Hans-Georg Gierke, Gerd Schmidt-Eichstaedt
Die Abwägung in der Bauleitplanung
Rechtswissenschaften und Verwaltung, Handbücher
Gestaltungsspielräume - Grenzen - Direktiven
2018, XLIII, 834 S., m. 13 Tab. 24,5 cm, Hardcover
Kohlhammer

 

 

Die Abwägung ist das "Kernstück der Bauleitplanung". Das Abwägungsgebot nach dem Baugesetzbuch ist bei jeder Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bauleitplans zu beachten. Die Elemente der bauleitplanerischen Abwägung stehen seit der grundlegenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1969 (4 C 105/66) gleichsam wie in Stein gemeißelt fest. Gleichwohl sind im Detail noch immer zahlreiche Fragen offen. Vor allem die Anwendung des Gemeinschaftsrechts und die nationale Gesetzgebung zum Umweltrecht stellt Planer und Rechtsanwender vor immer neue Probleme. Leitvorstellungen, Planungsleitlinien und Grundsätze der Planungsgrundsätze versuchen als Direktiven in vielfältiger Weise sowohl das Verfahren als auch die Abwägungsentscheidung zu beeinflussen oder zu lenken. Dabei sind fachgesetzliche Anforderungen aus einer Vielzahl von Rechtsgebieten zu berücksichtigen. Das Handbuch bereitet die bauleitplanerische Abwägung systematisch auf. Es zeigt sowohl die Gestaltungsspielräume als auch deren Grenzen auf.

UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 28
Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung
2015, 317 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Das Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

Benjamin Heyn
Lärmschutz und Innenentwicklung
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 23
Ist der Lärmschutz notwendiges Korrektiv oder störendes Hemmnis für die Innenentwicklung?. Masterarbeit
2014, XV, 174 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Die Innenentwicklung und der Lärmschutz sind zentrale Zielsetzung der räumlichen Entwicklung. Sie stehen jedoch in einem gewissen Spannungsverhältnis zueinander: Im Rahmen der Innenentwicklung soll die kleinräumige Nutzungsmischung gefördert werden. Der Grundgedanke des Lärmschutzes ist hingegen die räumliche Trennung von einander störenden Nutzungen. Der Autor hat dieses Spannungsfeld in Bezug auf die Vorhabenzulassung und die Bauleitplanung analysiert. Der Fokus lag auf stadtplanerischen und baurechtlichen Aspekten, wobei der Autor die jüngere Rechtsprechung deutscher Verwaltungsgerichte im Besonderen untersuchte.

Rene Schmidt
Die Beschränkung kommunalen Planungsermessens durch gemeindliche Planungspflichten bei der Bauleitplanung
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2 - Rechtswissenschaft, Band 5474
Dissertationsschrift
2013, 342 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Die verfassungsrechtliche Garantie der kommunalen Selbstverwaltung in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG umfasst neben dem Recht der Gemeinden zur eigenständigen Bauleitplanung grundsätzlich auch das Recht von einer Bauleitplanung abzusehen. Der Autor untersucht, in welchen Konstellationen eine Gemeinde abweichend hiervon zu einer Bauleitplanung verpflichtet sein kann und wie diese Planungspflichten dogmatisch einzuordnen sind. Hierzu analysiert er verschiedene Normen des Baugesetzbuches auf die Frage hin, ob und unter welchen Voraussetzungen diese eine Erstplanungs- oder Anpassungspflicht für eine Gemeinde begründen können. Anlass für die Untersuchung gaben die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zum Designer-Outlet-Center Zweibrücken sowie zum Gewerbepark Mülheim-Kärlich.

Tim Schwarz
Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 15
Möglichkeiten und Grenzen der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung in der Raumordnung und der Bauleitplanung. Dissertationsschrift
2011, XXVIII, 260 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z.B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.

Fallstudien zu Nutzungsaenderungen in Baugebieten mit gemischter Nutzung. Endbericht. Band 1. Band 2
1980, 549 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

- Weeber
Orientierungswerte zur vorbereitenden Bauleitplanung
1974, 147 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag