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Dieses Kapitel finden Sie im Volltext in der Datenbank  SCHADIS^®

Aus dem Inhalt

18. Vertrags- bzw. Verzugsstrafen

Übersicht

18.1 Allgemeines

Vertragsstrafen sind im Baubereich häufig. Sie können individuell vereinbart oder einseitig durch...

18.2 Zweck von Vertragsstrafenregelungen

Eine Vertragsstrafe ist ein Druckmittel und hat Kompensationsfunktion.¹<...

18.3 Regelungsort

Das BGB regelt die Vertragsstrafe in den §

18.4 Vereinbarung einer Vertragsstrafe

Eine Vertragsstrafe kann nur verlangt werden, wenn sie vereinbart worden ist. Weder das BGB noch ...

18.4.1 Individuell ausgehandelte Vertragsstrafenvereinbarung

Ausgehandelte Vertragsstrafenvereinbarungen unterliegen nach den Grundsätzen der Vertragsfreiheit...

Enthält eine von einem Auftraggeber gestellte Allgemeine Geschäftsbedingung eine Vertragsstrafenk...

Allerdings gibt es das Ventil des § 343 BGB, wonach eine verwir...

Die Wirksamkeitsschranken, die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung für Vertragsstrafenrege...

Diese Vorgabe gilt nach dem VHB eindeutig auch für den Abschluss einer individuell ausgehandelten...

18.4.2 Vorformulierte Vertragsstrafeversprechen

18.4.2.1 Mit Vertragsstrafe belegte Vorkommnisse

In § 309 Nr. 6 BGB werden Vertragsstrafeversprechen für unwirks...

Regelmäßig geht es um solche Vertragsstrafen, die der Auftraggeber –<...

18.4.2.2 Anforderungen an die Wirksamkeit vorformulierter Vertragsstrafeversprechen

Die Kontrolle derartiger vorformulierter Vertragsstrafen erfolgt nach Maßgabe des § 307 BGB ist eine ungemessene Benachteiligu...

18.4.2.2.1 Verzugsvoraussetzungen – Verschulden

Nach § 339 BGB ist die Vertragsstrafe verwirkt, wenn der Schuld...

Deshalb ist eine Regelung des Inhalts, dass der Auftragnehmer bauzeitverlängernde Behinderungen d...

Dasselbe gilt für eine Klausel, wonach die vereinbarte Vertragsstrafe für jeden Tag der Überschre...

Enthält die Klausel lediglich die Aussage, dass bei Überschreitung der Fertigstellungsfrist eine ...

18.4.2.2.2 Freizeichnung von der Vorbehaltsnotwendigkeit

Ein Verstoß gegen § 341 Abs. 3 BGB liegt vor, wenn es in einer ...

Allerdings ist es zulässig, den Vorbehalt auf den Zeitpunkt der Schlussrechnung zu verschieben.

Ein Vorbehalt der Vertragsstrafe bei der Abnahme ist nicht erforderlich, wenn vor der Abnahme ber...

Ob ein Vorbehalt auch bei einer fiktiven Abnahme zu erklären ist, ist ungeklärt; diese Fra...

Eine bereits vor der Abnahme klageweise geltend gemachte und rechtshängige Vertragsstrafe bedarf ...

18.4.2.2.3 Anrechnungsausschluss auf einen Schadensersatzanspruch

Bestimmt eine vom Auftraggeber dem Auftragnehmer gestellte Klausel, dass die Vertragsstrafe zusät...

18.4.2.2.4 Transparenzgebot

Zu einer solchen Situation kann es kommen, wenn die Vertragsunterlagen aus mehreren Bedingungswer...

Unklarheiten liegen auch dann vor, wenn nicht klar ist, ob die Auftragssumme oder die Abrechnungs...

18.4.2.2.5 Vertragsstrafe bei Zwischenfristen

Werden Zwischenfristen mit Vertragsstrafe bewehrt und nicht nur die Fertigstellungsfrist, stellt ...

Das VHB knüpft deshalb hinsichtlich der Vertragsstrafen bei Überschreitung vertraglicher Zwischen...

Damit werden unangemessene Kumulierungsfolgen jedoch nicht vermieden, sondern diesbezüglich sind ...

18.4.2.2.6 Höhe der Vertragsstrafe – Angemessenheitserfordernis

Die Unwirksamkeit der Vertragsstrafenklausel kann sich insbesondere aus einer unangemessenen Höhe...

Nach § 11 Abs. 3 VOB/B kann die Verzugseinheit nach Tagen

Die Höhe der Vertragsstrafe für die jeweilige Verzugseinheit muss angemessen sein. Bei der...

Nach der Rechtsprechung sind Tagessätze in Höhe von 0,5 % der Auftragssumme unwirksam. Dabei ist ...

Dieser Tagessatz darf nicht in irgendeiner Form „aufgeweicht

Denn diese Ergänzung mit „mindestens 520,00 Euro je Werktag un...

