Liste der Publikationen zum Thema "Klausel"
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2017 24 S., Abb., Tab., graf. Darst.,
Selbstverlag
kostenlos
2013 24 S., Abb., Tab.,
Selbstverlag
kostenlos
Verbraucherfeindliche Klauseln in Bauträgerverträgen. Dokumentation typischer Vertragsklauseln - Rechtliche Bewertung - Auswirkungen auf Verbraucher. Analyse des Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB)
2013 31 S.,
Selbstverlag
kostenlos
Folgende Literaturnachweise stammen aus der Datenbank RSWB®plus. Die Datenbank unterstützt schnell und zielsicher Fachleute aus Planungsfirmen, Industrie und Forschung, sowie Lehrkräfte und Studierende in der akademischen Ausbildung bei Nachweis und Beschaffung von Fachinformation zum Planen und Bauen.
Grenzen für Schönheitsreparatur-Klauseln gelten auch in der Gewerberaummiete!
IBR Immobilien- & Baurecht, 2023
Vogel, Achim Olrik
Mandant ist Verbraucher: Vorsicht bei der Vereinbarung eines Stundenhonorars!
IBR Immobilien- & Baurecht, 2023
Karczewski, Thomas
Unbedenklichkeitsbescheinigung ist keine Fälligkeitsvoraussetzung!
IBR Immobilien- & Baurecht, 2023
Göpper, Christian
Auch in der Gewerberaummiete gelten Grenzen für Schönheitsreparatur-Klauseln
IMR Immobilien- und Mietrecht, 2023
Steckhan, Olaf
Sicherungshöhe unklar: Sicherungsabrede unwirksam!
IBR Immobilien- & Baurecht, 2023
Nastold
Betriebsschließungsversicherung - der Zeitpunkt kann entscheiden
IMR Immobilien- und Mietrecht, 2023
Biebelheimer, Marc
Nur ein Komplettausschluss der Minderung benachteiligt den Mieter unangemessen!
IBR Immobilien- & Baurecht, 2023
Göpper, Christian
Keine Kündigung wegen vertragswidriger Gebrauchsüberlassung ohne Unterlassungstitel?
IMR Immobilien- und Mietrecht, 2023
Biebelheimer, Marc
Kein völliger Ausschluss der Minderung in AGB!
IMR Immobilien- und Mietrecht, 2023
Schmitz, Claus
Insolvenzantrag eines (Bus-)Unternehmers kann Grund für eine fristlose Kündigung sein!
IBR Immobilien- & Baurecht, 2023
weitere Zeitschriftenartikel zum Thema: Klausel
Folgende Literaturnachweise stammen aus der Datenbank RSWB®plus. Die Datenbank unterstützt schnell und zielsicher Fachleute aus Planungsfirmen, Industrie und Forschung, sowie Lehrkräfte und Studierende in der akademischen Ausbildung bei Nachweis und Beschaffung von Fachinformation zum Planen und Bauen.
Entwurf einer ausgewogenen Verteilung der Erhaltungslast in gewerblichen Pachtverträgen bei OS8 mit bzw. ohne begleitender Rissbehandlung auf direkt befahrenen Parkdecks von Tiefgaragen 2022
Quelle: 10. Kolloquium Parkbauten. Planung, Gestaltung, Bau, Instandhaltung, Instandsetzung, Betrieb von Parkhäusern und Tiefgaragen. Tagungshandbuch 2022
Bovet, Jana
Kommunaler Ressourcenschutz - Auf der Zielgerade beim Flächensparen? 2021
Quelle: Rechtliche Herausforderungen und Ansätze für eine umweltgerechte und nachhaltige Stadtentwicklung. Dokumentation des 24. Leipziger Umweltrechtlichen Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - UFZ am 28. und 29. März 2019; Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Bonke, Fabian
Auswirkungen des Covid-19-Ausnahmezustandes auf Projekte und Lieferketten 2021
Quelle: Verwertung von Klärschlamm 3; Verwertung von Klärschlamm
Legner, Sarah
Rechtliche Grundlagen von Mehrparteienverträgen 2021
Quelle: Die Zukunft des Bauens heute gestalten. 6. Internationaler BBB-Kongress 16. September 2021 in Weimar. Tagungsband
Heck, Detlef
Die baubetriebliche Abwicklung von Mehrparteienverträgen 2020
Quelle: 11. Grazer Baubetriebs- und Baurechtsseminar. Wa(h)re Kooperation im Bauvertrag - Notwendigkeit oder notwendiges Übel?
