Liste der Publikationen zum Thema "Gesetzgebung"

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weitere Bücher zum Thema: Gesetzgebung

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weiterer Forschungsberichte zum Thema: Gesetzgebung

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Müller, Hans-Peter
Der Zweitakter des Vergaberechts. Er läuft und läuft und läuft
Vergabe Navigator, 2020

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Frenz, Walter
Kohleausstiegsgesetz in der Diskussion: Ausstiegspfad, Entschädigungen, Beihilfenverbot, Tagebau Hambach
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2020

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Tietzsch, Rainer
Landesgesetzliche Preisregulierung für Wohnungsmieten, Mietendeckel für Berlin.
Wohnungswirtschaft & Mietrecht WM, 2020

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Winter, Gerd
Neue Gentechniken und Naturschutz als Regulierungsproblem
Natur und Landschaft, 2020

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Czybulka, Detlef
Eigentum an Natur - Das Waldeigentum
Natur und Recht, 2020

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Griesbach, Andreas
DAC6 - Meldepflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungen
Immobilien & Finanzierung, 2020

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Haasis-Berner, Andreas; Kottmann, Aline
Die historische Kulturlandschaft - ein wertvolles Erbe. Archäologische Relikte und ihre Denkmaleigenschaft (kostenlos)
Denkmalpflege in Baden-Württemberg, 2020

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Plate, Ulrike
Blick in die Geschichte. Zur Gründung des Landesamtes für Denkmalpflege in Württemberg vor 100 Jahren (kostenlos)
Denkmalpflege in Baden-Württemberg, 2020

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Jarass Cohen, Nina
Zur geplanten Beschränkung der Umwandlung von Mietwohnungen: Eigentumsbildung vor dem Aus?
Immobilien & Finanzierung, 2020

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Nisipeanu, Peter
Wasserrechtlicher Gemeingebrauch für gewerblich organisierte Floßfahrten? Tl.2
Natur und Recht, 2020

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weitere Zeitschriftenartikel zum Thema: Gesetzgebung

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Hild, Andreas
Umbauen - Umgestalten - Umdenken 2020
Quelle: Umbaukultur. Für eine Architektur des Veränderns

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Azbar, Nuri; Karaalp Yavuzyilmaz, Duygu
Waste-to-Bioenergy Potential and a New Market in Turkey 2019 (kostenlos)
Quelle: Waste Management. Vol.9. Waste-to-Energy

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Blümm, Anke
Neues Bauen! ? "Entartet?" Zur Rezeption moderner Architektur im Nationalsozialismus 2019 (kostenlos)
Quelle: Neues Bauen! Moderne Architektur der Weimarer Republik im Rheinland. Dokumentation zum 6. Rheinischen Tag für Denkmalpflege in Köln, 7., 10. und 11. Mai 2019; Mitteilungen aus dem LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland

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Döing, Mark; Heumer, Janne
Prognosen zur deutschen Abfallwirtschaft - wie sind die Trends bis 2040? 2019 (kostenlos)
Quelle: Energie aus Abfall, Band 16

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Krause, Wolfram
Lebensnotwendiger Brandschutz im Krankenhaus 2019
Quelle: Brandschutz, Dezember 2019; Ernst und Sohn Special

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Uhl, Mathias; Schmitt, Theo G.
Neue Regelungen für Siedlungsabflüsse bei Regenwetter. DWA und BWK im Überblick 2019
Quelle: Regenwasser-Management. Dezentrale Regenwassermaßnahmen für Gebäude, Grundstücke und Verkehrsflächen, April 2019 / Gebäudebegrünung, April 2019 (Supplement); Ernst und Sohn Special

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Joekalda, Kristina
Cherished and perished monuments. Some 19th-century cases of renovation in the Baltic "Heimat" 2019
Quelle: Renationalisierung oder Sharing Heritage. Wo steht die Denkmalpflege im Europäischen Kulturerbejahr 2018?; Veröffentlichungen des Arbeitskreises Theorie und Lehre der Denkmalpflege e.V.

