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weitere Bücher zum Thema: Rechtsgrundlage

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weiterer Forschungsberichte zum Thema: Rechtsgrundlage

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Diroll, Christian; Greim-Diroll, Jeanine
Quantifizierte Vorgaben für die Flächeninanspruchnahme - ein weites Feld zugleich Anmerkung zu BayVerfGH, Entscheidung vom 17.7.2018 - Vf. 28-IX-18 (in diesem Heft)
Natur und Recht, 2019

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Greiter, Anita; Kröger, Iris; Heissenberger, Andreas
Umsetzung der Opt-Out-Richtlinie (EU) 2015/412. Zielsetzungen zur möglichen Begründung von Verboten oder Beschränkungen des GVO-Anbaus in Deutschland
Natur und Landschaft, 2019

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Peter, Michael
Tarifverträge über Sozialkassenverfahren im Baugewerbe gelten rückwirkend!
IBR Immobilien- & Baurecht, 2019

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Sallaberger, Sophie
Öffentliche Bestellung von Sachverständigen nach Par. 91 I Nr. 8 HwO: Umfang der Kompetenz und Inhalt der Bestellung
Der Sachverständige, 2019

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Schneider, Marco
Par. 642 vs. 304 BGB - Zeit für ein Umdenken?
Baurecht, 2019

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Slowenski, Frederik
Der Umgang mit festen Gemischen im Wasserrecht
Wasser und Abfall, 2019

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Beckmann, Martin
Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfungen für Laufzeitverlängerungen ausländischer Kernkraftwerke und deutscher Zwischenlager?
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2019

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Rebler, Adolf
Die Rechtsprechung des BVerwG zu Verkehrsverboten für Diesel-Kfz - kritische Anmerkungen aus verkehrsrechtlicher Sicht
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2019

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Ritsert, Björn
Par. 16 Abs. 2 WEG als Anspruchsgrundlage!?
IMR Immobilien- und Mietrecht, 2019

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Scheithauer, Jörg; Steinigk, Falk; Hillig, Torsten; Hobusch, Chris; Schramm, Matthias
Bauüberwachung aus der Luft. Einsatz von Drohnen bei Infrastrukturmaßnahmen der Deutschen Bahn - ein Praxistest in Relation zum Leistungsbild des Bauüberwachers (Bahn)
EI Der Eisenbahningenieur, 2019

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weitere Zeitschriftenartikel zum Thema: Rechtsgrundlage

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Neubert, Tobias; Reuther, Christoph
Absturz vorprogrammiert - Gefährdung, Prüfung und Instandsetzung von Fassaden 2019
Quelle: Natursteinsanierung Stuttgart 2019. Neue Natrusteinrestaurierungsergebnisse und messtechnische Erfassungen sowie Sanierungsbeispiele. Tagung am 15. März 2019 in Stuttgart

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Motzke, Gerd
Der neue Rechtsrahmen für die Planung und Ausführung von Bauwerkserhaltungsmaßnahmen seit 1.1.2018 mit Rücksicht auf den Entwicklungsstand einschlägiger Technikregeln 2019
Quelle: Erhaltung von Bauwerken. 6. Kolloquium. 22. und 23. Januar 2019. Tagungshandbuch 2019

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Müller, Jan
Rechtssichere Ausschreibung und Beurteilung von Leistungsmerkmalen von Instandsetzungsprodukten unter Beachtung aktueller Regelwerke 2019
Quelle: Erhaltung von Bauwerken. 6. Kolloquium. 22. und 23. Januar 2019. Tagungshandbuch 2019

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Muggli, Rudolf
Instrumente und gesetzliche Bestimmungen zur Begrenzung der Zersiedelung 2018
Quelle: Zersiedelung messen und begrenzen. Massnahmen und Zielvorgaben für die Schweiz, ihre Kantone und Gemeinden; Bristol-Schriftenreihe; Haupt Natur

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Nolde, Erwin; Bertling, Ralf; Raber, Wolf; Maga, Daniel; Krause, Simone; Dinske, Janine
Toolbox - Hinweise für Planung und Betrieb 2018 (kostenlos)
Quelle: Roof water-farm. Urbanes Wasser für urbane Landwirtschaft; Sonderpublikation des Instituts für Stadt- und Regionalplanung der Technischen Universität Berlin

