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Forschungsbericht: Die Beruecksichtigung situationsbestimmter Abwaegungselemente bei der Bauleitplanung - insbesondere zur Beplanung gewachsener staedtebaulicher Strukturen

Die Beruecksichtigung situationsbestimmter Abwaegungselemente bei der Bauleitplanung - insbesondere zur Beplanung gewachsener staedtebaulicher Strukturen

Eberhard Schmidt-Assmann
1980, 156 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag
Best.-Nr. T 782 (Kopie des Manuskripts)

Inhalt

These 1: Von der Formulierung einer besonderen Abwaegungsklausel fuer Gemengelagen - nach Art des Paragraph 1 Abs.8 der Beratungen der Sachverstaendigenkommission "Verbesserung der staedtebaulichen Verhaeltnisse in Gebieten mit Gemengelagen" - wird abgeraten. These 2: Wenn der Gesetzgeber die Problematik gewachsener Strukturen wirklich schon bei der Grundnorm der Bauleitplanung, dem Paragraph 1 BBauG, festmachen will, so empfiehlt sich ein Abwaegungshinweis im Rahmen des Paragraphs 1 Abs.6, fuer den folgende Formulierung vorgeschlagen wird: "Gewachsene staedtebauliche Verhaeltnisse sollen mit dem ihnen eigenen Gewicht beachtet werden". These 3: Die Problematik speziell Gemengelagen ist nicht durch eine abwaegungsrechtliche Gewichtungsklausel, sondern dadurch zu loesen, dass das Staedtebaurecht die Realisierung des planerischen Ausgleichs sichert. (-z-)

Verfügbare Formate

Publikationslisten zum Thema:
Recht, Bundesbaugesetz, Bauleitplanung, Gemengelage, Rechtsgutachten, Abwägungsgebot,

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Die Schwerpunkte des Kommentars liegen bei den Ausführungen zu den Allgemeinen Vorschriften, zum Flächennutzungs- und Bebauungsplan, zur Zulässigkeit von Vorhaben und zu den städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen. Die Kommentierung wertet die einschlägige Rechtsprechung und Literatur umfassend aus. Behandelt werden auch die Aspekte des Rechtsschutzes. Zur Neuauflage: Eingearbeitet sind alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des Zusammenlebens in der Stadt vom 4.5.2017, das Gesetz zur Anpassung des UmwRG an europa- und völkerrechtliche Vorgaben vom 29.5.2017, das UVP-Modernisierungsgesetz vom 20.7.2017 und das Hochwasserschutzgesetz II vom 30.6.2017.

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Die Untersuchung zeigt, dass die Belange des vorbeugenden Hochwasserschutzes einerseits und der Hafenentwicklung andererseits bei richtiger Gesetzesauslegung durchaus in Einklang gebracht werden können. So lassen sich Spielräume der Hafenentwicklung aus bauplanungsrechtlichen wie aus fachplanungsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten wie auch auf der Ebene vorhabenbezogener Einzelfallgenehmigungen begründen. Dabei kommt dem Ausgleich von Retentionsraumverlusten maßgebliche Bedeutung zu. Hierfür bietet sich, naturschutz- und bauplanungsrechtlichen Vorbildern folgend, das Instrumentarium eines hochwasserbezogenen Flächenpools zur Bereitstellung von Ausgleichsflächen sowie hiermit verbundener Retentionsraumkonten an.

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Ab 2018 gilt das neue Bauvertragsrecht im BGB für alle neu geschlossenen Verträge nach dem 1. Januar 2018. Hierfür wurden die Paragraphen 631-651 BGB, die das Werkvertragsrecht im BGB regeln, ergänzt und überarbeitet. Die Reform betrifft sowohl Bauverträge als auch das Architekten- und Ingenieur-Recht. Das Fachbuch erläutert den am Bau Beteiligten anschaulich die neue Reform und gibt Hilfestellungen für die Anwendung in der Praxis.

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Der Band enthält zahlreiche Kommentare zum Baugesetz. Die für das öffentliche Baurecht wichtigen Leitentscheidungen insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts werden präzise und verständlich ausgewertet und soweit erforderlich auch kritisch beleuchtet. Die 2. Auflage berücksichtigt bereits die Änderungen des BauGB durch das Gesetz zur Anpassung des Umwelt- und Rechtsbehelfsgesetzes sowie durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des Zusammenlebens in der Stadt. Der neue Paragraph 13b ermöglicht die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren durch das Hochmauerschutzgesetz II und durch das UVP-Modernisierungsgesetz.

