freiherr von;
Der Entwurf eines "PlVereinhG": Öffentlichkeitsbeteiligung, Verfahrensvereinheitlichung und Verfahrensbeschleunigung
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2012
Maus, Moritz;
Genehmigungserfordernisse für den Bau und die Änderung von Binnenhäfen
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2012
Müller, Neithard; Olfe-Kräutlein, Barbara;
Planerische Herausforderung bis zum Schluss. Neubau Hauptstadtairport
Beratende Ingenieure, 2012
Füßer, Klaus; Kindler, Lars;
Die Möglichkeiten zur Effektivierung des Erörterungstermins, im Rahmen des geltenden Rechts
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2012
Hien, Eckart;
Partizipation in Planungsverfahren
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2012
Maus, Friederike; Oppermann, Bettina;
Lob der Widerborstigkeit - Was uns an zahmen Projekten stutzig machen solte
Neues Archiv für Niedersachsen, 2012
Schmitz, Heribert;
Reformvorhaben zur Bürgerbeteiligung bei Großvorhaben: Planungsvereinheitlichungsgesetz
Baurecht, 2012
Groß, Thomas;
Überlegungen zur Reform der Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren
Baurecht, 2012
Michler, Hans-Peter;
Die Berücksichtigung von Baustellenemissionen in der Planfeststellung
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2012
mehr Zeitschriftenartikel
Folgende Literaturnachweise stammen aus der Datenbank RSWB®. Die Datenbank unterstützt schnell und zielsicher Fachleute aus Planungsfirmen, Industrie und Forschung, sowie Lehrkräfte und Studierende in der akademischen Ausbildung bei Nachweis und Beschaffung von Fachinformation zum Planen und Bauen.
Wilke, Christian;
Die planerische Umsetzung des naturschutzrechtlichen Vermeidungsgebotes. Eine Untersuchung an Verkehrswegeplanungen in Berlin und Brandenburg (kostenlos)
TU Berlin, Fakultät VI - Planen, Bauen, Umwelt (Herausgeber), 2008
Ahlborn, Ilkka-Peter;
Die Plangenehmigung als Instrument zur Verfahrensbeschleunigung. Eine bundesweite empirische Studie unter besonderer Berücksichtigung des Straßenrechts. Online Ressource (kostenlos)
Univ. Bielefeld, Fakultät für Rechtswissenschaft (Herausgeber), 2007
Müller-Erwig, Katja-Angela;
Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei atomrechtlichen Großvorhaben. Eine sozialwissenschaftliche Beschreibung am Beispiel des Planfeststellungsverfahrens zum Endlager für radioaktive Abfälle Schacht Konrad. Online Ressource (kostenlos)
TU Braunschweig, Gemeinsame Naturwissenschaftliche Fakultät (Herausgeber), 2000
Die planerische Umsetzung des naturschutzrechtlichen Vermeidungsgebotes. Eine Untersuchung an Verkehrswegeplanungen in Berlin und Brandenburg (kostenlos)
TU Berlin, Fakultät VI - Planen, Bauen, Umwelt (Herausgeber), 2008
Ahlborn, Ilkka-Peter;
Die Plangenehmigung als Instrument zur Verfahrensbeschleunigung. Eine bundesweite empirische Studie unter besonderer Berücksichtigung des Straßenrechts. Online Ressource (kostenlos)
Univ. Bielefeld, Fakultät für Rechtswissenschaft (Herausgeber), 2007
Müller-Erwig, Katja-Angela;
Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei atomrechtlichen Großvorhaben. Eine sozialwissenschaftliche Beschreibung am Beispiel des Planfeststellungsverfahrens zum Endlager für radioaktive Abfälle Schacht Konrad. Online Ressource (kostenlos)
TU Braunschweig, Gemeinsame Naturwissenschaftliche Fakultät (Herausgeber), 2000
Urteile aus dem Architekten- und Ingenieurrecht, Bauvertragsrecht, Vergaberecht, öffentlichen Baurecht und allen anderen wichtigen Rechtsbereichen für die Bau- und Immobilienbranche werden so besprochen, dass sie für den Bau- und Planungspraktiker leicht verständlich sind. Auf jeweils einer Seite wird der Sachverhalt dargestellt, die Gerichtsentscheidung hierzu zusammengefasst und in einem Praxishinweis werden Interpretationen und Empfehlungen für den Bau- und Planungspraktiker gegeben.
