Jochen Schumacher, Klaus Werk, Juliane Albrecht
Raumordnungsgesetz, Kommentar
2., überarb. Aufl.
2020, 302 S., 23,5 cm, Softcover
Kommunal- und Schul-Verlag

 

 

Seit dem Erscheinen der Erstauflage des Kommentars zum Raumordnungsgesetz (ROG) hat sich das Raumordnungsrecht nicht unwesentlich weiterentwickelt. Herzstück dieser Änderungen ist das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften vom 23.5.2017 (BGBl. I (2017), S. 1245 ff.), welches nicht nur inhaltliche Neuerungen, sondern auch eine geänderte Paragraphenzählung mit sich gebracht hat. Ein wesentliches Ziel des Gesetzes war die Umsetzung der Richtlinie 2014/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.7.2014 zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumplanung (MRO-Richtlinie) in deutsches Recht. Im Werk werden die Allgemeinen Vorschriften zur Raumordnung - Aufgabe, Leitvorstellung, Grundsätze und Begriffsbestimmungen -, die Raumordnung in den Ländern - Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen, die Raumordnerische Zusammenarbeit -, die Raumordnung im Bund - die Beteiligung bei der Aufstellung, die Planerhaltung und die Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes, die Untersagung raumbedeutsamer Planungen, die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen - sowie ergänzende Vorschriften wie die Zusammenarbeit von Bund und Ländern - erläutert. Abgesehen von der Behandlung der gesetzlichen Änderungen wurde die Kommentierung generell überarbeitet, was vor allem eine Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur einschließt. Dies betrifft insbesondere die umfangreiche Rechtsprechung zur raumordnerischen Steuerung von Windenergieanlagen, die in Paragraph 7 ROG dargestellt ist.

Raumordnungsgesetz ROG
Nomos Kommentar
mit Landesplanungsrecht
2019, 838 S., 245 mm, Hardcover
Nomos

 

 

Das Raumordnungsgesetz (ROG) regelt die Gesamtplanung auf höchster Ebene und trifft insoweit Vorgaben für die Bauleitplanung und die einzelnen Fachplanungen. Durch die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsprojekten, Infrastrukturvorhaben und Windkraftanlagen gewinnt das Raumordnungsrecht weiter an Bedeutung. Durch das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften wurde das Raumordnungsgesetz grundlegend novelliert: obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung einschließlich der Prüfung von Projektalternativen bereits im Raumordnungsverfahren, Umsetzung der europäischen Richtlinie zur maritimen Raumplanung (2014/89/EU), länderübergreifende Pläne zum Hochwasserschutz, Beachtung von in Raumordnungsplänen festgelegten Zielen der Raumordnung auch bei bergrechtlichen Vorhaben. Der Kommentar nimmt die Gesetzesänderung zum Anlass, das neue Raumordnungsgesetz minutiös zu erläutern: Ergänzendes und abweichendes Landesrecht wird jeweils mit kommentiert. Zahlreiche Querverweise, um das Zusammenspiel der Normen auf Bundes- und Landesebene zu erkennen. Detailgenaue Aufarbeitung sämtlicher Einzelaspekte des materiellen Raumordnungsrechts einschließlich verfahrens- und prozessrechtlicher Fragen.

Ludwig Stegmayer, Thomas Thaller
Einführung in das Salzburger Bau- und Raumplanungsrecht
2019, 336 S., 225 mm, Softcover
Linde, Wien

 

 

Das Bau- und Raumordnungsrecht - ein Rechtsbereich, der nicht nur für Gemeinden und ihre Entwicklung von zentraler Bedeutung ist: Jeder Bürger und jede Bürgerin kommt in der Regel früher oder später mit ihm in Berührung. Mit dem Werk "Einführung in das Salzburger Bau- und Raumplanungsrecht" liegt ein verständlicher, kompakter und übersichtlicher Leitfaden zu diesem umfassenden Rechtsbereich vor. Für ein noch besseres Verständnis werden die einzelnen Verfahren systematisch dargestellt. Ob für Behörden, Notare und Rechtsanwälte, Architekten und Baugewerbetreibende sowie Raumplaner oder grundsätzlich für alle Personen, die sich einen Überblick über ihre Rechte in Verfahren nach dem Salzburger Bau- und Raumordnungsrecht verschaffen wollen: Dieses Werk bietet neben einer eingehenden Einführung auch vertiefende Informationen zu der Materie, wobei insbesondere die zahlreichen Praxisbeispiele als Orientierungshilfe dienen.

Gregory Grämiger
Baugesetze formen
Architektur und Raumplanung in der Schweiz
2018, 70 S., m. 50 Abb. 26 cm, Softcover
gta Verlag

 

 

Schon die ersten Gedanken zu einem Gebäudeentwurf begegnen einem Regelwerk an Baugesetzen, das wesentliche Determinanten der Gestaltung festlegt. Manche dieser Paragraphen werden eher als Baubeschränkungen empfunden denn als Hilfe. Jedoch sind sie keine naturgegebenen Gesetze, sondern von Menschen geschaffene Instrumente. Sie bedürfen einer ständigen Revision. Wie Gregory Grämiger nachweist, beruht die Baugesetzgebung in der Schweiz auf überkommenen Prämissen, die während der letzten hundert Jahre in die Rechtsprechung aufgenommen wurden, aktuellen Anforderungen aber kaum mehr gerecht werden. Der Autor untersucht aus historischer und aktueller Sicht den Einfluss der Gesetzgebung auf die gebaute Umwelt. Anhand einzelner Themen und Fallbeispiele werden Probleme der heutigen Baugesetze diskutiert und mögliche Lösungswege aufgezeigt. Die Publikation versteht sich als Aufruf an Architekten, Kritik an der Gesetzgebung zu äußern, Korrekturen zu definieren und sich in den politischen Diskurs einzubringen.

Claudia Pielok, Caroline Starnofsky
Niedersächsisches Raumordnungsgesetz
Kommentar
2018, 258 S., 23.5 cm, Softcover
Kommunal- und Schul-Verlag

 

 

Das Recht der Raumordnung beinhaltet zwei unterschiedliche Regelungsbereiche: das formal-rechtliche und das inhaltlich-programmatische Raumordnungsrecht. Der Kommentar erläutert die in Niedersachsen für die Raumordnung geltenden formal-rechtlichen Grundlagen. Die Regelungen formalrechtlicher Art umfassen die für die raumplanerische, ordnende und sichernde Tätigkeit erforderlichen gesetzlichen Ermächtigungsgrundlagen, Verfahrens- und Formvorschriften sowie Zuständigkeitsregelungen. Das inhaltlich-programmatische Raumordnungsrecht enthält Vorgaben für die angestrebte räumliche Entwicklung und Ordnung des Raums. Er enthält dazu nicht nur Ausführungen zu Vorschriften des NROG, sondern im erforderlichen Umfang auch Erläuterungen der damit untrennbar in Verbindung stehenden bundesrechtlichen Vorschriften des ROG sowie Hinweise auf maßgebliche Vorschriften des UVPG. Der Kompaktkommentar Landesplanungsgesetz Niedersachsen bietet eine hervorragende Orientierung und Hilfe bei der alltäglichen Arbeit - und zwar sowohl für hauptamtlich Tätige wie Ministerien, Regionalplanungsbehörden, Kreise, Gemeinden als auch für ehrenamtlich Tätige. Die Autorinnen Claudia Pielok, Regierungsoberamtsrätin, und Caroline Starnofsky, Regierungsdirektorin, sind im Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Hannover tätig.