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Abschlussbericht - Die Bedeutung von örtlichen Rahmenbedingungen und Standortfaktoren. Best-Practice-Beispiele für die positive fiskalische Entwicklung von Regionen. Forschungsvorhaben fe 2/17

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[Quelle: http://edoc.difu.de]

Mit Blick auf die fiskalische Entwicklung strukturschwacher Regionen und die Bemühungen zum Abbau der ausgeprägten regionalwirtschaftlichen Disparitäten im interregionalen Vergleich der Bundesrepublik stellt sich die Frage, welche standortpolitischen Ansätze geeignet scheinen, um Finanzkraftunterschiede abzubauen bzw. zumindest nicht weiter zu vergrößern. Die Darstellung gliedert sich in fünf Teile. Der erste Teil widmet sich den Determinanten der wirtschaftlichen Entwicklung. Betrachtet werden dabei neben den naturräumlich gegebenen Rahmenbedingungen vor allem die Bedeutung und Wirkung von Standortfaktoren. Anhand von Thesen werden potenzielle Zusammenhänge zwischen Standortfaktoren und einer positiven wirtschaftlichen und fiskalischen Entwicklung formuliert. Im zweiten Teil erfolgt die konkrete Identifizierung und Auswahl von zehn Best-Practice-Regionen, deren regionalökonomische und fiskalische Performanz sich in den vergangenen zehn Jahren deutlich verbessert hat. Der dritte Teil der Studie beinhaltet neben der Beschreibung wichtiger fiskalischer und sozioökonomischer Daten für jede der ausgewählten Regionen die Auswertung der qualitativen Untersuchung über die Bedeutung von Standortfaktoren in den ausgewählten Beispielregionen. Daran anknüpfend werden anhand einer Sensitivitätsanalyse der wichtigsten Standortfaktoren Hinweise auf deren Steuerbarkeit und Einflusskraft für die wirtschaftliche und fiskalische Entwicklung von Regionen abgeleitet. Im vierten Teil werden die untersuchten Best-Practice-Regionen den etablierten Regionstypologien zugeordnet und unter Berücksichtigung der Erkenntnisse über die Relevanz von Standortfaktoren zu spezifizierten Regionstypen klassifiziert. Der fünfte Teil der Studie enthält Schlussfolgerungen zu den ermittelten wachstumsfördernden Standortfaktoren und Maßnahmen, Interdependenzen und Übertragbarkeiten für die positive wirtschaftliche und fiskalische Entwicklung von Regionen. Abschließend werden Handlungsempfehlungen für Kommunen und Regionen sowie Unterstützungsanforderungen an Bund und Länder formuliert.

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Bücher, Broschüren

Susanne Leissen, Dirk Eisele
Grundsteuerreform
Hauptfeststellung 2022. Grundsteuer 2025. Baulandmobilisierung
2020, 56 S., 30 cm, Softcover
Beck Juristischer Verlag

 

 

Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 10. April 2018 die Regelungen des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern (jedenfalls seit Beginn des Jahres 2002) für unvereinbar mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes und damit für verfassungswidrig erklärt. Nach Darlegung des Bundesverfassungsgerichts führt das jahrzehntelange Festhalten des Gesetzgebers an dem Hauptfeststellungszeitpunkt 1. Januar 1964 zu gravierenden und umfassenden Ungleichbehandlungen bei der Bewertung des Grundvermögens für Zwecke der Grundsteuer, für die es keine ausreichende Rechtfertigung gibt. Mit dem fristgerechten Abschluss der Gesetzgebungsverfahren zum Reformpaket (Grundsteuer-Reformgesetz, Änderung des Grundgesetzes zur Verankerung einer Länderöffnungsklausel, Änderung des Grundsteuergesetzes zur Einräumung einer optionalen Grundsteuer C zwecks Baulandmobilisierung) wurden die Fristvorgaben des Bundesverfassungsgerichts gewahrt. Bereits zum 1. Januar 2022 steht eine neue Hauptfeststellung für ca. 36 Mio. Immobilien bundesweit an. Die Broschüre stellt detailliert unter Rückgriff auf anschauliche Berechnungsbeispiele das ab 2022 (Hauptfeststellung) einschlägige Bewertungsrecht für Zwecke der Grundsteuer einschließlich der Länderöffnungsklausel dar. Ein Exkurs zur Baulandmobilisierung mittels einer optionalen Grundsteuer C rundet die Darstellung der Reform ab. Trotz der von der Politik angekündigten Aufkommensneutralität müssen die Grundstückseigentümer mit erheblichen Steuererhöhungen rechnen. Die Broschüre bietet auch Laien Hinweise für eine belastbare Argumentation im neuen Hauptfeststellungsverfahren.

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Silvan Gerhard Faber
Entwicklung eines Partnering-Modells für Infrastrukturprojekte
Schriftenreihe Projektmanagement, Band 17
Ein Beitrag zur Optimierung der Abwicklung von Bauprojekten im öffentlich finanzierten Infrastruktursektor in Deutschland
2014, 261 S., 21 cm, Softcover
kassel university press

 

 

In Verkehrswegebauprojekten des öffentlich finanzierten Infrastruktursektors treffen die jeweils unterschiedlichen Interessen der Beteiligten aufeinander und die traditionelle Projektabwicklungspraxis fördert opportunistisches Handeln. Mit dieser unkooperativen Situation, aus der niemand als Gewinner hervorgeht, sind die Beteiligten unzufrieden und der damit einhergehende Bedarf an kooperativen Abwicklungsformen in Deutschland ist entsprechend hoch. Dies wird von den Marktteilnehmern in der Literatur ebenso wie von diversen Branchen- und Feldstudien bestätigt. Aus dieser Problemstellung heraus wird unter Berücksichtigung der relevanten Besonderheiten und systemimmanenten Rahmenbedingungen ein Partnering-Modell entwickelt, welches die kooperative Zusammenarbeit von Auftraggeber und Auftragnehmer im öffentlichen Sektor unterstützt und die Chancen auf Effektivitäts- und Effizienzgewinn durch proaktive Kooperation stärkt.

