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Integration von Elektromobilität in Neubau und Bestand - Kommunale Steuerungsinstrumente zur Aktivierung privater Flächen. Teilbericht D der Wissenschaftlichen Begleitforschung im Bundesförderprojekt "e-Quartier Hamburg"

  Link zum kostenlosen Volltext   

[Quelle: http://d-nb.info]

Das Projekt e-Quartier Hamburg erforscht, wie Elektromobilität verstärkt in urbane Wohnquartiere integriert werden kann. Im öffentlichen Raum entstehen zunehmend Ladesäulen auf weitgehend gesicherter Rechtsgrundlage. Das Gutachten fokussiert auf den privaten Raum. Es geht der Frage nach, wie die Zahl der Stellplätze mit Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen erhöht werden kann. Im Schwerpunkt wird untersucht, mit welchen Instrumenten Gemeinden rechtsverbindlich steuern können, dass Stellplätze mit Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen entstehen. Daneben geht es um die Umsetzung. Welchen rechtlichen Hürden begegnet der Grundstückseigentümer oder der Ladesäulenbetreiber, wenn er Stellplätze mit Ladeinfrastruktur baut und betreibt? Ermittelt werden Handlungsspielräume in Neubau und Bestand. Von besonderer Bedeutung ist die Frage, ob und wie die (öffentliche) Zugänglichkeit von Ladesäulen im privaten Raum gefördert werden kann. Wie können private Flächen zum E-Carsharing genutzt werden? Der folgende Abschnitt B führt kurz in den politischen und rechtlichen Kontext der Forschungsfrage ein. Den Kern der Untersuchung bildet Abschnitt C. Hier werden einerseits die formellen Instrumente, mit denen Gemeinden die Errichtung von Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen steuern können und andererseits die rechtlichen Hürden, die Bauherren bei Bau und Betrieb von Stellplätzen mit Ladeinfrastruktur nehmen müssen, analysiert. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf dem kommunalen Handlungsspielraum. Zu jedem Instrument werden thesenartige Zwischenergebnisse und Handlungsempfehlungen formuliert. Methodisch fußt das Gutachten auf der Auslegung relevanter Rechtsvorschriften unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und (Kommentar-)Literatur sowie der Befragung von Entscheidungsträgern deutschlandweit ausgewählter, progressiver Initiativen. Ziel der empirischen Untersuchung war es, praktisch erprobte Regelungen zu identifizieren und auszuwerten, Chancen und Hemmnisse rechtlicher Handlungsspielräume sowie konkreten Handlungsbedarf zu ermitteln. Die Ergebnisse der Befragungen sind in Form konkreter Beispiele in Abschnitt C eingeflossen und in Abschnitt D im Überblick dargestellt. Abschnitt E fasst die Untersuchungsergebnisse und Handlungsempfehlungen instrumentenspezifisch tabellarisch zusammen.

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Bücher, Broschüren

Anne Herrmann
Die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme durch das Bauplanungsrecht
Schriften zum Baurecht, Band 20
Juristische Geltung und Realisierung im sozialen System
2019, 356 S., 228 x 155 mm, Softcover
Nomos

 

 

Flächeninanspruchnahme ist in Deutschland ein altbekanntes Problem. Die Politik ist sich spätestens seit den 1970er Jahren der Auswirkungen bewusst. Immer wieder werden politische Ziele, etwa in der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung, vorgelegt. Dabei kommt dem Bauplanungsrecht eine entscheidende Rolle zu. Die Arbeit verdeutlicht erstmals, dass das Bauplanungsrecht eine Vielzahl von Optionen für eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme bereithält und untersucht zugleich, ob es auch hinreichend gerüstet ist, um einer extensiven Flächeninanspruchnahme einen Riegel vorzuschieben. Maßnahmen für eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme werden anhand von Beispielen und genauen Definitionen herausgestellt sowie zueinander in eine Rangfolge gesetzt. Zu jeder Maßnahme werden die einschlägigen Normen dargestellt und gewichtet. Dabei erfasst die Arbeit sowohl die Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten in den Bauleitplänen, die Planungsziele und Planungsleitlinien der Abwägung, die Planungsersatzvorschriften als auch die Maßnahmen des besonderen Städtebaurechts. Darüber hinaus geht die Arbeit auf die Wirkung der für die Maßnahmen einschlägigen Normen ein. Analysiert werden dabei unter anderem das Flächenmanagement, die Ressourcenschonung der Verwaltung und mögliche Kooperationen wie etwa durch das kooperative Städtebaurecht.

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Peter Oberthür
Bauordnungsrecht in Hamburg
Kohlhammer Kommentar
Kompaktkommentar zur Hamburgischen Bauordnung
3., Aufl.
2019, XII, 367 S., 210 mm, Softcover
Deutscher Gemeindeverlag

 

 

Die Neuauflage verarbeitet die umfangreiche Novelle der Hamburgischen Bauordnung vom 01.05.2018. Es wird ausführlich auf die neuen Einzelregelungen der Hamburgischen Bauordnung eingegangen, deren wesentliches Ziel ist, Wohnungsbauvorhaben zu beschleunigen und zu erleichtern.

