Handbuch Straßenrecht

Systematische Darstellung des Rechts der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in Bund und Ländern

Franz-Rudolf Herber
8., Aufl.
2020, LVI, 2007 S., 24 cm, Buchleinen
Beck Juristischer Verlag
ISBN 978-3-406-70385-0

Inhalt

Der Band bietet eine systematische Darstellung aller Aspekte des Straßen- und Wegerechts des Bundes und der Länder. Zahlreiche Fallbeispiele aus der Praxis: - Straßenrecht: Begriff, Rechtsquellen, Abgrenzung - Straße als öffentliche Sache - Straßenbaulast und Straßenaufsicht - Verkehrswegekreuzung und ähnliche Gemeinschaftsverhältnisse - Straßengebrauch - Eigentumsbeschränkungen des öffentlichen Straßennachbarrechts - Straßenplanung - Grunderwerb, Bau und Unterhaltung, Betrieb und Verkehr. Die Neuauflage verarbeitet alle einschlägigen Änderungen der vergangenen Jahre, so u. a.: - das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren, - zahlreiche Modifikationen im umweltrechtlichen Bereich, der für das Straßenrecht eine weiterwachsende Bedeutung hat, - die Reformbestrebungen zur Privatisierung des Baus, Betriebs und der Unterhaltung von Bundesfernstraßen und Übertragung dieser Aufgaben auf eine privatrechtliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaft. Umfassend überarbeitet und teilweise ganz neu gestaltet wurden die Kapitel zur Straßenbaulast, Straßenplanung und zum Grunderwerb.

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Straßenrecht, Wegerecht, Verkehrsrecht, Verkehrsweg, Straßenbau, Kreuzung, Straßenplanung, Betrieb, Grunderwerb, Öffentlichkeitsbeteiligung, Privatisierung, Verkehrsinfrastruktur, Baulast, Straßenbaulast, Straßenbaulastträger,

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Im Hinblick auf die mögliche Einführung von Dieselfahrverboten in deutschen Innenstädten darf die Bedeutung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nicht unterschätzt werden. Die Finanzierung des ÖPNV befindet sich jedoch bereits seit mehreren Jahren in der "Krise", sodass Handlungsbedarf angezeigt ist. Deshalb wurde aus dem linken politischen Spektrum der Vorschlag einer Umlagefinanzierung vorgebracht. Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der juristischen Umsetzbarkeit einer solchen "ÖPNV-Abgabe". Hierfür wird zunächst die bisherige Finanzierungssituation kritisch analysiert und das Vorliegen von Reformbedarf bejaht. Was ist unter einer "ÖPNV-Abgabe" zu verstehen und welche rechtliche Ausgestaltung liegt ihr zugrunde? Dabei wird insbesondere auch auf verfassungsrechtliche Aspekte eingegangen. Am Ende steht ein Gesetzesvorschlag zur Einführung der Abgabe in Bayern.

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Der Autor stellt die immer komplizierter werdende Rechtslage beim Halten, Parken und Abschleppen dar. Neue Kapitel befassen sich mit aktuellen Themen, wie z.B.: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich; Handy-Parken am Parkscheinautomaten; Parkregelung für Elektrofahrzeuge; Parkverbot in Nothaltebuchten. Die Neuauflage berücksichtigt die letzte große StVO-Novellierung, die u.a. zu einer Änderung und systematischen Anpassung der Bußgeldkatalogverordnung führte. Die Rechtsprechungsübersichten wurden aktualisiert und fortgeschrieben. Rechtsprechung und Literatur sind bis Anfang 2016 berücksichtigt.

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Beleuchtet wurden in diesem Jahr im Rahmen der Planungsrechtstage insbesondere die Themen Umweltverbandsklage, europäischer Gebiets- und Artenschutz, Lärmschutz, Bauausführung von Großvorhaben, Erlass von Auskunftsbescheiden, Neuregelung der Planung der Energieversorgungsnetze sowie frühzeitige Bürgerbeteiligung.

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