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Abschlussbericht - Die Bedeutung von örtlichen Rahmenbedingungen und Standortfaktoren. Best-Practice-Beispiele für die positive fiskalische Entwicklung von Regionen. Forschungsvorhaben fe 2/17

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[Quelle: http://edoc.difu.de]

Mit Blick auf die fiskalische Entwicklung strukturschwacher Regionen und die Bemühungen zum Abbau der ausgeprägten regionalwirtschaftlichen Disparitäten im interregionalen Vergleich der Bundesrepublik stellt sich die Frage, welche standortpolitischen Ansätze geeignet scheinen, um Finanzkraftunterschiede abzubauen bzw. zumindest nicht weiter zu vergrößern. Die Darstellung gliedert sich in fünf Teile. Der erste Teil widmet sich den Determinanten der wirtschaftlichen Entwicklung. Betrachtet werden dabei neben den naturräumlich gegebenen Rahmenbedingungen vor allem die Bedeutung und Wirkung von Standortfaktoren. Anhand von Thesen werden potenzielle Zusammenhänge zwischen Standortfaktoren und einer positiven wirtschaftlichen und fiskalischen Entwicklung formuliert. Im zweiten Teil erfolgt die konkrete Identifizierung und Auswahl von zehn Best-Practice-Regionen, deren regionalökonomische und fiskalische Performanz sich in den vergangenen zehn Jahren deutlich verbessert hat. Der dritte Teil der Studie beinhaltet neben der Beschreibung wichtiger fiskalischer und sozioökonomischer Daten für jede der ausgewählten Regionen die Auswertung der qualitativen Untersuchung über die Bedeutung von Standortfaktoren in den ausgewählten Beispielregionen. Daran anknüpfend werden anhand einer Sensitivitätsanalyse der wichtigsten Standortfaktoren Hinweise auf deren Steuerbarkeit und Einflusskraft für die wirtschaftliche und fiskalische Entwicklung von Regionen abgeleitet. Im vierten Teil werden die untersuchten Best-Practice-Regionen den etablierten Regionstypologien zugeordnet und unter Berücksichtigung der Erkenntnisse über die Relevanz von Standortfaktoren zu spezifizierten Regionstypen klassifiziert. Der fünfte Teil der Studie enthält Schlussfolgerungen zu den ermittelten wachstumsfördernden Standortfaktoren und Maßnahmen, Interdependenzen und Übertragbarkeiten für die positive wirtschaftliche und fiskalische Entwicklung von Regionen. Abschließend werden Handlungsempfehlungen für Kommunen und Regionen sowie Unterstützungsanforderungen an Bund und Länder formuliert.

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Bücher, Broschüren

Susanne Leissen, Dirk Eisele
Grundsteuerreform
Hauptfeststellung 2022. Grundsteuer 2025. Baulandmobilisierung
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Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 10. April 2018 die Regelungen des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern (jedenfalls seit Beginn des Jahres 2002) für unvereinbar mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes und damit für verfassungswidrig erklärt. Nach Darlegung des Bundesverfassungsgerichts führt das jahrzehntelange Festhalten des Gesetzgebers an dem Hauptfeststellungszeitpunkt 1. Januar 1964 zu gravierenden und umfassenden Ungleichbehandlungen bei der Bewertung des Grundvermögens für Zwecke der Grundsteuer, für die es keine ausreichende Rechtfertigung gibt. Mit dem fristgerechten Abschluss der Gesetzgebungsverfahren zum Reformpaket (Grundsteuer-Reformgesetz, Änderung des Grundgesetzes zur Verankerung einer Länderöffnungsklausel, Änderung des Grundsteuergesetzes zur Einräumung einer optionalen Grundsteuer C zwecks Baulandmobilisierung) wurden die Fristvorgaben des Bundesverfassungsgerichts gewahrt. Bereits zum 1. Januar 2022 steht eine neue Hauptfeststellung für ca. 36 Mio. Immobilien bundesweit an. Die Broschüre stellt detailliert unter Rückgriff auf anschauliche Berechnungsbeispiele das ab 2022 (Hauptfeststellung) einschlägige Bewertungsrecht für Zwecke der Grundsteuer einschließlich der Länderöffnungsklausel dar. Ein Exkurs zur Baulandmobilisierung mittels einer optionalen Grundsteuer C rundet die Darstellung der Reform ab. Trotz der von der Politik angekündigten Aufkommensneutralität müssen die Grundstückseigentümer mit erheblichen Steuererhöhungen rechnen. Die Broschüre bietet auch Laien Hinweise für eine belastbare Argumentation im neuen Hauptfeststellungsverfahren.

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Anders Bemmann
Die Behandlung des Emissionshandels in der Handels- und Steuerbilanz
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Risikomanagement bei Public Private Partnerships
2009, xvi, 161 S., XVI, 161 S. 38 Abb. 235 mm, Hardcover
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