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Dieses Kapitel finden Sie im Volltext in der Datenbank  SCHADIS^®

Aus dem Inhalt

11 Bauschäden aus Sicht des Betriebs-Haftpflichtversicherers - der Versicherungsschutz des ausführenden Unternehmers

11.1 Einleitung

Während der Ausführung von Bauarbeiten kann viel passieren: Eine Leitung wird beim Ausschachten d...

Um das finanzielle Risiko des Bauunternehmers zu minimieren, besteht die Möglichkeit, sich mit de...

Das Wesen der Versicherung liegt insoweit in dem Zusammenschluss einer Vielzahl gleichartig Gefäh...

11.2 Grundlagen der Haftpflichtversicherung

Hinzu kommen die , die konkrete Aussagen zur Haftpflichtversicherung allgemein - beispielsweise z...

Da die Bedingungswerke der einzelnen Versicherer hinsichtlich Umfang und Aufbau differieren, wird...

Aufgrund der , die zum Januar 2008 greift, werden sich einige zentrale Punkte des (Haftpflicht-)V...

11.3 Umfang des Versicherungsschutzes

Im Folgenden wird anhand der Systematik der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Haftpfli...

(1) Gegenstand der Versicherung

Nicht vom Versicherungsschutz umfasst sind somit sämtliche Ansprüche, mit denen ein unmittelbares...

Versichert werden soll grundsätzlich nur das Risiko , jedoch nicht ein Verlust, der vom Willen de...

Nicht maßgeblich ist, ob die genannten Mängel- oder Schadensersatzansprüche auf Grundlage des Bür...

Eine Besonderheit stellen die sog. dar (s.u. Kap. 11.4, Abschnitt: Mängelbeseitigungsnebenkosten...

Neben dem eigentlich versicherten Bauunternehmer können auch die im Betrieb/Unternehmen tätigen P...

Zum versicherten Risiko kann beim Bauunternehmer beispielsweise auch die Fachbauleitung bei der ...

ist üblicherweise der Sammelbegriff für die Bauunternehmer, die beispielsweise im Hochbau-, Inge...

Das () hingegen umfasst (unter Berücksichtigung des § 5 der Ha...

Das versicherte Risiko in der baugewerblichen Betriebs-Haftpflichtversicherung wird durch die sog...

Ausschlaggebend ist in zeitlicher Hinsicht somit nicht der Verstoß, der zum Schadensereignis gefü...

Maßgeblich für die Frage des Versicherungsschutzes ist vielmehr das [4, 2. A., Rdn. 16]. Der...

Wichtig ist daher, während der Ausübung der beruflichen Tätigkeit durchgehend versichert zu sein....

Bei Wechsel des Versicherers ist grundsätzlich auf lückenlosen Versicherungsschutz zu achten um z...

Die sog. »echten« Vermögensschäden, d.h. solc...

Diese versicherten definiert der Bundesgerichtshof als »Recht...

Rein deklaratorisch wurde insoweit zusätzlich der Ausschlusstatbestand in die AHB aufgenommen, na...

Das Haftpflichtrisiko ist für den Versicherer nämlich nur dann kalkulierbar, wenn es nach Art und...

Im Rahmen der BBR besteht jedoch die Möglichkeit, gewisse Haftpflichtansprüche, die aufgrund vert...

Die denkbaren (Leistungs-, Nebenleistungs- und Verhaltenspflichten), die dem Unternehmer im Rahm...

§ 280 I BGB setzt grundsätzlich voraus, dass der Schuldner (hie...

Die Frage des Versicherungsschutzes im Rahmen der Betriebs-Haftpflichtversicherung richtet sich h...

Denn wie bereits unter Kap. 11.3 (Abschnitt: Gegenstand der Versicherung) aufgeführt, ist die...

Insoweit besteht für die in § 280 Abs. 2 und 3 BGB geregelten S...

Nach Abnahme der Werkleistung regnete es durch das fehlerhaft gedeckte Dach hindurch und führte z...

Der Bauherr kann vom Dachdecker sowohl Schadensersatz wegen des erforderlichen Neuanstrichs der D...

Im Gegensatz zur vertraglichen Haftung besteht die nicht nur sondern auch gegenüber jedem Dritt...

Die Verschuldenshaftung des § 823 I BGB sieht insoweit vor, dass derjenige, der v...

Häufigster Fall auf der Baustelle ist in diesem Zusammenhang der Personenschaden, welcher aus der...

Auch wenn die Verkehrssicherungspflichten grundsätzlich dem Bauherrn obliegen, so gehen sie gewöh...