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Forschungsberichte

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Kumulative Wirkungen von Umweltbelastungen in Staedten und staedtebauliche Loesungsansaetze. Materialband Immissions- und Emissionsdaten. Endbericht

Reinhold Weissbarth, Lisa Hoeflich-Haeberlein, Winfried Habenhoff
Kumulative Wirkungen von Umweltbelastungen in Staedten und staedtebauliche Loesungsansaetze. Materialband Immissions- und Emissionsdaten. Endbericht
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Die Auswirkungen bestimmter Umweltfaktoren auf die Lebensbedingungen und den Gesundheitszustand der Bevoelkerung sind hinsichtlich ihrer regionalen Unterschiede in den letzten Jahren auch Gegenstand der Raumforschung geworden. In dem Projekt wurde versucht, unter Einbeziehung bestehender, sekundaerstatistischer Informationen und auf der Basis einer Literaturanalyse ein Konzept zu entwickeln, auf moeglichst kleinraeumiger Ebene unterschiedliche Belastungsfaktoren und ihre Wirkungskombinationen nachzuweisen. Hauptziele des Forschungsvorhabens waren: - Beschaffung und Pruefung vorhandener und relevanter Umweltdaten zu Luftschadstoffen in bestimmten ausgewaehlten Regionen, - Typisierung bestimmter staedtebaulicher Konstellationen, in denen kumulative Umweltbelastungen in erhoehtem Umfang auftreten, - Ueberpruefung der ueblichen Messverfahren und Darstellungsformen im Umweltschutz daraufhin, ob das durch zeitliche oder raeumliche Belastungskumulationen erhoehte Gefaehrdungspotential angemessen abgebildet wird. (-z-)

Zur praktikablen Gestaltung des Parallelverfahrens nach Paragraph 8 Abs.3 BBauG. Endbericht
1980, 78 S., Softcover
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Mit der Einfuehrung des Abs. 3, im Paragraph 8 BBauG, koennen in rechtlich abgesicherter Form parallel zum Bebauungsplan gleichzeitig Flaechennutzungsplaene aufgestellt, geaendert oder ergaenzt werden. Dieses bereits schon vor der Einfuehrung von vielen Gemeinden praktizierte Verfahren, konnte nicht immer einer rechtlichen Ueberpruefung durch kommunale Aufsichtsbehoerden standhalten. In der vorliegenden Untersuchung wird unter Zugrundlegung unterschiedlicher Fallgestaltungen ein Verfahrensmodell entwickelt, das eine praktikable und rechtssichere Durchfuehrung des Parallelverfahrens ermoeglicht. Beschrieben wird der Untersuchungsablauf, Methoden des Parallelverfahrens sowie seltene Fallvarianten im Verfahrenablauf. (za)

Herbert Strack, Joachim Fritz, Manfred Goettlicher
Erschliessungsabgaben im internationalen Vergleich
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Fraunhofer IRB Verlag

Dieser Forschungsauftrag ist vor dem Hintergrund der Unzulaenglichkeiten, die mit der derzeitigen Erschliessungsbeitragsregelung nach dem Bundesbaugesetz gegeben sind, zu sehen. Diese Unzulaenglichkeiten, die insbesondere die Abgrenzung der Abrechnungsgebiete, die Definition der beitragsfaehigen Erschliessungsanlagen und die Behandlung unterschiedlicher Nutzungsmasse und Nutzungsarten betreffen, haben in Fachkreisen zu einer regen Diskussion ueber erforderliche und sinnvolle Aenderungen der derzeitigen Regelungen gefuehrt. Eine Loesung der mit der derzeitigen Regelung verbundenen Probleme ist jedoch nur dann zu erwarten, wenn Aenderungsvorschlaege erarbeitet werden, die nicht nur theoretisch abgesichert sind, sondern auch nach Moeglichkeit eine Erprobung in der Praxis gefunden haben. Um diese Diskussion ueber eine Aenderung der Beitragsregelung durch zusaetzliche Denkansaetze auf eine breite Basis zu stellen und eine zu enge Fixierung auf die bislang uebliche Beitragsabgabenregelung zu verhindern, erschien es sinnvoll, die entsprechenden Verfahren anderer europaeischer Laender zu untersuchen. (-y-)

Die Beruecksichtigung situationsbestimmter Abwaegungselemente bei der Bauleitplanung - insbesondere zur Beplanung gewachsener staedtebaulicher Strukturen

Eberhard Schmidt-Assmann
Die Beruecksichtigung situationsbestimmter Abwaegungselemente bei der Bauleitplanung - insbesondere zur Beplanung gewachsener staedtebaulicher Strukturen
1980, 156 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

Zur planungsrechtlichen Situation von Standorten industrieller und gewerblicher Anlagen in Nachbarschaft zu Wohnnutzungen
1979, 134 S., Softcover
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Zeitschriftenartikel

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Söfker, Wilhelm
Aktuelle Gesetzgebung zum BauGB bis Mitte 2020 im Zuge der COVID-19-Pandemie.
fub Flächenmanagement und Bodenordnung, 2020

Scheidler, Alfred
Das gemeindliche Einvernehmen im Bauplanungsrecht nach § 36 BauGB.
vr Verwaltungsrundschau, 2020

Marquard, Lennart
Windenergieplanung ins Ungewisse: § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB als Auslaufmodell?
Zeitschrift für Umweltrecht : ZUR ; das Forum für Umwelt- und Planungsrecht, 2020

Kühn, Chris; Wagner, Daniela
Novellierung des Baugesetzbuches. Kein Nachschlag beim Flächenfraß.
AKP Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik, 2020

Mittelstein, Jan; Wurster, Elena
Rückbau von Windkraftanlagen
Baurecht, 2020

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