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Die Plangenehmigung als Instrument zur Verfahrensbeschleunigung. Eine bundesweite empirische Studie unter besonderer Berücksichtigung des Straßenrechts. Online Ressource

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[Quelle: https://pub.uni-bielefeld.de]

Für das deutsche Planfeststellungsrecht bedeutet das Beschleunigungsinstrument der qualifizierten Plangenehmigung einen erheblichen Bruch mit überkommenen Strukturen. Trotz der nun schon mehrjährigen Anwendung - vorwiegend in den neuen Bundesländern im Bereich des Eisenbahn- und Straßenrechts - ist die Frage, wie die Planungsalternative von den Vorhabenträgern sowie den Behörden angenommen wird und wo sich in der Praxis Anwendungsschwierigkeiten ergeben, noch nicht hinreichend geklärt. Stellt das nicht förmliche Plangenehmigungsverfahren tatsächlich eine praxistaugliche Alternative zum althergebrachten, allerdings komplexen Verfahren der Planfeststellung dar und haben sich die vielfältigen Erwartungen einer Verfahrensvereinfachung und vor allem Verfahrensbeschleunigung erfüllt? Darüber gibt die Arbeit Aufschluss, indem anhand einer bundesweiten empirischen Studie im Bereich des (Fern-)Straßenrechts die gesammelten Erfahrungen mit diesem Planungsinstrument aufgezeigt werden. Die Erhebungen wurden in den Jahren 2001 - bezogen auf das gesamte Bundesgebiet - und 2004 betreffend § 17 I b FStrG für die neuen Länder durchgeführt. Mit Hilfe dieser empirischen rechtstatsächlichen Untersuchungen im Bereich des Straßenrechts wird der Diskussion über das Rechtsinstitut der Plangenehmigung erstmals eine gesicherte Bewertungsgrundlage verschafft. Erwägenswert erscheint schließlich die Übernahme von § 17 I b FStrG (§ 17 b I Nr. 5 FStrG neu), in das gesamtdeutsche Fachplanungsrecht bzw. fachgebietsübergreifend sogar in das allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG).

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Die Akzeptanz des Stromnetzausbaus
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Eine interdisziplinäre Untersuchung der Möglichkeiten und Grenzen gesetzlicher Regelungen zur Akzeptanzsteigerung entlang des Verfahrens für einen beschleunigten Stromnetzausbau nach dem EnWG und dem NAB
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Die interdisziplinäre Arbeit widmet sich der Frage, ob mithilfe der vom Gesetzgeber zur Steigerung der Akzeptanz eingeführten gesetzlichen Instrumente entlang des neuen Planungs- und Genehmigungsregimes für den Ausbau des Stromübertragungsnetzes tatsächlich eine Steigerung von Akzeptanz in der Öffentlichkeit erreicht werden kann. Dabei geht die Arbeit in zweifacher Hinsicht neue Wege: Zum einen werden theoretische und empirische Forschungsergebnisse der Sozial- und Umweltpsychologie für den rechtswissenschaftlichen Diskurs erschlossen um die Merkmale und Voraussetzungen von Akzeptanz als psychologisches Phänomen zu ermitteln. Zum anderen wird mithilfe der Erkenntnisse aus der ?juristischen Feldforschung? eine realistische Perspektive auf die Verfahrenspraxis in die Untersuchung eingebaut. Gemessen an dem psychologischen Maßstab und unter Beachtung der Verfahrensrealität zeigt sich, dass die gesetzlichen Regelungen dem Ziel der Akzeptanzsteigerung teilweise sogar zuwiderlaufen.

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Umwelt- und Planungsrecht in Zeiten des Klimawandels
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Springer, Berlin

 

 

