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Dieses Kapitel finden Sie im Volltext in der Datenbank  SCHADIS^®

Aus dem Inhalt

5.5 Die Bedeutung des Systemrisikos im Gründungs- und Tiefbaubereich

Die Selbstverständlichkeit handwerklichen Wissens zu actio und reactio bei der Bearbeitung von St...

Im Unterschied zu den zwangsläufig durch die " Hobeln" sich ergebenden Holzspäne (als )...

Diese auf den ersten Blick klare Diskrepanz zwischen gesetzlicher Vorgabe und tatsächlich-naturwi...

Während jedoch die rechtliche Behandlung der Begriffe und in Rechtsprechung und Lehre - von wen...

Der Begriff "Systemrisiko" wird ohne näheres Beleuchten in der Tiefbaupraxis verwendet,...

Will man diesen Begriff und dessen (rechtliche) Bedeutung näher untersuchen, betritt man mithin j...

Während das als Grundsatz der Leistungserbringung und das (echte) als eine richterrechtlich ane...

5.5.1 Das "Erfolgsrisiko"

Zum Verständnis dieses Begriffes ist davon auszugehen, dass bei der Herstellung eines jeden Bauwe...

Verwirklicht sich diese Gefahr ganz oder teilweise, treten mithin Fehler und Mängel auf, die den ...

Soweit sich die Risikoverwirklichung als Folge nicht fachgerechter Ausführung darstellt, mithin v...

Auch hierfür muss nach Gesetz und Recht einhellig der Grundsatz gelten: Der Bauunternehmer ist...

Dieses Risiko, dass der versprochene (§ 631 Abs.1 BGB) Erfolg auch tats...

Getreu der Erkenntnis, dass Ausnahmen die Regel bestätigen, kennt das Recht - letztlich in Ausfül...

Kommt der Bauunternehmer im Hinblick auf diese Vorgaben seiner auch im Rahmen eines reinen BGB-We...

Dies bedeutet: Ist ein Mangel der Gründung oder Baugrube bzw. Stützmauer auf den "Baustoff B...

5.5.2 Das "Systemrisiko"

5.5.2.1 Beispielsfall Nr.1

Im Zuge der Errichtung eines großen Hotelkomplexes muss zum Bau einer mehrgeschossigen Tiefgarage...

Die Bedeutung der Gleisanlage für den innerstädtischen Verkehr fordert einen möglichst verformung...

Im Zuge der Herstellung der Pfahlwand kommt es trotz bestmöglicher Ausführung und Übereinstimmung...

5.5.2.2 Beispielsfall Nr. 2

Bei der Herstellung einer so genannten Schlitzwand blieb der Schlitzwandgreifer in dem bereits au...

Der Gutachter stellte zunächst fest, dass die angetroffenen den im Baugrundgutachten beschriebene...

5.5.2.3 Beispielsfall Nr. 3: Vorgaben aus den EAB (Empfehlungen Arbeitskreis Baugruben)

Neben der eindeutigen Aussage, dass praktisch immer Wand-, also letztlich Baugrundbewegungen zu e...

5.5.3 Der Begriff "Systemrisiko"

Der Begriff "Systemrisiko" setzt sich aus den Worten "System" und "Risik...

Mit dem Begriff "Systemrisiko" kann man daher die Gefahr beschreiben, dass bei der Hers...

5.5.4 Rechtsfolgen des Systemrisikos

In Kenntnis dieser naturwissenschaftlichen Gegebenheiten stellt sich für das Baurecht die Frage, ...

Der Auftragnehmer, da er ja grundsätzlich den "Erfolg" schuldet - wie das...

Oder der Auftraggeber, da er mit der Ausschreibung grundsätzlich das Bausystem vorgibt und...

Nachdem der Grundsatz gilt, dass der Auftragnehmer den Erfolg schuldet, kann die Ausgangsfrage da...

Dabei darf von der unerforschten Insel des "Systemrisikos" auf die einleitend schon erw...

