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Die Auswirkungen der naturschutzrechtlichen Eingriffs- und Ausgleichsregelungen auf die Bauleitplanung, die Zulassung von Bauvorhaben und die Schaffung von Infrastrukturanlagen. Abschlußbericht
Bauforschung, Band T 2509Rudolf Stich
1993, 170 S.
Fraunhofer IRB Verlag
Inhaltsverzeichnis [PDF]
Inhalt
In Bezug auf die Schaffung von Infrastrukturanlagen bewirken die Eingriffs- und Ausgleichsregelungen verfahrensmäßige und sachinhaltliche Erschwernisse. Doch wird man sie im Hinblick auf die meist recht schwerwiegenden Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch die Schaffung von Infrastrukturanlagen unter dem Gesichtspunkt des Wohls der Allgemeinheit hinnehmen müssen. Zudem zeigen die angeführten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, daß die (öffentlichen) Planungsträger darum bemüht sind, den Anforderungen der Eingriffs- und Ausgleichsregelungen in Bezug auf die Schaffung von Infrastrukturanlagen Rechnung zu tragen und daß ihnen dies nach der Auffassung der Verwaltungsgerichte auch durchweg im wesentlichen gelingt. Eine Änderung des Gesetzesrechts wird deshalb insoweit nicht empfohlen, jedoch die Erarbeitung eines Regelungsmusters, das im wesentlichen übereinstimmend in die Landesnaturschutzgesetze zu übernehmen wäre. (-z-)
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Naturschutzrecht, Bauleitplanung, Infrastruktur, Landesrecht, Bundesrecht, Rechtsgutachten, Bundesnaturschutzgesetz, Landespflegerecht, Eingriffsregelung, Ausgleichsregelung, Ausgleichsmaßnahme, Ersatzmaßnahme, Landschaftseingriff, Auswirkung, Bauvorhaben, BNatSchG,
Naturschutzrecht, Bauleitplanung, Infrastruktur, Landesrecht, Bundesrecht, Rechtsgutachten, Bundesnaturschutzgesetz, Landespflegerecht, Eingriffsregelung, Ausgleichsregelung, Ausgleichsmaßnahme, Ersatzmaßnahme, Landschaftseingriff, Auswirkung, Bauvorhaben, BNatSchG,
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Marielle Schuster
Beurteilungsspielräume der Verwaltung im Naturschutzrecht.
Schriften zum Umweltrecht, Band 192
Zugleich ein Beitrag zum Umgang von Gerichten und Behörden mit externem Sachverstand. Dissertationsschrift
2020, 290 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot
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Torsten Strothmann
Bewerten im Naturschutzrecht - untersucht am Beispiel der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
Schriftenreihe des Fachgebiets Landschaftsentwicklung, Umwelt- und Planungsrecht, Band 3
2018, XIV, 360 S., 24 cm, Softcover
kassel university press
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Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung stellt durch ihren flächenbezogenen und funktionalen Ansatz ein wichtiges Instrument der Umweltfolgenbewältigung dar. Auch nach der Novelle des BNatSchG 2010 sind grundlegende Fragestellungen zu Bewertungsaspekten, z. B. bei der Ausfüllung unbestimmter Rechtsbegriffe, weiterhin offen. Die Untersuchung widmet sich der Suche nach bewertungsbezogenen Maßgaben, die beim Vollzug der Eingriffsregelung herangezogen werden können. Dazu werden im Licht der jeweiligen gesetzlichen Zielsystematik (mit einem Fokus auf die zieldimensionalen Vorgaben des Paragrafen 1 BNatSchG) das Naturschutzrecht und das benachbarte Umweltfachrecht ausgewertet. Neben der Herausarbeitung des Stands der Wissenschaft im Schrifttum wird die von 2000-2017 ergangene Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt analysiert, bewertungsbezogene Aspekte zum Naturhaushalt und zum Landschaftsbild aufzufinden. Daneben wird untersucht, welche rechts- und fachpolitischen Aspekte bei der Anwendung und Fortentwicklung der Eingriffsregelung zu berücksichtigen sind, welche methodischen Grundlagen relevant sind und wie eine stärkere inhaltliche Verbindlichkeit des Regelungsregimes erreicht werden kann.
Elena Tillmann
Bundesnaturschutzgesetz und Kulturlandschaftspflege
Beiträge zum Raumplanungsrecht, Band 254
2016, 242 S., 212 mm, Softcover
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Der gegenwärtige hochdynamische Landschaftswandel führt vielerorts zu einem Verlust kulturhistorisch bedeutender landschaftlicher Elemente und Strukturen. Infolgedessen gewinnt das Thema "Kulturlandschaftsschutz" zunehmend an gesellschaftlicher Relevanz. Diesbezüglich bestehen mit dem naturschutzgesetzlichen Ziel des Kulturlandschaftsschutzes in § 1 Abs. 4 Nr. 1 BNatSchG und dem informellen Kulturlandschaftspflegekonzept der Angewandten Historischen Geographie unterschiedliche Ansätze. Das Buch betrachtet im Rahmen einer rechtsgeographischen Untersuchung die Möglichkeiten der Kulturlandschaftspflege unter dem Bundesnaturschutzgesetz und die Eignung der naturschutzgesetzlichen Umsetzungsinstrumente - Landschaftsplanung, Eingriffsregelung und Gebietsschutz - zur Realisierung des Kulturlandschaftsschutzziels.
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Die Abweichungsgesetzgebung der Länder im Naturschutzrecht
Schriftenreihe Natur und Recht, Band 15
2013, xii, 272 S., 1 SW-Abb. 235 mm, Softcover
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Die Arbeit behandelt die Abweichungsgesetzgebung der Länder am Beispiel des Naturschutzrechts. Die Landesgesetzgebung, die in Reaktion auf das nach dem Scheitern des Umweltgesetzbuchs erlassene neue Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG 2010) ergangen ist, stellt den ersten Anwendungsfall dieses neuen Kompetenztypus dar, der erst seit der Föderalismusreform 2006 existiert. Nach einer konzisen Übersicht über die Funktionsweise der Kompetenzen im Naturschutzrecht widmet sich der Autor der Frage, mit welcher Zielsetzung und mithilfe welcher konzeptioneller Ausgestaltungen die Landesgesetzgeber von ihren neuen Kompetenzen Gebrauch machen. Die abweichenden Regelungen in den bis Ende 2011 erlassenen Naturschutzgesetzen der Länder werden mit Blick auf thematische Abweichungsschwerpunkte und die Auswirkungen auf die Praxis der Rechtsanwendung analysiert.
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Im Zuge der Föderalismusreform 2006 wurde die bisherige Rahmengesetzgebung abgeschafft und die Kompetenz zur Gesetzgebung für den Naturschutz und die Landschaftspflege der konkurrierenden Gesetzgebung zugeordnet. Hat der Bund von seinem Gesetzgebungsrecht Gebrauch gemacht, können die Länder nun durch Gesetz hiervon abweichende Regelungen treffen. Ausgenommen hiervon sind jedoch die sog. abweichungsfesten Kerne des Naturschutzes. Ziel ist, die Problemzonen dieser neu eingeführten Abweichungskompetenzgesetzgebung aufzuzeigen und die Verfassungsmäßigkeit von wesentlichen Vorschriften der Landesnaturschutzgesetze Niedersachsens, Bayerns sowie Brandenburgs unter Berücksichtigung des aktuellen BNatSchG zu überprüfen.
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