Der Umfang der Verkehrssicherungspflicht und die damit einhergehenden zu treffenden Sicherungsmaß...

Solange der Bauunternehmer die tatsächliche Herrschaft über das Baugeschehen und die Baustelle ha...

Die Verkehrssicherungspflicht geht allerdings nicht so weit, dass für alle denkbar entfernten Mög...

wird bei der Haftung aufgrund Vertrag, Delikt oder Gefährdung durch die &s...

Grundsätzlich sind auch Folgeschäden vom Schadensersatzanspruch umfasst, sofern sie mit dem schäd...

Ersparte Baukosten (sog. »Ohnehin-«...

Nicht jeder Schaden, für den der Versicherungsnehmer als Schädiger gegenüber dem Geschädigten haf...

(2) Leistungen und Vollmachten der Versicherung

Eine verspätete Schadenmeldung birgt nicht nur die Gefahr, dass der Versicherungsschutz wegen der...

Nach § 12 Abs. 1 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) verjähren An...

Erfolgt eine ernsthafte Inanspruchnahme des Versicherten, indem Haftpflichtansprüche aus einem un...

Im Rahmen der Reformierung des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) erfolgt nunmehr eine Angleichu...

Wird ein eingeleitet, in das der Versicherungsnehmer involviert ist, muss der Versicherer auch h...

Insbesondere der Stellenwert des wird oftmals unterschätzt. Es handelt sich hierbei um ein geric...

Gleiches gilt für den Fall der - der förmlichen Benachrichtigung eines Dritten von einem Rechtss...

Aber auch der Ausgang eines gegen den Unternehmer eingeleiteten kann für den Verlauf eines sich ...

Im Schadensfall prüfen kompetente Juristen und Versicherungskaufleute, mit einschlägiger Erfahrun...

In Einzelfällen bedarf es im Rahmen der Prüfung der Haftpflichtfrage noch der Mithilfe eines exte...

Der Versicherer hat insoweit die (s.u. Kap. 11.6). Er wird einen im Bau- und Architektenrech...

Für den Fall, dass der Auftraggeber des Versicherungsnehmers wegen eines vermeintlichen Schadens ...

Zur Vermeidung von langwierigen Prozessen vor den ordentlichen Gerichten, wird in Bauverträgen zu...

Berechtigt sind Schadensersatzverpflichtungen dann, wenn der Versicherungsnehmer aufgrund Gesetze...

Der Gesetzgeber hat sich im Zuge der VVG-Reform dazu entschlossen, das Anerkenntnis- und Befriedi...

(3) Begrenzung der Leistungspflicht

Diese Begrenzung resultiert beispielsweise aus der Vereinbarung einer bestimmten sowie einer di...

Die Aufwendungen des Versicherers, die im Rahmen eines Schadensfalles anfallen können (z.B. eigen...

Sofern jedoch die begründeten Haftpflichtansprüche des Geschädigten die Versicherungssumme überst...

Zweck dieser Regelung ist, die Einstandspflicht des Versicherers für mehrere Schadensereignisse e...

Der Versicherungsnehmer soll sich hierdurch seiner Eigenverantwortlichkeit stärker bewusst werden...

Normalerweise bieten die Versicherer gestaffelte Selbstbehaltsregelungen an, so dass der Versiche...

Der Selbstbehalt kann unterschiedlich ausgestaltet sein: Üblicherweise handelt es sich um einen f...

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Selbstbehalt auf bestimmte Schadensarten zu beschränk...

(4) Allgemeine Ausschlüsse

Der Umfang des Versicherungsschutzes enthält neben der in Form des »...

Allerdings basiert der Versicherungsschutz des Bauunternehmers nicht allein auf den AHB, die für ...

Unter Vorsatz ist das Wissen und Wollen des rechtswidrigen Erfolges zu verstehen. Der Schädiger m...

Auch wenn der Versicherungsnehmer Schäden dadurch verursacht, dass er in Kenntnis von deren Mange...

Der Versicherungsnehmer, der ein Unternehmen für Installation und Kanalbau betrieb, hatte sich ge...

Der Versicherer versagte daraufhin für den eingetretenen Schaden den Versicherungsschutz, da die ...

Dieser Ausschlusstatbestand überschneidet sich insoweit teilweise mit Ziff. 1.2 AHB, wonach die E...

Hintergrund dieses Ausschlusses ist die Tatsache, dass Risiken von Auslandsschäden häufig kaum üb...

Aufgrund der besonderen Haftungssysteme in einigen Ländern, sind beispielsweise Ansprüche auf Ent...

