Erbbaurecht

Handbuch Immobilienrecht
4., Aufl.
2020, LXXIX, 1851 S., 235 mm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Grundstücksrecht, Kreditsicherung, Grundbuchrecht, steuerrechtliche Bezüge und Zwangsvollstreckungsrecht sind in grundlegenden Beiträgen zu den jeweiligen Teilrechtsgebieten dargestellt, die auch Zugriff auf aktuelle Rechtsprechung und Literatur zu Einzelfragen eröffnen. Mietrecht, Wohnungseigentumsrecht und Maklerrecht werden wegen ihrer aktuellen Brisanz bzw. neuen, in Fachkreisen zurzeit vieldiskutierten Gesetzgebungsvorhaben in vertiefenden Beiträgen behandelt. Der Wertermittlung von Immobilien widmet sich das in der 4. Auflage hinzugekommene Kapitel 18, Öffentliches Baurecht und das Enteignungsrecht mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen werden neben dem privaten Immobilienrecht ebenfalls erörtert.

Markus Kühnl
Enteignung und Mediation
Schriften zum internationalen und zum öffentlichen Recht, Band 102
Ansätze mediativer Konfliktlösung hinsichtlich einer Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben. Dissertationsschrift
2012, XXI, 348 S., 210 mm, Hardcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Das Buch untersucht die Frage, ob im Rahmen einer (drohenden) Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben Konflikte mediativ beigelegt bzw. begleitet werden können. Jede Enteignungsbehörde hat die gesetzliche Verpflichtung im Enteignungsverfahren auf eine Einigung zwischen den Parteien hinzuwirken, um eine abträgliche Enteignung zu vermeiden. Eine Mediation bietet hierbei potenziell die Möglichkeit die Einigungsquote zu erhöhen. Doch welche Ansatzpunkte mediativer Konfliktlösung ergeben sich im Rahmen eines Enteignungsverfahrens? Wo und wie ist der Mediator einzusetzen? Welche Missstände weisen die herkömmlichen Einigungsbestrebungen auf?

Daniel Riedel
Eigentum, Enteignung und das Wohl der Allgemeinheit
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1220
Zur Ausgestaltungsgarantie der Eigentumsgewährleistung, zum Enteignungsbegriff und zur Gemeinwohlbindung der Enteignung. Dissertationsschrift
2012, 268 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Untersucht werden die Eigentumsgewährleistung, der Enteignungsbegriff und die Gemeinwohlbindung der Enteignung. Betrachtet man diese drei Ebenen gemeinsam und hinterfragt die hergebrachten Eigentümlichkeiten der Dogmatik des Art. 14 GG auf ihren Ursprung und Sinn, so lässt sich in der Zusammenschau ein insgesamt stimmiges Konzept der Eigentumsgarantie entwickeln. Im Ergebnis bedarf die Eigentumsgewährleistung einer Entfaltung als leistungsrechtliche Ausgestaltungsgarantie, während hinsichtlich des Enteignungsbegriffs eine Rückbesinnung auf das ursprüngliche Verständnis der Enteignung als Instrument für hoheitliche Güterbeschaffung angezeigt ist. Die Gemeinwohlbindung der Enteignung entpuppt sich schließlich weitgehend als eine für alle Grundrechtseingriffe geltende Selbstverständlichkeit.

Johannes Holzer
Die Richtigstellung des Grundbuchs
Schriften zum Bürgerlichen Recht (BR)
Zugleich ein Beitrag zur Auslegung der 892, 894 BGB. Dissertationsschrift
2005, 356 S., 224 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Richtigstellungen werden vorgenommen, wenn sich Eintragungen im Grundbuch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht ändern. Gleiches gilt, wenn Tatsachen mit der Wirklichkeit nicht mehr übereinstimmen oder die äußere Fassung der Eintragung unpräzise ist. Der Autor stellt Anwendungsbereich und Voraussetzungen dieses gesetzlich nicht geregelten Verfahrens anhand des öffentlichen Glaubens des Grundbuchs und der Abgrenzung zu dessen materieller Unrichtigkeit dar. Ausgangspunkt ist eine rechtshistorische Betrachtung und die Prüfung einer Vielzahl von Fällen aus der Rechtspraxis (u.a. Zusammenhang von Grundstück und Kataster, Amtslöschung, Eigentumserwerb, Namens- und Gesellschaftsrecht, Euro-Einführung). Dabei werden auch die aus grundrechtlichen Positionen wie dem Eigentumsrecht folgenden subjektiven Verfahrensrechte der Beteiligten, die Pflicht des Grundbuchamts zur Richtigstellung im Zusammenhang mit dem Legalitätsprinzip sowie die Verfahrensstruktur und einzelne Voraussetzungen der Richtigstellung behandelt. Abschließend wird vorgeschlagen, das Verfahren gesetzlich zu regeln.

Helma Neumann, Karl-Heinz Pesch, Bernd Petrauschke
Weiterentwicklung der Statistik der Kaufwerte für Bauland. -Ergebnisse-
Bauforschung, Band T 2595
1994, 180 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Es war ein Berichtsweg aufzuzeigen, bei dem sich aktuellere und umfassendere Daten zu Baulandverkäufen als bisher ergeben. Und es interessierten neben den Verkäufen unbebauter Grundstücke auch Daten über die Veräußerung von bebauten Flächen sowie von Wohnungs- und Teileigentum. Nach Beratungen zwischen Sachverständigen und Statistikern sowie auf der Grundlage einer Probeerhebung im früheren Bundesgebiet entstanden im Ergebnis der Forschungen drei Formularbögen für das Erfassen von Kaufwerten. Eine künftige, weiterentwickelte Kaufwertestatistik für Bauland sollte sich auf unbebautes Land, bebaute Grundstücke sowie Wohnungs- und Teileigentum beziehen. Nur Gutachterausschüsse könnten zu diesen drei Kauffalltypen kompetent Auskünfte geben und verläßliche Primärdaten liefern.

Folgen der Umwandlung und Veraeusserung von Mietwohnungen als Eigentumswohnungen
1980, 135 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Ausweitung des Paragraphen 7b EStG auf den Erwerb von Gebraucht-Wohnungen und - Eigenheimen fuehrte seit 1977 zu einigen spektakulaeren Nebenwirkungen: unter Anwendung zweifelhafter Praktiken wurden Mieter aus den Wohnungen gedraengt, die dann als Eigentumswohnungen an Dritte veraeussert wurden. Hauptbetroffene sind alte Leute, Auslaender und Leute aus sozial schwaecheren Schichten. Von der Umwandlung sind ueberwiegend aeltere Wohnungen in den Kernzonen der Staedte und Sozialwohnungen betroffen. Der psychische Druck, der dabei auf Mieter ausgeuebt wird, kann nur durch buergernahe Taetigkeit der kommunalen Behoerden verhindert werden. Auf der Grundlage von Befragungen in 485 Gebaeuden in 20 Staedten der Bundesrepublik wurden die Verhaeltnisse ermittelt und analysiert. (bl)