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Aufhebung der Benutzungspflicht von Radwegen

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[Quelle: https://udv.de]

Ziel des Forschungsvorhabens war es, die Veränderungen des Unfall- und Konfliktgeschehens sowie des Verkehrsverhaltens an Radwegen mit Aufhebung deren Benutzungspflicht zu analysieren. Eine eingangs durchgeführte Online-Befragung zeigt die erfahrungsbasierten Erkenntnisse und subjektiven Bewertungen zur Thematik aus 356 Städten. Die Unfallanalyse betrachtet 108 nicht benutzungspflichtige Radwege auf 84,1 Kilometern mit 2.243 Unfällen mit Personenschaden, davon 741 Radunfälle. In der Gesamtentwicklung zeigt sich mit Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht eine Zunahme der Radunfälle. Die Unfallkenngrößenberechnung zeigt an den vordergründig untersuchten Radwegen mit Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht ohne Begleitmaßnahmen unter Berücksichtigung der Radverkehrsentwicklung jedoch keine Veränderungen der Verkehrssicherheit. Die Unfallentwicklung ist somit mit der Radverkehrsentwicklung erklärbar, Verlagerungen des Radunfallgeschehens auf die Fahrbahn bestätigen sich nicht. Die Benutzungspflicht allein hat keinen Einfluss auf das Fahrverhalten und die Verkehrssicherheit an Radwegen. Grundlegend müssen Radwege unabhängig deren Benutzungspflicht einen ausreichenden Standard aufweisen. Im Rahmen der Verkehrssicherheitsarbeit müssen weiterhin die bereits bekannten Unfall- und Konfliktschwerpunkte entschärft werden. Nur so kann die Verkehrsplanung den Anforderungen und Sicherheitserfordernissen des steigenden Radverkehrsaufkommens gerecht werden.

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Bücher, Broschüren

Bernd Huppertz
Halten - Parken - Abschleppen
Praxishandbuch mit Rechtsprechungsübersichten sowie Verwarnungs- und Bußgeldtabellen
5., Auflage.
2019, 416 S., gemischt. 208 mm, Softcover
Boorberg

 

 

Der Autor stellt die immer komplizierter werdende Rechtslage nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) beim sog. ruhenden Verkehr für die Praxis dar. Neu in der Neuauflage ist das Kapitel "Verhalten im Außendienst, Übergriffe". Die Rechtsprechungsübersichten wurden aktualisiert und fortgeschrieben. Rechtsprechung und Literatur sind bis September 2018 berücksichtigt.

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Corina Jürschik
Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste
Rechtswissenschaften und Verwaltung. Kommentar
Kommentierung der VO (EG) 1370/2007 inkl. VO (EU) 2016/2338
2018, XIII, 159 S., 210 mm, Softcover
Kohlhammer

 

 

Es werden die für die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge über öffentliche Personenverkehrsdienste relevante Vorschriften in praxisorientierter Weise kommentiert. Enthalten sind im Einzelnen Kommentierungen der vergabe- und beihilferechtsrelevanten Vorschriften der VO (EG) 1370/2007 in der Fassung der ÄnderungsVO (EU) 2016/2338 sowie die Kommentierung zu Paragraf 131 GWB.

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Denise Gruber
Die ÖPNV-Abgabe
Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1384
Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen einer Umlagefinanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Dissertationsschrift
2018, 280 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Im Hinblick auf die mögliche Einführung von Dieselfahrverboten in deutschen Innenstädten darf die Bedeutung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nicht unterschätzt werden. Die Finanzierung des ÖPNV befindet sich jedoch bereits seit mehreren Jahren in der "Krise", sodass Handlungsbedarf angezeigt ist. Deshalb wurde aus dem linken politischen Spektrum der Vorschlag einer Umlagefinanzierung vorgebracht. Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der juristischen Umsetzbarkeit einer solchen "ÖPNV-Abgabe". Hierfür wird zunächst die bisherige Finanzierungssituation kritisch analysiert und das Vorliegen von Reformbedarf bejaht. Was ist unter einer "ÖPNV-Abgabe" zu verstehen und welche rechtliche Ausgestaltung liegt ihr zugrunde? Dabei wird insbesondere auch auf verfassungsrechtliche Aspekte eingegangen. Am Ende steht ein Gesetzesvorschlag zur Einführung der Abgabe in Bayern.