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Kabbe, Christian
Von der P-Rückgewinnung zum tatsächlichen Recycling - sekundärer Rohstoff, Intermediat oder fertiges Produkt? 2019 (kostenlos)
Quelle: Verwertung von Klärschlamm 2

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Geesmann, Rainer
Neu- und Umbau von Abfall(mit)verbrennungsanlagen - Vorgaben des Immissionsschutzrechts sowie des novellierten UVPG und des UmwRG 2019 (kostenlos)
Quelle: Energie aus Abfall, Band 16

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Siebert, Geralt
Neue bauaufsichtliche Regelungen - und wie die Normung darauf reagiert 2018
Quelle: Glasbau 2018. Bauten und Projekte, Bemessung und Konstruktion, Forschung und Entwicklung, Bauprodukte und Bauarten

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weitere Aufsätze zum Thema: Gesetzgebung

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Lukas-Krohm, Viktoria
Denkmalschutz und Denkmalpflege von 1975 bis 2005 mit Schwerpunkt Bayern (kostenlos)
2014

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Schick, Stefan
Die energetische Nutzung von Biomasse im Sinne des Paragraphen 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB - Gesetzliche Vorgaben und Verwaltungspraxis
2013

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Herrmann, Benjamin; Breiling, Jochen; Steinebach, Gerhard (Hrsg.)
Die BauNVO im 21. Jahrhundert. Konsequenzen für die BauNVO in Bezug auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen (kostenlos)
2013

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Stackelberg, Felix Frhr. von
Die Abweichungsgesetzgebung der Länder im Naturschutzrecht
2012

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Kornek, Sascha; Günther, Edeltraud (Herausgeber); Kaulich, Susann (Herausgeber)
Entwicklung einer Methodik eines integrierten Managementsystems von Umwelt-, Qualitäts- und Arbeitsschutzaspekten unter besonderer Betrachtung des Risikomanagements. Online Ressource (kostenlos)
2006

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Persicke, Wibke
Bauwirtschaftliche und baubetriebswirtschaftliche Untersuchung zum Einsatz der Windkraft unter Berücksichtigung neuer technologischer Entwicklungen. Diplomarbeit
2003

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Hund, Susanne
Die Einbeziehung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung. Rechtsvergleichende Studie über die Gesetzeslage Deutschlands und Österreichs. Online Ressource (kostenlos)
1997

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IMR 2020, 3269
Mietendeckel Berlin: Erhöhungsverlangen muss Mieter vor dem Stichtag erreicht haben!
RA Mark Bittner, Hamburg
(LG Berlin, Urteil vom 31.07.2020 - 65 S 71/20)

Der Vermieter forderte mit Schreiben vom 14.06.2019 den Mieter dazu auf, einer Mieterhöhung mit Wirkung ab dem 01.09.2019 zuzustimmen. Der Mieter verweigerte dies, worauf der Vermieter Klage erhob, mit der er den Mieter sogleich auch auf Zahlung des erhöh

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IMR 2020, 405
Berliner Mietendeckel ist verfassungswidrig!
RAin und FAin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Daniela Geue, Berlin
(LG Berlin, Beschluss vom 06.08.2020 - 67 S 109/20)

Der Vermieter begehrt am 09.08.2019 die Zustimmung zur Erhöhung der Miete auf die ortsübliche Vergleichsmiete mit Wirkung ab dem 01.11.2019. Der Mieter wendet jedoch ein, dass § 3 Abs. 1 MietenWoG Bln eine Miete verbiete, die die am 18.06.2019 wirksam ver

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IMR 2020, 165
Unwirksame Mietpreisbremse ist keine Amtspflichtverletzung!
RA und Notar, FA für Verwaltungsrecht Prof. Dr. Stefan Pützenbacher, Frankfurt a.M.
(OLG Frankfurt, Urteil vom 13.02.2020 - 1 U 60/19 (nicht rechtskräftig))

Der Mieter einer 67 qm großen Wohnung in einer hessischen Großstadt verklagt das Land Hessen wegen der Unwirksamkeit der von der Landesregierung am 17.11.2015 erlassenen Mietpreisbegrenzungsverordnung ( Mietpreisbremse ). Er beruft sich auf eine Amtspflic

