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Integration von Elektromobilität in Neubau und Bestand - Kommunale Steuerungsinstrumente zur Aktivierung privater Flächen. Teilbericht D der Wissenschaftlichen Begleitforschung im Bundesförderprojekt "e-Quartier Hamburg"

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[Quelle: http://d-nb.info]

Das Projekt e-Quartier Hamburg erforscht, wie Elektromobilität verstärkt in urbane Wohnquartiere integriert werden kann. Im öffentlichen Raum entstehen zunehmend Ladesäulen auf weitgehend gesicherter Rechtsgrundlage. Das Gutachten fokussiert auf den privaten Raum. Es geht der Frage nach, wie die Zahl der Stellplätze mit Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen erhöht werden kann. Im Schwerpunkt wird untersucht, mit welchen Instrumenten Gemeinden rechtsverbindlich steuern können, dass Stellplätze mit Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen entstehen. Daneben geht es um die Umsetzung. Welchen rechtlichen Hürden begegnet der Grundstückseigentümer oder der Ladesäulenbetreiber, wenn er Stellplätze mit Ladeinfrastruktur baut und betreibt? Ermittelt werden Handlungsspielräume in Neubau und Bestand. Von besonderer Bedeutung ist die Frage, ob und wie die (öffentliche) Zugänglichkeit von Ladesäulen im privaten Raum gefördert werden kann. Wie können private Flächen zum E-Carsharing genutzt werden? Der folgende Abschnitt B führt kurz in den politischen und rechtlichen Kontext der Forschungsfrage ein. Den Kern der Untersuchung bildet Abschnitt C. Hier werden einerseits die formellen Instrumente, mit denen Gemeinden die Errichtung von Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen steuern können und andererseits die rechtlichen Hürden, die Bauherren bei Bau und Betrieb von Stellplätzen mit Ladeinfrastruktur nehmen müssen, analysiert. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf dem kommunalen Handlungsspielraum. Zu jedem Instrument werden thesenartige Zwischenergebnisse und Handlungsempfehlungen formuliert. Methodisch fußt das Gutachten auf der Auslegung relevanter Rechtsvorschriften unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und (Kommentar-)Literatur sowie der Befragung von Entscheidungsträgern deutschlandweit ausgewählter, progressiver Initiativen. Ziel der empirischen Untersuchung war es, praktisch erprobte Regelungen zu identifizieren und auszuwerten, Chancen und Hemmnisse rechtlicher Handlungsspielräume sowie konkreten Handlungsbedarf zu ermitteln. Die Ergebnisse der Befragungen sind in Form konkreter Beispiele in Abschnitt C eingeflossen und in Abschnitt D im Überblick dargestellt. Abschnitt E fasst die Untersuchungsergebnisse und Handlungsempfehlungen instrumentenspezifisch tabellarisch zusammen.

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9., Aufl.
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Auf diesen Band kann die Leserin oder der Leser bei allen Prüfungen im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht bauen. Das Werk vermittelt die examensrelevanten Inhalte anhand von Falllösungen und veranschaulicht auf diese Weise den Stoff und die Zusammenhänge mit dem Allgemeinen Verwaltungsrecht sowie dem Kommunal-, Ordnungs- und Umweltrecht. Auch werden die jeweiligen verfahrensrechtlichen Bezüge hergestellt. Baurecht auf den Punkt gebrachtklar; strukturierte und systematische Gliederung, die sich optimal für die Wiederholung und Examensvorbereitung eignet, mit vielen Fallbeispielen und weiterführenden Hinweisen. Zur Neuauflage: bewährte Fälle aufbereitet anhand aktuellster Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur mit den grundlegenden Änderungen im Bauplanungsrecht (u. a. BauGB-Novelle 2021), Berücksichtigung auch jüngster Neuerungen im Bauordnungsrecht.

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Ulrich Battis
Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrecht
Rechtswissenschaften und Verwaltung, Studienbücher
8., Aufl.
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Kohlhammer

 

 

Der Klimawandel ist ein dominierendes Thema internationaler, europäischer und nationaler Politik geworden. Das gilt auch für die lokale Politik, in der sich dies dominant in den klimapolitischen Darstellungen und Festsetzungen der Bauleitplanung sowie auf regionaler Ebene in der Raumordnung niederschlägt. Die Wohnungsnot in den Ballungsgebieten ist zur sozialen Frage unserer Zeit aufgestiegen, die mit Hilfe des Bauplanungsrechts, des Bauordnungsrechts sowie vom Baunebenrecht, angegangen wird. Die Ende 2020 als politisch-strategisches Leitdokument für eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklungspolitik konzipierte "Neue Leipzig-Charta" und ihr raumordnerisches Seitenstück, die territoriale Agenda 2030, werden als Rahmen der deutschen Stadtentwicklungspolitik in der Neuauflage ebenso behandelt, wie die Auseinandersetzung um eine soziale Bodenpolitik. Angesichts dieses ständigen Veränderungsprozesses betont das Lehrbuch die systematisierende, dogmatische Durchdringung des Stoffes. Seine Konzeption soll die Studierbarkeit des öffentlichen Baurechts gewährleisten.

