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Integration von Elektromobilität in Neubau und Bestand - Kommunale Steuerungsinstrumente zur Aktivierung privater Flächen. Teilbericht D der Wissenschaftlichen Begleitforschung im Bundesförderprojekt "e-Quartier Hamburg"

  Link zum kostenlosen Volltext   

[Quelle: http://d-nb.info]

Das Projekt e-Quartier Hamburg erforscht, wie Elektromobilität verstärkt in urbane Wohnquartiere integriert werden kann. Im öffentlichen Raum entstehen zunehmend Ladesäulen auf weitgehend gesicherter Rechtsgrundlage. Das Gutachten fokussiert auf den privaten Raum. Es geht der Frage nach, wie die Zahl der Stellplätze mit Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen erhöht werden kann. Im Schwerpunkt wird untersucht, mit welchen Instrumenten Gemeinden rechtsverbindlich steuern können, dass Stellplätze mit Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen entstehen. Daneben geht es um die Umsetzung. Welchen rechtlichen Hürden begegnet der Grundstückseigentümer oder der Ladesäulenbetreiber, wenn er Stellplätze mit Ladeinfrastruktur baut und betreibt? Ermittelt werden Handlungsspielräume in Neubau und Bestand. Von besonderer Bedeutung ist die Frage, ob und wie die (öffentliche) Zugänglichkeit von Ladesäulen im privaten Raum gefördert werden kann. Wie können private Flächen zum E-Carsharing genutzt werden? Der folgende Abschnitt B führt kurz in den politischen und rechtlichen Kontext der Forschungsfrage ein. Den Kern der Untersuchung bildet Abschnitt C. Hier werden einerseits die formellen Instrumente, mit denen Gemeinden die Errichtung von Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen steuern können und andererseits die rechtlichen Hürden, die Bauherren bei Bau und Betrieb von Stellplätzen mit Ladeinfrastruktur nehmen müssen, analysiert. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf dem kommunalen Handlungsspielraum. Zu jedem Instrument werden thesenartige Zwischenergebnisse und Handlungsempfehlungen formuliert. Methodisch fußt das Gutachten auf der Auslegung relevanter Rechtsvorschriften unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und (Kommentar-)Literatur sowie der Befragung von Entscheidungsträgern deutschlandweit ausgewählter, progressiver Initiativen. Ziel der empirischen Untersuchung war es, praktisch erprobte Regelungen zu identifizieren und auszuwerten, Chancen und Hemmnisse rechtlicher Handlungsspielräume sowie konkreten Handlungsbedarf zu ermitteln. Die Ergebnisse der Befragungen sind in Form konkreter Beispiele in Abschnitt C eingeflossen und in Abschnitt D im Überblick dargestellt. Abschnitt E fasst die Untersuchungsergebnisse und Handlungsempfehlungen instrumentenspezifisch tabellarisch zusammen.

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Horst Gädtke, Markus Johlen, Gerhard Wenzel, Wolfgang Hanne, Karl-Olaf Kaiser, Stefan Koch, Andreas Plum
BauO NRW, Bauordnung Nordrhein-Westfalen, Kommentar
13., Aufl.
2020, 2084 S., 217 mm, Hardcover
Werner, Neuwied

 

 

In der 13. Auflage des Standardwerkes kommentieren die Autoren die umfangreiche Novellierung der BauO NRW 2018, die zum 01.01.2019 in Kraft tritt. Außerdem werden alle wichtigen Bezüge zum neuen Regelungssystem der "Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen - VV TB" erläutert. Die aus der VV BauO NRW bekannten Konkretisierungen werden auf die aktuelle Bauordnung angepasst. NEU in der 13. Auflage: Anpassung der Landesbauordnung an die Musterbauordnung; Harmonisierung des Abstandsflächenrechts mit anderen Bundesländern; Änderungen zur Anforderung an die Barrierefreiheit; Anpassung der Vorschriften für vorbeugenden Brandschutz an die MBO, insbesondere im Hinblick auf den Einsatz des Baustoffes Holz; Neuregelung der Vorschriften für Bauprodukte und Bauarten; Neuregelung der Vorschriften über Kfz-Stellplätze, Fahrradabstellplätze und Stellplatzablösungsbeträge; Regelungen zur Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens; Bezugnahme auf die "Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen - VV TB".

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Gerd Schmidt-Eichstaedt, Bernhard Weyrauch, Reinhold Zemke
Städtebaurecht
Rechtswissenschaften und Verwaltung, Studienbücher
Einführung und Handbuch
6., Aufl.
2019, XXIII, 536 S., 71 Abb. 232 mm, Softcover
Kohlhammer

 

 

Seit dem Erscheinen der 4. Auflage im Jahr 2005 haben drei selbstständige Novellierungen des Baugesetzbuchs stattgefunden: die Novelle 2006 zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte mit Geltung ab 1.1.2007, die Novelle 2011 durch das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden mit Geltung ab 30.7.2011 und die Novelle 2013 zur Förderung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts, überwiegend mit Geltung ab dem 20.9.2013. Die hieraus erwachsenen Änderungen und Ergänzungen werden in der Neuauflage zusammen mit weiteren Neuerungen einzelner Paragraphen durch andere Gesetze aufgearbeitet und durch eine Einführung in die Grundzüge des Öffentlichen Rechts ergänzt. Neueste Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet. Das Handbuch stellt sämtliche Instrumente des Baugesetzbuchs vor. Es wendet sich gleichermaßen an Baurechtsspezialisten wie auch an Nicht-Juristen.