Leißer, Günther
Wie schützt sich ein öffentlicher Auftraggeber vor Mehrkostenforderungen? 2020 (kostenlos)
Quelle: 18. Grazer Baubetriebs- und Bauwirtschaftssymposium. Leistungsabweichungen in der Bauausführung und deren Auswirkungen auf die Projektziele. Baubetriebliche, bauwirtschaftliche und rechtliche Aspekte
Anderl, Thomas; Stanke, Natascha
Was kann die 20 % Klausel? 2020 (kostenlos)
Quelle: 18. Grazer Baubetriebs- und Bauwirtschaftssymposium. Leistungsabweichungen in der Bauausführung und deren Auswirkungen auf die Projektziele. Baubetriebliche, bauwirtschaftliche und rechtliche Aspekte
Evers, Mira
§ 13b BauGB - Anwendungspraxis auf der Grundlage einer Feldstudienuntersuchung 2019
Quelle: Schaffung von Bauland - In Gebieten nach Paragraf 34 BauGB und durch Bauleitpläne nach den Paragrafen 13, 13a und b BauGB. Fach- und Rechtsfragen zu Anwendungsbereich, Verfahren sowie zur gegenseitigen Abgrenzung; Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
Pochmarski, Konstantin
Zehn Gebote für die Bauprojektabwicklung. Alte Wahrheit neu gedacht 2019 (kostenlos)
Quelle: 5. Internationaler BBB-Kongress, 19.09.19 Graz. Bauen neu denken! Tagungsband
Hussian, Wolfgang
Risikoverschiebung beim Bauvertrag 2018 (kostenlos)
Quelle: Festschrift zum 60. Geburtstag von Univ. Prof. Dipl.-Ing. Dr. Andreas Kropik im Rahmen der 10. Wiener Gespräche
weitere Aufsätze zum Thema: Klausel
Prüfung von missbräuchlichen Klauseln in Verbraucherverträgen
RAin und FAin für Internationales Wirtschaftsrecht Stephanie Englert-Dougherty, LL.M., München
(EuGH, Urteil vom 17.05.2022 - Rs. C.-600/19)
Die Vorlagefrage an den EuGH erging i.R.d. Rechtsstreits zwischen einer Verbraucherin und einer Bank über einen Antrag auf Zinszahlungen an die Bank, nachdem die Verbraucherin den zwischen diesen Parteien geschlossenen Hypothekendarlehensvertrag nicht erf
IBR 2023, 2347
Unangemessene Wiederauffüllungsverpflichtung
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Jürgen Ripke, Hannover
(LG Düsseldorf, Urteil vom 06.04.2023 - 13 O 151/15)
Der (AG) beauftragt einen Dachdecker (D) mit den Dachabdichtungsarbeiten an einem Neubau von Stadtvillen mit Penthouse-Wohnungen. Bei einem Starkregenereignis kommt es durch das Aufstauen des Wassers auf der Terrasse einer Penthouse-Wohnung zu einem Wasse
IMR 2023, 2285
Verwendung einer unwirksamen Indexklausel - und die weitreichenden Folgen!
RA und FA für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Lars Heinsohn, Burgwedel
(AG Hannover, Urteil vom 21.02.2023 - 443 C 4261/22)
Der Vermieter schließt am 31.01.2018 mit dem Mieter einen AGB-Wohnraumietvertrag, der eine Indexklausel gem. § 557b BGB enthält. Danach erhöht sich die Miete entsprechend, wenn der Verbraucherpreisindex für Deutschland um mehr als 5% gestiegen ist. Die Mi
IBR 2023, 232
Mängelhaftung hängt nicht von ordnungsgemäßer Wartung ab!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Benjamin Berding, Köln
(OLG Koblenz, Urteil vom 09.03.2023 - 2 U 63/22)
Die Vertragsbedingungen eines Fertighausanbieters sehen folgende Klausel vor:
Bauteile, die einer regelmäßigen Wartung unterliegen, unterliegen nur der Gewährleistung, wenn hierfür entsprechende Wartungen gemäß den Herstellervorschriften na
IBR 2023, 1026
Wann ist der Baubeginn hinreichend bestimmt i.S.d. § 308 Nr. 1 BGB?
