
Die Lkw-Maut in Deutschland
DissertationsschriftSchriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1225
Sebastian Walter
2012, 628 S., 1 schw.-w. Tab., Tab., Abb.; 628 S. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot
ISBN 978-3-428-13713-8
Inhalt
Das Autobahnmautgesetz, nunmehr Bundesfernstraßenmautgesetz, regelt als zentrale rechtliche Grundlage die Lkw-Maut in der Bundesrepublik Deutschland von der Errichtung und dem Betrieb eines Mauterhebungssystems über die Mauterhebung selbst bis hin zur Kontrolle und Nacherhebung. Der Autor schafft ein tiefgehendes Verständnis von den rechtlichen Vorschriften, indem er deren Rechtmäßigkeit klärt, Probleme findet, untersucht, und einen Ansatz für die weitere Diskussion bietet. Mit Schwerpunkt auf der originären Mauterhebung werden die einschlägigen Normen kommentatorisch behandelt. Hierbei richtet er besonderes Augenmerk auf den verfassungsrechtlichen sowie europarechtlichen Zusammenhang. Bisherige rechtswissenschaftliche Literatur zur Mauterhebung wird umfassend erfasst und ausgewertet. Die Ausführungen sind praktische Untersuchung der rechtlichen Grundlagen der Mauterhebung und auch Abhandlung zu spezifischen Themen. Vertieft werden insbesondere die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Maut und die Definition ihrer Abgabenqualität. Der Autor schließt mit einer historischen Untersuchung des von der Bundesregierung ehedem geplanten Mauterstattungssystems, das von der Europäischen Kommission im Rahmen des beihilferechtlichen Hauptverfahrens nicht genehmigt wurde.
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Inhaltsverzeichnis
Einleitung»Die Autobahnmaut« - Ziel der Arbeit - Eingrenzung des Themas1. Teil: Hintergrund der AutobahnmautÖkonomische Dimension des Schwerlastverkehrs - Umgang mit der Verkehrsentwicklung - Die bisherige Einschaltung Privater beim Fernstraßenbau - Zwischenergebnis zum ersten Teil2. Teil: Das AutobahnmautgesetzÜberblick über das Autobahnmautgesetz und die Eurovignettenrichtlinie 1999/62/EG - Qualifikation der Maut - Gesetzgebungskompetenz und -verfahren zur Regelung von fernstraßenrechtlichen Abgabentatbeständen - Verwaltungskompetenz für Mauterhebungssystem und Gebührenerhebung - Einnahmen- und Verwendungskompetenz - Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gebührentatbestands3. Teil: Wesentliche Regelungen des AutobahnmautgesetzesPersönlicher und sachlicher Anwendungsbereich, ? 1 ABMG - Mautschuldner und geschuldete Maut, ?? 2 und 3 ABMG - Das duale System der Mauterhebung, ? 4 ABMG - Die originäre Mauterhebung - Die Kontrolle der Mauterhebung, ? 7 ABMG - Die Nacherhebung der Maut,? 8 ABMG - Bußgeldvorschriften, ? 10 ABMG - Die Beziehung zwischen den Beteiligten - Zwischenergebnis zum dritten Teil4. Teil: Das geplante MauterstattungssystemPlanungen - Zulässigkeit der Berücksichtigung sonstiger verkehrsspezifischer Abgaben im Allgemeinen - Europarechtliche Zulässigkeit des geplanten Erstattungssystems - Zwischenergebnis zum vierten Teil5. Teil: ThesenAnlagenLiteratur- und Sachwortverzeichnis
Autoreninfo
Sebastian Walter, geboren 1975, ist in Erlangen aufgewachsen und hat dort die Friedrich-Alexander-Universität besucht. Parallel zum Referendariat am OLG Nürnberg arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht von Prof. Dr. K. A. Schachtschneider an der wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität. Das 2. Juristische Staatsexamen hat Sebastian Walter im Jahr 2002 abgeschlossen und in der Folge in Hamburg und Gent den European Master in Law and Economics erworben. Nach mehreren Jahren bei dem Konsumgüterhersteller Unilever arbeitet er mittlerweile bei der strategischen Unternehmensberatung Bain & Company.
Verkehr, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Autobahn, Fernverkehrsstraße, Gebühr, Verkehrswirtschaft, Erhebungsmethode, Verfassungsrecht, Europarecht, Straßenbenutzungsgebühr,
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