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Dieses Kapitel finden Sie im Volltext in der Datenbank  SCHADIS^®

Aus dem Inhalt

Das selbstständige Beweisverfahren - Grundzüge für Bausachverständige

Soll ein selbstständiges Beweisverfahren mit Einschaltung von Sachverständigen durchgeführt werde...

1 Allgemeine Voraussetzung

§ 485 Abs. 1 ZPO fordert für das w...

2 Einvernehmliches selbstständiges Beweisverfahren

3 Isoliertes selbstständiges Beweisverfahren

Das isolierte selbstständige Beweisverfahren, das auf die Erlangung einer schriftlichen Begutacht...

Gegenstand des selbstständigen Beweisverfahrens darf u.a. der Zustand der Sache sein. Im selbstst...

Die Feststellung der Prüffähigkeit einer Architektenrechnung kann - weil Rechtsfrage - nicht dem ...

3.1 Rechtliches Interesse

§ 485 Abs. 2 S. 2 ZPO bestimmt, dass das rechtliche Interesse a...

In dem selbstständigen Beweisverfahren ist keine Schlüssigkeitsprüfung seitens des Gerichts und e...

3.2 Einige Details zum Antrag

Im selbstständigen Beweisverfahren gegen mehrere Antragsgegner kann der Antragsteller ausdrücklic...

Der Beweisantrag muss gem. dem Wortlaut des § 487 Nr. 2 ZPO bez...

Wird von dem Antragsteller ein Sachverständiger in dem Antrag namentlich genannt, handelt es sich...

3.3 Grundsätzliches zum Verfahren

Ist ein Rechtsstreit nicht anhängig, muss der Antrag bei dem Gericht gestellt werden, das nach de...

Für das selbstständige Beweisverfahren gilt - vor den Amtsgerichten ohnehin und im Grundsatz vor ...

Der Antrag auf Einleitung des selbstständigen Beweisverfahrens enthält einen Beweisantrag und dam...

Gem. § 490 Abs. 1 ZPO entscheidet das Gericht über den Antrag &...

In einem Beweisbeschluss im selbstständigen Beweisverfahren muss, um eine unzulässige Ausforschun...

3.4 Tätigkeit des Sachverständigen im selbstständigen Beweisverfahren

Im Anschluss an den ergangenen Beschluss erfolgt die Durchführung der Beweisaufnahme, wobei diese...

Der Sachverständige muss zunächst seine fachliche Kompetenz prüfen. Ferner muss er ständig die Ko...

3.5 Rechtsstellung der Antragsgegner

Bisweilen ist die Bezeichnung des Gegners zu dem Zeitpunkt, zu dem die Beweise gesichert werden m...

Die in § 490 Abs. 2 S. 2 ZPO normierte Nicht-Anfechtbarkeit des...

3.6 Ausdehnung des selbstständigen Beweisverfahrens

Der Antragsteller kann, solange das selbstständige Beweisverfahren noch nicht beendet ist, nicht ...

3.7 Beendigung des selbstständigen Beweisverfahrens

Das Ende des selbstständigen Beweisverfahrens ist neben der in §

3.8 Streitverkündung im selbstständigen Beweisverfahren

Der Gesetzeszweck der Regelungen des selbstständigen Beweisverfahrens, nämlich Prozesse zu vermei...

4 Verwertung des im selbstständigen Beweisverfahren produzierten Gutachtens

Gem. § 493 Abs. 1 ZPO steht die selbstständige Beweiserhebung e...

Der im selbstständigen Beweisverfahren anderer Personen tätig gewesene Sachverständige kann zu de...

5 Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens

Für die Tätigkeit des Gerichts im selbstständigen Beweisverfahren erwächst eine 1,0 Gerichtsgebüh...

Im Einzelfall kommt in Betracht, die Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens nachträglich im ...

6 Besonderheiten der Kostenentscheidung nach § 494a ZPO

Solange ein nachfolgendes Hauptsacheverfahren nicht sicher ausgeschlossen ist, kann der Antragsge...

7 Streitwert des selbstständigen Beweisverfahrens

Die Klärung der Werte ist erforderlich, nicht nur für die Kosten- und Gebührenberechnung, sondern...

Allgemein gilt, dass der Wert des selbstständigen Beweisverfahrens dem vollen Hauptsachewert bzw....