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Aufhebung der Benutzungspflicht von Radwegen

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[Quelle: https://digital.zlb.de]

Ziel des Forschungsvorhabens war es, die Veränderungen des Unfall- und Konfliktgeschehens sowie des Verkehrsverhaltens an Radwegen mit Aufhebung deren Benutzungspflicht zu analysieren. Eine eingangs durchgeführte Online-Befragung zeigt die erfahrungsbasierten Erkenntnisse und subjektiven Bewertungen zur Thematik aus 356 Städten. Die Unfallanalyse betrachtet 108 nicht benutzungspflichtige Radwege auf 84,1 Kilometern mit 2.243 Unfällen mit Personenschaden, davon 741 Radunfälle. In der Gesamtentwicklung zeigt sich mit Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht eine Zunahme der Radunfälle. Die Unfallkenngrößenberechnung zeigt an den vordergründig untersuchten Radwegen mit Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht ohne Begleitmaßnahmen unter Berücksichtigung der Radverkehrsentwicklung jedoch keine Veränderungen der Verkehrssicherheit. Die Unfallentwicklung ist somit mit der Radverkehrsentwicklung erklärbar, Verlagerungen des Radunfallgeschehens auf die Fahrbahn bestätigen sich nicht. Die Benutzungspflicht allein hat keinen Einfluss auf das Fahrverhalten und die Verkehrssicherheit an Radwegen. Grundlegend müssen Radwege unabhängig deren Benutzungspflicht einen ausreichenden Standard aufweisen. Im Rahmen der Verkehrssicherheitsarbeit müssen weiterhin die bereits bekannten Unfall- und Konfliktschwerpunkte entschärft werden. Nur so kann die Verkehrsplanung den Anforderungen und Sicherheitserfordernissen des steigenden Radverkehrsaufkommens gerecht werden.

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Bücher, Broschüren

Franz-Rudolf Herber
Handbuch Straßenrecht
Systematische Darstellung des Rechts der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in Bund und Ländern
8., Aufl.
2020, LVI, 2007 S., 24 cm, Buchleinen
Beck Juristischer Verlag

 

 

Der Band bietet eine systematische Darstellung aller Aspekte des Straßen- und Wegerechts des Bundes und der Länder. Zahlreiche Fallbeispiele aus der Praxis: - Straßenrecht: Begriff, Rechtsquellen, Abgrenzung - Straße als öffentliche Sache - Straßenbaulast und Straßenaufsicht - Verkehrswegekreuzung und ähnliche Gemeinschaftsverhältnisse - Straßengebrauch - Eigentumsbeschränkungen des öffentlichen Straßennachbarrechts - Straßenplanung - Grunderwerb, Bau und Unterhaltung, Betrieb und Verkehr. Die Neuauflage verarbeitet alle einschlägigen Änderungen der vergangenen Jahre, so u. a.: - das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren, - zahlreiche Modifikationen im umweltrechtlichen Bereich, der für das Straßenrecht eine weiterwachsende Bedeutung hat, - die Reformbestrebungen zur Privatisierung des Baus, Betriebs und der Unterhaltung von Bundesfernstraßen und Übertragung dieser Aufgaben auf eine privatrechtliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaft. Umfassend überarbeitet und teilweise ganz neu gestaltet wurden die Kapitel zur Straßenbaulast, Straßenplanung und zum Grunderwerb.

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Denise Gruber
Die ÖPNV-Abgabe
Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1384
Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen einer Umlagefinanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Dissertationsschrift
2018, 280 S., 23.3 cm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Im Hinblick auf die mögliche Einführung von Dieselfahrverboten in deutschen Innenstädten darf die Bedeutung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nicht unterschätzt werden. Die Finanzierung des ÖPNV befindet sich jedoch bereits seit mehreren Jahren in der "Krise", sodass Handlungsbedarf angezeigt ist. Deshalb wurde aus dem linken politischen Spektrum der Vorschlag einer Umlagefinanzierung vorgebracht. Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der juristischen Umsetzbarkeit einer solchen "ÖPNV-Abgabe". Hierfür wird zunächst die bisherige Finanzierungssituation kritisch analysiert und das Vorliegen von Reformbedarf bejaht. Was ist unter einer "ÖPNV-Abgabe" zu verstehen und welche rechtliche Ausgestaltung liegt ihr zugrunde? Dabei wird insbesondere auch auf verfassungsrechtliche Aspekte eingegangen. Am Ende steht ein Gesetzesvorschlag zur Einführung der Abgabe in Bayern.

