Raumordnungsgesetz ROG
Nomos Kommentar
mit Landesplanungsrecht
2019, 838 S., 24.5 cm, Hardcover
Nomos

 

 

Das Raumordnungsgesetz (ROG) regelt die Gesamtplanung auf höchster Ebene und trifft insoweit Vorgaben für die Bauleitplanung und die einzelnen Fachplanungen. Durch die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsprojekten, Infrastrukturvorhaben und Windkraftanlagen gewinnt das Raumordnungsrecht weiter an Bedeutung. Durch das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften wurde das Raumordnungsgesetz grundlegend novelliert: obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung einschließlich der Prüfung von Projektalternativen bereits im Raumordnungsverfahren, Umsetzung der europäischen Richtlinie zur maritimen Raumplanung (2014/89/EU), länderübergreifende Pläne zum Hochwasserschutz, Beachtung von in Raumordnungsplänen festgelegten Zielen der Raumordnung auch bei bergrechtlichen Vorhaben. Der Kommentar nimmt die Gesetzesänderung zum Anlass, das neue Raumordnungsgesetz minutiös zu erläutern: Ergänzendes und abweichendes Landesrecht wird jeweils mit kommentiert. Zahlreiche Querverweise, um das Zusammenspiel der Normen auf Bundes- und Landesebene zu erkennen. Detailgenaue Aufarbeitung sämtlicher Einzelaspekte des materiellen Raumordnungsrechts einschließlich verfahrens- und prozessrechtlicher Fragen.

Markus Ambach
Choreografie einer Landschaft
2015, 160 S., m. 217 Farbabb. 26.5 cm, Softcover
Wienand Verlag

 

 

Jahrzehntelang wurde das Ruhrgebiet als Rohstoffressource genutzt. Der Niedergang von Kohle- und Schwerindustrie stellt die Menschen vor die Aufgabe, diese alte Kulturlandschaft als Lebensraum neu zu erschließen. Mit dem Projekt "Choreografie einer Landschaft" setzen sich Künstler und Anwohner das Ziel, neue Zukunftsperspektiven zu schaffen. Zentraler Ansatz ist das Zusammenfügen der ehemaligen Industrieareale, Arbeitersiedlungen und Haldenberge in Dinslaken zu einer Landschaft, die Anwohnern und Besuchern wieder als Lebensraum dienen kann. Zunächst ergänzen vier aus zwölf von internationalen Künstlerinnen und Künstlern entwickelte Arbeiten den neu entstandenen Bergpark Lohberg und stellen somit den Anfang eines Projekts zur Verbesserung der Lebensqualität dar, das zukünftig von Stadt, Künstlern und Bürgern weitergeführt werden soll.; For decades the Ruhr region was used as a resource for raw materials. Now the decline of the coal and heavy industry presents to the people the task of developing anew this former man-made landscape as a living environment. With the Choreografie einer Landschaft project, the artists and residents propose to create new experiential aspects. Initially, four out of twelve artists will use their works to complement the newly developed Bergpark Lohberg in Dinslaken and by doing so represent the beginning of a project for improving the quality of life there which will be maintained in the future by the city, artists and citizens.

Christian Bartsch
Vorbeugender Hochwasserschutz im Recht der Raumordnung und Landesplanung
Regensburger Beiträge zum Staats- und Verwaltungsrecht, Band 6
Dissertationsschrift
Neuausg.
2007, 314 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Die immer häufigeren und verheerenderen Hochwasserereignisse der letzten Jahre lassen die Frage nach Vollzugsdefiziten auch im Rahmen der Raumordnung und Landesplanung aufkommen. Gerade Raumordnungsgebiete sind geeignet, Schutz vor künftigen Hochwassern zu gewährleisten. Vor allem durch die Ausweisung von Vorranggebieten können Flächen gesichert werden, die für den natürlichen Wasserrückhalt und ungestörten Wasserabfluss erforderlich sind. Hierbei auftretende Nutzungseinschränkungen sind aufgrund der Situationsgebundenheit der betroffenen Grundstücke grundsätzlich als zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmungen zu qualifizieren.