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Benjamin Berding, Köln
(OLG Koblenz, Urteil vom 09.03.2023 - 2 U 63/22)
Ein Fertighausanbieter verwendet in seinem Vertragswerk folgende Klausel zum Baubeginn:
Der Bauablauf ist wie folgt vorgesehen:
1) Planungs- und Beratungszeit zur Erfüllung der Leistungsvoraussetzung (Baugenehmigung, erste Zahlungsrat
IBR 2023, 211
Grenzen für Schönheitsreparatur-Klauseln gelten auch in der Gewerberaummiete!
RA und FA für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, FA für Verwaltungsrecht, FA für Medizinrecht Christian Göpper, Freiburg
(OLG Brandenburg, Urteil vom 06.12.2022 - 3 U 132/21)
In einem Gewerberaummietverhältnis wurde folgende Schönheitsreparatur-Klausel - formularmäßig - vereinbart: (1) Die Schönheitsreparaturen umfassen das Tapezieren bzw. Anstreichen von Wänden, Decken, Streichen der Heizkörper einschließlich der Heizrohr
IBR 2023, 230
Baustromklausel mit Abrechnungsoption ist wirksam!
RA Dr. Stephan Bolz, Mannheim
(OLG Hamm, Urteil vom 22.09.2022 - 24 U 65/21)
Der Auftragnehmer (AN) wird auf der Grundlage eines vom Auftraggeber (AG) vorformulierten Bauvertrags mit der Ausführung von Heizungs- und Sanitärarbeiten beauftragt. Der Bauvertrag enthält in Ziffer 8 ( Baustrom/Bauwasser/sonstige Gemeinkosten/Baureinigu
IBR 2023, 178
Kündigung nach § 4 Abs. 7 VOB/B: Schon der kleinste Mangel reicht!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Claus Schmitz, München
(BGH, Urteil vom 19.01.2023 - VII ZR 34/20)
In einen 2004 abgeschlossenen Vertrag ist u. a. die VOB/B in der jeweils geltenden Fassung einbezogen. Revisionsrechtlich ist zu unterstellen, dass der Auftraggeber Verwender der VOB/B war. Entscheidend kommt es auf die Wirksamkeit von § 4 Nr. 7 Satz 3 i.
IVR 2023, 33
Prüfung von missbräuchlichen Klauseln in Verbraucherverträgen
RAin und FAin für Internationales Wirtschaftsrecht Stephanie Englert-Dougherty, LL.M., München
(EuGH, Urteil vom 17.05.2022 - Rs. C-600/19)
Die Vorlagefrage an den EuGH erging i.R.d. Rechtsstreits zwischen einer Verbraucherin und einer Bank über einen Antrag auf Zinszahlungen an die Bank, nachdem die Verbraucherin den zwischen diesen Parteien geschlossenen Hypothekendarlehensvertrag nicht erf
IMR 2023, 144
Auch in der Gewerberaummiete gelten Grenzen für Schönheitsreparatur-Klauseln
RA und FA für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, FA für Verwaltungsrecht, FA für Medizinrecht Christian Göpper, Freiburg
(OLG Brandenburg, Urteil vom 06.12.2022 - 3 U 132/21)
In einem Gewerberaummietverhältnis wurde folgende Schönheitsreparatur-Klausel - formularmäßig - vereinbart: (1) Die Schönheitsreparaturen umfassen das Tapezieren bzw. Anstreichen von Wänden, Decken, Streichen der Heizkörper einschließlich der Heizrohr
mehr Rechtsbeiträge
Folgende Buchkapitel finden Sie im Volltext in der Datenbank SCHADIS®. Die unverzichtbare Datenbank zur Entstehung, Vermeidung und Sanierung von Schäden im Hochbau für jeden Bausachverständigen, Architekten und Planer. Die Datenbank enthält komplette Fachbücher und Fachaufsätze mit sämtlichen Abbildungen und Tabellen.