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Bernd Huppertz, Detlef Stollenwerk
Halten - Parken - Abschleppen
Praxishandbuch mit Rechtsprechungsübersicht sowie Verwarnungs- und Bußgeldtabellen
4., aktualis. Aufl.
2016, 412 S., m. Abb. 20.8 cm, Softcover
Boorberg

 

 

Der Autor stellt die immer komplizierter werdende Rechtslage beim Halten, Parken und Abschleppen dar. Neue Kapitel befassen sich mit aktuellen Themen, wie z.B.: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich; Handy-Parken am Parkscheinautomaten; Parkregelung für Elektrofahrzeuge; Parkverbot in Nothaltebuchten. Die Neuauflage berücksichtigt die letzte große StVO-Novellierung, die u.a. zu einer Änderung und systematischen Anpassung der Bußgeldkatalogverordnung führte. Die Rechtsprechungsübersichten wurden aktualisiert und fortgeschrieben. Rechtsprechung und Literatur sind bis Anfang 2016 berücksichtigt.

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Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2012
Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Band 219
Vorträge auf den Vierzehnten Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 7. bis 9. März 2012 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer
2013, 383 S., Tab., Abb.; 383 S., 11 schw.-w. Abb., 3 schw.-w. Tab. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Beleuchtet wurden in diesem Jahr im Rahmen der Planungsrechtstage insbesondere die Themen Umweltverbandsklage, europäischer Gebiets- und Artenschutz, Lärmschutz, Bauausführung von Großvorhaben, Erlass von Auskunftsbescheiden, Neuregelung der Planung der Energieversorgungsnetze sowie frühzeitige Bürgerbeteiligung.

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Gerd Thielmann
Der wiederkehrende Straßenausbaubeitrag in Rheinland-Pfalz
Kommunale Schriften für Rheinland-Pfalz
Handbuch
2013, XVIII, 368 S., 208 mm, Softcover
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Das Handbuch erläutert praxisbezogen den wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag, welcher von allen Kommunen in Rheinland-Pfalz erhoben werden kann und inzwischen auch in vielen anderen Bundesländern eingeführt worden ist. Dabei werden neben der beitragsrechtlichen Systematik auch kommunalpolitische Aspekte wie z.B. die Vor- und Nachteile der Beitragssysteme erörtert sowie allgemeine Fragen des Ausbaubeitragsrechts beantwortet.

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Forschungsberichte

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Winfried Brohm
Rechtsfragen im Verhaeltnis von staedtebaulichem Planungsrecht zu Strassen- und Strassenverkehrsrecht
1982, 136 S., Softcover
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Zur Vorbereitung der Novellierung des Paragraphen 9 Abs.1 Nr.11 BBauG wurde geprueft, ob verkehrsberuhigte Strassen als Verkehrsflaechen besonderer Zweckbestimmung im Bebauungsplan festgesetzt werden koennen und welche rechtliche Bedeutung dieser Festsetzung zukaeme. In diesem Zusammenhang ist vor allem das Verhaeltnis einer derartigen bauplanungsrechtlichen Vorschrift zu den Rechtsmaterien des Strassen- und Wegerechts sowie des Strassenverkehrsrechts zu klaeren gewesen. Das setzte voraus, dass auch das Verhaeltnis zwischen Strassenrecht und Strassenverkehrsrecht in bezug auf die Einrichtung verkehrsberuhigter Strassen klargestellt ist. Im Rahmen der Untersuchung der rechtlichen Wirkung und Reichweite einer Festsetzung verkehrsberuhigter Strassen im Bebauungsplan wurde vor allem der Frage nachgegangen, ob eine derartige Festlegung strassenrechtliche und strassenverkehrsrechtliche Massnahmen mit derselben Zielsetzung zu determinieren vermag oder gar ueberfluessig macht. (-y-)

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Zeitschriftenartikel

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Leontopoulos, Charalampos; Hönig, Dietmar
Bedeutung des Klimaschutzes für die Straßenplanung
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2022

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Weiß, Katharina V.
Rechtliche Einordnung von Grünbrücken bei Aus- und Neubauten sowie bestehenden Bundesfernstraßen
Natur und Recht, 2022

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Dageförde, Angela
Mindestziele für saubere Fahrzeuge. Neues Gesetz in Kraft getreten
Vergabe Navigator, 2021

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Schmid, Jörg; Plattner, Aristotelis
Die Verlegung eines Fuss- und Fahrwegrechts
Baurecht = Droit de la construction, 2021

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Lau, Marcus
Anforderungen an eine rechtssichere Variantenprüfung am Beispiel des Fernstraßenrechts
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Highlights aus dem Programm 2022