Das gilt so nicht bei einer Absicherung eines Zwischentermins durch eine Vertragsstrafenre...

Auch bei richtiger angemessener Bemessung je Verzugseinheit – ...

18.4.2.2.7 Verbot der Kumulierung – Bewehrung von mehreren Vertragsfristen

Eine Unwirksamkeit des gestellten Vertragsstrafenversprechens kann sich auch daraus ergeben, dass...

Eine Kumulierung liegt dann vor, wenn eine Verzögerungsursache mehrfach wirkt und mehrfach...

Unabhängig von diesem Kumulierungsaspekt verlangt der BGH nunmehr bei Vertragsstrafenklauseln, di...

Das Problem der schuldhaften Verfehlung von Zwischenfristen besteht darin, dass sich eine um fünf...

18.4.3 Verwirkung der Vertragsstrafe – Berechnung

Die Vertragsstrafe ist nach § 339 BGB mit Verzugseintritt verwi...

18.4.3.1 Fortbestand der Vertragsstrafenvereinbarung – gestörter Bauablauf

Ist der Bauablauf total gestört und bestand völliger Neuordnungsbedarf, stellt sich die Frage, ob...

Ist die vertraglich vereinbarte Beginnfrist vertragsstrafenbewehrt und hängt die Verbindlichkeit ...

18.4.3.2 Vereinbarung neuer Vertragstermine

Haben die Parteien wegen einer Störung im Ablauf neue Vertragstermine vereinbart und sich zum For...

Das OLG Düsseldorf ist der Ansicht, dass eine Vertragsstrafenvereinbarung für einen neu vereinbar...

Ob die Vereinbarung einer Vertragsstrafe auch Bestand behält, wenn die Parteien einverständlich V...

Eine Klausel, die von vorherein für den Fall witterungsbedingter Behinderungen und dadurch gestör...

18.4.3.3 Verzug

Die Vertragsstrafe ist mit Eintritt des Verzugs verwirkt (§

18.4.3.4 Berechnung

Erfolgt eine Kündigung des Vertrages, darf die Vertragsstrafe über den darüber hinausgehenden Zei...

18.4.3.5 Vorbehalt der Vertragsstrafe

Der Anspruch auf Vertragsstrafe ist nur durchsetzbar, wenn der Auftraggeber sich den Anspruch vor...

18.5 Verteidigung gegen Vertragsstrafeanspruch

Neben der Verteidigung mit dem Hinweis auf die fristgerechte Erfüllung und damit die Verneinung d...

18.6 Vertragsstrafe als Schadensersatzanspruch – Durchstellen der Vertragsstrafe

Ist der Generalunternehmer in seinem Vertrag mit dem Auftraggeber einer Vertragsstrafenregelung a...

Zum Inhaltsverzeichnis in SCHADIS^®

Inhalt

Der »Staudt/Seibel« hat sich als das Werk des ersten Zugriffs bei allen rechtlichen und technischen Fragen rund um die Bausachverständigentätigkeit etabliert. Alle Beiträge der vierten Auflage wurden durchgängig überarbeitet.
Umfassend eingearbeitet ist das seit dem 01.01.2018 geltende neue Bauvertragsrecht. Dargestellt werden zudem die aktuellen Entwicklungen u.a. im Bauproduktenrecht (Stichwort: EU-BauProduktenVO), im Bereich des energiesparenden Bauens (EnEV 2013) und in der Bedeutung der »allgemein anerkannten Regeln der Technik« für die Baumangelbeurteilung. Die Ausführungen zur Vergütung berücksichtigen die umfangreichen JVEG-Änderungen 2013. Neu sind zwei Beiträge zur »Bedeutung von Herstellervorschriften für die Baumangelbeurteilung« und zu »Dachabdichtungen«.
Das Buch informiert auch über alle weiteren praxisrelevanten Aspekte der Bausachverständigentätigkeit, wie Anforderungen an ein Gutachten, Durchführung eines Ortstermins oder Beweissicherung.
Alle Mustertexte finden sich in einem eigenen Kapitel und sind direkt mit den betreffenden Kapiteln verknüpft, sodass ein sofortiger Zugriff auf die benötigten Mustertexte gewährleistet ist.

Autoreninfo

Herausgegeben von Dipl.-Ing. (FH) Michael Staudt ist Architekt und Bausachverständiger und Dr. iur. Mark Seibel, Vizepräsident des Landgerichts Siegen. Das Handbuch wurde bearbeitet von zahlreichen renommierten Autoren, allesamt anerkannte Fachleute in ihrem Bereich.

Rezensionstext

„(…) Nicht nur Bausachverständige wissen dieses Nachschlagewerk für ihre tägliche Arbeit zu schätzen. (…)“ Prof. Dr. Klaus Fiedler in Wohnmedizin (2018), Heft 2, Seite 110

Verfügbare Formate

Hardcover
EUR 99.00 (* inkl. MwSt.)
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