Liste der Publikationen zum Thema "Vereinbarung"

---

---

---

---

---

---

---

---

nach oben

---

nach oben

---

---

---

---

---

---

---

nach oben

Pützenbacher, Stefan
Werden Optionsrechte durch Abschluss einer Zusatzvereinbarung beeinträchtigt?
IMR Immobilien- und Mietrecht, 2021

---

Rodemann, Tobias
Kaufvertrag über gebrauchte Sache: Kann die Gewährleistungsfrist verkürzt werden?
IBR Immobilien- & Baurecht, 2021

---

Börstinghaus, Ulf
Ende des Dienstverhältnisses = Ende des Mietvertrags?
IMR Immobilien- und Mietrecht, 2021

---

Halfmann, Lukas
Top-Thema: Schwarzgeldabrede. Keine Gesamtschuld mehr zwischen den Baubeteiligten!
Der Bausachverständige, 2021

---

Preussner, Mathias
Anrechnung mitverarbeiteter Bausubstanz: Vereinbarter Betrag gilt für alle Leistungsphasen!
IBR Immobilien- & Baurecht, 2021

---

Mertens, Susanne
Datenschutz rechtfertigt keine Gesamtvergabe!
IMR Immobilien- und Mietrecht, 2021

---

Sommer, Michael
Nicht jeder Verstoß gegen die Schriftform berechtigt zur Kündigung!
IMR Immobilien- und Mietrecht, 2021

---

Jenssen, Jörn
Mehrkostenrisiko übernommen: Weitere Nachträge ausgeschlossen?
IBR Immobilien- & Baurecht, 2021

---

Börstinghaus, Ulf
Vergleichsweise Einigung über Betriebskosten ist zulässig!
IMR Immobilien- und Mietrecht, 2021

---

Miernik, Helmut
Auftraggeber baut mit: Auftragnehmer kann Leistung einstellen!
IBR Immobilien- & Baurecht, 2021

---

weitere Zeitschriftenartikel zum Thema: Vereinbarung

nach oben

Priebs, Axel
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg. Eine organisatorische Innovation. 2020
Quelle: Planungskultur und Stadtentwicklung; 100 Jahre Groß-Berlin; Edition Gegenstand und Raum

---

Leupertz, Stefan
Integrierte Projektabwicklung (IPA). Die Auflösung bilateraler Vertragsstrukturen durch Mehrparteienverträge 2020
Quelle: 11. Grazer Baubetriebs- und Baurechtsseminar. Wa(h)re Kooperation im Bauvertrag - Notwendigkeit oder notwendiges Übel?

---

Reidt, Olaf
Einsatzfelder raumordnerischer und städtebaulicher Verträge zur Baulandschaffung 2019
Quelle: Schaffung von Bauland - In Gebieten nach Paragraf 34 BauGB und durch Bauleitpläne nach den Paragrafen 13, 13a und b BauGB. Fach- und Rechtsfragen zu Anwendungsbereich, Verfahren sowie zur gegenseitigen Abgrenzung; Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

---

Fritsche, Klaus-Peter; Oertel, Walter
Fenster 2019
Quelle: Typische Baumängel. 3.,vollst.überarb.Aufl.; NJW-Praxis

---

Ortland, Jörg; Djordjevic, Marco
Außenseitige Wärmedämm-Verbundsysteme (WDVS) 2019
Quelle: Typische Baumängel. 3.,vollst.überarb.Aufl.; NJW-Praxis

---

Rauch zuverlässig ableiten: Leitfaden für den Sachschutz bei Industrie- und Gewerbebauten 2019
Quelle: Flachdächer, April 2019; Ernst und Sohn Special

---

Schwenker, Hans Christian
"Sanierung" von Bauwerken 2019
Quelle: Typische Baumängel. 3.,vollst.überarb.Aufl.; NJW-Praxis

---

Schwenker, Hans Christian
Bedeutung von Toleranzen bei der Bauausführung 2019
Quelle: Typische Baumängel. 3.,vollst.überarb.Aufl.; NJW-Praxis

---

Gröll, Peter
Möglichkeiten und Grenzen von Pauschalpreisvereinbarungen in Bauverträgen 2018 (kostenlos)
Quelle: Festschrift zum 60. Geburtstag von Univ. Prof. Dipl.-Ing. Dr. Andreas Kropik im Rahmen der 10. Wiener Gespräche

---

Schulz, J.
Betoninstandsetzungs- und WU-Richtlinie - Alles neu? 2018
Quelle: Baustoffe im Fokus - von Bambus bis Beton. Tagungsband der 29. Hanseatische Sanierungstage, 1.11. bis 3.11.2018, Heringsdorf/Usedom