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Bernd Huppertz, Detlef Stollenwerk
Halten - Parken - Abschleppen
Praxishandbuch mit Rechtsprechungsübersicht sowie Verwarnungs- und Bußgeldtabellen
4., aktualis. Aufl.
2016, 412 S., m. Abb. 20.8 cm, Softcover
Boorberg

 

 

Der Autor stellt die immer komplizierter werdende Rechtslage beim Halten, Parken und Abschleppen dar. Neue Kapitel befassen sich mit aktuellen Themen, wie z.B.: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich; Handy-Parken am Parkscheinautomaten; Parkregelung für Elektrofahrzeuge; Parkverbot in Nothaltebuchten. Die Neuauflage berücksichtigt die letzte große StVO-Novellierung, die u.a. zu einer Änderung und systematischen Anpassung der Bußgeldkatalogverordnung führte. Die Rechtsprechungsübersichten wurden aktualisiert und fortgeschrieben. Rechtsprechung und Literatur sind bis Anfang 2016 berücksichtigt.

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Rebecca Schäffer
Die Vergabe von ÖPNV-Dienstleistungen in Deutschland und Europa
Schriften zum Vergaberecht, Band 42
Eine Untersuchung der allgemeinen und sektorspezifischen Vergaberegelungen unter besonderer Berücksichtigung völkerrechtlicher Vorgaben
2014, 240 S., 23 cm, Softcover
Nomos

 

 

Das Buch gibt einen umfassenden Überblick über die vielschichtigen allgemeinen und verkehrssektorenspezifischen Vorschriften, die die Vergabe von straßengebundenen ÖPNV-Dienstleistungen in Deutschland und Europa bestimmen. Frage ist, welche Besonderheiten aus der Rolle des ÖPNV als (oftmals nur defizitär zu erbringende) Daseinsvorsorgeleistung resultieren. Neben den allgemeinen vergabe- und beihilferechtlichen Regelungen werden insbesondere die VO (EG) 1370/2007 und deren Umsetzung im deutschen Personenbeförderungsgesetz (PBefG) thematisiert. Zudem werden die völkerrechtlichen Vorgaben untersucht, welche die Grenzen der Gestaltungsfreiheit des europäischen und deutschen Gesetzgebers in diesem Bereich markieren.

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Forschungsberichte

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Winfried Brohm
Rechtsfragen im Verhaeltnis von staedtebaulichem Planungsrecht zu Strassen- und Strassenverkehrsrecht
1982, 136 S., Softcover
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Zur Vorbereitung der Novellierung des Paragraphen 9 Abs.1 Nr.11 BBauG wurde geprueft, ob verkehrsberuhigte Strassen als Verkehrsflaechen besonderer Zweckbestimmung im Bebauungsplan festgesetzt werden koennen und welche rechtliche Bedeutung dieser Festsetzung zukaeme. In diesem Zusammenhang ist vor allem das Verhaeltnis einer derartigen bauplanungsrechtlichen Vorschrift zu den Rechtsmaterien des Strassen- und Wegerechts sowie des Strassenverkehrsrechts zu klaeren gewesen. Das setzte voraus, dass auch das Verhaeltnis zwischen Strassenrecht und Strassenverkehrsrecht in bezug auf die Einrichtung verkehrsberuhigter Strassen klargestellt ist. Im Rahmen der Untersuchung der rechtlichen Wirkung und Reichweite einer Festsetzung verkehrsberuhigter Strassen im Bebauungsplan wurde vor allem der Frage nachgegangen, ob eine derartige Festlegung strassenrechtliche und strassenverkehrsrechtliche Massnahmen mit derselben Zielsetzung zu determinieren vermag oder gar ueberfluessig macht. (-y-)

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Zeitschriftenartikel

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Fehling, Michael
Urbane Verkehrskonzepte der Zukunft - Ökonomische versus ordnungsrechtliche Instrumente.
ZUR Zeitschrift für Umweltrecht, 2020

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Wysk, Peter
Weitere Neuigkeiten aus der Leipziger eisenbahnrechtlichen "Werkstatt". Vortrag im Rahmen der 22. Speyerer Planungsrechtstage am 4. März 2020
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2020

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Risch, Jessica
Flugtaxis - Fliegen in der Stadt? Rechtliche Anforderungen an Infrastruktur und Betrieb
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2020

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Wüstenberg, Dirk
Gewerbliche Beschränkung des ruhenden Taxiverkehrs.
DÖV Die Öffentliche Verwaltung, 2020

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Koschmieder, Norman; Huß, Fabian
E-Scooter - Regulatorische Herausforderung für die Kommunen?!
DÖV Die Öffentliche Verwaltung, 2020

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