IBR 2013, 1081
Baustellenlärm: Kein vorweggenommener Zuschlag im Planfeststellungsverfahren!
RA Dr. Lorenz Zabel, LL.M., Frankfurt a.M.
(BVerwG, Urteil vom 10.07.2012 - 7 A 11.11; BVerwG, Urteil vom 10.07.2012 - 7 A 12.11; BVerwG, Urteil vom 10.07.2012 - 7 A 24.11)
Bezüglich der Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen des Ausbaus des Berliner U-Bahn-Netzes stritten Anlieger mit der Senatsverwaltung um die relevanten Immissionsrichtwerte. Das BVerwG entschied, dass sich diese nach der AVV Baulärm richten. Nr. 4.1. AVV Baulärm
IBR 2012, 542
Kein Urheberrechtsschutz im Planfeststellungsverfahren!
Prof. Dr. Dr. Markus Thiel, Köln
(VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.01.2012 - 5 S 196/12)
Der Enkel und Erbe des Architekten, der Teile des Stuttgarter Hauptbahnhofs entworfen hat, begehrt die einstweilige Anordnung, dass Rückbaumaßnahmen am Bahnhof (Abriss der Seitenflügel und einer Treppenanlage in der Großen Schalterhalle ) in Umsetzung ei
IBR 2012, 1317
"Geltendmachung der Rechtsverletzung" nach § 215 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB
RA Bastian Hirsch, Frankfurt a.M.
(VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 04.04.2012 - 8 S 1300/09)
Bereits im Rahmen der öffentlichen Auslegung eines Bebauungsplans hatte ein von der Beplanung betroffener Bürger diverse Einwendung vorgebracht. Diesen wurde jedoch nicht abgeholfen. Gegen den dann erlassenen Bebauungsplan stellte der Betroffene einen Nor
IBR 2012, 353
Sperrgrundstück: Keine Klagemöglichkeit gegen Planfeststellungsbeschluss!
RA Dr. Lorenz Zabel, LL.M., Frankfurt a.M.
(BVerwG, Urteil vom 25.01.2012 - 9 A 6.10)
Ein eingetragener Verein, der Bürger und Mandatsträger für einen die Umwelt schonenden, die Gesundheit der Bevölkerung und die Belange der Autofahrer berücksichtigenden Weiterbau der A 44 gewinnen will, wendet sich gegen den Planfeststellungsbesc
IBR 2012, 1081
Planfeststellungsverfahren verdrängt nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch!
RA Bastian Hirsch, Frankfurt a.M.
(OLG Frankfurt, Urteil vom 24.11.2011 - 1 U 160/10)
Im Zusammenhang mit Spreng- und Rammarbeiten zur Herstellung eines Tunnels zum Ausbau einer Bundesstraße klagen Grundstückseigentümer gegen die Straßenbauverwaltung Hessen, die Bundesrepublik Deutschland und gegen zwei Bauunternehmen auf Schadensersatz un
IBR 2012, 29
Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21": Bahn darf endgültig abreißen!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Heiko Fuchs, Mönchengladbach
(BGH, Beschluss vom 09.11.2011 - I ZR 216/10)
Der Kläger ist ein Erbe des Architekten Paul Bonatz (1877 - 1956), der den Stuttgarter Hauptbahnhof geplant und dessen Bauausführung geleitet hat. Er will erreichen, dass es die Deutsche Bahn AG unterlässt, im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 die Seitenfl
IBR 2011, 1233
Planfeststellungsverfahren: Auch Lärm unterhalb der Grenzwerte ist abwägungserheblich!