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Harrer, Martina
Das Vergabeverfahren als eine Ursache von Mehrkostenforderungen? 2018
Quelle: 10. Grazer Baubetriebs- und Baurechtsseminar. Die Mehrkostenforderung - Nachweisführung, konkret oder global? Tagungsband Baurecht 2018

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Meyer, Ulrike
Ausgangszustandsbericht (AZB) in der Praxis 2018
Quelle: Altlasten 2018. Aus Altlasten und Schadensfällen lernen - von der Altlastensanierung zum vorsorgenden Boden- und Grundwasserschutz. Beiträge zum Seminar. 27. und 28. Juni 2018, IHK Karlsruhe, Haus der Wirtschaft; ICP-Eigenverlag Bauen und Umwelt

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Flamm, Leander; Meirich, Christian; Meyer zu Hörste, Michael; Hagemeyer, Friedrich-Wilhelm; Preuss, Malte
Regulatorischer Anpassungsbedarf für das automatische Fahren im Bahnbetrieb 2018
Quelle: Eisenbahn Ingenieur Kompendium EIK 2019. Jahrbuch für Schienenverkehr und Technik; Eisenbahn Ingenieur Kalender EIK

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Schiebold, Daniel
Rechtliche Rahmenbedingungen der Klärschlammentsorgung 2018 (kostenlos)
Quelle: Verwertung von Klärschlamm

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Franßen, Gregor
Genehmigungsrechtliche Aspekte der Klärschlammverbrennung und Phosphorrückgewinnung 2018
Quelle: Verwertung von Klärschlamm

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weitere Aufsätze zum Thema: Rechtsgrundlage

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Huge, Antonia; Roßnagel, Alexander (Hrsg.)
Die Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren dezentraler Energieanlagen
2018

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Bonenkamp, Florian Stefan
Immobilienbewertung zwischen Professionalität und Unzulänglichkeit. Möglichkeiten der Optimierung des Sachverständigenwesens in Deutschland (kostenlos)
2017

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Malko, Anastasia
Stadterneuerung als Mittel der Bewahrung und Weiterentwicklung historischer Stadtzentren. Strategien, Methoden und Instrumente der deutschen Praxis am Beispiel von Dresden und ihre Übertragbarkeit auf Irkutsk (kostenlos)
2017

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Magazowski, Christoph
Neuartige Tarifsysteme (NATS) für neuartige Sanitärsysteme (NASS) (kostenlos)
2017

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Peters, Max Robert
Nationalparkausweisungen in Deutschland zwischen 1966 und 2009. ökologische Evidenzen oder politische Ideen? Zusammenhänge zwischen ökologischer Forschung und Nationalparkkonzepten (kostenlos)
2017

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Lee, Ji-Young
Landschaftsplanung als Steuerungsinstrument im Urbanisierungsprozess am Beispiel der beiden Hauptstädte Seoul und Berlin (kostenlos)
2017

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Henrici, Natalie
Die Ansprüche und Rechte des mit der Objektüberwachung der Gebäudeerrichtung beauftragten Architekten und Ingenieurs bei Bauablaufstörungen (kostenlos)
2016

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Michael, Sabrina
Umweltmedizinische Bewertung von Feinstäuben. Schadstoffmonitoring, physikochemische Einflussgrößen und in vitro Toxizität (kostenlos)
2016

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Tietz, Robert
Adaptierte und objektivierte Minderkostenberechnung bei unwesentlichen Mängeln in Shoppingcentern (kostenlos)
2016

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Toccafondi, Viola
Neuinterpretation und zeitgenössische Anwendung der antiken Lehmbau-Tradition auf Sardinien (kostenlos)
2015

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weitere Dissertationen zum Thema: Rechtsgrundlage

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IMR 2019, 197
Wirtschaftsplan: Konkreter Fortgeltungsbeschluss ist nicht nichtig!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Achim Olrik Vogel, München
(BGH, Urteil vom 14.12.2018 - V ZR 2/18)

§ 14 einer Teilungserklärung sieht vor, dass der Verwalter jeweils für ein Geschäftsjahr im Voraus einen Wirtschaftsplan zu erstellen hat. Am 12.08.2014 beschließt die Eigentümerversammlung: Der Verwalter stellt den Antrag, den Gesamtwirtschaftsplan 2

