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Aufhebung der Benutzungspflicht von Radwegen

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[Quelle: https://udv.de]

Ziel des Forschungsvorhabens war es, die Veränderungen des Unfall- und Konfliktgeschehens sowie des Verkehrsverhaltens an Radwegen mit Aufhebung deren Benutzungspflicht zu analysieren. Eine eingangs durchgeführte Online-Befragung zeigt die erfahrungsbasierten Erkenntnisse und subjektiven Bewertungen zur Thematik aus 356 Städten. Die Unfallanalyse betrachtet 108 nicht benutzungspflichtige Radwege auf 84,1 Kilometern mit 2.243 Unfällen mit Personenschaden, davon 741 Radunfälle. In der Gesamtentwicklung zeigt sich mit Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht eine Zunahme der Radunfälle. Die Unfallkenngrößenberechnung zeigt an den vordergründig untersuchten Radwegen mit Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht ohne Begleitmaßnahmen unter Berücksichtigung der Radverkehrsentwicklung jedoch keine Veränderungen der Verkehrssicherheit. Die Unfallentwicklung ist somit mit der Radverkehrsentwicklung erklärbar, Verlagerungen des Radunfallgeschehens auf die Fahrbahn bestätigen sich nicht. Die Benutzungspflicht allein hat keinen Einfluss auf das Fahrverhalten und die Verkehrssicherheit an Radwegen. Grundlegend müssen Radwege unabhängig deren Benutzungspflicht einen ausreichenden Standard aufweisen. Im Rahmen der Verkehrssicherheitsarbeit müssen weiterhin die bereits bekannten Unfall- und Konfliktschwerpunkte entschärft werden. Nur so kann die Verkehrsplanung den Anforderungen und Sicherheitserfordernissen des steigenden Radverkehrsaufkommens gerecht werden.

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Zur Vorbereitung der Novellierung des Paragraphen 9 Abs.1 Nr.11 BBauG wurde geprueft, ob verkehrsberuhigte Strassen als Verkehrsflaechen besonderer Zweckbestimmung im Bebauungsplan festgesetzt werden koennen und welche rechtliche Bedeutung dieser Festsetzung zukaeme. In diesem Zusammenhang ist vor allem das Verhaeltnis einer derartigen bauplanungsrechtlichen Vorschrift zu den Rechtsmaterien des Strassen- und Wegerechts sowie des Strassenverkehrsrechts zu klaeren gewesen. Das setzte voraus, dass auch das Verhaeltnis zwischen Strassenrecht und Strassenverkehrsrecht in bezug auf die Einrichtung verkehrsberuhigter Strassen klargestellt ist. Im Rahmen der Untersuchung der rechtlichen Wirkung und Reichweite einer Festsetzung verkehrsberuhigter Strassen im Bebauungsplan wurde vor allem der Frage nachgegangen, ob eine derartige Festlegung strassenrechtliche und strassenverkehrsrechtliche Massnahmen mit derselben Zielsetzung zu determinieren vermag oder gar ueberfluessig macht. (-y-)

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Zeitschriftenartikel

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"Flugverfahren im luftrechtlichen Mehrebenensystem - Vorschläge für ein Prüfprogramm des BAF bei der Festlegung von An- und Abflugverfahren"
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Diener, Lisa
Die straßenrechtliche Bewertung der (Un-)Selbstständigkeit von Radwegen in räumlicher Nähe von Landes- und Bundesstraßen
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Diekmann, Carsten
Windkraftanlagen und ihre Befeuerung - Neues für die Verwaltungspraxis
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Deutsch, Markus
Luftrechtliche Fachplanung und Bauleitplanung
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