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IMR 2019, 226
Kein Schadensersatz bei unwirksamer Mietpreisbremse
RA und FA für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Arnim Krause, Dortmund
(LG Frankfurt/Main, Urteil vom 25.03.2019 - 2-04 O 307/18)

Die vertraglich vereinbarte Miete für die im Streit stehende Wohnung, die in einem durch die (unwirksame) hessische Mietpreisbegrenzungsverordnung bestimmten Gebiet liegt, liegt deutlich über der ortsüblichen Vergleichsmiete. Der klagende Inkassodienstlei

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IVR 2019, 38
Unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmern gegenüber Verbrauchern
RAin und FAin für Internationales Wirtschaftsrecht Stephanie Englert-Dougherty, LL.M., München
(EuGH, Urteil vom 19.09.2018 - Rs. C-109/17)

Der Ausgangsfall fand vor einem spanischen Gericht im Rahmen eines Hypothekenvollstreckungsverfahren zwischen einer Bank und Verbrauchern statt. Die Beteiligten hatten einen Darlehensvertrag geschlossen, der mit einer Immobilie gesichert war. Es kam zu di

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IMR 2019, 84
Keine Staatshaftung bei unwirksamer Mietpreisbremse!
RA und Notar, FA für Verwaltungsrecht Prof. Dr. Stefan Pützenbacher, Frankfurt a.M.
(LG München I, Urteil vom 21.11.2018 - 15 O 19893/17)

Ein Mieter von Wohnraum macht gegenüber seinem Vermieter Ansprüche auf Rückzahlung von zu viel gezahlter Miete bzw. auf Herabsetzung der Miete geltend. Er beruft sich auf eine Überschreitung der vertraglich vereinbarten Miete gegenüber der ortsüblichen Ve

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VPR 2014, 279
Vergabe energiewirtschaftsrechtlicher Wegenutzungsrechte: Eignungs- und Auswahlkriterien
RAin Dr. Desiree M. Jung, Köln
(OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.04.2014 - 2 Kart 2/13)

Mehrere Kommunen vereinbarten eine Neuorientierung in der Strom- und Gasversorgung in den jeweiligen Stadtgebieten. Hierfür wurde eine gemeinsame kommunale Netzgesellschaft gegründet. Es fand ein Auswahlverfahren statt, an dem sich die kommunale Netzgesel

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IMR 2014, 372
Wohnraum zu knapp: Mieterhöhung innerhalb von drei Jahren nur bis 15%!
RiBayObLG a. D. Dr. Michael J. Schmid, München
(LG Berlin, Urteil vom 03.07.2014 - 67 S 121/14)

Die Parteien streiten über den Umfang einer Mieterhöhung. Die beklagten Mieter berufen sich auf eine Verordnung des Senats von Berlin nach § 558 Abs. 3 BGB und akzeptieren nur eine Mieterhöhung um 15%. Der Vermieter hält diese Verordnung für unwirksam und

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VPR 2014, 6
Kauf von Gaszählern: Privater Gasversorger muss Unionsrecht beachten!
RA und FA für Verwaltungsrecht Dr. Christian Braun, Leipzig
(EuGH, Urteil vom 12.12.2013 - Rs. C-425/12)

Die portugiesische Firma Portgás hatte beim Kauf von Gaszählern die unionsrechtlichen Vorschriften über öffentliche Aufträge nicht beachtet und muss mit einer Rückforderung von Beihilfe rechnen. Das portugiesische Gericht wollte wissen, ob Portgás Sektore

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IBR 2012, 1319
Windenergie: Kann ein Umweltverband Verstöße gegen das Raumordnungsrecht rügen?
RA Dr. Lorenz Zabel, LL.M., Frankfurt a.M.
(VGH Hessen, Beschluss vom 14.05.2012 - 9 B 1918/11)

Die Behörde erteilte einem Investor die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windkraftanlagen (WKA) und ordnete insoweit die sofortige Vollziehung an. Die Standorte liegen innerhalb eines EU-Vogelschutzgebiets und in der Nähe von zwei FFH-Gebie