---

weitere Aufsätze zum Thema: Vereinbarung

nach oben

Henrici, Natalie
Die Ansprüche und Rechte des mit der Objektüberwachung der Gebäudeerrichtung beauftragten Architekten und Ingenieurs bei Bauablaufstörungen (kostenlos)
2016

---

nach oben

VPR 2021, 2369
Kooperationsvereinbarungen mit einer mittelbaren Entgeltkomponente sind öffentliche Aufträge!
RA Steffen Amelung, Frankfurt a.M.
(VK Westfalen, Beschluss vom 12.03.2020 - VK 1-1/20)

Der öffentliche Auftraggeber (AG) ist eine Einkaufsgemeinschaft bestehend aus 12 Universitätskliniken, die für ihre Mitglieder Medizingüter zentral beschafft. Der AG beabsichtigt den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung ( Vereinbarung ) mit einem priv

---

IBR 2021, 2327
Führt eine Kündigung des Hauptvertrags auch zum Ende der Schiedsabrede?
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Tobias Wellensiek, Heidelberg
(BayObLG, Beschluss vom 03.12.2020 - 1 SchH 89/20)

Der Antragsteller (ASt) beabsichtigt, gegen den Antragsgegner (Agg) wegen strittiger Ansprüche auf Stromvergütung Schiedsklage auf Rechnungslegung und Zahlung zu erheben. Der Vertrag enthält eine Schiedsklausel folgenden Wortlauts: Für sämtliche Strei

---

IBR 2021, 134
HOAI 2013: Architekt kann sich nicht auf Formverstoß berufen!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Prof. Dr. Heiko Fuchs, Mönchengladbach
(OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.11.2020 - 22 U 73/20)

Der Architekt verlangt vom Auftraggeber (AG) auf der Grundlage der Mindestsätze nach der HOAI 2013 Honorar i.H.v. rund 195.000 Euro. Der AG wendet ein, man habe sich mündlich auf ein Pauschalhonorar i.H.v. 30.000 Euro geeinigt. Der Architekt bestreitet di

---

IMR 2021, 77
Haben Untergemeinschaften automatisch besondere Rechte?
VizePräsLG a. D. Hans-Joachim Weber, Konstanz
(LG Stuttgart, Beschluss vom 13.07.2020 - 2 S 3/20)

Die Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) besteht aus einer Mehrhausanlage, wobei sich die Tiefgarage unter mehreren der Häuser, aber nicht unter allen Häusern befindet. Der Kläger ist Eigentümer eines Miteigentumsanteils am Grundstück, der verbunden ist m

---

IMR 2021, 18
Werden Optionsrechte durch Abschluss einer Zusatzvereinbarung beeinträchtigt?
RA und Notar, FA für Verwaltungsrecht Prof. Dr. Stefan Pützenbacher, Frankfurt a.M.
(OLG Bamberg, Beschluss vom 03.06.2020 - 8 U 356/19)

Der Vermieter und der Mieter einer gewerblichen Immobilie streiten über das Fortbestehen eines Optionsrechts. Der Mieter hat ein vertraglich vereinbartes erstes Optionsrecht und zugleich ein zweites Optionsrecht geltend gemacht. Nach seiner Erklärung ände

---

IBR 2021, 6
Mehrkostenrisiko übernommen: Weitere Nachträge ausgeschlossen?
VorsRiOLG a. D. Jörn Jenssen, Mülheim/Ruhr
(OLG Rostock, Urteil vom 26.11.2019 - 4 U 47/18; BGH, Beschluss vom 23.09.2020 - VII ZR 290/19 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen))

Der Unternehmer macht aus abgetretenem Recht der Dach-ARGE, der er angehörte, Mehrkostenvergütungsansprüche aus Nachträgen wegen Mehrleistungen und Bauzeitverzögerung i.H.v. gut 25 Mio. Euro geltend. Zu Grunde liegt ein Detailpauschalvertrag zwischen dem

---

IMR 2021, 9
Vergleichsweise Einigung über Betriebskosten ist zulässig!
RiAG Prof. Dr. Ulf Börstinghaus, Gelsenkirchen
(BGH, Urteil vom 28.10.2020 - VIII ZR 230/19)

Wohnraummietrecht ist zu großen Teilen halbzwingendes Recht. In ca. 40 Vorschriften heißt es, dass Vereinbarungen zu Lasten des Mieters unwirksam sind, so auch in § 556 Abs. 4 BGB. Im Verfahren ging es um die Frage, ob die Parteien trotzdem eine von den A

---

IMR 2021, 6
WEG-Reform und Altvereinbarungen
VorsRiLG Dr. Frank Zschieschack, Schwalbach
()