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IBR 2019, 197
Tarifverträge über Sozialkassenverfahren im Baugewerbe gelten rückwirkend!
RA Michael Peter, Riegelsberg
(BAG, Urteil vom 20.11.2018 - 10 AZR 121/18)

Der Beschluss des BAG vom 21.09.2016 (IBR 2016, 696) löste bei der SOKA-BAU ein wahres Erdbeben aus: Plötzlich gab es keine Rechtsgrundlage mehr für die Umlageforderungen gegen nicht tarifgebundene Arbeitgeber. Durchaus unerwartet hatte das BAG festgestel

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IMR 2019, 165
Wohnungseigentum: Gesamtschuldnerische Haftung für Kanalanschlussgebühren
RA und Notar, FA für Verwaltungsrecht Prof. Dr. Stefan Pützenbacher, Frankfurt a.M.
(OVG Bremen, Beschluss vom 23.11.2018 - 2 B 194/18)

Eine Wohnungseigentümergemeinschaft wird für Kanalbenutzungsgebühren in Anspruch genommen. Nachdem die Hausverwaltung die Forderung über die Kanalbenutzungsgebühren für die Liegenschaft nicht beglichen hat, setzt die Gemeinde mit Bescheid die Gebühren i.H

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IVR 2018, 157
Hauptsacheerledigung in Grundbuchsachen - Kosten
RiOLG Wolfgang Dötsch, Köln
(OLG München, Beschluss vom 28.06.2018 - 34 Wx 338/17)

Zugunsten des Bet. zu 1) ist eine Zwangshypothek am Grundstück des Bet. zu 3) eingetragen. Bereits zuvor wurde eine auflösend bedingte Auflassungsvormerkung zu Gunsten des Bet. zu 2) unter Bezugnahme eingetragen. In der Bewilligungsurkunde war ein befrist

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IVR 2018, 156
Prüfungsumfang des Grundbuchamts bei behördlichem Eintragungsersuchen
Ass. Florian Kahle, München
(OLG München, Beschluss vom 24.09.2018 - 34 Wx 199/18)

Das OLG hatte über die Beschwerde eines ehemaligen Grundstückseigentümers gegen die Löschung von Rechten aus dem Grundbuch und die Eintragung der Ersteherin als neue Eigentümerin nach einem Zwangsversteigerungsverfahren zu entscheiden. Vor Durchführung de

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IBR 2019, 28
Auftraggeber muss unterlegenem Bieter keine vergleichende Analyse übermitteln!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Tobias Schneider, München
(EuGH, Urteil vom 03.05.2018 - Rs. C-376/16)

Ein Bieter (B) hat (erfolglos) auf den europaweit ausgeschriebenen Auftrag der Softwareentwicklung und -pflege ein Angebot abgegeben. Zuschlagskriterien waren neben dem Preis verschiedene qualitative Kriterien, die nach Punkten bewertet werden sollten.

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IMR 2019, 31
§ 16 Abs. 2 WEG als Anspruchsgrundlage!?
RA und FA für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Björn Ritsert, Recklinghausen
(AG Schwerte, Urteil vom 12.09.2018 - 6 C 10/17)

Die Klägerin und der Beklagte sind jeweils Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG). Es handelt sich um eine WEG mit mehreren Mehrfamilien- und Einfamilienhäusern. Die WEG hat keinen Verwalter und es gibt keine Wirtschaftspläne und Jahresabre

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VPR 2019, 1
Auftraggeber muss unterlegenem Bieter keine vergleichende Analyse übermitteln!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Tobias Schneider, München
(EuGH, Urteil vom 03.05.2018 - Rs. C-376/16)

Ein Bieter (B) hat (erfolglos) auf den europaweit ausgeschriebenen Auftrag der Softwareentwicklung und -pflege ein Angebot abgegeben. Zuschlagskriterien waren neben dem Preis verschiedene qualitative Kriterien, die nach Punkten bewertet werden sollten.