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Andreas Decker, Christian Konrad
Bayerisches Baurecht
Landesrecht Freistaat Bayern
mit Bauplanungsrecht, Rechtsschutz sowie Raumordnungs- und Landesplanungsrecht
4., Aufl.
2019, XXV, 348 S., 240 mm, Softcover
Beck Juristischer Verlag

 

 

Die Grundzüge des Bauordnungs- und Bauplanungsrechts gehören in Bayern zum Pflichtstoff in der Juristenausbildung und werden in dem Lehrbuch ausgiebig behandelt. Darüber hinaus werden auch die Verbindungslinien zu anderen prüfungsrelevanten Rechtsbereichen, wie dem Raumordnungs- und Landesplanungsrecht sowie zum Kommunalrecht und Abgrabungsrecht und auch zum Verfassungsrecht aufgezeigt. Die Neuauflage des Lehrbuchs enthält u.a. die Änderungen der Bayerischen Bauordnung durch die Novellen von 2017 und 2018. Durch das Gesetz vom 12.7.2017 wurde der neue Art. 66a BayBO eingeführt, der die Beteiligung der Öffentlichkeit bei Bauvorhaben vorsieht, die die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft gefährden oder benachteiligen. Das Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und weiterer Rechtsvorschriften vom 10. Juli 2018 enthält vor allem die aufgrund eines EuGH-Urteils erforderlich gewordenen Änderungen des Bauproduktenrechts sowie die Wiederaufnahme des Abstandsflächenrechts in das Pflichtprüfungsprogramm im vereinfachten Genehmigungsverfahren.

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Bernd H. Schulte, Marita Radeisen, Niklas Schulte, Florian van Schewick, Kerstin Rasche-Sutmeier, Martin Wiesmann
Die neue Bauordnung in Nordrhein-Westfalen, Handkommentar
4., Aufl.
2019, 742 S., 210 mm, Softcover
Rehm Verlag

 

 

Die gravierenden gesetzlichen Änderungen der LBO NRW 2018 sind der Anlass zur Neuauflage. Die BauO NRW wurde in 2018 erneut neu gefasst durch das sog. Baurechtsmodernisierungsgesetz. Intention war dabei, die Landesbauordnung mehr an die Musterbauordnung anzupassen, z. B. bei den Abstandsflächen und beim vorbeugenden Brandschutz. Die Erläuterungen aus der Praxis sind geschrieben für die Praxis; präzise, verständlich, so konzentriert wie möglich und so ausführlich wie nötig.

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Manuel Kollmann
Die Behandlung von Anlagen der Außenwerbung im öffentlichen Baurecht
Schriften zum Baurecht, Band 19
Ein Referenzgebiet des Baugestaltungsrechts an der Schnittstelle zwischen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht
2018, 800 S., 228 x 154 mm, Softcover
Nomos

 

 

Außenwerbung, d. h. Werbung im öffentlichen Straßenraum, ist aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Die Abhandlung analysiert, systematisiert und bewertet die baurechtliche Zulässigkeit von Werbeanlagen unter Berücksichtigung moderner Außenwerbeformen. Die Ausstrahlung der in der Rechtsprechung entwickelten bauplanungsrechtlichen Maßstäbe auf das Recht der Bundesländer wird aufgezeigt und so ein umfassender bundesweiter Blick auf das Thema gewonnen. Dabei zeigt sich, dass die Relevanz des Bauordnungsrechts zwischenzeitlich auf seine Kernmaterie, mithin auf eine Verunstaltungsabwehr, gesunken ist. Vor diesem Hintergrund wird eine behutsame Weiterentwicklung des Rechts der Außenwerbung an der Schnittstelle zwischen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht durch die Unterbreitung eines Vorschlags zur Änderung der Musterbauordnung angeregt.

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Forschungsberichte

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Gunther Schwerdtfeger
Grundfragen des Drittschutzes im oeffentlichen Baurecht. Dogmatik, Verfahrensrecht, Harmonisierung mit dem Zivilrecht
1981, 255 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Schutzinteressen (Immissionsschutz, Abwehr passiver Einwirkungen, Abwehr ideeller Einwirkungen und die vorbeugende Abwehr spaeterer Unterlassungsbegehren) die Eigentuemer und Bewohner benachbarter oder ggf, auch entfernterer Grundstuecke gegen ein Bauvorhaben haben koennen, sind Gegenstand der Forschungsarbeit. Behandelt werden u.a. der einfachgesetzliche Drittschutz, der grundrechtliche Drittschutz, die Rechtsstellung des Traegers materieller(subjektiver) Drittrechte im Baugenehmigungsverfahren und der zivilrechtliche Drittschutz. (roe)

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Zeitschriftenartikel

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Hornmann, Gerhard
Abstandsrechtliche Ewigkeitsgarantie selbst für Frankfurts Hochhäuser? Zur Verfassungswidrigkeit von Par. 6 Abs. 12 Satz 1 Nr. 4 Hessische Bauordnung 2018
Baurecht, 2019

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Schielein, Jörg
Empfehlung oder Pflicht? Brandmeldertausch nach DIN 14675-1
Der Facility Manager, 2019

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Saxinger, Andreas; Wagner, Thomas
Anforderungen an temporäre Wohnvorhaben im Bauplanungsrecht
Baurecht, 2019

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Tysper, Stefan
Die behördliche Duldung baurechtswidriger Zustände nach neuer BauO NRW 2018
Baurecht, 2019

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Baars, Anja
Nachbarschutz im Baugenehmigungsverfahren
Baurecht, 2019

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