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Anne Herrmann
Die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme durch das Bauplanungsrecht
Schriften zum Baurecht, Band 20
Juristische Geltung und Realisierung im sozialen System
2019, 356 S., 228 x 155 mm, Softcover
Nomos

 

 

Flächeninanspruchnahme ist in Deutschland ein altbekanntes Problem. Die Politik ist sich spätestens seit den 1970er Jahren der Auswirkungen bewusst. Immer wieder werden politische Ziele, etwa in der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung, vorgelegt. Dabei kommt dem Bauplanungsrecht eine entscheidende Rolle zu. Die Arbeit verdeutlicht erstmals, dass das Bauplanungsrecht eine Vielzahl von Optionen für eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme bereithält und untersucht zugleich, ob es auch hinreichend gerüstet ist, um einer extensiven Flächeninanspruchnahme einen Riegel vorzuschieben. Maßnahmen für eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme werden anhand von Beispielen und genauen Definitionen herausgestellt sowie zueinander in eine Rangfolge gesetzt. Zu jeder Maßnahme werden die einschlägigen Normen dargestellt und gewichtet. Dabei erfasst die Arbeit sowohl die Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten in den Bauleitplänen, die Planungsziele und Planungsleitlinien der Abwägung, die Planungsersatzvorschriften als auch die Maßnahmen des besonderen Städtebaurechts. Darüber hinaus geht die Arbeit auf die Wirkung der für die Maßnahmen einschlägigen Normen ein. Analysiert werden dabei unter anderem das Flächenmanagement, die Ressourcenschonung der Verwaltung und mögliche Kooperationen wie etwa durch das kooperative Städtebaurecht.

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Bernhard Stüer
Rechtsprechung zum Bau- und Fachplanungsrecht - RzBF -
2., Auflage 2018
2019, 1804 S., 21 cm, Softcover
Boorberg

 

 

Die Neuauflage wurde erheblich erweitert, insbesondere das Fachplanungs- sowie das Umwelt- und Naturschutzrecht. Neu eingefügt wurden Einführungen und Definitionen des Planungsrechts, die dem Verständnis des Bau- und Fachplanungsrechts dienen. Der Gesetzgeber trägt dazu durch eine nicht enden wollende Fülle von Regelungen bei. Vor allem auch durch die europarechtlichen Vorgaben zum Umweltrecht ist das Planungsrecht zunehmend komplizierter geworden. Vor Inkrafttreten des Bundesbaugesetzes (BBauG) im Jahre 1960 war der Außenbereichsparagraf noch auf die einfache Formel zu bringen: "Im Außenbereich ist das Bauen überall verboten. Ausnahmen bestimmt der Stadtbaurat." Mittlerweile durchforstet der gesetzliche Regelungseifer auch entlegene Nischen. Aber auch die Rechtsprechung leistet einen beachtlichen Beitrag dazu, dass das Planungsrecht wie ein Buch mit sieben Siegeln erscheint.

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Peter Oberthür
Bauordnungsrecht in Hamburg
Kohlhammer Kommentar
Kompaktkommentar zur Hamburgischen Bauordnung
3., Aufl.
2019, XII, 367 S., 210 mm, Softcover
Deutscher Gemeindeverlag

 

 

Die Neuauflage verarbeitet die umfangreiche Novelle der Hamburgischen Bauordnung vom 01.05.2018. Es wird ausführlich auf die neuen Einzelregelungen der Hamburgischen Bauordnung eingegangen, deren wesentliches Ziel ist, Wohnungsbauvorhaben zu beschleunigen und zu erleichtern.

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Forschungsberichte

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Gunther Schwerdtfeger
Grundfragen des Drittschutzes im oeffentlichen Baurecht. Dogmatik, Verfahrensrecht, Harmonisierung mit dem Zivilrecht
1981, 255 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Schutzinteressen (Immissionsschutz, Abwehr passiver Einwirkungen, Abwehr ideeller Einwirkungen und die vorbeugende Abwehr spaeterer Unterlassungsbegehren) die Eigentuemer und Bewohner benachbarter oder ggf, auch entfernterer Grundstuecke gegen ein Bauvorhaben haben koennen, sind Gegenstand der Forschungsarbeit. Behandelt werden u.a. der einfachgesetzliche Drittschutz, der grundrechtliche Drittschutz, die Rechtsstellung des Traegers materieller(subjektiver) Drittrechte im Baugenehmigungsverfahren und der zivilrechtliche Drittschutz. (roe)

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Zeitschriftenartikel

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Kockler, Nick
Neuregelung des nordrhein-westfälischen Abstandsflächenrechts durch das Baurechtsmodernisierungsgesetz NRW
Baurecht, 2020

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Schmidt-Hieber, Florian; Niedermeyer, Johannes
Die Potenziale des Holzbaus und das Bauordnungsrecht. Baurecht
Der Zimmermann, 2019

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Scheidler, Alfred
Die Regelungen des § 12 BauNVO für Stellplätze und Garagen
Baurecht, 2019

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Scheidler, Alfred
Rechtsfragen um das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB
ZfBR Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht, 2019

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Kerkmann, Anja; Saame, Alexander
"Wenn man den Wald vor lauter Bäumen nicht sieht". Bauordnungsrechtliche Anforderungen an die Errichtung baulicher Anlagen in Baumwurfnähe
Baurecht, 2019

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