Bauplanungsrechtliche Einzelhandelssteuerung im Lichte der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks

Diss
Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1339
Jonas Kühne
2017, 271 S., 3 Abb.; 271 S., 3 schw.-w. Abb. 23,5 cm, Softcover
Duncker & Humblot
ISBN 978-3-428-15042-7

Inhalt

Viele Gemeinden in Deutschland unterwerfen ihren Einzelhandel engen bauplanungsrechtlichen Vorgaben. Indem sie Einzelhandelsansiedlungen in bestimmten räumlichen Lagen beschränken oder gänzlich untersagen, sollen Innenstadthandel und bestimmte Nahversorgungsbetriebe vor wirtschaftlicher Konkurrenz geschützt werden. Bleibt die Gemeinde planerisch untätig, verhindern gesetzliche Planersatzregeln Einzelhandelsvorhaben, deren Konkurrenztätigkeit eine Gefährdung zentraler Versorgungsbereiche erwarten ließe. Die Arbeit bewertet das Konzept der bauplanungsrechtlichen Einzelhandelssteuerung volkswirtschaftlich. Sie geht hierbei von der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks aus, die ergebnisbezogene Interventionen in das Marktgeschehen mit großer Skepsis betrachtet. Es zeigt sich, dass die Instrumentarien der Einzelhandelssteuerung ihre Ziele häufig nicht erreichen und erhebliche Effizienzverluste nach sich ziehen. Der Autor sieht Hayeks Thesen weitgehend bestätigt.

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Inhaltsverzeichnis

EinleitungEinzelhandelssteuerung durch Bauleitplanung - Friedrich August von Hayek - Ökonomische Analyse des Rechts - Methodisches Vorgehen1. Bauplanungsrechtliche EinzelhandelssteuerungSchutzrichtung bauplanungsrechtlicher Einzelhandelssteuerung: Zentrale Versorgungsbereiche - Maßgebliche Rechtsvorschriften und Regelungsstrukturen - Die Praxis gemeindlicher Einzelhandelssteuerung2. Die Rechtsphilosophie Friedrich August von HayeksÜberblick über Hayeks Staatsphilosophie - Interpretation: Das Mischordnungsproblem3. Einzelhandelssteuerung als MischordnungMethodisches Vorgehen - Einzelhandelssteuerung durch Bauleitplanung - Einzelhandelssteuerung im unbeplanten Bereich - Einzelhandelssteuerung durch Raumordnungsrecht - Ergebnis: Die einzelhandelssteuernde Mischordnung und ihr Problem4. Effizienzanalyse einzelhandelssteuernder RechtsnormenMethodik, Terminologie und Effizienzmaßstab - Schutz der Nahversorgung - Schutz der gewachsenen Zentren - Schutz einer geplanten zentralörtlichen Gliederung - Verhinderung von Verkehrsbelastungen - Ergebnis: Die Ineffizienz der einzelhandelssteuernden MischordnungSchlussbetrachtungZusammenfassung des Argumentationsgangs - Ausblick: Einzelhandelssteuerung als Folge eines Demokratieversagens? - Fazit: Eine verbraucherschädliche Regulierungspraxis wird fortbestehenLiteraturverzeichnisSachwortverzeichnis

Rezensionstext

"Markt oder Staat? Freiheit oder Sozialismus? Dieser äußerst spannenden Fragen hat sich Jonas Kühne in seiner sehr lesenswerten Dissertation angenommen."Prof. Dr. Jens Kersten, in: Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Heft 4/2018

Publikationslisten zum Thema:
Baurecht, Bauplanung, Planungsrecht, Einzelhandel, Steuerungsinstrument, Marktbeeinflussung, Instrumentarium, Thesenformulierung,

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