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Rechtsgutachten und Handlungsempfehlungen zu den Vergabeprozessen und Vertragsgestaltungen im Bundeshochbau aufgrund des Urteils des EuGH zur HOAI vom 4. Juli 2019 (Rs. C-377/17)
2019 51 S., Lit.,
Selbstverlag
kostenlos
Folgende Literaturnachweise stammen aus der Datenbank RSWB®plus. Die Datenbank unterstützt schnell und zielsicher Fachleute aus Planungsfirmen, Industrie und Forschung, sowie Lehrkräfte und Studierende in der akademischen Ausbildung bei Nachweis und Beschaffung von Fachinformation zum Planen und Bauen.
Zum EuGH-Urteil in Sachen HOAI-Mindest- und Höchstsätze. ABC des Baurechts (kostenlos)
Beratende Ingenieure, 2019
Wagner, Bernhard
EuGH kippt die Mindest- und Höchstsätze der HOAI
bi Bau Magazin, 2019
Kalte, Peter; Wiesner, Michael
Mindest- und Höchstsätze der HOAI verstoßen gegen Europarecht. EuGH zur HOAI
Deutsches Ingenieurblatt, 2019
Wunschel, Axel; Mittenzwey, Jochen
HOAI, und nun?
DBZ Deutsche Bauzeitschrift, 2019
Paukenschlag aus Luxemburg. Mindestsätze der HOAI nicht per se europarechtswidrig - EuGH, Urteil vom 04.07.2019, Rechtssache C-377/17
Konstruktiver Ingenieurbau KI, 2019
Naumer, Wolfgang
HOAI nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Qualität hat ihren Preis. Wer beim Planen spart, zahlt beim Bauen drauf!
Ingenieurblatt Baden-Württemberg, vereinigt mit Baumeisterzeitung, 2019
Wehrle, Klaus
Wettbewerb und Qualität in der bundesdeutschen Bauwirtschaft. Mindest- und Höchstsätze der HOAI
Deutsches Ingenieurblatt, 2018
Fuchs, Heiko
Mindestsatz der Honorarzone IV vereinbart, Honorarzone III einschlägig: Rechtsfolge?
IBR Immobilien- & Baurecht, 2014
Welter, Ulrich
Preisrecht bricht Vertragsrecht. HOAI: Mindestsatzfiktion und unwirksame Honorarvereinbarungen
Vergabe Navigator, 2014
Digel, Andreas
Die Höchstsätze der HOAI gelten auch für Stararchitekten
IBR Immobilien- & Baurecht, 2012
weitere Zeitschriftenartikel zum Thema: Höchstsatz
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Ist der Mindestsatz im Keller ... ? 2013
Quelle: Jahrbuch Baurecht 2013. Aktuelles, Grundsätzliches, Zukünftiges. 16.Jg.; Jahrbuch Baurecht
Urteile aus dem Architekten- und Ingenieurrecht, Bauvertragsrecht, Vergaberecht, öffentlichen Baurecht und allen anderen wichtigen Rechtsbereichen für die Bau- und Immobilienbranche werden so besprochen, dass sie für den Bau- und Planungspraktiker leicht verständlich sind. Auf jeweils einer Seite wird der Sachverhalt dargestellt, die Gerichtsentscheidung hierzu zusammengefasst und in einem Praxishinweis werden Interpretationen und Empfehlungen für den Bau- und Planungspraktiker gegeben.
Mindestsätze der HOAI sind auch in Altfällen nicht mehr anwendbar!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Janis Heiliger, Düsseldorf
(OLG Schleswig, Urteil vom 25.10.2019 - 1 U 74/18)
Nach der Entscheidung des EuGH vom 04.07.2019 (IBR 2019, 436) ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung umstritten, welche Folgen das Urteil auf laufende Honorarprozesse hat. Das OLG Celle (IBR 2019, 1149 - nur online) und das OLG Düsseldorf (IBR 2019,
IBR 2019, 680
Mindest- und Höchstsätze der HOAI sind zwischen Privaten weiterhin verbindlich!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Christian Sienz, München
(OLG München, Beschluss vom 08.10.2019 - 20 U 94/19 Bau (nicht rechtskräftig))
Ein Architekt macht gegenüber seinem privatrechtlichen Auftraggeber (AG) einen Anspruch auf Leistung einer Bauhandwerkersicherheit nach § 648a BGB a.F. geltend. Dabei berechnet der Architekt das ihm zustehende Honorar nach dem sich aus der HOAI ergebenden
IBR 2019, 622
HOAI ist nicht weiter anwendbar - auch nicht zwischen Privaten!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Prof. Dr. Heiko Fuchs, Mönchengladbach
(OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.09.2019 - 23 U 155/18)
Der Architekt vereinbart mit dem Auftraggeber für Architektenleistungen mündlich ein Pauschalhonorar von rund 190.000 Euro. Nach Fertigstellung seiner Leistungen klagt er rund 260.000 Euro aus dem nach der HOAI 2009 ermittelten Mindestsatz und als Honorar
IBR 2019, 563
Preisrecht der HOAI ist nicht (mehr) anwendbar!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Michael Kneip, Hannover
(OLG Celle, Urteil vom 14.08.2019 - 14 U 198/18 (nicht rechtskräftig))
Ein Ingenieur (I) macht unter Berufung auf die Mindestsätze der HOAI 2009 Honorarnachforderungen aus fünf Ingenieurverträgen (mit Pauschalpreisvereinbarung) in Höhe von mehr als 441.000 Euro geltend, nachdem zuvor eine Schlussabrechnung über insgesamt ca.
IBR 2019, 562
Architekt verlangt Mindestsatzhonorar: Was kümmert uns das Europarecht?
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Janis Heiliger, Düsseldorf
(OLG München, Beschluss vom 22.08.2017 - 27 U 134/17 Bau; BGH, Beschluss vom 09.01.2019 - VII ZR 220/17 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen))
Derzeit wird lebhaft diskutiert, ob das Urteil des EuGH vom 04.07.2019 (IBR 2019, 436) Auswirkungen auf laufende Honorarprozesse hat. Bekanntlich hat der EuGH im Vertragsverletzungsverfahren gegen die BRD entschieden, dass die Mindest- und Höchstsätze der
IBR 2019, 3123
Präjudizwirkung des EuGH-Urteils vom 04.07.2019 zur HOAI auf gleichgelagerte Fälle!
Dir. Markus Lindner, Olching
(OLG Dresden, Urteil vom 04.07.2019 - 10 U 1402/17)
In einem Architektenvertrag wurde für Grundleistungen ein Honorar vereinbart, das unterhalb des sich nach HOAI ergebenden Mindestsatzhonorars liegt. Der Architekt klagt auf Bezahlung des Mindestsatzhonorars.
IBR 2019, 503
HOAI-Mindestsätze sind trotz EuGH-Urteil bindend!
RA Martin Krah, Berlin
(OLG Hamm, Urteil vom 23.07.2019 - 21 U 24/18 (nicht rechtskräftig))
Ein TGA-Planer klagt ein über die vertraglich vereinbarte Pauschale hinausgehendes Honorar mit der Begründung ein, die Pauschale unterschreite den Mindestsatz nach HOAI. Nach der gegenwärtig geltenden nationalen Rechtslage stünde dem Planer gem. § 7 Abs.
IBR 2019, 502
Mindest- und Höchstsätze der HOAI dürfen ab sofort nicht mehr angewendet werden!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Frank Steeger, Berlin
(OLG Celle, Urteil vom 23.07.2019 - 14 U 182/18)
Ein Architekturbüro klagt auf Resthonorar i.H.v. 180.000 Euro aus einer Pauschalvergütungsabrede. Der Bauherr verteidigt sich damit, die Pauschale liege oberhalb der Höchstsatzvergütung, weshalb sie unwirksam sei. Das Landgericht hat die Überschreitung de
IBR 2019, 1147
Preisrecht der HOAI ist nicht mehr verbindlich!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Michael Kneip, Hannover
(OLG Celle, Urteil vom 17.07.2019 - 14 U 188/18 (nicht rechtskräftig))
Der klagende Auftragnehmer (AN) macht Honorarnachforderungen aus fünf Ingenieurverträgen in Höhe von mehr als 600.000 Euro geltend. Nachdem er zunächst in den Jahren 2011 bis 2015 Schlussrechnungen in Höhe von zusammen 224.025,24 Euro erteilt hatte, die b
IBR 2019, 1148
EuGH - HOAI - Aussetzung
RA Dr. Andreas Dingler, München
(LG Augsburg, Verfügung vom 09.07.2019 - 64 O 4632/18)
Die aus dem Leitsatz ersichtliche Verfügung des LG Augsburg wurde in einer anhängigen Honorarrechtsstreitigkeit (Ingenieurbüro als Kläger gegen Auftraggeber als Beklagter) mit bemessungsrelevantem Mindestsatzbezug erlassen und betrifft den vom Auftraggebe
mehr Rechtsbeiträge
Folgende Buchkapitel finden Sie im Volltext in der Datenbank SCHADIS®. Die unverzichtbare Datenbank zur Entstehung, Vermeidung und Sanierung von Schäden im Hochbau für jeden Bausachverständigen, Architekten und Planer. Die Datenbank enthält komplette Fachbücher und Fachaufsätze mit sämtlichen Abbildungen und Tabellen.