18. Vertrags- bzw. Verzugsstrafen
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018
5 Wird eine Ankreuzoption nicht ausgeübt, ist – vorbehaltlich besonderer Umstände des Einzelfalles – keine Vertragsstrafe vereinbart. 44 OLG München, U. v. 21.3.2006 – 13 U 5102/05; Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BGH, B. v. 25.1.2007 – VII ZR 106/06, BauR 2007 S. 1055. 51 OLG München, B. v. 26.1.2012 – 9 U 2772/11; Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BGH, B. v. 10.4.2014 – VII ZR 68/12, IBR 2015 S. 10. 52 OLG Düsseldorf, U. v. ...
Bleutge, Peter
34. Die Haftung des Sachverständigen bei privatem Auftrag und bei Gerichtsauftrag
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018
In allen Fällen der Haftung von Sachverständigen muss zwischen der Haftung bei Privatauftrag und der Haftung bei Gerichtsauftrag unterschieden werden. Danach kann der Auftraggeber eines Sachverständigen Ersatz des Schadens verlangen, wenn der Sachverständige eine vertraglich vereinbarte Pflicht verletzt und die Pflichtverletzung zu vertreten hat. 1 BGB: Der Sachverständige hat dem Auftraggeber ein Gutachten abzuliefern, das frei von Sach- und Rechtsmängeln ist.
Bogusch, Norbert; Motzke, Gerd
26 Haftung - Haftungsbeschränkung - Haftungsausschluss
aus: Der Bauschadenssachverständige. Bestellung, Aufgaben und Praxis des Bauschadenssachverständigen im Gerichtsverfahren und als Privatgutachter, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2009
Dann ist das Gutachten mangelhaft mit der Folge, dass ein Anspruch auf Nacherfüllung (§ 635 BGB) besteht. 2 und 3 BGB. Der Privatgutachter wird bestrebt sein, diese Frist zu verkürzen, zumindest hinsichtlich der Schäden, die sich als Folge eines unrichtigen Gutachtens bei dem Auftraggeber einstellen ( Mangelfolgeschäden). Beispiel: »Hat der Privatgutachter ein unrichtiges Gutachten erstattet und beruht dies auf leichter Fahrlässigkeit, beträgt die Verjährungsfrist für ...
Oster, Nils; Bredenmeyer, Jan; Mühlig, Oliver
9.3 Die einzelnen Rechtsbeziehungen
aus: Schimmelschäden an Wänden und Decken. Schadenfreies Bauen. Band 42. Ralf Ruhnau (Hrsg.), 2., überarb. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2020
Das Gesetz regelt die grundsätzlichen Pflichten von Mieter und Vermieter: Der Vermieter hat gegen Zahlung des Mietzinses den Gebrauch an der Mietsache zu gewähren und diese in gebrauchsfähigem Zustand zu erhalten. Denn ist der Mieter vertraglich selbst zur Erhaltung der Mietsache verpflichtet, haftet der Vermieter nicht mehr für solche Mängel der Mietsache, die dieser vertraglich übernommenen Erhaltungspflicht des Mieters unterliegen. Setzt der Mieter dem Vermieter zur Mangelbeseitigung eine ...
Rickert, Axel
30. Schiedsgutachten, Schiedsgericht, Mediation, Streitschlichtung - Formen außergerichtlicher Streitbeilegung
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018
Ebenfalls relativ unproblematisch ist die Beauftragung durch eine Partei, soweit nach der zugrundeliegenden Schiedsgutachterklausel diese Partei den Schiedsgutachtenfall durch einseitige Erklärung auslösen kann und bei der Beauftragung des Sachverständigen zur Vertretung der anderen Partei berechtigt ist. Sollte aufgrund des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien eine Partei mit der Vertretung der anderen Partei bei der Beauftragung des Sachverständigen bevollmächtigt sein, ist der ...
