Inhalt

Wolf-Rüdiger Bub
Handbuch Geschäfts- und Wohnraummiete
5., Aufl.
2019, LXVI, 2412 S., 240 mm, Buchleinen
Beck Juristischer Verlag

 

 

Der Band behandelt umfgassend Fragen zur Geschäfts- und Wohnraummiete. Alle steuer- und versicherungsrechtlichen Aspekte sind erfasst inklusive Spezialkapitel zu Fragen der Verjährung, der Zwangsvollstreckung und des Mietprozesses. Das Mietrechtsnovellierungsgesetz (MietNovG) 2015 (u. a. mit den neuen Paragrafen 556d-556g zur Miethöhe bei angespannten Wohnungsmärkten sowie zum Bestellerprinzip - Mietpreisbreme) wurde mitsamt der ausgreifenden Folgerechtsprechung eingearbeitet. Zusätzlich ist bereits das aktuelle Mietrechtsanpassungsgesetz (MietAnpG) 2018/2019 (u. a. mit den neuen Paragrafen 559c und 559d) aufgenommen. Berücksichtigt wurden auch alle aktuellen BGH-Entscheidungen, etwa zu Schönheitsreparaturen, Quotenabgeltungsklauseln, Kündigung, Modernisierungsmaßnahmen, Zigarettenqualm, Untermiete und Kautionen. Das Werk befindet sich auf dem Rechtsstand 1.1.2019. Erörtert werden auch die Besonderheiten der vermieteten Eigentumswohnung.

Wolfgang Schmidt-Futterer, Elmar Streyl
Mietrecht (MietR), Kommentar
Großkommentar des Wohn- und Gewerberaummietrechts
13., Aufl.
2017, XXIV, 3065 S., 24 cm, Buchleinen
Beck Juristischer Verlag

 

 

Der Großkommentar hilft, im Mietrecht die Möglichkeiten der Vertragsfreiheit und die Regelungen zum Schutz der Vertragsparteien richtig miteinander abzustimmen. Durch die kommentarmäßige Darstellung kommt das Werk der Arbeitsweise der Rechtsanwälte und Richter entgegen, auch komplexe und schwierige Rechtsverhältnisse primär über die Gesetzesnorm zu lösen. Zur Neuauflage: Berücksichtig sind nach den großen Novellen MietRÄndG und MietNovG ? "Mietpreisbremse" alle aktuellen BGH-Entscheidungen, etwa zu Schönheitsreparaturen, Quotenabgeltungsklauseln, Modernisierungsmaßnahmen, Untermiete, Kündigung bis einschließlich April 2017.

Thomas Weigelt
Die wachsende Stadt als Herausforderung für das Recht
Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht, Band 26
Rechtliche Instrumente zum Erhalt und zur Schaffung heterogener Bevölkerungsstrukturen in der Innenstadt
2016, XXIII, 389 S., 231 mm, Softcover
Mohr Siebeck

 

 

Innenstädte erleben seit einiger Zeit eine Renaissance. Die deutschen Städte werden in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weiter wachsen. Dabei drohen Wohnungen in den Innenstädten zu einem Luxusgut zu werden und nur noch für einen kleinen Teil der Bevölkerung erschwinglich zu sein. Ungesteuert droht auch in Berlin, Hamburg oder München die Gefahr, dass eine Kluft zwischen den reichen Innenstädten und verarmten Vorstädten mit ihren sozialen Brennpunkten entsteht, wie sie in London oder Paris bereits vorzufinden ist. Der Autor untersucht, wie trotz des Wachstums die soziale Durchmischung der Innenstädte im Wohnungsbestand erhalten werden kann. Er zeigt Wege auf, um auch im Neubau eine heterogene Bevölkerungsstruktur zu schaffen, benennt aber auch die Schwächen der derzeitigen bauplanungsrechtlichen, bauordnungsrechtlichen, mietrechtlichen und strafrechtlichen Regelungssysteme. Daraus entwickelt der Autor Vorschläge für Gesetzesänderungen.

Ulf P. Börstinghaus
Miethöhe-Handbuch
2., Aufl.
2016, XLVII, 876 S., 240 mm, Buchleinen
Beck Juristischer Verlag

 

 

Das Werk bringt eine umfassende Darstellung aller Mieterhöhungsmöglichkeiten (Staffelmiete, Indexmiete, Mietabänderungsvereinbarungen, Mieterhöhungen auf die ortsübliche Vergleichsmiete). Mit Praxishinweisen unter Berücksichtigung der aktuellen BGH-Rechtsprechung. Außerdem sind enthalten: Musterformulierungen, Beispiele, Mustertexte, zahlreiche Materialien. Der Autor hat dem Praxisbezug in allen Teilen des Werks Vorrang eingeräumt, aber stets auch die dogmatischen Grundlagen herausgearbeitet. Er hat das aktuelle Mietrechtsnovellierungsgesetz 2015 (Stichwort: "Mietpreisbremse") zum Anlass genommen, das Handbuch umfassend zu überarbeiten und zu aktualisieren. Ein Materialteil mit den wichtigsten Vorschriften und Quellen rundet das Werk ab.