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Hans-Dieter Laser, Christian Schiebel, Tobias Weber, Herbert Schwarzer, Helmut König
Bayerische Bauordnung
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Der Kommentar zur Bayerischen Bauordnung vermittelt die Grundzüge derselben in ihrer neuesten Fassung und beantwortet die für die Praxis bedeutsamen Einzelfragen. Er gibt Hinweise auf die obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung sowie auf weiterführende Literatur. Behandelt werden Themen, die in der täglichen Praxis der Gerichte und Baubehörden immer wieder auftauchen. In der Neuauflage sind 9 Gesetzesänderungen und über 100 Einzeländerungen der BayBO, u.a. die Bauordnungsnovelle 2020, eingearbeitet. Das Werk berücksichtigt den Gesetzesentwurf zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus.

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Jürgen Busse, Franz Dirnberger
Die neue Bayerische Bauordnung
Handkommentar
7., Aufl.
2021, 534 S., 210 mm, Softcover
Rehm Verlag

 

 

Neben der BayBO sind alle bauordnungsrechtlichen Rechtsverordnungen enthalten, insbesondere die Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen; Bauvorlagenverordnung; Feuerungsverordnung; Verordnung über Bau und Betrieb von Garagen sowie über die Zahl der notwendigen Stellplätze (GaStellV); Verkaufs-, die Beherbergungs- und die Versammlungsstättenverordnung und Verordnung über die Prüfingenieure, Prüfämter und Prüfsachverständigen im Bauwesen (PrüfVBau). Enthalten sind darüber hinaus das Bayerische Abgrabungsgesetz; das Gesetz über die Bayerische Architektenkammer und die Bayerische Ingenieurekammer - Bau (Baukammerngesetz); das Bayerische Verwaltungsverfahrensgesetz (Auszug); das BayEAG (Einheitlicher Ansprechpartner); das Kostenverzeichnis in Bausachen (Auszug) und die Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen.

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Alfred Reutzsch, Dirk Richelmann
Landesbauordnung Baden-Württemberg im Bild
Rudolf Müller Architektur
Praxisgerecht erläutert und grafisch umgesetzt
3., Aufl.
2021, 168 S., 263 farbige Abbildungen und 7 Karten/Tabellen. 29.6 cm, Hardcover
Verlagsgesellschaft Rudolf Müller GmbH &Co. KG

 

 

Seit August 2019 gilt in Baden-Württemberg eine geänderte Fassung der Landesbauordnung, die einige wesentliche Änderungen mit sich bringt: Diese betreffen u.a. die Abstandsflächen, die Barrierefreiheit und zum Baugenehmigungsverfahren. Die "Landesbauordnung Baden-Württemberg im Bild" erläutert den "trockenen" Rechtstext übersichtlich und leicht verständlich in Wort und Bild. Die 3. Auflage des Bildkommentars enthält die aktuellen Vorgaben der LBO BW und deren Konsequenzen für die Planungspraxis. Änderungen gegenüber der vorhergehenden Fassung der Landesbauordnung sind hervorgehoben und sorgen damit für einen schnellen Überblick. Über 300 Zeichnungen, praktische Autorenhinweise und übersichtliche Tabellen veranschaulichen die teils komplizierten Regelungen und helfen so beim Erstellen vollständiger Bauvorlagen und einer sicheren, genehmigungsfähigen Planung. Ergänzt wird das Buch durch die Ausführungsverordnung sowie die Verwaltungsvorschriften zu Stellplätzen und Feuerwehrflächen.

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Forschungsberichte

Bauforschungsberichte, Kurzberichte, Dissertationen, Hinweise auf laufende und abgeschlossene Forschungsvorhaben sowie Bauforschungs-Informationen aus dem deutschsprachigen Raum können Sie sich kostenlos/kostenpflichtig als Download direkt auf den Bildschirm holen oder online auf Papier bestellen.
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Gunther Schwerdtfeger
Grundfragen des Drittschutzes im oeffentlichen Baurecht. Dogmatik, Verfahrensrecht, Harmonisierung mit dem Zivilrecht
1981, 255 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Schutzinteressen (Immissionsschutz, Abwehr passiver Einwirkungen, Abwehr ideeller Einwirkungen und die vorbeugende Abwehr spaeterer Unterlassungsbegehren) die Eigentuemer und Bewohner benachbarter oder ggf, auch entfernterer Grundstuecke gegen ein Bauvorhaben haben koennen, sind Gegenstand der Forschungsarbeit. Behandelt werden u.a. der einfachgesetzliche Drittschutz, der grundrechtliche Drittschutz, die Rechtsstellung des Traegers materieller(subjektiver) Drittrechte im Baugenehmigungsverfahren und der zivilrechtliche Drittschutz. (roe)

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Zeitschriftenartikel

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Albrecht, Stefan; Haas, Thilo von
Die Sonnendeponie als ökologisches und ökonomisch sinnvolles Nachnutzungskonzept auf Basis umgesetzter Solarkraftwerke
Müll und Abfall, 2022

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Schröder, Martin
Solaranlagen auf Parkplätzen - "Tote Erde sinnvoll nutzen"
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Kickenweitz, Petra
Villenverbauung - Quo vadis?
ISG-Magazin, 2022

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Albedyll, Jörg von
Bauleiter müssen nicht alles leiten. Bauleiter - was ihre Pflichten sind und was nicht (kostenlos)
DAB Deutsches Architektenblatt. Baden-Württemberg, 2022

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Faßbender, Kurt
Die Verfassungsmäßigkeit der sog. 10-H-Regelung in Art. 82 BayBO: Eine Neubewertung nach dem Klima-Beschluss des BVerfG
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Highlights aus dem Programm 2022