Auf dem Weg in die Recyclinggesellschaft? - Aktuelle Entwicklungen im Kreislaufwirtschaftsrecht

Dokumentation des 16. Leipziger Umweltrechts-Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - UFZ am 14. und 15. April 2011
Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht, Band 21
Hrsg.: Kurt Faßbender, Wolfgang Köck, Christoph Degenhart, Martin Oldiges
2011, 155 S., 23 cm, Softcover
Nomos
ISBN 978-3-8329-7102-1

Inhalt

Die Dokumentation des 16. Leipziger Umweltrecht-Symposions vom 14. und 15. April 2011 umfasst 11 Fachträge mit den Themen: - Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz - ein Überblick; - Abfallhierarchie, Vermeidungsprogramme, Recyclingquoten: Wirksame Instrumente für Vermeidung und Ressourcenschutz? - Bilanz und Perspektiven der Produktverantwortung; - Abfallverbrennung - Rolle und Zukunft nach dem neuen Kreislaufwirtschaftsrecht; - Verfüllung von Tagebauen - Anforderungen des Berg-, Bodenschutz- und Abfallrechts; - Hausmüll - Die öffentliche Entsorgungswirtschaft zwischen Gewährleistungsauftrag und europäischem Wettbewerb; - Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz - Impulse zum verstärkten Ressourcenschutz; - Perspektiven der privaten Entsorgungswirtschaft vor dem Hintergrund der rechtlichen Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts; - Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (30.03.2011) und seine Auswirkungen auf die Kommunen und Bürger; - Auf dem Weg in die Recyclinggesellschaft - Was bringt das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz? - Was bringt das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz aus der Sicht der Landesebene? Beitrag zur Podiumsdiskussion am 15. April 2011.

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2017, 237 S., 233 mm, Softcover
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Wer hat den ersten Zugriff auf Alttextilien - die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder die privaten Sammlungsunternehmen? Die Arbeit versucht diese Frage insbesondere unter Beachtung des Kreislaufwirtschafts- und Straßenrechts im Einzelfall zu beantworten. Hierbei stellt sich regelmäßig das Problem, ob im Rahmen von abfallrechtlichen Entscheidungen auch straßenrechtliche Belange zu berücksichtigen sind und umgekehrt. Hierzu untersucht der Autor die wesentlichen Rechtsgrundlagen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wie die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Landestraßengesetze in entsprechender Weise. Daneben zeichnet er die Entstehungsgeschichte der hier maßgeblichen Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nach und prüft deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz wie dem Unionsrecht.

Joachim Amrhein
Leitfaden Abfallrecht
2007, 175 S., zahlr. Tab., Musterformulare, Hardcover
Fraunhofer IRB Verlag

Mittler zwischen Abfallerzeuger, Behörde und Entsorgungsunternehmen ist - gerade in den Fällen von Rückbau- oder (Altlasten-)Sanierungsmaßnahmen - oft ein mit der Überwachung bzw. Durchführung der Maßnahme beauftragtes Ingenieurbüro. Um die mit solchen Projekten in Verbindung stehenden Aufgaben zur Zufriedenheit des Auftraggebers und gleichzeitig gesetzeskonform zu erfüllen, bedarf es mittlerweile profunden Wissens nicht mehr nur über fachlich-technische, sondern auch über wirtschaftliche und vermehrt rechtliche Aspekte. Der Ingenieur ist hier unter Umständen einem nicht zu unterschätzenden und schwer kalkulierbaren Haftungsrisiko ausgesetzt. Mit diesem Leitfaden werden die wichtigsten Regelungen des deutschen Abfall- und Bodenschutzrechts gebündelt und in relativ kompakter Form wiedergegeben. Er bietet einen Einstieg in die mit dem modernen Ingenieurberuf verbundene und unumgängliche Rechtsmaterie.

Moritz Reese
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Eine Studie zu den begrifflichen, instrumentellen und funktionalen Grenzen des Abfallverwertungsrechts. Diss. Univ. Hamburg 1999/2000
2000, 278 S., 23 cm, Softcover
Nomos

Die Entwicklung des nationalen, europäischen und internationalen Abfallrechts ist von einer zunehmenden Regulierung der Abfallverwertung geprägt. Das vorliegende, aus einer Dissertation entstandene Fachbuch nimmt sich der Frage an, ob sich die elementaren Anwendungsfragen des Abfallrechts noch auf dem Wege einer authentischen oder gerichtlichen Auslegung klären lassen, oder ob es nicht vielmehr grundlegender Rechtsänderungen bedarf, um zu einer zweckgerechten und praktikablen Anwendung des Abfallrechts zu gelangen. Das Buch gliedert sich in drei Abschnitte, die die o.g. Fragen zu beantworten suchen. Im ersten Teil werden die begrifflichen Grenzen des geltenden Abfallrechts anhand verschiedener Schwerpunkte dargestellt. Aufbauend auf diesen Ausführungen werden die instrumentellen und funktionalen Grenzen abfallrechtlicher Steuerung untersucht. Der dritte Teil zieht Bilanz und gibt anhand von Folgerungen einen Ausblick in die mögliche Weiterentwicklung des Abfallrechts.

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