Diese Basisversicherung schließt Personen- und Sachschäden durch Umwelteinwirkungen in den Versic...

Es besteht zudem die Möglichkeit, den Versicherungsschutz auf Schäden durch Umwelteinwirkungen, d...

Nachdem am 30.04.2007 das Umweltschadengesetz (USchadG) verabschiedet wurde, welches der Vermeidu...

11.4 Besonders zu versichernde Bau-Risiken

Tätigkeits-/Bearbeitungsschäden

Die AHB sehen vor, dass Haftpflichtansprüche wegen und allen sich daraus ergebenden Vermögenssch...

Auch Schäden an Sachen die dadurch entstanden sind, dass der Versicherungsnehmer sie hat () oder...

Im allgemeinen Haftpflichtbereich soll mit diesem Ausschluss der Tatsache Rechnung getragen werde...

Da aber gerade bei der Ausführung von Bauarbeiten stets die Gefahr besteht, Sachen zu beschädigen...

Leitungsschäden

Da bei Arbeiten im Erdreich ein hohes Risiko besteht, dort verlegte Leitungen zu beschädigen, sol...

Schäden durch Senkungen von Grundstücken

sieht vor, dass Haftpflichtansprüche aus Sachschäden und allen sich daraus ergebenden Vermögenss...

Damit wäre der Tiefbauunternehmer aber nicht risikogerecht versichert, so dass die BBR Haftpflich...

Schäden an dem Baugrundstück selbst sind hingegen nicht versichert, da hierbei wieder der werkver...

Schäden durch Unterfangungen und Unterfahrungen

Auch Haftpflichtansprüche wegen Beschädigungen, die infolge oder entstehen und damit in engem Z...

Mängelbeseitigungsnebenkosten

Wie bereits unter Kap. 11.3 aufgezeigt, können sog. Mängelbeseitigungsnebenkosten, die aufgru...

Schäden durch selbstfahrende Arbeitsmaschinen

Das Kraftfahrzeughaftpflichtrisiko ist grundsätzlich nicht Gegenstand der allgemeinen Haftpflicht...

Um der Situation auf der Baustelle dennoch gerecht zu werden, schließen die Besonderen Bedingunge...

Der Einsatz von Kraftfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen, die die o.g. Höchstgeschwin...

11.5 Besonderheiten

Teilnahme an einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE)

Sofern sich die ARGE-Anteile nach bestimmen, besteht Versicherungsschutz im Risikoumfang des zug...

Insoweit deckt sich der Umfang des Versicherungsschutzes nicht zwangsläufig mit dem Haftungsumfan...

Wird also beispielsweise ein ARGE-Partner als Subunternehmer für die ARGE tätig und beschädigt er...

Das Insolvenzrisiko der einzelnen ARGE-Partner sollte im Rahmen der BBR ebenfalls mitversichert s...

Generalunternehmertätigkeit/Beauftragung von Subunternehmern

Das Haftpflichtrisiko des Generalunternehmers aus der Beauftragung von Subunternehmern, die im Ve...

Allerdings sind auch hier sämtliche Erfüllungsansprüche nicht vom Versicherungsschutz umfasst (vg...

Da der Subunternehmer jedoch kein Mitversicherter im Rahmen der Betriebs-Haftpflichtversicherung ...

11.6 Obliegenheiten des Versicherungsnehmers

Anzeigepflichten vor Abschluss des Versicherungsvertrages

Vor Abschluss des Versicherungsvertrages sind der Versicherungsnehmer oder sein Bevollmächtigter ...

Die vorvertragliche Anzeigepflicht soll dazu beitragen, dass sich der Versicherer ein zutreffende...

Obliegenheiten vor Eintritt des Versicherungsfalls

Obliegenheiten nach Eintritt des Versicherungsfalls

Wird gegen den Versicherungsnehmer ein Haftpflichtanspruch erhoben, ein staatsanwaltschaftliches,...

Wie bereits in Kap. 11.3 (Abschnitt: Leistungen und Vollmachten der Versicherung) erläutert, ...

Folgen einer Obliegenheitsverletzung

Bezweckt die verletzte Obliegenheit die Abwendung oder Minderung des Schadens, behält der Versich...

Das novellierte Versicherungsvertragsgesetz (VVG) sieht ab dem Jahr 2008 vor, dass im Falle einer...

11.7 Schadensfälle im Tiefbau

Schadensfall 1 - Ein teurer Irrtum

Im vorliegenden Schadensfall war der Versicherungsnehmer (VN) mit der Ausführung von Tief- und St...