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Nina-Annette Reit
Public Private Partnership und materielle Privatisierung kommunaler Krankenhäuser im Lichte der Investitionskostenfinanzierung
2013, 326 S., 23 cm, Softcover
Nomos

 

 

Der andauernden Finanzknappheit bei Krankenhäusern in kommunaler Trägerschaft wird zunehmend versucht, mit alternativen Finanzierungskonzepten zu begegnen. Hierdurch sind in den vergangenen Jahren Public Private Partnership-Modelle (PPP) und formelle oder materielle Privatisierungen in den Fokus des Interesses gerückt. Kommunale Entscheidungsträger können vor der Entscheidung stehen, ein Krankenhaus vollständig zu privatisieren oder aber alternativ den Weg über eine PPP-Konstellation zu wählen. Die Untersuchung widmet sich der Frage nach der Vereinbarkeit dieser beiden Privatisierungsszenarien mit dem krankenhausspezifischen Förderrecht. Die Rechtsinstitute PPP und materielle Privatisierung werden als Organisationsformen der Verwaltung unter dem Blickwinkel der bundes- und landesrechtlich verankerten Investitionskostenförderung gegenübergestellt und miteinander verglichen.

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Anders Bemmann
Die Behandlung des Emissionshandels in der Handels- und Steuerbilanz
Eine Analyse der IDW- und BMF-Methoden sowie die Entwicklung eines Alternativvorschlags zur Bilanzierung von unentgeltlich erworbenen Emissionsberechtigungen
2012, xxxii, 498 S., 8 SW-Abb., 27 Tabellen. 210 mm, Softcover
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Die komplexe praktische Umsetzung des EU-Emissionshandels stellt die externe Rechnungslegung vor bisher unbekannte Probleme. Diese manifestieren sich insbesondere in der bilanziellen Darstellung der - voraussichtlich bis zum Jahr 2027 jährlich vom Staat an die zur Teilnahme verpflichteten Unternehmen - unentgeltlich zugeteilten Emissionsberechtigungen. Der Autor untersucht die bisherigen Methoden zur Bilanzierung dieser unentgeltlich erworbenen Emissionsberechtigungen in der deutschen Handels- und Steuerbilanz nach IDW und BMF und entwickelt auf dieser Grundlage einen Alternativvorschlag.

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2009, 163 S., 175S. 24 cm, Hardcover
Gabler

 

 

Die Publikation ist das Ergebnis eines intensiven Austausches zwischen Wissenschaft und Praxis zum Thema "Öffentlich-Private Partnerschaften". Die Autoren gehen den Kernfragen nach, die für die Implementierung dieser neuen Beschaffungstechnologie wesentlich sind: Unter welchen Rahmenbedingungen ist ihr Einsatz sinnvoll? Wie muss sie eingesetzt werden, um erfolgreich zu sein? Welche Elemente des Wissensmanagements sind für öffentliche Institutionen notwendig, um mit der neuen Technologie Schritt halten zu können? Im ersten Teil des Buches wird verdeutlicht, unter welchen Bedingungen ÖPP die effizientere Variante der Beschaffung für die öffentliche Hand sein kann. Dabei wird u. a. auch auf die Bedeutung des Risikotransfers und die Rolle des privaten Kapitals verwiesen. Aber auch prinzipiell zur Nutzung der Technologie ÖPP geeignete Vorhaben werden ihre Effizienzvorteile und damit ihre Potenziale nicht nutzen können, wenn Konzeption und Durchführung nicht sachgerecht sind. Dieser Thematik widmet sich der zweite Teil dieser Veröffentlichung. Es wird u. a. analysiert, aus welchen Gründen und Motiven ÖPP-Vorhaben nicht zustande gekommen bzw. gescheitert sind. Aber selbst wenn ein Beschaffungsprojekt alle zentralen Voraussetzungen für die Anwendungen der ÖPP-Beschaffungstechnologie erfüllt und diese auch von den Verantwortlichen beherrscht wird, bietet dies noch keine Gewähr für eine erfolgreichen Realisierung. Das institutionelle Umfeld muss stimmen. Die Autoren der Teile drei und vier haben dieses analysiert und Handlungsempfehlungen formuliert. Es wird u. a. dargestellt, wie man Anreizmechanismen zur die Vergabe von ÖVP-Projekten in der öffentlichen Verwaltung schafft und welche Wege zu einem besseren Risikomanagement bei ÖPP-Projekten führen.

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Riedel, Harald; Keller, Bettina
Chancen und Risiken von ÖPP - Erfahrungen am Beispiel der Stadt Nürnberg
Immobilien & Finanzierung, 2020

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Kolbe, Jens; Schulz, Rainer; Wersing, Martin; Werwatz, Axel
Bodenwertermittlung mit statistischen Methoden
Der Immobilienbewerter - Zeitschrift für die Bewertungspraxis, 2020

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Roscher, Michael
Eine "Jahrhundert-Reform", die Reform des Grundsteuer- und Bewertungsrechts, ist vollbracht!
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Knörzer, Sarah
Die Flächenkomponente im kommunalen Finanzausgleich: eine Chance für ganz Baden-Württemberg.
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Gramlich, Simon
Berechnungsmethode zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes. Ein neuer Ansatz aus der Praxis
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