Lars Kindler
Zur Steuerungskraft der Raumordnungsplanung
Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht, Band 34
Am Beispiel akzeptanzrelevanter Konflikte der Windenergieplanung
2018, 418 S., 227 x 154 mm, Softcover
Nomos

 

 

Der thematische Zugriff, Festlegungsinhalte und -intensitäten der Raumordnungsplanung haben sich in den letzten Jahren spürbar ausgeweitet. Die Raumordnungsplanung kann mittlerweile unmittelbar auf die Bebaubarkeit eines Grundstückes einwirken und über die Un-/Zulässigkeit eines raumbedeutsamen Außenbereichsvorhabens bestimmen. Das führt nicht nur zu Abgrenzungsfragen innerhalb der Gesamtplanung, sondern rückt auch das Eigentumsgrundrecht und dessen verfassungsrechtliche Anforderung in den Mittelpunkt der Betrachtung. Notwendig werden hinreichende Planungsermächtigungen. Die Windenergienutzung und ihre Akzeptanzkonflikte sind Motoren der Intensivierung des raumordnerischen Steuerungszugriffs. Dabei ist Akzeptanz ein schillernder Begriff, der bislang nicht rechtswissenschaftlich eingeordnet ist. Am Beispiel akzeptanzrelevanter Konflikte werden das Modell raumordnerischer Standortplanung und die (verfassungsrechtlichen) Grenzen bei darüberhinausgehenden Festlegungen gezeigt.

Anne Vogelpohl, Boris Michel, Henrik Lebuhn, Johanna Hoerning, Bernd Belina
Raumproduktionen II
Raumproduktionen. Theorie und gesellschaftliche Praxis, Band 26
Theoretische Kontroversen und politische Auseinandersetzungen
2017, 250 S., 212 mm, Softcover
Westfälisches Dampfboot

 

 

Seit Erscheinen des ersten Bandes der Reihe "Raumproduktionen" im Jahr 2007 wurden eine Reihe neuer Theorieangebote in die Stadt- und Raumforschung eingeführt oder prominent weiterentwickelt. Die AutorInnen des Jubiläumsbandes zum zehnjährigen Bestehen der Buchreihe rekonstruieren ausgewählte aktuelle Debatten und bringen sie in Dialog mit einer kritisch-materialistischen Perspektive: Infrastruktur, feministischer Materialismus, Umwelt, Planung, Urban Citizenship, Protest, Marketization, Big Data und Southern Theory. Stärken und Schwächen der jeweiligen Ansätze werden herausgearbeitet, um die Herausforderungen für kritisch-materialistische Raum- und Stadtforschung im Dialog mit anderen Forschungs- und Theorietraditionen zu aktualisieren.

Torsten Schmidt
Schulnetzplanung
Verwaltungsrecht und Verwaltungspraxis, Band 8
Verfassungs-, europa-, völker- und verwaltungsrechtliche Fragen der räumlichen Planung des Schulwesens dargestellt an der Schulnetzplanung im sächsischen Schulrecht
2016, 890 S., m. 9 Tab. 227 mm, Hardcover
BWV - Berliner Wissenschafts-Verlag

 

 

Das Buch stellt den rechtlichen Rahmen der Schulnetzplanung - in einzelnen Bundesländern als Schulentwicklungsplanung bezeichnet - am Beispiel des sächsischen Schulrechts dar. Die Untersuchung zeigt, dass auch die Schulnetzplanung als räumliche Planung des Schulwesens eine sog. Fachplanung im engeren Sinne ist und mit der zum Fachplanungsrecht entwickelten Methodik rechtlich handhabbar und überprüfbar wird. Der Autor macht deutlich, dass auch die räumliche Planung des Schulwesens durch einen rechtlichen Rahmen vorgeprägt wird, der nicht nur dem jeweiligen Schulrecht der Länder zu entnehmen ist, sondern sich aus dem Verfassungsrecht sowie aus europa- und völkerrechtlichen Normen ergibt. Die schulrechtlichen Bestimmungen des sächsischen Schulrechts zur Einrichtung, Änderung und Aufhebung öffentlicher Schulen, zur Schulnetzplanung und zu den Anforderungen an die Klassenbildung werden dargestellt und umfassend ausgelegt. Die Untersuchung geht dabei ausführlich auf die Situation des sorbischen Schulwesens in Sachsen ein. Aufgezeigt wird, dass die sächsische Schulrechtsgeschichte vergleichbare Planungsinstrumente nicht kennt.

Marcus Schmidtchen
Klimagerechte Energieversorgung im Raumordnungsrecht
Recht der Nachhaltigen Entwicklung, Band 14
2014, XXII, 399 S., 231 mm, Softcover
Mohr Siebeck

 

 

Im Zuge der Energiewende werden die deutschen Atomkraftwerke und hieran anschließend die konventionellen Kraftwerke sukzessive durch Erneuerbare Energien ersetzt. Eine hinreichende überörtliche Koordination dieses Umbaus der Stromversorgung findet bisher jedoch nicht statt. Da sich Stromerzeugung und Stromverbrauch die Waage halten müssen, bedarf es einer vorausschauenden Verteilung und Errichtung von Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energie, von Stromnetzen und von konventionellen Reservekraftwerken. Der Autor entwickelt deshalb den Vorschlag eines Energiewende-Grundsatzplans, der die auf Bundesebene nötige Steuerung ermöglicht. Da die konkreten Standortentscheidungen aber weiterhin auf Landes- und Regionalebene getroffen werden müssen, untersucht der Autor auch diese Ebenen und bewertet neue Entwicklungen. Der Autor unterbreitet außerdem mehrere Wortlautvorschläge für grundlegende Gesetzesänderungen, so etwa zur Schaffung einer Vorrangregelung zu Gunsten der klimagerechten Energieversorgung.