Kathleen Ernst
Standortsteuerung durch Landesplanung und kommunale Bauleitplanung
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1047
Hoheitliche Einflussnahme auf die Standortwahl Privater, dargestellt am Beispiel der Factory Outlet Center. Dissertationsschrift
2006, 248 S., 248 S. 23.3 cm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Factory Outlet Center stehen seit mehreren Jahren im Blickfeld der Diskussion um Möglichkeiten und Grenzen der Ansiedlungssteuerung privater Großvorhaben mit landesplanerischen und bauleitplanerischen Mitteln. Nach einleitenden Ausführungen zum Strukturwandel im Einzelhandel und zum Betriebstyp der Factory Outlet Center nebst seiner Ansiedlungsvoraussetzungen beschäftigt sich die Autorin schwerpunktmäßig mit der landesplanerischen Regelung von Factory Outlet Centern. Dabei wird auf Zulässigkeit sog. Soll- und In-der-Regel-Zielen ebenso eingegangen wie auf das zentralörtliche Gliederungsprinzip und dessen Anwendbarkeit auf private Vorhaben. Ausgewählte landesplanerische Regelungen werden im Hinblick auf die Wettbewerbsfreiheit und die kommunale Planungshoheit einer Rechtmäßigkeitskontrolle unterworfen. Dabei kommt die Autorin zum Ergebnis, dass insbesondere die Einbindung privater Vorhaben in ein durch das Kongruenzgebot erweitertes zentralörtliches Gliederungsprinzip zu starr ist. Des weiteren werden kooperative Handlungsinstrumente als Alternative zu landesplanerischen Regelungen dargestellt. Im dritten Kapitel geht die Autorin auf Möglichkeiten und Grenzen der städtebaulichen Steuerung der Ansiedlung ein. Dabei findet die Regelung des õ 2 Abs. 2 Satz 2 BauGB besondere Berücksichtung, wobei sie die Auffassung vertritt, dass allein die Geltendmachung der zentralörtlichen Funktion nicht ausreicht, um gegen die Ansiedlung eines Factory Outlet Centers in einer Nachbargemeinde vorzugehen. Vielmehr bedarf es einer Beeinträchtigung der zentralörtlichen Funktion, welche durch einen prognostizierten Kaufkraftabzug festgestellt werden kann.

K.H. Hübler, H.J. Cassens
Raumordnungsverfahren in den neuen Bundesländern
Bauforschung, Band T 2511
1993, 95 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Am 3. und 4. Dezember 1992 fand in der Technischen Universität (TU) Berlin ein Workshop zum Thema "Raumordnungsverfahren in den neuen Bundesländern" statt, an dem rd. 250 Teilnehmer/innen, überwiegend aus der Planungspraxis, aus den Verwaltungen, von Verbänden und Planungsbüros aus den neuen Bundesländern, teilnahmen. Zielsetzung der Veranstaltung war, Erfahrungen der Praxis zum Raumordnungsverfahren (ROV) transparent und zugleich die methodischen und inhaltlichen Stärken und Schwächen dieses Instrumentes, dargestellt an drei Fallbeispielen, aufzuzeigen. Die in dem Band zusammengefaßten Beiträgen stellen eine Momentaufnahme der aktuellen Probleme und Lösungswege in den neuen Bundesländern dar. Die Situation hat und wird sich in den nächsten Monaten und Jahren weiter ändern. Dessen ungeachtet erscheinen die vorgestellten Fallbeispiele geeignet, Erfahrungen und Wissen zum Raumordnungsverfahren zu vermitteln. (-y-)

Raumordnungspolitik und Staedtebaufoerderungsgesetz - Auswirkungen auf kommunale Sanierungsmassnahmen
1979, 60 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die vorliegende Arbeit versucht, ausgehend von einer kurzen Charakterisierung bestimmter Veraenderungen der Stellung der Gemeinden im Planungssystem der Bundesrepublik, darzustellen, wie Sanierungsplanungen in die staatliche Raumordnungspolitik eingebunden sind und welche Auswirkungen diese Bindung auf die Struktur der Stadt und die Sanierungsbetroffenen hat. Es werden die Instrumente dieser Bindung dargestellt, wobei unterschieden wird zwischen den "formellen" Gesetzesvorschriften und den "materiellen" Instrumenten der Finanzhilfen. Am konkreten Beispiel der Sanierungsplanung in der Stadt Memmingen soll abschliessend versucht werden, die eingangs diskutierten Thesen zu ueberpruefen. Hierbei werden auch Besonderheiten der Staedtebaufoerderungspraxis in Bayern beruecksichtigt. -z-