##

---

VPR 2020, 186
Rahmenvertrag verpflichtet nicht zur Abnahme!
RAin Rebecca Dreps, Düsseldorf
(VK Rheinland, Beschluss vom 23.06.2020 - VK 15/20)

Eine zentrale Beschaffungsstelle schrieb für mehrere öffentliche Auftraggeber (AG) in einem offenen Verfahren einen Rahmenvertrag über die Lieferung von Flächendesinfektionsmitteln aus. Der Rahmenvertrag war als einseitig verpflichtende Vereinbarung ausge

---

VPR 2020, 165
Auftragswert bei Rahmenvereinbarungen in Losen: Funktionelle Betrachtung erforderlich!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Christian Siebert, Münster
(OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.07.2020 - Verg 40/19)

Ein öffentlicher Auftraggeber (AG) schreibt Rahmenvereinbarungen für die Installations- und Instandsetzungsarbeiten seiner bundesweiten Liegenschaften in 11 Gewerken aufgeteilt auf 72 Gebietslose national aus. Pro Gewerk erfolgt eine Bekanntmachung. Die V

---

mehr Rechtsbeiträge

nach oben

Seifert, Werner
33. Honorierung von außergerichtlichen Sachverständigenleistungen
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018

Leistungen von Bausachverständigen können dabei die verschiedenen Leistungsbilder der HOAI mit den dort benannten Grundleistungen (siehe Abschnitt 33.4) und Besonderen Leistungen (siehe Abschnitt 33.5) betreffen. Für vertiefende Fragen zur Honorarabrechnung nach der HOAI ist auf die einschlägige Kommentierung zur HOAI zu verweisen. 10 Die Leistungen von Bausachverständigen sind – abgesehen von Tatbeständen, wie sie sich explizit aus der HOAI ergeben (siehe Abschnitt 33.4) – nicht ...

---

Motzke, Gerd
9. Bauvertragsrecht und Sachmängelhaftung
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018

2 Satz 2 BGB n.F., den §§ 650i-650l BGB sowie § 650n BGB nicht zum Nachteil des Verbrauchers abgewichen werden darf. Das Kaufrecht kennt auch nicht die dem Werkvertragsrecht bekannten Sicherungssysteme, nämlich § 650e BGB n.F. (Sicherungshypothek des Bauunternehmers; bis 31.12.2017: § 648 BGB a.F.) und § 650f BGB n.F. (Bauhandwerkersicherung; bis 31.12.2017: § 648a BGB). Nach § 648 BGB n.F. (Kündigung des Werkvertrages) fügt der Reformgesetzgeber ab ...

---

Liebheit, Uwe
Wann begründen fachtechnische Erfahrungssätze technische Regelwerke? - Abweichen von Regelwerken: bauordnungsrechtliche und haftungstechnische Konsequenzen - Haftungsfallen vermeiden
aus: Sanieren außerhalb der Normen - Ausnahmezustand Sanierung? Sonderband anlässlich des 6. Sachverständigentages der WTA-D im November 2015 in Weimar. Gänßmantel, Jürgen; Eßmann, Frank; Geburtig, Gerd; Worch, Anatol (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2016

Sobald sich aus Erkenntnissen in der Baupraxis ergibt, dass anerkannte Regeln der Technik nicht zur Herstellung eines funktionstauglichen Werks geeignet sind, verdienen entsprechende Regeln der Technik nicht mehr die Bezeichnung »anerkannte Regeln der Technik«. Kniffka 12 bezeichnet die Auffassung, dass ein Auftragnehmer stillschweigend die Einhaltung der zum Zeitpunkt der Abnahme geltenden anerkannten Regeln der Technik verspricht, zu Recht als zweifelhaft, wenn sich die ...

---

Rickert, Axel
30. Schiedsgutachten, Schiedsgericht, Mediation, Streitschlichtung - Formen außergerichtlicher Streitbeilegung
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018

Ebenfalls relativ unproblematisch ist die Beauftragung durch eine Partei, soweit nach der zugrundeliegenden Schiedsgutachterklausel diese Partei den Schiedsgutachtenfall durch einseitige Erklärung auslösen kann und bei der Beauftragung des Sachverständigen zur Vertretung der anderen Partei berechtigt ist. Sollte aufgrund des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien eine Partei mit der Vertretung der anderen Partei bei der Beauftragung des Sachverständigen bevollmächtigt sein, ist der ...