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IVR 2018, 112
Prozessrecht vor WEG-Recht - Wirkung eines Beschlussersetzungsurteils
RAin Alice Burgmair, München
(BGH, Urteil vom 16.02.2018 - V ZR 148/17)

Die klagende WEG nimmt den Bekl. auf Zahlung einer Sonderumlage in Anspruch, die auf Grundlage eines durch rechtskräftiges Versäumnisurteil ersetzten Beschlusses vom Verwalter erhoben worden ist. Die Besonderheit besteht darin, dass sich die Höhe der Sond

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IBR 2018, 1071
Gemeinde darf Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel festsetzen!
RA Dr. Christian Kruska, Stuttgart
(OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.10.2017 - 2 D 61/16)

Die Antragsteller sind Eigentümer von zum Teil unbebauten Grundstücken im Geltungsbereich des angefochtenen Bebauungsplans (B-Plan). An den Grundstücksgrenzen werden für das Plangebiet Sondergebiete mit der Zweckbestimmung großflächiger Einzelhandel - Le

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mehr Rechtsbeiträge

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Reul, Horst
4 Auftausalze und Parkhausschäden
aus: Sanierung von Tiefgaragen und Parkhäusern. Schäden - Ursachen - Maßnahmen, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2011

Auch in unserem Nachbarland Österreich erschien im Jahre 1965 ein »Vorläufiges Merkblatt für die Verwendung von Auftausalzen im Straßenwinterdienst« 13 , das im Wesentlichen inhaltsgleich ist wie das Merkblatt für Maßnahmen gegen Winterglätte auf Straßen der Bundesrepublik Deutschland. Im Jahr 1969 erschien in der Bundesrepublik Deutschland eine Neuausgabe des »Merkblattes für Maßnahmen gegen Winterglätte auf Straßen«. Im Jahr 1984 erschien das »Merkblatt für ...

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Reul, Horst
4 Auftausalze und Parkhausschäden
aus: Sanierung von Tiefgaragen und Parkhäusern. Schäden - Ursachen - Maßnahmen, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2011

Auch in unserem Nachbarland Österreich erschien im Jahre 1965 ein »Vorläufiges Merkblatt für die Verwendung von Auftausalzen im Straßenwinterdienst« 13 , das im Wesentlichen inhaltsgleich ist wie das Merkblatt für Maßnahmen gegen Winterglätte auf Straßen der Bundesrepublik Deutschland. Im Jahr 1969 erschien in der Bundesrepublik Deutschland eine Neuausgabe des »Merkblattes für Maßnahmen gegen Winterglätte auf Straßen«. Im Jahr 1984 erschien das »Merkblatt für ...

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Wietersheim, Mark von
28. Arbeitsschutz, Maschinensicherheit, UVV am Bau
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die tägliche Arbeit mit vielen Arbeitshilfen. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 3., überarb. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2014

Die wichtigsten auf der Grundlage des ArbSchG ergangenen Verordnungen sind die unten dargestellten Verordnungen, Baustellenverordnung (BaustellV), Arbeitsstättenverordnung, Betriebssicherheitsverordnung und PSA-Benutzungsverordnung. Der Arbeitgeber muss nach § 5 ArbSchG die für die Beschäftigten auftretenden Gefährdungen analysieren, um auf der Grundlage dieser Gefahrenanalyse die Maßnahmen des Arbeitsschutzes festzulegen. Weitere Pflichten des Arbeitgebers finden sich beispielsweise in ...

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Wietersheim, Mark von
28. Arbeitsschutz, Maschinensicherheit, UVV am Bau
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die tägliche Arbeit mit vielen Arbeitshilfen. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 3., überarb. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2014

Die wichtigsten auf der Grundlage des ArbSchG ergangenen Verordnungen sind die unten dargestellten Verordnungen, Baustellenverordnung (BaustellV), Arbeitsstättenverordnung, Betriebssicherheitsverordnung und PSA-Benutzungsverordnung. Der Arbeitgeber muss nach § 5 ArbSchG die für die Beschäftigten auftretenden Gefährdungen analysieren, um auf der Grundlage dieser Gefahrenanalyse die Maßnahmen des Arbeitsschutzes festzulegen. Weitere Pflichten des Arbeitgebers finden sich beispielsweise in ...

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Neimke, Lothar; Sachmerda, Andree
1.06 Zertifizierung von Sachverständigen
aus: Der Sachverständige und seine Auftraggeber, 2., aktual. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2014

Durch die Gründung der »IfS GmbH für Sachverständige« und dem bestehenden Institut für Sachverständigenwesen (IfS) sind die Voraussetzungen geschaffen worden, um die Zertifizierung von Sachverständigen durchzuführen. Während die öffentliche Bestellung von Sachverständigen auf gesetzlicher Grundlage beruht, gibt es für die Zertifizierung keinerlei Rechtsgrundlage, sondern nur die EU Norm 45013 im Rahmen der Normenreihe 45000 ff. Um dem interessierten Sachverständigen und ...