Priv.-Doz. Dr. Dr. Markus Thiel, Köln
(BVerwG, Beschluss vom 31.01.2011 - 7 B 55.10)
Der Eigentümer eines Kalkwerks erhielt einen wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss mit der Genehmigung eines Steinbruchs zur Gesteinsgewinnung bis unterhalb des natürlichen Grundwasserstands. In Nebenbestimmungen wurden ihm zum Schutz der Anwohner
IBR 2011, 1254
Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde müssen eigene Gutachterkosten selbst tragen!
RA Bastian Hirsch, Frankfurt a.M.
(VGH Hessen, Beschluss vom 20.04.2011 - 11 F 90/11;VGH Hessen, Beschluss vom 20.04.2011 - 11 F 429/11)
Ein Naturschutzverein klagte gegen einen Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens Frankfurt. Diese Klage wurde abgewiesen und der Naturschutzverein zur Tragung der Verfahrenskosten und der Kosten des beigeladenen Vorhabenträgers verurteilt
IBR 2011, 430
Begründungsmangel macht Planfeststellungsbeschluss nicht immer rechtswidrig!
RA und FA für Verwaltungsrecht Dr. Stefan Pützenbacher, Frankfurt a.M.
(BVerwG, Urteil vom 24.03.2011 - 7 A 3.10)
Das Eisenbahn-Bundesamt hat im Oktober 2009 den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der ICE-Strecke Nürnberg-Ebensfeld im Abschnitt Erlangen bekannt gemacht. Hiergegen klagen die Eigentümer und Bewirtschafter landwirtschaftlicher Flächen, die für na
IBR 2011, 2666
Neubau einer Bundesautobahn: Verhältnis von Bauleitplanung und Fachplanung
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Jan Erik Jasper, Bremen
(BVerwG, Urteil vom 24.11.2010 - 9 A 14.09)
Der Vorhabenträger plant den Neubau einer Bundesautobahn (BAB). Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens (nach FStrG § 17) machen betroffene Grundeigentümer geltend, die Planung sei wegen Missachtung von Vorgaben der Flächennutzungsplanung unwirksam. Der V
mehr Rechtsbeiträge
Baustellenlärm: Kein vorweggenommener Zuschlag im Planfeststellungsverfahren!
RA Dr. Lorenz Zabel, LL.M., Frankfurt a.M.
(BVerwG, Urteil vom 10.07.2012 - 7 A 11.11; BVerwG, Urteil vom 10.07.2012 - 7 A 12.11; BVerwG, Urteil vom 10.07.2012 - 7 A 24.11)
Bezüglich der Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen des Ausbaus des Berliner U-Bahn-Netzes stritten Anlieger mit der Senatsverwaltung um die relevanten Immissionsrichtwerte. Das BVerwG entschied, dass sich diese nach der AVV Baulärm richten. Nr. 4.1. AVV Baulärm
IBR 2012, 542
Kein Urheberrechtsschutz im Planfeststellungsverfahren!
Prof. Dr. Dr. Markus Thiel, Köln
(VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.01.2012 - 5 S 196/12)
Der Enkel und Erbe des Architekten, der Teile des Stuttgarter Hauptbahnhofs entworfen hat, begehrt die einstweilige Anordnung, dass Rückbaumaßnahmen am Bahnhof (Abriss der Seitenflügel und einer Treppenanlage in der Großen Schalterhalle ) in Umsetzung ei
IBR 2012, 1317
"Geltendmachung der Rechtsverletzung" nach § 215 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB
RA Bastian Hirsch, Frankfurt a.M.
(VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 04.04.2012 - 8 S 1300/09)
Bereits im Rahmen der öffentlichen Auslegung eines Bebauungsplans hatte ein von der Beplanung betroffener Bürger diverse Einwendung vorgebracht. Diesen wurde jedoch nicht abgeholfen. Gegen den dann erlassenen Bebauungsplan stellte der Betroffene einen Nor
IBR 2012, 353
Sperrgrundstück: Keine Klagemöglichkeit gegen Planfeststellungsbeschluss!
RA Dr. Lorenz Zabel, LL.M., Frankfurt a.M.