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Willi Vock
Das Recht der Ingenieure
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2017, 262 S., in Strichformat, mitlaufend im Text. Sehr viele Schemazeichnungen. 208 mm, Buch
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Das Werk schlüsselt alle wichtigen Verbindungen zwischen Ingenieuren und dem Recht auf. Der Autor macht deutlich, dass Ingenieure zur Verwirklichung ihrer eigentlichen Berufung auch das Recht benötigen. Das Recht ist selbst ein aktives, lebendes Element, dessen sich die Ingenieure als Gestaltungsmittel für ihre Praxis bedienen können. Zunächst erläutert der Autor allgemeine Rechtsbegriffe, um zu zeigen, dass Ingenieure als Rechtspersönlichkeiten an der Gestaltung unserer Rechtsordnung teilhaben. Dabei nimmt ihre Rolle als Unternehmer oder als Verbraucher einen besonderen Stellenwert ein. Im Weiteren gibt er einen Überblick über das öffentliche und private Ingenieurrecht. Die rechtlichen Aspekte verschiedener Tätigkeitsfelder von Ingenieuren runden das Werk ab. Zahlreiche Schaubilder, Übersichten und kurze Beispiele veranschaulichen die Materie. Ein Glossar wichtiger, teils lateinischer Fachbegriffe führt schnell weiter. Das Buch richtet sich sowohl an Studierende der Ingenieurwissenschaften als auch an Personen, die die Berufsbezeichnung "Ingenieur/Ingenieurin" führen dürfen. Es hilft selbständigen, angestellten oder angehenden Ingenieuren, die anstehenden Herausforderungen besser zu bewältigen.

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Forschungsberichte

Bauforschungsberichte, Kurzberichte, Dissertationen, Hinweise auf laufende und abgeschlossene Forschungsvorhaben sowie Bauforschungs-Informationen aus dem deutschsprachigen Raum können Sie sich kostenlos/kostenpflichtig als Download direkt auf den Bildschirm holen oder online auf Papier bestellen.
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Gerd Schmidt-Eichstaedt
Praxisuntersuchung zur Umsetzung der europarechtlichen Umweltverträglichkeitsrichtlinien in das Planungsrecht
Bauforschung, Band T 2897
1999, 208 S., Abb.,Tab.,Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaft Nr. 851337/EWG vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben (sog. Projekt-UVP) ist durch die Richtlinie Nr. 97111/EG vom 3. März 1997 geändert worden. Die Änderungsrichtlinie hätte bis zum 14. März 1999 in die nationalen Rechtsordnungen überführt werden müssen. Dies ist jedoch bis zum 31.8.1999 noch nicht in allen Mitgliedstaaten geschehen. Auch in der Bundesrepublik Deutschland ist die Änderungsrichtlinie noch nicht rechtsförmlich umgesetzt. Sie gilt daher seit dem 15.4.1999 unmittelbar. Über die Novelle 9711 l/EG hinaus hat der Rat der Europäischen Union einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (sog. Plan-UVP) vorgelegt. Die Kompetenz des Rates zum Erlass einer derartigen Regelung wird in Frage gestellt- Es wird befürchtet, dass die Einführung einer Plan-UVP zu unnötigen Verfahrensverzögerungen und -verteuerungen führt. Das deutsche Verwaltungsrecht sehe die Berücksichtigung von Umweltbelangen bei der Aufstellung von Plänen und Programmen bereits hinreichend vor. Das Forschungsvorhaben konzentriert sich darauf, die folgenden Fragen in Erfahrung zu bringen: - Wie soll die Novellierung der EU-Richtlinie zur Projekt-UVP in den Mitgliedstaaten der EU vor dem Hintergrund der bisherigen nationalen Regelungen umgesetzt werden bzw. wie ist sie umgesetzt worden? - Wie beurteilen die Regierungen der Mitgliedstaaten der EU vor dem Hintergrund ihrer nationalen Regelungen a) die rechtliche Zulässigkeit und b) die tatsächliche Zweckmäßigkeit der Einführung einer Plan-UVP seitens des Rates?

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Zeitschriftenartikel

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Sterz, Anke
Plangenehmigung statt Planfeststellung - Verfahrensbeschleunigung für die Zulassung UVP-pflichtiger Vorhaben nach dem PBefG?
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2021

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Wahlhäuser, Jens
Das Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen (Investitionsbeschleunigungsgesetz) als weiterer Beitrag zur Förderung von Beschleunigungspotentialen in den Bereichen Infrastrukturausbau, Justiz und Raumordnung. Ein Überblick über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2021

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Kümper, Boas
Konzentrationsplanung für die Windenergienutzung auf regionaler und kommunaler Ebene - zur Vorhabenzulassung bei divergierenden Ausweisungen
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2020

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Paschke, Mirko
Gesetze und Regelwerke für den Breitbandausbau
3R Fachzeitschrift für sichere und effiziente Rohrleitungssysteme, 2020

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Muschkullus, Thomas; Jedicke, Eckhard
Vorschläge für einen Perspektivwechsel in der Planung von Verkehrs-Großprojekten. Eine systemtheoretische Betrachtung im Kontext von technischer, ökologischer, ökonomischer und sozialer Komplexität
Naturschutz und Landschaftsplanung, 2020

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