Der Auftragnehmer ist vom "Erfolgsrisiko" befreit, wenn Vorgaben des Auftraggebers l...

Die so postulierte Notwendigkeit der Prüfung lässt den Rückschluss zu, dass § 13 Nr. 3 VOB/B...

Damit wäre gerade der Fall, dass sich die im System liegende Möglichkeit, nicht unbedingt aber di...

Hinzu kommt, dass - wie auch in den Beispielsfällen Nr. 1 und Nr. 2 - systembedingte Mängel oder ...

Da man per Definition von "Systemrisiko" nur sprechen kann, wenn weder Aussch...

Die Brücke zur Beantwortung bildet zunächst § 9 Nr. 2 VOB/A: Dem Auftragnehmer darf kein ...

Dies trifft für das Risiko, ob das ausgeschriebene bzw. später beauftragte Bauverfahren im System...

Eine weitere Risiko-Zuweisungsbestimmung enthält § 7 Nr.1 VOB/B. Danach hat der Auftragnehme...

Im Beispielsfall 2 hatte sich durch das Verklemmen des Schlitzwandgreifers gleichzeitig eine Besc...

So regelt etwa DIN 18 301 für Bohrarbeiten, dass für den Fall nicht mehr ziehbarer Bohrroh...

"Ergibt sich während der Ausführung die Gefahr von Verbrüchen, Ausfließen von Boden, Vortrie...

Damit ist wiederum geregelt, dass die Folgen bei der Verwirklichung des Risikos aus dem System &q...

"Kann der Einpressabschnitt nicht gesättigt und der Einpressdruck nicht erreicht werden, so ...

"Wenn ... der Pfahl, der Träger oder die Bohle auszuweichen beginnt, ist dies dem Auftraggeb...

Aus dem Zusammenhang dieser Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen - die nicht nur ge...

5.5.5 Weitere Schlussfolgerungen

Der Auftragnehmer hat Anspruch auf Verlängerung der Bauzeit, da die Verwirklichung des Sys...

Wechselseitige Schadensersatzansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen, da kein V...

5.5.6 Besonderheiten im Rahmen des "Systemrisikos"

5.5.6.1 Die "Aufklärungspflicht"

Die Aufklärungspflicht hinsichtlich des Bestehens von Systemrisiken ist zunächst im Grundsatz zu ...

Denn die den einzelnen Tiefbauverfahren immanenten Risiken können nicht nur in den einschlägigen ...

Damit kommt eine spezielle Aufklärungspflicht hinsichtlich bestehender Systemrisiken nu...

5.5.6.2 Sondervorschläge

Sondervorschläge kommen im Bereich des Tiefbaus häufig vor - und dienen mitunter sogar dem Versuc...

Grundsätzlich darf zur Beantwortung der Frage, wer bei Sondervorschlägen bzw. Nebenangeboten das ...

Danach geht das Risiko auf den Bauunternehmer über, wenn er mit seinem Sondervorschlag entweder d...

Im Rahmen des Systemrisikos bedeutet dies einmal: Wenn das Baugrundrisiko wechselt, wec...

Zum anderen verbleibt es beim Grundsatz, wonach der Auftraggeber das Systemrisiko trägt...

5.5.6.3 Haftung gegenüber Dritten

Schäden an Nachbargebäuden, Straßen, Gehwegen, Kanälen, Leitungen und dgl. zählen zum Baualltag u...

Es stellt sich damit die Frage, w e r von den Vertragsparteien gegenüber den Geschädigten haftet,...

Will man nicht schon die Tatsache, dass überhaupt (so) gebaut wird, als "Verschulden" i...

Damit aber kommt auch die interne Haftungsregelung nach § 10 VOB/B nicht zum Tragen, da dies...

Die an das bisherige Ergebnis sich anschließende Frage, wer dann gegenüber den Geschädigten hafte...

Dabei gibt es - bei hoheitlichem Handeln - die Ansprüche nach dem Rechtsinstitut des sog. "e...