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mehr Rechtsbeiträge

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Jüngel, Peter; Fleckenstein, Marco
DIBt oder BAuA oder was? Praxis und Widersprüche bei der Zulassung von neuen Holzschutzmitteln
aus: Innovativ und praktikabel - vom Boden bis zum Dach. Tagungsband der 30. Hanseatischen Sanierungstage 2019. BuFAS (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2019

Beispielhaft wurde dieser Fall an vorgenanntem Produkt dargestellt, da jedoch eine Reihe an Produkten diesen Wirkstoff enthalten, gibt es jedoch einige Produkte, für die dieser Fall gilt.   „Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung (abZ)“ (DIBt) Biozid-Zulassung (BAuA) - im Entscheidungsverfahren - Gültigkeit der Zulassung bis heute Erteilung der Zulassung aktuell nicht absehbar Zulassungsnummer Z-58.2-1684 Aktuelle Vermarktung in DE, PL, IT DE-..., PL-...; NL-...; BE-...; AT-...

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Zimmermann, Hans-H.
Wärme- und Feuchteschutz - Auswirkungen für Sachverständige durch neue Vorschriften und Normen
aus: Schäden an Fassadenflächen. Untersuchung, Bewertung und Sanierung. 43. Bausachverständigen-Tag im Rahmen der Frankfurter Bautage 2008. Tagungsband, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2008

Die Regeln der Technik werden zum Teil umfunktioniert in Regulierungen der Technik und rechtliche Bewertungskriterien. Da nicht nur die Regeln der Technik, sondern insbesondere der Stand der Technik Grundlage einer Bauausführung sind, wird aus beiden eine Grundlage für die geschuldete Bauausführung abgeleitet. Auch in diesem Fall muss das Fachwissen nach dem Stand der Technik neben den Regeln der Technik in die Beurteilung einbezogen werden.

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Fischer, Jürgen
Umweltaspekte
aus: Holzschutz im Hochbau. Grundlagen - Holzschädlinge - Vorbeugung - Bekämpfung. Johann Müller (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2005

Die Anwendung chemischer Holzschutzmittel ist eine der Möglichkeiten in den natürlichen Kreislauf des Holzes einzugreifen und seine Lebensdauer deutlich zu verlängern 38 . Durch den Einsatz von mit Holzschutzmitteln geschütztem Holz wird zweifelsfrei auch ein Beitrag zu einem ökonomischen und umweltbewussten Umgang mit Ressourcen geleistet. Mit dem Einsatz biozider Stoffe besteht aber auch die Möglichkeit, dass während der Anwendung von Holzschutzmitteln und in der Nutzungsphase der ...

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Willeitner, Hubert
Normen, Gesetze, Vorschriften
aus: Holzschutz im Hochbau. Grundlagen - Holzschädlinge - Vorbeugung - Bekämpfung. Johann Müller (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2005

Maßnahme zum Schutz des Holzes Nationale Normen Europäische Normen behandelt in Kapitel DIN 52175 1) DIN 68800-1 1) - 3.2.4 Gefährdungsklassen 2) DIN 68800-3 (2) 3) DIN EN 335-1, -2, -3 3.2.5 Natürliche Dauerhaftigkeit DIN 68800-3 (2) 3) DIN 68364 4) DIN EN 350-2 DIN EN 460 3.2.6 Baulicher Holzschutz DIN 68800-2 DIN 4108 5) - 3.2.7 Chemischer Holzschutz DIN 68800-3 DIN EN 599-1, -2 6) DIN EN 351-1, -2 6) 3.2.7 Schutz von Holzwerkstoffen DIN 68800-5 - 3.2.9 Bekämpfung eines ...

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Bleutge, Peter
29. Ablehnung des Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018

Zu vermerken bleibt auch, dass den Prozessparteien kein Verhalten des Sachverständigen zu schade ist, um die Ablehnung eines Sachverständigen zu begründen. Dazu gehört zum einen, dass die Partei den Sachverständigen im Hauptprozess zur mündlichen Erörterung des Gutachtens durch das Gericht laden lässt und zum anderen, dass bei Vorliegen entsprechender Fakten die nachteilig betroffene Partei einen Antrag auf Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit stellt. Mit streitiger Verhandlung über das...

