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Die kommunale Bodenfrage - Hintergrund und Lösungsstrategien

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[Quelle: https://www.rosalux.de]

Die Arbeit nimmt sich der Problematik vielerorts rasant steigender Grundstücks- und Immobilienpreise und ihrer Auswirkungen auf die Stadtentwicklung und Wohnraumversorgung an. Den empirischen Kern der Studie bildet die Auswertung von aktuellen (kommunal-)politischen Ansätzen im In- und Ausland zur Bearbeitung der Bodenproblematik sowie von Stellungnahmen und Forderungslisten einschlägiger Organisationen und Initiativen: darunter der Deutsche Städtetag, das Deutsche Institut für Urbanistik, der Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung sowie die Münchner Initiative für ein soziales Bodenrecht. Dabei wird unterschieden zwischen Maßnahmen und Forderungen, die sich erstens der Liegenschaftspolitik (Vorkaufsrecht, Bodenfonds, Erbpacht und Konzeptvergabe), zweitens dem Planungsrecht (Maßnahmen zur Abschöpfung leistungsloser Profite) und drittens der Steuerpolitik (alternative Besteuerungsmodelle von Grund und Boden) zuordnen lassen. Ein zentrales Ergebnis der Studie ist, dass in der Bodenpolitik trotz einer Reihe bemerkenswerter Ansätze eine "Problemisolierung" vorherrscht. Im Vordergrund stehen in Deutschland weiterhin isolierte staatliche Instrumente zur Bekämpfung der negativen Folgen der Bodenordnung, die - so die Kritik - die Hintergründe für die aktuellen Krisenphänomene in städtischen Regionen - wie finanzmarktgetriebenes wirtschaftliches Wachstum und verwertungsorientierter Funktionswandel des privaten Grundeigentums - eher im Dunkeln ließen. Die Autoren fordern daher einen weitreichenden, dem Problemumfang entsprechenden Politik- und Paradigmenwechsel mit einer generellen Infragestellung des Privateigentums an Grund und Boden. Dies heißt aus ihrer Sicht: In den Ballungszentren sollte städtischer Boden sukzessive in kommunales oder anderweitig nicht-profitorientiertes Eigentum überführt und dem Kapitalverwertungskreislauf entzogen werden. Dafür werden Beispiele aus dem Ausland wie der "Kommunale Wohnbau" in Wien und die auf staatlichem Bodeneigentum basierenden Erbbaurechtspolitiken von Singapur oder den Niederlanden als Vorbilder angeführt.

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Baulandpolitik in Ballungsräumen. Regionale Baulandpreisdifferenzen in Deutschland. Endbericht
Bauforschung, Band T 2981
2002, 130 S., Abb., Tab.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Forschungsstudie fragt nach den Einflussfaktoren für die Entwicklung des regionalen Wohnbaulandpreises (Preis für baureifes Land für den individuellen Wohnungsbau): Warum ist der durchschnittliche Preis für die am Markt umgesetzten Wohnbauflächen in den Regionen jeweils unterschiedlich? Im Mittelpunkt steht die Frage nach den Baulandpreisunterschieden zwischen den Agglomerationsräumen. Die Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte wird mit dem Ziel analysiert, ein Schätzmodell zur Prognose aktueller, flächendeckender Bodenmarktdaten zu entwickeln. Den Untersuchungen liegen zwei verschiedene Modellansätze zugrunde: Im Gleichgewichtsmodell ist die Höhe des Baulandumsatzes mit dem Baulandpreis als Gleichgewicht von Nachfrage und Angebot gekoppelt; das reine Nachfragemodell beschreibt hingegen einen Verkäufermarkt, bei dem sich der Baulandumsatz nach dem Baulandangebot richtet. Die Ergebnisse der Studie dienen der Überprüfung der Wirkkraft des vorhandenen bodenmarktpolitischen Instrumentariums als Beitrag zu einer effizienten Ausgestaltung der Raumordnungs- und Städtebaupolitik des Bundes.

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Karin Wessel, Clemens Geissler, Jochen Heil
Struktur- und Wirkungsanalyse des Erbbaurechts als staedtebauliches, boden- und wohnungspolitisches Instrument
1986, 176 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Untersuchung der Bestellung und Wirkung von Erbbaurechten im Hinblick auf die Siedlungsentwicklung und die Boden- und Wohnungspolitik. Zugrunde liegen Auswertungen der einschlaegigen Literatur, eine Strukturanalyse von Erbbaurechten, ihrer Laufzeit und Verzinsung im Raum Hannover und Vergleich der gewonnenen Ergebnisse mit Untersuchungsergebnissen, die sich auf die Bundesrepublik insgesamt beziehen und die Ergebnisse einer Befragung von Erbbaurechtsgebern (u.a. Private, Gemeinden, Wohnungsunternehmen) und Erbbuarechtsnehmern (u.a. kinderreiche Familien, Gewerbetreibende). (roe)

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Zeitschriftenartikel

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Franßen, Yvonne
Über die Erforderlichkeit einer gesamträumlichen verbindlichen Bodennutzungsplanung. Analyse des "Rechts der zulässigen Bodennutzung" sowie erste Überlegungen zu Gesetzesreformen unter besonderer Berücksichtigung des Schweizer Raumplanungsrechts"
fub Flächenmanagement und Bodenordnung, 2022

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Bunzel, Arno
Aktive Bodenpolitik - Der Weg zu mehr Gemeinwohl in der Stadtentwicklung
fub Flächenmanagement und Bodenordnung, 2022

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Schoppengerd, Johanna; Schubert, Katharina
Zwischen rechtlichen Vorgaben, Forschung und praktischer Anwendung - zur Bewertung von Siedlungsflächen im Flächennutzungsplan (kostenlos)
Raumforschung und Raumordnung = Spatial research and planning, 2022

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Hengstermann, Andreas; Hartmann, Thomas
Grund zum Wohnen. Das Baulandmobilisierungsgesetz aus internationaler Perspektive. (kostenlos)
pnd - rethinking planning, 2021

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Dondelinger, Tobias; Schumann, Sybille; Leithäuser, Sabine
Kooperative Wohnbaulandentwicklung. Starkes Mittel gegen Wachstumsschmerzen.
AKP Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik, 2021

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