Motzke, Gerd
17. Die Insolvenz am Bau - Folgen für die Sachmängelhaftung
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018
1 VOB/B kann der Auftraggeber den Bauvertrag kündigen, wenn der Auftragnehmer seine Zahlungen einstellt, von ihm oder zulässigerweise vom Auftraggeber oder einem anderen Gläubiger das Insolvenzverfahren (§§ 14 und 15 InsO) bzw. Die Mangelfreiheit der Leistung und damit die vollständige Erfüllung durch den Auftragnehmer beurteilen sich zum Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens (§ 27 InsO). Wird über das Vermögen des Auftraggebers das Insolvenzverfahren eröffnet und hat...
Ansorge, Dieter; Gölz, Heinz; Lentz, Andrea
V - von Vakuumprüfung bis Vorteilsausgleichung
aus: Fachlexikon Bautechnik und Baurecht. Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2009
1 BGB. Ist die Vertragsstrafe hingegen nur für den Fall der nicht fristgerechten, Schlecht- oder nur teilweisen Erfüllung vereinbart worden, kann der Bauherr Erfüllung und die Vertragsstrafe geltend machen, § 341 Abs. Für öffentliche → Bauherrn sind die Regelungen der VOB/A zwingend, nicht jedoch für den privaten Bauherrn. Vorauszahlungen sind Zahlungen des Bauherrn für noch nicht erbrachte Leistungen des Unternehmers und stellen somit eine Vorleistung des Bauherrn auf den ...
Schröder, Wolfgang
4.5 Vertragsinhalte
aus: Inspektion, Prüfung und Instandhaltung von Photovoltaik-Anlagen. Analyse, Bewertung, Instandsetzung. Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2015
Beispielhafte Leistungsumfänge und deren definierte Ziele von Inspektion und Instandsetzung werden in den nachfolgenden Unterkapiteln angeführt. Der Instandsetzung kommt neben der Inspektion bei elektrischen Anlagen eine viel höhere Bedeutung zu als der eigentlichen Wartung. Eine Reparatur hat mit einer Instandsetzung erstmal nichts gemeinsam, da es sich bei der Instandsetzung um die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Anlage aus natürlichen Veränderungen handelt.
Kuhn, Stefanie
11 Bauschäden aus Sicht des Betriebs-Haftpflichtversicherers - der Versicherungsschutz des ausführenden Unternehmers
aus: Bauschäden im Hoch- und Tiefbau. Band 1: Tiefbau. Standardwerk zur Schadenserkennung und Schadensvermeidung, Institut für Bauforschung, Victor Rizkallah (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2007
Versichertes Risiko: Grundsätzlich umfasst der Versicherungsschutz die gesetzliche Haftpflicht aus den im Versicherungsschein und seinen Nachträgen angegebenen Risiken des Versicherungsnehmers (Ziff. Der Umfang des Haftungsverhältnisses zwischen Schädiger (= Versicherungsnehmer) und Geschädigtem ist nicht immer identisch mit dem Umfang des Deckungsverhältnisses zwischen Versicherungsnehmer (= Schädiger) und Versicherer. 7.10 AHB Haftpflichtansprüche wegen Schäden durch Umwelteinwirkungen - ...
Wapenhans, Wilfried
3.3 Privatgutachten
aus: Baugutachten - gezielt hinterfragen. Ein Leitfaden für die Arbeit des und mit dem Sachverständigen. Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2006 (2007, 2. unveränd. Aufl.)
Die Rechtsverbindlichkeit des Schiedsgutachten resultiert also ausschließlich aus dem zwischen den Parteien abgeschlossenen Schiedsgutachtenvertrag, der ausdrücklich diese Rechtsverbindlichkeit des Schiedsgutachtens als zwischen den Parteien vereinbartes vertragliches Ziel formuliert (siehe dazu auch nachfolgendes Bild). Nach Eingang der schriftlichen Begründung beim Schiedsgutachter befindet der Schiedsgutachter, ob weitere Maßnahmen erforderlich sind, z. B. klärende Besprechung in den ...
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