(BVerwG, Urteil vom 25.01.2012 - 9 A 6.10)
Ein eingetragener Verein, der Bürger und Mandatsträger für einen die Umwelt schonenden, die Gesundheit der Bevölkerung und die Belange der Autofahrer berücksichtigenden Weiterbau der A 44 gewinnen will, wendet sich gegen den Planfeststellungsbesc
IBR 2012, 1081
Planfeststellungsverfahren verdrängt nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch!
RA Bastian Hirsch, Frankfurt a.M.
(OLG Frankfurt, Urteil vom 24.11.2011 - 1 U 160/10)
Im Zusammenhang mit Spreng- und Rammarbeiten zur Herstellung eines Tunnels zum Ausbau einer Bundesstraße klagen Grundstückseigentümer gegen die Straßenbauverwaltung Hessen, die Bundesrepublik Deutschland und gegen zwei Bauunternehmen auf Schadensersatz un
IBR 2012, 29
Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21": Bahn darf endgültig abreißen!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Heiko Fuchs, Mönchengladbach
(BGH, Beschluss vom 09.11.2011 - I ZR 216/10)
Der Kläger ist ein Erbe des Architekten Paul Bonatz (1877 - 1956), der den Stuttgarter Hauptbahnhof geplant und dessen Bauausführung geleitet hat. Er will erreichen, dass es die Deutsche Bahn AG unterlässt, im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 die Seitenfl
IBR 2011, 1233
Planfeststellungsverfahren: Auch Lärm unterhalb der Grenzwerte ist abwägungserheblich!
Priv.-Doz. Dr. Dr. Markus Thiel, Köln
(BVerwG, Beschluss vom 31.01.2011 - 7 B 55.10)
Der Eigentümer eines Kalkwerks erhielt einen wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss mit der Genehmigung eines Steinbruchs zur Gesteinsgewinnung bis unterhalb des natürlichen Grundwasserstands. In Nebenbestimmungen wurden ihm zum Schutz der Anwohner
IBR 2011, 1254
Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde müssen eigene Gutachterkosten selbst tragen!
RA Bastian Hirsch, Frankfurt a.M.
(VGH Hessen, Beschluss vom 20.04.2011 - 11 F 90/11;VGH Hessen, Beschluss vom 20.04.2011 - 11 F 429/11)
Ein Naturschutzverein klagte gegen einen Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens Frankfurt. Diese Klage wurde abgewiesen und der Naturschutzverein zur Tragung der Verfahrenskosten und der Kosten des beigeladenen Vorhabenträgers verurteilt
IBR 2011, 430
Begründungsmangel macht Planfeststellungsbeschluss nicht immer rechtswidrig!
RA und FA für Verwaltungsrecht Dr. Stefan Pützenbacher, Frankfurt a.M.
(BVerwG, Urteil vom 24.03.2011 - 7 A 3.10)
Das Eisenbahn-Bundesamt hat im Oktober 2009 den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der ICE-Strecke Nürnberg-Ebensfeld im Abschnitt Erlangen bekannt gemacht. Hiergegen klagen die Eigentümer und Bewirtschafter landwirtschaftlicher Flächen, die für na
IBR 2011, 2666
Neubau einer Bundesautobahn: Verhältnis von Bauleitplanung und Fachplanung
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Jan Erik Jasper, Bremen
(BVerwG, Urteil vom 24.11.2010 - 9 A 14.09)
Der Vorhabenträger plant den Neubau einer Bundesautobahn (BAB). Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens (nach FStrG § 17) machen betroffene Grundeigentümer geltend, die Planung sei wegen Missachtung von Vorgaben der Flächennutzungsplanung unwirksam. Der V
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Folgende Buchkapitel finden Sie im Volltext in der Datenbank SCHADIS®. Die unverzichtbare Datenbank zur Entstehung, Vermeidung und Sanierung von Schäden im Hochbau für jeden Bausachverständigen, Architekten und Planer. Die Datenbank enthält komplette Fachbücher und Fachaufsätze mit sämtlichen Abbildungen und Tabellen.