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Buss, Harald
A.9 Arten von Gutachten
aus: Der Sachverständige für Schäden an Gebäuden. Handbuch für Ausbildung und Praxis. 3., überarb. u. aktual. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2007

Das Gericht arbeitet mit den Bestellungsbehörden bei der Ermittlung des in Frage kommenden Sachverständigen eng zusammen. Die Fragen des Gerichts an den Sachverständigen sind in der Regel auf die für das Gericht entscheidungserheblichen Tatsachenfragen beschränkt - hierbei werden grundsätzlich Rechtsfragen vermieden (vgl. Minderwert-Nacherfüllung: Die typische Frage an den Sachverständigen setzt voraus, dass der Sachverständige einige Rechtsbegriffe beherrscht, denn grundsätzlich ist jede ...

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Bogusch, Norbert; Motzke, Gerd
15.3 Richtertätigkeit nach Vorliegen von Klage und Klageerwiderung
aus: Der Bauschadenssachverständige. Bestellung, Aufgaben und Praxis des Bauschadenssachverständigen im Gerichtsverfahren und als Privatgutachter, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2009

Eigentlich müssten die Parteien dem Gericht keinerlei Rechtsansichten mitteilen, weil das Gericht von sich aus die Rechtsgrundlagen zu prüfen hat.  1 Satz 1 VOB/B. Diese Anspruchsgrundlage knüpft an einen Mangel an, also muss über den Mangel befunden werden, zugleich muss aber der Mangel auf der Vertragswidrigkeit der Leistung des Unternehmers beruhen. ZPO. Mit dem Einverständnis der Parteien kann das Gericht auch ein anderes Verfahren wählen, z.B. eidesstattliche Versicherungen für ...

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Soergel, Carl
Mangelverantwortung und Verjährung nach neuem Baurecht in BGB und VOB/B
aus: Bauschadensfälle, Band 5, Günter Zimmermann und Ralf Schuhmacher (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2004

BGB und VOB/B stimmen in der Grundlage für ihre Regelungen darin überein, dass der Werkvertrag ein erfolgsbezogener Vertrag ist. Sowohl im BGB als auch in der VOB/B ist davon auszugehen, dass der Hersteller eines Werkes allgemein anerkannte Regeln der Technik zu beachten hat; die Nichtbeachtung allgemein anerkannter Regeln der Technik führt aber allein in der VOB/B zum Vorwurf der Mangelhaftigkeit der Werkleistung, im BGB aber nur dann, wenn dadurch ein Fehler herbeigeführt worden ist. 3 VOB/...

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Neimke, Lothar; Sachmerda, Andree
1.06 Zertifizierung von Sachverständigen
aus: Der Sachverständige und seine Auftraggeber, 2., aktual. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2014

Durch die Gründung der »IfS GmbH für Sachverständige« und dem bestehenden Institut für Sachverständigenwesen (IfS) sind die Voraussetzungen geschaffen worden, um die Zertifizierung von Sachverständigen durchzuführen. Während die öffentliche Bestellung von Sachverständigen auf gesetzlicher Grundlage beruht, gibt es für die Zertifizierung keinerlei Rechtsgrundlage, sondern nur die EU Norm 45013 im Rahmen der Normenreihe 45000 ff. Um dem interessierten Sachverständigen und ...

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Buss, Harald
A.9 Arten von Gutachten
aus: Der Sachverständige für Schäden an Gebäuden. Handbuch für Ausbildung und Praxis. 3., überarb. u. aktual. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2007

Das Gericht arbeitet mit den Bestellungsbehörden bei der Ermittlung des in Frage kommenden Sachverständigen eng zusammen. Die Fragen des Gerichts an den Sachverständigen sind in der Regel auf die für das Gericht entscheidungserheblichen Tatsachenfragen beschränkt - hierbei werden grundsätzlich Rechtsfragen vermieden (vgl. Minderwert-Nacherfüllung: Die typische Frage an den Sachverständigen setzt voraus, dass der Sachverständige einige Rechtsbegriffe beherrscht, denn grundsätzlich ist jede ...

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