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Mustererlass zur Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren. Beschlossen 26. September 2001. Online Ressource

  Link zum kostenlosen Volltext   

[Quelle: http://www.is-argebau.de]

Die Behandlung von Flächen, deren Böden erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind, stellt sowohl die Gemeinden bei der Bauleitplanung als auch die Bauaufsichtsbehörden bei der Genehmigung von Vorhaben vor schwierige Probleme. Als Arbeitshilfe wurde von der Fachkommission Städtebau im Juni 1991 der Mustererlass "Berücksichtigung von Flächen mit Altlasten bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren" und im März 1992 der Mustererlass zur "Berücksichtigung von Flächen mit Altlasten bei einem Vorhaben- und Erschließungsplan nach Par. 246a Abs. 1 Nr. 6 BauGB" erarbeitet. Inzwischen sind nicht nur Bestimmungen des Baugesetzbuchs (BauGB) geändert worden sondern auch neue Rechtsgrundlagen zum Bodenschutz in Kraft getreten. Dieser Erlass fasst die genannten Erlasse unter Berücksichtigung der neuen Rechtslage zusammen. Er befasst sich mit der Berücksichtigung von Bodenbelastungen bei der Bauleitplanung und der Genehmigung von Vorhaben nach den Vorschriften des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts und mit den Schnittstellen zwischen diesem Rechtsbereich und dem Bodenschutzrecht.

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