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Integration von Elektromobilität in Neubau und Bestand - Kommunale Steuerungsinstrumente zur Aktivierung privater Flächen. Teilbericht D der Wissenschaftlichen Begleitforschung im Bundesförderprojekt "e-Quartier Hamburg"

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[Quelle: http://d-nb.info]

Das Projekt e-Quartier Hamburg erforscht, wie Elektromobilität verstärkt in urbane Wohnquartiere integriert werden kann. Im öffentlichen Raum entstehen zunehmend Ladesäulen auf weitgehend gesicherter Rechtsgrundlage. Das Gutachten fokussiert auf den privaten Raum. Es geht der Frage nach, wie die Zahl der Stellplätze mit Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen erhöht werden kann. Im Schwerpunkt wird untersucht, mit welchen Instrumenten Gemeinden rechtsverbindlich steuern können, dass Stellplätze mit Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen entstehen. Daneben geht es um die Umsetzung. Welchen rechtlichen Hürden begegnet der Grundstückseigentümer oder der Ladesäulenbetreiber, wenn er Stellplätze mit Ladeinfrastruktur baut und betreibt? Ermittelt werden Handlungsspielräume in Neubau und Bestand. Von besonderer Bedeutung ist die Frage, ob und wie die (öffentliche) Zugänglichkeit von Ladesäulen im privaten Raum gefördert werden kann. Wie können private Flächen zum E-Carsharing genutzt werden? Der folgende Abschnitt B führt kurz in den politischen und rechtlichen Kontext der Forschungsfrage ein. Den Kern der Untersuchung bildet Abschnitt C. Hier werden einerseits die formellen Instrumente, mit denen Gemeinden die Errichtung von Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen steuern können und andererseits die rechtlichen Hürden, die Bauherren bei Bau und Betrieb von Stellplätzen mit Ladeinfrastruktur nehmen müssen, analysiert. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf dem kommunalen Handlungsspielraum. Zu jedem Instrument werden thesenartige Zwischenergebnisse und Handlungsempfehlungen formuliert. Methodisch fußt das Gutachten auf der Auslegung relevanter Rechtsvorschriften unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und (Kommentar-)Literatur sowie der Befragung von Entscheidungsträgern deutschlandweit ausgewählter, progressiver Initiativen. Ziel der empirischen Untersuchung war es, praktisch erprobte Regelungen zu identifizieren und auszuwerten, Chancen und Hemmnisse rechtlicher Handlungsspielräume sowie konkreten Handlungsbedarf zu ermitteln. Die Ergebnisse der Befragungen sind in Form konkreter Beispiele in Abschnitt C eingeflossen und in Abschnitt D im Überblick dargestellt. Abschnitt E fasst die Untersuchungsergebnisse und Handlungsempfehlungen instrumentenspezifisch tabellarisch zusammen.

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Bücher, Broschüren

Horst Gädtke, Markus Johlen, Gerhard Wenzel, Wolfgang Hanne, Karl-Olaf Kaiser, Stefan Koch, Andreas Plum
BauO NRW, Bauordnung Nordrhein-Westfalen, Kommentar
13., Aufl.
2020, 2084 S., 217 mm, Hardcover
Werner, Neuwied

 

 

In der 13. Auflage des Standardwerkes kommentieren die Autoren die umfangreiche Novellierung der BauO NRW 2018, die zum 01.01.2019 in Kraft tritt. Außerdem werden alle wichtigen Bezüge zum neuen Regelungssystem der "Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen - VV TB" erläutert. Die aus der VV BauO NRW bekannten Konkretisierungen werden auf die aktuelle Bauordnung angepasst. NEU in der 13. Auflage: Anpassung der Landesbauordnung an die Musterbauordnung; Harmonisierung des Abstandsflächenrechts mit anderen Bundesländern; Änderungen zur Anforderung an die Barrierefreiheit; Anpassung der Vorschriften für vorbeugenden Brandschutz an die MBO, insbesondere im Hinblick auf den Einsatz des Baustoffes Holz; Neuregelung der Vorschriften für Bauprodukte und Bauarten; Neuregelung der Vorschriften über Kfz-Stellplätze, Fahrradabstellplätze und Stellplatzablösungsbeträge; Regelungen zur Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens; Bezugnahme auf die "Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen - VV TB".