---

Oster, Nils; Bredenmeyer, Jan; Mühlig, Oliver
9.3 Die einzelnen Rechtsbeziehungen
aus: Schimmelschäden an Wänden und Decken. Schadenfreies Bauen. Band 42. Ralf Ruhnau (Hrsg.), 2., überarb. Aufl., Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2020

Das Gesetz regelt die grundsätzlichen Pflichten von Mieter und Vermieter: Der Vermieter hat gegen Zahlung des Mietzinses den Gebrauch an der Mietsache zu gewähren und diese in gebrauchsfähigem Zustand zu erhalten. Denn ist der Mieter vertraglich selbst zur Erhaltung der Mietsache verpflichtet, haftet der Vermieter nicht mehr für solche Mängel der Mietsache, die dieser vertraglich übernommenen Erhaltungspflicht des Mieters unterliegen. Setzt der Mieter dem Vermieter zur Mangelbeseitigung eine ...

---

Emming, Simone
2 Mediation ist nicht neu: Retrospektive, Status quo und Ausblick
aus: Mediation und Kooperation in der Bau- und Immobilienbranche. Wie gute Zusammenarbeit gelingt. Seidel, Susanne; Kupers, Sylvia (Hrsg.), Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2020

Evidentes Unterscheidungsmerkmal zur Mediation ist, dass die Parteien des Konflikts die Verantwortung für das Ergebnis (wie im gerichtlichen Verfahren) dem Schlichter übergeben. Informiertheit Der Mediator stellt seine Aufgabe im Verfahren sowie die Prinzipien der Mediation klar dar und informiert alle gleichermaßen. (2) Entscheiden sich die Parteien zur Durchführung einer Mediation oder eines anderen Verfahrens der außergerichtlichen Konfliktbeilegung, ordnet das Gericht das Ruhen des ...

---

Motzke, Gerd
18. Vertrags- bzw. Verzugsstrafen
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018

5 Wird eine Ankreuzoption nicht ausgeübt, ist – vorbehaltlich besonderer Umstände des Einzelfalles – keine Vertragsstrafe vereinbart. 44 OLG München, U. v. 21.3.2006 – 13 U 5102/05; Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BGH, B. v. 25.1.2007 – VII ZR 106/06, BauR 2007 S. 1055. 51 OLG München, B. v. 26.1.2012 – 9 U 2772/11; Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BGH, B. v. 10.4.2014 – VII ZR 68/12, IBR 2015 S. 10. 52 OLG Düsseldorf, U. v. ...

---

Bleutge, Peter
34. Die Haftung des Sachverständigen bei privatem Auftrag und bei Gerichtsauftrag
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018

In allen Fällen der Haftung von Sachverständigen muss zwischen der Haftung bei Privatauftrag und der Haftung bei Gerichtsauftrag unterschieden werden. Danach kann der Auftraggeber eines Sachverständigen Ersatz des Schadens verlangen, wenn der Sachverständige eine vertraglich vereinbarte Pflicht verletzt und die Pflichtverletzung zu vertreten hat. 1 BGB: Der Sachverständige hat dem Auftraggeber ein Gutachten abzuliefern, das frei von Sach- und Rechtsmängeln ist.

---

Seibel, Mark
11. Die Bedeutung von Herstellervorschriften für die Baumangelbeurteilung
aus: Handbuch für den Bausachverständigen. Rechtliche und technische Informationen für die Praxis. Staudt, Michael; Seibel, Mark (Hrsg.), 4., überarb. Aufl., Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2018

Herstellerrichtlinien dürften nicht mit „allgemein anerkannten Regeln der Technik“ – die immer einzuhalten seien und deren Nichtbeachtung wegen des Risikopotenzials regelmäßig einen Mangel begründe – gleichgesetzt werden. Ein Verstoß gegen die „allgemein anerkannten Regeln der Technik“ führt regelmäßig – sofern die Parteien keine davon abweichende Beschaffenheit wirksam vereinbart haben 42 – zur Mangelhaftigkeit der Werkleistung. Entgegen der ...

---

1 Planerhonorar
aus: Bauen im Bestand. Rechtsleitfaden für die Bau- und Immobilienwirtschaft. Sanierung - Modernisierung - Umbau, TSP Theißen Stollhoff und Partner (Hrsg.), Edition Der Bausachverständige, Stuttgart: Fraunhofer IRB Verlag, 2012

Praxishinweis: Für Verträge, die noch unter der Geltung der HOAI 1996 geschlossen wurden, gilt: Wurden Leistungen des raumbildenden Ausbaus zusammen mit der Objektplanung Gebäude an einen Planer vergeben, war eine Doppelhonorierung gemäß § 25 Abs. Der Verordnungsgeber hat in Anlage 2.6.10 zur HOAI eine Regelung aufgenommen, die - speziell für den Bereich des Umbaus und der Modernisierungen - einen Katalog Besonderer Leistungen vorsieht. Die Beschränkung von Rahmenvereinbarungen ...

---

mehr Buchkapitel

nach oben