H - von Hammerschlagprobe bis Hygienisch einwandfreier Zustand
aus: Fachlexikon Bautechnik und Baurecht. Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2009
Grundlage aller Vergütungen, die ein Architekt verlangen kann, ist die HOAI. Das Architektenhonorar richtet sich also zunächst nach der schriftlichen Vereinbarung mit dem Bauherrn, die im Rahmen der von der HOAI festgelegten Mindest- und Höchstsätze getroffen worden ist. → Fälligkeit des Honoraranspruchs tritt gemäß § 8 HOAI vielmehr ein, wenn die Leistungen des Architekten vertragsgemäß erbracht und eine prüffähige Honorarschlussrechnung vom Architekten überreicht worden ist...
Seifert, Werner
33. Honorierung von außergerichtlichen Sachverständigenleistungen
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die tägliche Arbeit mit vielen Arbeitshilfen. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 3., überarb. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2014
Bestehen für Leistungen von Bausachverständigen öffentlich-rechtliche Gebührenvorschriften („Taxen“) oder preisrechtliche Vorschriften (insbesondere: Verordnung über die Honorare für Leistungen der Architekten und der Ingenieure - HOAI), können sich Vergütungsvereinbarungen nur in diesem Rahmen bewegen. Leistungen von Bausachverständigen können dabei die verschiedenen Leistungsbilder der HOAI mit den dort benannten Grundleistungen (vgl. Für vertiefende Fragen zur Honorarabrechnung...
Neimke, Lothar; Sachmerda, Andree
6.11 Begriffe, Erläuterungen und Bedeutung von Sachverhalten aus einschlägigen Rechtsgebieten
aus: Der Sachverständige und seine Auftraggeber, 2., aktual. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2014
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen VOB /B regelt die Fälligkeit und die daraus resultierenden Zahlungsverpflichtungen im Bauvertrag in Abweichung von § 641 BGB, aufgrund dessen die werkvertragliche Vergütung erst bei Abnahme des Werkes fällig ist. Die sich aus Schuldnerverzug ergebenden Rechte sind im BGB oder den zu vereinbarenden Bedingungen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB /B) geregelt. Einzelheiten hierzu sind im BGB oder in...
Röhrich, Lothar
6.4 Beispiel eines Honorargutachtens nach der HOAI i. d. F. vom 21.9.1995/10.11.2001
aus: Das Gutachten des Bausachverständigen. Grundlagen, Aufbau und Inhalt mit Mustern und Beispielen, 4., aktual. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2017
6 HOAI mindert sich das Honorar bei „überschlägigen Wertermittlungen nach Vorlagen von Banken und Versicherungen um 30 v.H.“. Dies widerspricht dem geltenden Preisrecht der HOAI. Der Aufwand für das Einholen der notwendigen Grundlagen zur Erstellung des Gutachtens gehört zu den originären Leistungen des Sachverständigen und ist von dem Honorar gedeckt. Hiervon ist abhängig, ob das angemessene Honorar in die Schwierigkeitsstufe nach § 34 HOAI einzuordnen ist.
Ansorge, Dieter; Gölz, Heinz; Lentz, Andrea
P - von Parteigutachten bis PVC
aus: Fachlexikon Bautechnik und Baurecht. Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2009
Perimeterdämmung ist der Fachbegriff für die Dämmung erdberührter Bauteile, die außerhalb des Baukörpers an das Erdreich anschließt. Der angemessene Preis wird gebildet durch das Verhältnis von Leistung des → Unternehmers zur Gegenleistung des → Bauherrn. Angemessen ist der Preis dann, wenn die Leistung des Unternehmers nicht in krassem Missverhältnis zur Gegenleistung, also der vom Bauherrn geschuldeten Vergütung, steht.
