Carlotta Maria Storz
Anlagen für Ferien- und Erholungsaufenthalte im Blickfeld des Städtebaurechts
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2 - Rechtswissenschaft, Band 6007
Zulässigkeit und Steuerungsmöglichkeiten. Dissertationsschrift
2018, o. Ang. v. S., 21 cm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Die bauplanungsrechtliche Einordnung von Anlagen für den Ferien- und Erholungsaufenthalt wirft nicht wenige Fragen auf. Dies gilt sowohl für Anlagen im Geltungsbereich eines Bebauungsplans als auch im Innen- oder Außenbereich. Die Arbeit bietet eine umfängliche Darstellung der bestehenden Regelungen differenziert nach den in der Praxis wesentlichen Anlagentypen (z.B. Ferienwohnungen, Wochenendhäuser oder dem Boardinghouse). Zudem werden weitere Instrumente zur Steuerung des Fremdenverkehrs auf planungsrechtlicher Ebene dargestellt. Insbesondere widmet sich die Arbeit dem Institut der Fremdenverkehrssatzung nach § 22 BauGB. Hinsichtlich der Einordnung von Ferienwohnungen wird bezweifelhaft, ob durch die Einführung des § 13a BauNVO tatsächlich eine befriedigende Lösung erzielt worden ist.

Die Städtebaurechtsnovelle 2017
Baugesetzbuch - Baunutzungsverordnung - Planzeichenverordnung. Textausgabe mit Einführung
2017, 334 S., mitlaufend im Text. 168 mm, Buch
Boorberg

 

 

Am 31.3.2017 hat der Bundesrat das Städtebaurecht an europäische Vorgaben angepasst. Es sind u.a. folgende Änderungen vorgesehen: Einführung der neuen Gebietskategorie "Urbanes Gebiet" in die BauNVO, die eine stärkere Verdichtung des Wohnens in den Innenstädten ermöglichen soll; neue Regelungen für Neben- und Ferienwohnungen; weitere Erleichterungen des Wohnungsbaus in Paragr. 13 BauGB und in Paragr. 34 BauGB.

Amrei Stocksmeyer
Das städtebauliche Sanierungsrecht im Konflikt zwischen Individualinteressen und kommunaler Sanierungstätigkeit
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2 - Rechtswissenschaft, Band 5687
Dissertationsschrift
2014, o. Ang. v. S., 21 cm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Die städtebauliche Sanierung ist eine strukturelle Daueraufgabe, die sich in vielen Gemeinden zu einer Schwerpunktaufgabe entwickelt hat. Ihr Ziel ist die Behebung von Substanz- und Funktionsmängeln bereits bebauter Gebiete. Die Sanierung erfordert unter anderem die Bewertung eines komplexen Sachverhalts. Der Gesetzgeber hat in den Paragrafen 136 ff. BauGB zahlreiche Eingriffsregelungen geschaffen. Diese Regelungen sind von Entscheidungsspielräumen der Verwaltung geprägt. Ziel ist demzufolge die Analyse und Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen dem städtebaulichen Sanierungsrecht als flexibles Rechtsregime, seinem spezifischen Eingriffscharakter, den behördlichen Letztentscheidungsspielräumen und dem daraus folgenden Bedürfnis nach Verfahrens- und Organisationsregeln.

Nina Jarass Cohen
Vergaberecht und städtebauliche Kooperation
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1229
Ein Anwendungsfall der Urban Governance. Dissertationsschrift
2013, 317 S., 23.3 cm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Ausgehend von der Zunahme kooperativer Handlungsformen im öffentlichen Raum untersucht die Autorin inwiefern bestimmte städtebauliche Kooperationsmodelle eine Vergabepflicht auslösen. Sie widmet sich in einem ersten Teil dem theoretischen Hintergrund städtebaulicher Privatisierungstendenzen, indem der Wandel des öffentlichen Raumes beleuchtet und ein Zusammenhang zur Governance Forschung hergestellt wird. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis, dass ein Spannungsverhältnis besteht zwischen dem ökonomisch geprägten Instrument des Vergaberechts und den mit Kooperationsmodellen verfolgten städtebaulichen Belangen. Im zweiten Teil wird der Anwendungsbereich des Vergaberechts im Hinblick auf ausgewählte Kooperationsmodelle untersucht, wobei die Autorin zu dem Ergebnis gelangt, dass eine Ausschreibungspflicht sowohl bei Grundstücksmodellen mit Bauverpflichtung als auch bei Business Improvement Districts unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist. Für die Fälle der Anwendbarkeit des Vergaberechts werden im dritten Teil der Untersuchung verschiedene Lösungsstrategien daraufhin geprüft, wieweit sie den Konflikt zwischen formstrengem Vergaberecht und städtebaulichen Zielen zu entschärfen vermögen.

Urban Planning Law under EU-Influence- Städtebaurecht unter EU-Einfluss
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 16
2011, o. Ang. v. S., 21 cm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

In den letzten zwei Jahrzehnten wurde das nationale Städtebaurecht, insbesondere soweit es auf die Inanspruchnahme von Bodenflächen ausgerichtet ist, maßgeblich von gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben mitgeprägt. Anzuführen sind zunächst das europäische Habitat- und Artenschutzrecht auf der Grundlage der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (RL 96/42/EG) und der Vogelschutz-Richtlinie (RL 79/409/EWG). Daneben haben aber auch die Plan-UP-Richtlinie (RL 2001/42/EG) und die Seveso-II-Richtlinie (RL 96/82/EG) Einfluss auf die Bauleitplanung. Gegebenenfalls können sich auch noch aus der EG-Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG) sowie aus der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RL 2009/28/EG) Auswirkungen auf die örtliche Bauleitplanung ergeben. Vor diesem Hintergrund enthält die Forschungsarbeit, die im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) im Rahmen der Allgemeinen Ressortforschung im Jahr 2010 entstanden ist, die Ergebnisse eines mit EU-Mitgliedsstaaten zu diesen Themenbereichen geführten Erfahrungsaustausches.

R. Weeber, H. Weeber, K. Schmidt
Betrieb im Sanierungsgebiet. Eine Informationsschrift fuer Betriebsinhaber
1976, 92 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Informationsschrift wendet sich an Gewerbetreibende aller Branchen, deren Betrieb in einem Sanierungsgebiet liegt bzw. fuer deren Geschaeftsviertel die Moeglichkeit einer Sanierung ueberlegt wird. Sie soll dem Betriebsinhaber helfen, das Verfahren einer Sanierung und ihre Bedeutung fuer den eigenen Betrieb zu verstehen und die fuer den eigenen Betrieb richtige Entscheidung im Rahmen der Sanierung zu treffen. Zur Vorbereitung der Broschuere wurden Erfahrungen von Betrieben in Sanierungsgebieten - vorwiegend in Baden-Wuerttemberg - ausgewertet, die einen Standortwechsel vollzogen haben bzw. auf andere Weise von einer Sanierung betroffen waren. Darueber hinaus wurden Gespraeche mit zahlreichen Institutionen und Fachleuten gefuehrt. (-z-)