Alexandra Frank
Die Mietpreisbremse
Eine Analyse der Rechtsvorschriften zur Begrenzung der Neu- und Wiedervertragsmiete auf 110% der ortsüblichen Vergleichsmiete. Dissertationsschrift
2016, XXXII, 304 S., 6 Diagr., 6 graph. Darst., 12 Tabellen. 21 cm, Hardcover
Tectum-Verlag

 

 

Die Autorin befasst sich mit der Umsetzung der äußerst umstrittenen "Mietpreisbremse". Sie analysiert dabei das Herzstück des Mietrechtsnovellierungsgesetzes vom 6. März 2015, durch das die Paragrafen 556 d-g in das Bürgerliche Gesetzbuch eingefügt worden sind. Sie stellt dar, inwieweit die Neuregelungen geeignet sind, das vom Gesetzgeber verfolgte Ziel einer Dämpfung des Mietanstieges auf dem angespannten Wohnungsmarkt zu erreichen. Die Analyse zeigt die Stärken und Schwächen der Paragrafen 556d ff. BGB und deren Folgen für die Mietvertragsparteien auf und enthält praktische Änderungsvorschläge für eine effektivere Umsetzung der "Mietpreisbremse". In einer Gegenüberstellung der Universitätsstädte Marburg und Tübingen untersucht die Autorin zudem die Auswirkungen eines fehlenden Mietspiegels bei der Umsetzung der Mietpreisbremse und zeigt damit die mangelnde Praktikabilität der Neuregelungen in Städten und Gemeinden ohne eine de lege lata normierte Pflicht zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels auf.

Wolfgang Jaedicke, Jürgen Veser, Hartmut Steffen, Axel Föbinger, Peter Elsner
Auswirkungen des Wohnungsbau-Erleichterungsgesetzes auf das Angebot von Mietwohnungen. Ergebnisbericht
1994, 120 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Mit Artikel 3 des Wohnungsbau-Erleichterungsgesetzes vom 17.5.1990 wurden für einige eng begrenzte Wohnungsteilbestände erleichterte Kündigungsmöglichkeiten des Vermieters eingeführt. Der Gesetzgeber verfolgte damit das Ziel, mietrechtliche Hemmnisse zu beseitigen, die in der Vergangenheit einer stärkeren Nutzung vorhandenen Wohnraums bzw. dem Ausbau und der Erweiterung von bestehenden Wohngebäuden entgegenstanden. Für Gemeinden und Studentenwerke, die Wohnraum von anderen Eigentümern anmieten, stellt die Zwischenvermietung bei ausgesetztem Kündigungsschutz nicht die wichtigste Variante dar, um die Wohnungen den Nutzern zur Verfügung zu stellen. Die durchgeführten Recherchen ergaben keinen Hinweis darauf, daß die Regelungen des Art.3 WoBauErlG zur Zwischenvermietung bei den betroffenen Mietern zu sozialen Härten geführt haben. Dies ist zum einen darauf zurückzuführen, daß für die Zielgruppen der ausgesetzte Kündigungsschutz häufig keine Schlechterstellung bedeutet. Art.3 hat, wenn auch in begrenztem Maße, dazu geführt, daß mehr Nebenräume zu Wohnraum ausgebaut werden bzw. daß Ausbaupläne schneller realisiert werden können, als es bei Fortgeltung des vollen Wohnraumkündigungsschutzes auch für Nebenräume der Fall wäre. Die Bedeutung des Ausbaus von Ein- und Zweifamilienhäusern zu Dreifamilienhäusern für die Entwicklung des Wohnungsangebots bleibt dennoch gering.

Auswirkungen der Genehmigungspflicht bei Teilungen von bebauten Grundstuecken auf die Umwandlung von Mietwohnungen in Wohneigentum
1979, 68 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

H. Bark, R. Weeber
Mieter im Sanierungsgebiet. Eine Informationsschrift fuer Mieter
1976, 121 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Informationsschrift wendet sich an alle Mieter, die in einem Ortsgebiet wohnen, dessen Sanierung zur Diskussion steht oder durchgefuehrt wird. Sie baut auf umfangreichen Erfahrungen auf, welche die Autoren bei der Mitwirkung an zahlreichen Sanierungsobjekten gewinnen konnten. Die Schrift soll den angesprochenen Mietern helfen, das Verfahren einer Sanierung und seine Bedeutung fuer die eigenen Wohnbedingungen zu verstehen, um dadurch die jeweils richtige Entscheidung nach rechtlichen und finanziellen Gegebenheiten treffen zu koennen. Mit dieser Zielsetzung wendet sich die Schrift gleichzeitig an die mit der Sanierung befassten Stellen und Fachleute sowie an Vermieter in Sanierungsgebieten. Sie alle sind aufgefordert, die dargestellten Rechte und Moeglichkeiten von Mietern zu erkennen, zu achten und zu foerdern. (-z-)