Bleutge, Peter
32. Die Vergütung des gerichtlichen Sachverständigen - das alte und das neue JVEG
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die tägliche Arbeit mit vielen Arbeitshilfen. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 3., überarb. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2014
Sie reichen von 50 Euro bis 95 Euro und sehen aufsteigend Abstände zwischen den einzelnen Sachgebietsgruppen von jeweils 5 Euro vor. Die Sachverständigen dieser Sachgebiete erhalten einen Stundensatz von 75,00 Euro, was weniger ist als nach der alten Rechtslage; sie haben bisher (Höchstsatz mit Berufszuschlag) einen Stundensatz von 78,00 Euro bekommen. Für notwendige Fotokopien (Ablichtungen oder Ausdrucke) erhält der Sachverständige für die ersten 50 Fotokopien 0,50 Euro pro Stück und für ...
Pfau, Tilo
Die bevorstehende Reform des Bauvertragsrechts - Überlegungen für die Praxis
aus: Tagungsband des EIPOS-Sachverständigentages Holzschutz 2017. Beiträge aus Praxis, Forschung und Weiterbildung. EIPOS (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2017
1 BGB Im Falle der Verweigerung der Abnahme durch den Besteller kann der Auftragnehmer nunmehr verlangen, dass der Besteller an einer gemeinsamen Zustandsfeststellung des Werkes mitwirkt. 2 BGB Verweigert der Besteller die gemeinsame Zustandsfeststellung oder bleibt er dem Termin fern 33, darf der Unternehmer die Zustandsfeststellung einseitig ohne den Besteller vornehmen. 3 BGB Die Kündigung sowohl des Unternehmers, als auch des Bestellers löst einen Vergütungsanspruch des Unternehmers, ...
Neimke, Lothar
5 Ablauffragen zu einer Gutachtenaufgabe
aus: Das Sachverständigengutachten. Grundlagen für den Aufbau und Inhalt eines Gutachtens, 3., durchges. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2012
Der Sachverständige muss, um ein Gutachten schreiben zu können, alle möglichen Bereiche geklärt haben, die sich auf Inhaltsteile eines Gutachtens beziehen. Die Frage, wer der Auftraggeber des Gutachtens ist, muss vom Sachverständigen eindeutig festgestellt werden (Privatperson, Gericht, Versicherung, Bank oder sonstige Auftraggeber wie Gesellschaften, Eigentümergemeinschaften usw.). Es ist Sache des Sachverständigen zu prüfen, ob er nach den überlassenen Unterlagen das geforderte Gutachten ...
Ulrich, Jürgen
Das Geld des Sachverständigen
aus: Beiträge vom 20. Sachverständigentag Bauschadensbewertung / 12. Bausymposium Sachverstand am Bau am 20. Juni 2018, in: Tagungsband der EIPOS-Sachverständigentage Immobilienbewertung und Sachverstand am Bau 2018. Beiträge aus Praxis, Forschung und Weiterbildung, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018
Im Falle von nicht erfragten Rechtsausführungen des gerichtlichen Sachverständigen kann das Gericht von sich aus den Austausch dieses (gerichtlichen) Sachverständigen gemäß § 412 ZPO („Neues Gutachten“) veranlassen; in einem solchen Fall der Unverwertbarkeit dieser gutachterlichen Leistung kann sich der Wegfall der Vergütung dieses Sachverständigen gemäß § 8a Abs. Wegfall der Vergütung des Immobilien bewertenden Sachverständigen, weil die Vergütung den angeforderten ...
1 Planerhonorar
aus: Bauen im Bestand. Rechtsleitfaden für die Bau- und Immobilienwirtschaft. Sanierung - Modernisierung - Umbau, TSP Theißen Stollhoff und Partner (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2012
Praxishinweis: Für Verträge, die noch unter der Geltung der HOAI 1996 geschlossen wurden, gilt: Wurden Leistungen des raumbildenden Ausbaus zusammen mit der Objektplanung Gebäude an einen Planer vergeben, war eine Doppelhonorierung gemäß § 25 Abs. Der Verordnungsgeber hat in Anlage 2.6.10 zur HOAI eine Regelung aufgenommen, die - speziell für den Bereich des Umbaus und der Modernisierungen - einen Katalog Besonderer Leistungen vorsieht. Die Beschränkung von Rahmenvereinbarungen ...
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