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Staudt, Michael
1. Anforderungen an ein Gutachten
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018

Der Auftraggeber des Gutachtens darf keine Ergebnisziele vorgeben, die für den Sachverständigen zwingend sind. Im Auftrag eines Versicherers erstellte Gutachten sollen häufig das zusammengefasste Ergebnis sinnvollerweise schon auf dem Deckblatt des Gutachtens wiedergeben. Wenn sich aus dem vom Sachverständigen erstatteten (Erst-)Gutachten von Seiten des Gerichts oder einer am Streit beteiligten Partei zusätzliche Fragen ergeben sollten.

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Böhmer, Heike; Brinkmann-Wicke, Tania; Sell, Sabine; Simon, Janet; Tebben, Cornelia
6 Status Bauqualität
aus: VHV-Bauschadenbericht. Hochbau 2019/20, VHV Allgemeine Versicherung (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2020

Qualität der Nachunternehmer (Beurteilung der Qualität der eingesetzten Nachunternehmer in sechs Stufen nach dem Schulnotensystem, Bewertungskriterien der Beauftragung) Ergebnis: Zwei Unternehmen bewerten die Qualität mit sehr gut, fünf Unternehmen mit gut und befriedigend. Diese »Studie zur Bauqualität und Wahrnehmung von Bauqualität aus der Sicht von privaten und öffentlichen Bauherren sowie Bauunternehmen«1 wird nachfolgend in Auszügen verwendet, um den Status der Bauqualität ...

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Kern, Ingo
Wie viel Regelung braucht man? - Kritischer Umgang mit Regelwerken
aus: 1. Würzburger Symposium - Der Sachverständige im Handwerk. 8.-9. Februar 2019. Tagungsband. Martin Schauer (BVS) (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2020

Abstract: Das Deutsche Institut für Normung (DIN) ist vertraglich die Normungsorganisation für Deutschland. Normen sollen sich nach ihrem Erscheinen als anerkannte Regel der Technik etablieren, so sieht es die DIN 820-1 vor 20 . Vorzugsweise sollen sich Normengremien aus allen Schichten betroffener Fachkreise zusammensetzen. Laut »Finanzierung der Normung und Standardisierung« 21 setzt sich die DIN-Gruppe aus dem DIN e. V., den Beuth Verlag GmbH und der DIN Software GmbH ...

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Ulbrich, Sebastian; Schauer, Martin
DIN-Normen und anerkannte Regel der Technik - Pflichten des Sachverständigen beim Heranziehen von DIN-Normen
aus: 1. Würzburger Symposium - Der Sachverständige im Handwerk. 8.-9. Februar 2019. Tagungsband. Martin Schauer (BVS) (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2020

Normen des DIN stehen jedem zur Anwendung frei, sollen sich als anerkannte Regeln der Technik etablieren und sie bilden einen Maßstab für einwandfreies technisches Verhalten. Als anerkannte Regeln der Technik auf dem Gebiet der STE-Anlagen sind u. a. technische Normen (EN, DIN, DIN VDE) und Regelwerke der EdB zu bezeichnen. Normen (DIN) können die anerkannten Regeln der Technik widerspiegeln, können diese aber auch übertreffen oder hinter den anerkannten Regeln der Technik zurückbleiben.

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Böhmer, Heike; Brinkmann-Wicke, Tania; Sell, Sabine; Simon, Janet; Tebben, Cornelia
2.2 Alles abgesichert? Versicherungen und ihr Nutzen
aus: VHV-Bauschadenbericht. Hochbau 2019/20, VHV Allgemeine Versicherung (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2020

Technische Versicherungen und Sachversicherungen – Um den Akteuren Mehrkosten durch Schadenereignisse während der Bauzeit zu ersetzen, decken technische Versicherungen und Sachversicherungen Schäden ab, die an der Baustelle durch Witterungsereignisse, Bauunfälle, Vandalismus oder Brand entstehen. Durch die unterschiedlichen Gefahrtragungen am Bauvorhaben kann der Versicherungsschutz regelmäßig sowohl auf Auftraggeber (Bauherr) als auch auf Risiken der Unternehmen (Bauunternehmen, ...

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