Ansorge, Dieter
2.11 Wohnanlage in Münster
aus: Schallschutz. Pfusch am Bau, Band 7. Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2011
Englert, Klaus; Fuchs, Bastian
12 Haftungsfragen im Tiefbau
aus: Bauschäden im Hoch- und Tiefbau. Band 1: Tiefbau. Standardwerk zur Schadenserkennung und Schadensvermeidung, Institut für Bauforschung, Victor Rizkallah (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2007
Englert, Klaus; Fuchs, Bastian
Rechtliche Aspekte und Haftungsfragen bei Gründungsschäden
aus: Schäden an erdberührten Bauteilen. Ursachen, Schadensanalyse und Sanierung. 41. Bausachverständigen-Tag im Rahmen der Frankfurter Bautage 2006. Tagungsband, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2006
2.11 Wohnanlage in Münster
aus: Schallschutz. Pfusch am Bau, Band 7. Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2011
Bereits vor über 70 Jahren wurde für Münster/Westfalen eine Umgehungsstraße projektiert. Da bereits seit fast 10 Jahren der vollständige vierspurige Ausbau kurzfristig weitergeführt werden sollte, gab die Stadt Münster nach Abbruch einer großen Gaststätte das frei gewordene Gelände zur Überbauung mit Doppel- und Einfamilienhäusern frei. Die Bauzeit beträgt für den dritten Bauabschnitt bis zur Warendorfer Straße 4-5 Jahre, für die Gesamtmaßnahme sechs Jahre und mehr.
Englert, Klaus; Fuchs, Bastian
12 Haftungsfragen im Tiefbau
aus: Bauschäden im Hoch- und Tiefbau. Band 1: Tiefbau. Standardwerk zur Schadenserkennung und Schadensvermeidung, Institut für Bauforschung, Victor Rizkallah (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2007
Der BGH begründet seine Auffassung damit, dass § 909 BGB nicht einen streng auf den Eigentümer, sondern einen auf das Nachbargrundstück bezogenen Schutzbereich hätte - kraft ausdrücklicher gesetzlicher Regelung wären neben dem Eigentümer auch Nießbraucher (§ 1065 BGB), Erbbauberechtigte (§ 11 Abs. 6 zu § 909 BGB m.w.N. , 48 ). § 909 BGB schützt nur die Festigkeit des Bodens des Nachbargrundstücks. Das Eigentumsrecht nach § 903 BGB gibt dem Grundstückseigentümer ...
Englert, Klaus; Fuchs, Bastian
Rechtliche Aspekte und Haftungsfragen bei Gründungsschäden
aus: Schäden an erdberührten Bauteilen. Ursachen, Schadensanalyse und Sanierung. 41. Bausachverständigen-Tag im Rahmen der Frankfurter Bautage 2006. Tagungsband, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2006
§ 909 BGB normiert die Befugnis des betroffenen Grundeigentümers, außerhalb der Grenzen drohende Beeinträchtigungen des Eigentumsrechtes aus §§ 903, 905 BGB abzuwehren. Der Bundesgerichtshof (BGH) begründet seine Auffassung damit, dass § 909 BGB nicht einen streng auf den Eigentümer, sondern auf das Nachbargrundstück bezogenen Schutzbereich hätte; kraft ausdrücklicher gesetzlicher Regelung wären neben dem Eigentümer auch Niesbraucher (§ 1065 BGB), Erbbauberechtigte (&...
Aufgabenstellung und besondere Vorbedingungen bei der Sanierung der Bahnsteighalle des Kölner Hauptbahnhofes
Fakten-Nr.: 1988017120177 Schlagzeile: Aufgabenstellung und besondere Vorbedingungen bei der Sanierung der Bahnsteighalle des Kölner Hauptbahnhofes Faktentext: Von Januar 1983 (Abschluß des Bauvertrages) bis Juni 1987 wurde die große Bahnsteighalle Köln Hbf, erbaut 1891-1894, (Spannweite 63,90 Meter, Länge 255 Meter) saniert. In einem Planfeststellungsverfahren wurde festgelegt: Erhalt der spezifischen Merkmale der Bahnsteighalle als Elemente der Denkmalwürdigkeit (stählerne ...
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