Die Lkw-Maut in Deutschland

Dissertationsschrift
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1225
Sebastian Walter
2012, 628 S., 1 schw.-w. Tab., Tab., Abb.; 628 S. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot
ISBN 978-3-428-13713-8

Inhalt

Das Autobahnmautgesetz, nunmehr Bundesfernstraßenmautgesetz, regelt als zentrale rechtliche Grundlage die Lkw-Maut in der Bundesrepublik Deutschland von der Errichtung und dem Betrieb eines Mauterhebungssystems über die Mauterhebung selbst bis hin zur Kontrolle und Nacherhebung. Der Autor schafft ein tiefgehendes Verständnis von den rechtlichen Vorschriften, indem er deren Rechtmäßigkeit klärt, Probleme findet, untersucht, und einen Ansatz für die weitere Diskussion bietet. Mit Schwerpunkt auf der originären Mauterhebung werden die einschlägigen Normen kommentatorisch behandelt. Hierbei richtet er besonderes Augenmerk auf den verfassungsrechtlichen sowie europarechtlichen Zusammenhang. Bisherige rechtswissenschaftliche Literatur zur Mauterhebung wird umfassend erfasst und ausgewertet. Die Ausführungen sind praktische Untersuchung der rechtlichen Grundlagen der Mauterhebung und auch Abhandlung zu spezifischen Themen. Vertieft werden insbesondere die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Maut und die Definition ihrer Abgabenqualität. Der Autor schließt mit einer historischen Untersuchung des von der Bundesregierung ehedem geplanten Mauterstattungssystems, das von der Europäischen Kommission im Rahmen des beihilferechtlichen Hauptverfahrens nicht genehmigt wurde.

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Inhaltsverzeichnis

Einleitung»Die Autobahnmaut« - Ziel der Arbeit - Eingrenzung des Themas1. Teil: Hintergrund der AutobahnmautÖkonomische Dimension des Schwerlastverkehrs - Umgang mit der Verkehrsentwicklung - Die bisherige Einschaltung Privater beim Fernstraßenbau - Zwischenergebnis zum ersten Teil2. Teil: Das AutobahnmautgesetzÜberblick über das Autobahnmautgesetz und die Eurovignettenrichtlinie 1999/62/EG - Qualifikation der Maut - Gesetzgebungskompetenz und -verfahren zur Regelung von fernstraßenrechtlichen Abgabentatbeständen - Verwaltungskompetenz für Mauterhebungssystem und Gebührenerhebung - Einnahmen- und Verwendungskompetenz - Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gebührentatbestands3. Teil: Wesentliche Regelungen des AutobahnmautgesetzesPersönlicher und sachlicher Anwendungsbereich, ? 1 ABMG - Mautschuldner und geschuldete Maut, ?? 2 und 3 ABMG - Das duale System der Mauterhebung, ? 4 ABMG - Die originäre Mauterhebung - Die Kontrolle der Mauterhebung, ? 7 ABMG - Die Nacherhebung der Maut,? 8 ABMG - Bußgeldvorschriften, ? 10 ABMG - Die Beziehung zwischen den Beteiligten - Zwischenergebnis zum dritten Teil4. Teil: Das geplante MauterstattungssystemPlanungen - Zulässigkeit der Berücksichtigung sonstiger verkehrsspezifischer Abgaben im Allgemeinen - Europarechtliche Zulässigkeit des geplanten Erstattungssystems - Zwischenergebnis zum vierten Teil5. Teil: ThesenAnlagenLiteratur- und Sachwortverzeichnis

Autoreninfo

Sebastian Walter, geboren 1975, ist in Erlangen aufgewachsen und hat dort die Friedrich-Alexander-Universität besucht. Parallel zum Referendariat am OLG Nürnberg arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht von Prof. Dr. K. A. Schachtschneider an der wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität. Das 2. Juristische Staatsexamen hat Sebastian Walter im Jahr 2002 abgeschlossen und in der Folge in Hamburg und Gent den European Master in Law and Economics erworben. Nach mehreren Jahren bei dem Konsumgüterhersteller Unilever arbeitet er mittlerweile bei der strategischen Unternehmensberatung Bain & Company.

Publikationslisten zum Thema:
Verkehr, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Autobahn, Fernverkehrsstraße, Gebühr, Verkehrswirtschaft, Erhebungsmethode, Verfassungsrecht, Europarecht, Straßenbenutzungsgebühr,

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Großräumige Standortanforderungen an Güterverkehrszentren. Abschlußbericht
Bauforschung, Band T 2515
1991, 286 S.,
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Angesichts des hohen Interesses vieler Regionen an der Errichtung eines Güterverkehrszentrums und des zur Diskussion stehenden Beitrages von Güterverkehrszentren zur Lösung der mit dem Güterverkehr in Zusammenhang stehenden Probleme war die Aufgabe der Untersuchung die Durchführung einer Bedarfsanalyse, die Erstellung eines Anforderungskonzeptes und die Erarbeitung einer Standortverteilung einschließlich der Netzstrukturen für die Bundesrepublik Deutschland. Den an Güterverkehrszentren interessierten Entscheidungsträgern soll damit die Einschätzung der Wirkungen und Effekte vor allem aus raumordnerischer Sicht ermöglicht werden. Außerdem soll die Entwicklung eines Netzes von Güterverkehrszentren mit ausgewiesenen Standorträumen eine strukturierte Diskussion der Einzelstandorte ermöglichen. (-z-)

W. Röhling, P. Kessel, T. Selz, H. Hagedorn, S. Schrempp, H. Kienzler
Güterverkehrsprognose 2010 für Deutschland. Schlußbericht
Bauforschung, Band T 2489
1991, 150 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

Die Prognose der auf Deutschland bezogenen Güterverkehrsentwicklung für das Jahr 2010 ergibt sich aus einer hierarchischen Abfolge von Arbeitsschritten. Zunächst war zu untersuchen, wie sich die Ursachen der Güterverkehrsnachfrage - wirtschaftliche Gegebenheiten und Bevölkerungsentwicklung - entwickeln werden. Diese Strukturdaten bilden das Fundament der Untersuchung. In einem ersten Schritt werden die Wirtschaftsaktivitäten einer Zone (insgesamt wurden 161 Zonen betrachtet) in Verkehrsaufkommen umgesetzt. Sodann wird eine Verkehrsstrommatrix mit gesamtmodalen Güterströmen gefüllt. Die relationsspezifische Aufteilung der gesamtmodalen Güterströme auf die Verkehrsträger Bahn, LKW und Binnenschiff stellt den nächsten Arbeitsschritt dar. Der letzte Arbeitsschritt stellt die Umformung der prognostizieren Güterströme in LKW-Fahrten, Binnenschiffsbewegungen und Zugbewegungen für die Bahn und die Umlegung dieser Fahrzeugbewegungen auf die entsprechenden Verkehrsnetze dar. Erst dann wird deutlich, inwieweit die vorhandene Verkehrsinfrastruktur die entstehenden Verkehrsströme bewältigen kann. (-y-)

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