Wilfried Erbguth, Mathias Schubert
Öffentliches Baurecht
mit Bezügen zum Umwelt- und Raumplanungsrecht
6., neu bearb. Aufl.
2014, XLVII, 536 S., 235 mm, Softcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Die Neuauflage berücksichtigt alle aktuellen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22. Juli 2011; das Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts vom 11. Juni 2013 sowie das Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer umweltrechtlicher Vorschriften vom 21. Januar 2013. Zudem sind alle bedeutsamen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und deren Rezeption im Schrifttum berücksichtigt, u.a. zur planerische Steuerung des Einzelhandels und von Windenergieanlagen im gemeindlichen Außenbereich; zum Rechtsschutz Einzelner und von Verbänden mit Bezug zum europäischen Umweltrecht.

Willy Spannowsky
Grenzen raumordnerischer Festlegungen gegenüber Bundesverkehrswegeplanungen
2000, 46 S., Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Aus mehreren Gründen will die Regierung der Bundesrepublik Deutschland den Bundesverkehrswegeplan 1992 überarbeiten lassen. Neben der Aktualisierung der Finanzierungsansätze soll der Plan den tatsächlich eingetretenen Verkehrsentwicklungen angepasst werden, um eine realistische Basis für den Ausbau von Bundesfernstraßen, Eisenbahnstrecken und Wasserwegen zu sein. Die bevorstehenden Änderungen haben den Freistaat Bayern veranlasst, den Entwurf über ein Gesetz zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes und der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern vorzulegen. Par.1 Nr.3 des Änderungsgesetzes sieht eine Änderung von Par. 24 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes vor. Damit soll die Untersagung raumordnungwidriger Planungen geregelt werden. Bezogen auf die Verkehrswegeplanung analysiert der Bericht das generelle Verhältnis zwischen der Raumordnungsplanung der Länder und den Fachplanungen des Bundes. Es wird folgenden Fragen nachgegangen, die im Besonderen das Gesetzesvorhaben des Freistaats Bayern aufwirft: 1. Handelt es sich bei den in Par.2 Nr.2 und 4 Änderungsgesetz vorgesehenen projektbezogenen Zielen zum Schienen- und Straßenverkehr um zulässige Ziele der Raumordnung? 2. Könnten die projektbezogenen Ziele Bindungswirkung gemäß Par.4 Raumordnungsgesetz auf den verschiedenen Planungsstufen entfalten, beispielsweise bei der Bundesverkehrswegeplanung, bei den Gesetzen zum Ausbau der Schienenwege und Fernstraßen, bei der Linienbestimmung oder Planfeststellung? 3. In welcher Weise könnte sich der Bund gegen solche Zielbindungen zur Wehr setzen? 4. Könnte auf Par.1 Nr.3 des Gesetzentwurfs eine Untersagungsverfügung gestützt werden, falls auf den verschiedenen Planungsstufen von den projektbezogenen Zielen des Landesentwicklungsprogramms Bayern abgewichen werden soll? 5. In welcher Weise könnte sich der Bund gegen eine eventuelle Untersagungsverfügung zur Wehr setzen?

H. Kistenmacher, H.J. Domhardt, S. Albert, C. Jacoby, T. Schreiber, B. Wiesner, A. Hoppenstedt, H.v. Dressler, W. Erbguth
Schlanker und effektiver Regionalplan. Praxisuntersuchung und Expertise zur Harmonisierung von Festlegungen in regionalen Raumordnungplänen auf Grundlage des Raumordnungsgesetzes
2000, 240 S., Abb.,Tab.,Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Im Hinblick auf Straffung und Steigerung der Effektivität ist es erforderlich, den Regionalplan inhaltlich zu entfrachten und auf die zentralen Kerninhalte zu konzentrieren. Ein solcher neuer Typus von Regionalplan darf allerdings in seiner Koordinationswirkung nicht eingeschränkt werden. Zentrale Aufgabe des vorliegenden Forschungsprojektes war es, im Sinne einer bundesweiten Harmonisierung hinsichtlich der Kerninhalte, des Instrumentenverständnisses und der Darstellungsformen, eine "Musterlösung" für den neuen Regionalplantyp zu erarbeiten. Dabei sollen jedoch ausreichende Spielräume für landes- und regionalspezifische Ergänzungen gewahrt bleiben. Es galt vor allem drei Fragenkomplexe näher zu untersuchen: - Wie soll die Struktur und die inhaltliche Ausgestaltung des schlanken und effektiven Regionalplans aussehen? - Wie ist mit den Übernahmen aus Fachplänen umzugehen? - Welche Darstellungsformen sollen in der Plankarte des Regionalplans Verwendung finden? In dem hierzu notwendigen Untersuchungs- und Diskussionsprozess wurden auch die Erfahrungen der Planungsakteure aus den Regionen mit einbezogen. Insgesamt 19 Regionen aus 12 Flächenbundesländern sowie die jeweiligen obersten Landesplanungsbehörden wirkten in diesem Forschungsprojekt mit. Das erarbeitete Konzept für einen schlanken und effektiven Regionalplan wurde auf 2 Workshops intensiv mit den Beteiligten aus der Planungspraxis diskutiert und weiterentwickelt. Dabei erfolgte eine konkrete Ausgestaltung dieses Konzeptes in der Planungsregion des Kommunalverbandes Großraum Hannover, wobei die für diese Region geltenden landesplanerischen Vorgaben kritisch reflektiert wurden.