Aus bautechnischen Gründen konnte die Länge von 7 m nicht durch das Setzen von mehreren, aneinand...

Vor der Instandsetzung des Kabels (Montage eines neuen Kabelstücks nebst Verbindungsmuffen) musst...

Diesen Schadensersatzanspruch machte der geschädigte Energieversorger gegenüber dem VN geltend. D...

Schadensfall 2 - Ein Leitungsschaden mit explosiven Folgen

Der Versicherungsnehmer war mit umfangreichen Kanal- und Straßenbaumaßnahmen beauftragt worden. I...

Bei Ausschachtungsarbeiten ergriff ein Mitarbeiter der Versicherungsnehmerin mit dem Ziehlöffel s...

Zum gleichen Zeitpunkt befand sich der Hauseigentümer im Keller und vernahm aus dem benachbarten ...

Das zweieinhalbgeschossige Einfamilienhaus wurde in seiner statischen Festigkeit so stark beeintr...

Der Brandsachverständige stellt später fest, dass die 5⁄4"-Hausanschlussleitung nebst Rohra...

§ 38 UVV VBG 40 besagt, dass vor der Ausführung von Aushubarbeiten mit Erdbaumasc...

Der vorhandene Leitungsverlauf ist eindeutig zu kennzeichnen und es ist ein Schutzstreifen von 1 ...

Darüber hinaus waren vorliegend die (Nr. 4 bis 8) tangiert, denn dieses erlegt dem Bauunternehme...

Vorliegend hatte der Versicherungsnehmer für die zuvor erfolgten Kanalbauarbeiten Leitungspläne e...

Unglücklicherweise hatte der mit der Verlegung von neuen Leitungen für Wasser und Gas beauftragte...

Der Baggerfahrer schloss sodann bei den Folgearbeiten aufgrund der verbleibenden Bordsteinmarkier...

Auch hier erfolgte eine komplette Kostenübernahme durch den Versicherer, der zuvor einen Sachvers...

Schadensfall 3 - Die eingestürzte Grube

Dieser war zum Unfallzeitpunkt damit befasst, eine Gasanschlussleitung auf einer Länge von 5,2 m ...

Plötzlich stürzte das Erdreich einseitig auf einer Länge von 3 m ein und begrub einen der beiden ...

Bedingt durch ein schweres Brustkorbtrauma mit Rippenserienfrakturen beiderseits, ausgelöst von e...

Der technische Aufsichtsdienst der Bau-Berufsgenossenschaft stellt später im Rahmen der Untersuch...

Entsprechend der sind Gräben ab einer Tiefe von 1,25 m generell zu verbauen oder abzuböschen. Vo...

Gegen den verantwortlichen Polier des Bauunternehmens wurde daraufhin wegen fahrlässiger Tötung e...

Dem Verstorbenen, der seit mehr als acht Jahren für derartige Erdarbeiten im Rahmen seiner Tätigk...

Sowohl die Berufsgenossenschaft als auch die Landesversicherungsanstalt nahmen aufgrund der Rente...

11.8 Literaturverzeichnis

Verwendete Literatur

Literatur

Gesetze/Verordnungen/Regelwerke

Zum Inhaltsverzeichnis in SCHADIS^®

Inhalt

Systematische Qualitätskontrollen helfen nicht nur Bauschäden frühzeitig zu erkennen, sondern auch ihre Entstehung zu vermeiden. Die Reihe "Bauschäden im Hoch- und Tiefbau" leistet hierzu einen umfangreichen, praxisnahen und detaillierten Beitrag. In dieser Sammlung liegen facettenreiche Beiträge über die unterschiedlichsten Erkenntnisse und Empfehlungen auf dem Gebiet der Bauschäden in Bezug auf Schadenserkennung und -vermeidung vor.
In Band 1 "Tiefbau" beschäftigen sich namhafte Experten mit Schäden und deren Ursachen in den Bereichen des Tief-, Erd- und Grundbaus. Die Bandbreite der Beiträge umfasst sämtliche Themen von der Bauwerksunterfangung und Grundwasserabsenkung über Erschütterungsschäden bei Tiefbauarbeiten bis zu Kabel- und Rohrleitungsschäden. Untersuchungen über neue Verfahren zur Fehlererkennung und Bauschadensprophylaxe sowie zu Haftungs- und Versicherungsfragen runden das Werk ab.
Allen an Planung und Ausführung Beteiligten wird mit "Bauschäden im Hoch- und Tiefbau" ein praktischer Leitfaden mit Ausführungshilfen und Strategien zur Schadensvermeidung an die Hand gegeben.

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