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Niedersächsische Bauordnung (NBauO)
Kommunale Schriften für Niedersachsen
Textausgabe mit ergänzenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften des öffentlichen Baurechts
16., Aufl.
2020, VIII, 471 S., 168 mm, Softcover
Deutscher Gemeindeverlag

 

 

Die Neuauflage enthält das gesamte niedersächsische Bauordnungsrecht, insbesondere die Niedersächsische Bauordnung (NBauO); Allgemeine Durchführungsverordnung zur NBauO; Bauvorlagenverordnung; Verkaufsstättenverordnung; Garagen- und Stellplatzverordnung; Verordnung über Campingplätze, Wochenendplätze und Wochenendhäuser. Sie enthält auch die sonstigen für Bauvorhaben maßgebenden Vorschriften, für deren Vollzug die Bauaufsichtsbehörden zuständig sind sowie die einschlägigen Verwaltungsverfahrensvorschriften. Dazu gehören die Vorschriften des Baugesetzbuchs: der Baunutzungsverordnung; des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes; des Baugebührenrechts; der Verwaltungsgerichtsordnung.

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Jens Meißner
Thüringer Bauordnung (ThürBO), Kommentar
Thüringer Verwaltungsvorschriften
mit Vollzugsbekanntmachung
5., erw. u. aktualis. Aufl.
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Deutscher Gemeindeverlag

 

 

Die Neuauflage gibt einen Überblick über die wesentlichen Änderungen der ThürBO durch das Erste und Zweite Gesetz zur Änderung der ThürBO vom 22. März 2016 und 29. Juni 2018. Der Kommentar soll allen am Bau Beteiligten - Bauherren, Planern und Behördenmitarbeitern - eine schnelle Orientierung über die Regelungen der Thüringer Bauordnung geben. Ergänzt werden der Gesetzestext und die Erläuterungen durch die Bekanntmachung des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zum Vollzug der ThürBO (VollzBekThürBO) und die vollständigen Gesetzesbegründungen. Auf dieser Grundlage können die bauordnungsrechtlichen Regelungen bei der täglichen Arbeit erschlossen werden und stellen eine Hilfe dar.

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Anja Krogmann
Bauordnungsrecht Niedersachsen
Textsammlung zum Bauordnungsrecht Niedersachsen sowie ergänzende Bestimmung des öffentlichen Rechts
15., neubearb. Aufl.
2019, 576 S., 21 cm, Softcover
Schlütersche

 

 

Die 15., neu bearbeitete Auflage des seit über 40 Jahren erscheinenden Fachbuchs "Bauordnungsrecht Niedersachsen" berücksichtigt die umfangreichen Gesetzes- und Verordnungsänderungen, die sich nach Herausgabe der letzten, 2013 erschienenen Auflage bei einer Vielzahl der in dieser Textsammlung aufgeführten Rechtsvorschriften ergeben haben. Beispielsweise wurden die letzte Novelle der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und die letzten Änderungen der Baugebührenordnung (BauGO) und des Baugesetzbuches (BauGB) wie auch die Änderung und Umbenennung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) in das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) mit berücksichtigt. Außerdem wurden Auszüge aus den naturschutz- und straßenrechtlichen Vorschriften sowie einige ausgewählte technische Baubestimmungen (z. B. die Planungsgrundlagen zum barrierefreien Bauen) neu mit aufgenommen. Beibehalten wurde das Prinzip, die jeweiligen Regelungen der Durchführungsverordnung zur NBauO (DVO-NBauO) direkt bei den zugehörigen Paragrafen der NBauO einzufügen. Das Ordnungsprinzip dieses Fachbuchs wurde leicht umgestellt: Teil A enthält die NBauO inklusive der Rechts- und Verwaltungsvorschriften zur NBauO. Teil B enthält die sonstigen für die Durchführung von Vorhaben maßgeblichen Gesetze und Verordnungen. Teil C enthält technische Baubestimmungen.

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Wolfgang Koeble, Horst Locher, Werner Frik
Kommentar zur HOAI
Gesamtdarstellung zum Architekten- und Ingenieurrecht
14., Aufl.
2019, 1652 S., 215 mm, Hardcover
Werner, Neuwied

 

 

Neu in der 14. Auflage: - Neues Bauvertragsrecht: Erfahrungen aus der Praxis und erste gerichtliche Entscheidungen, - Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH zur Gültigkeit des Preisrechts der HOAI - wichtige Entscheidungen für die Rechts- und Vertragspraxis sind zu treffen, - Auswirkungen des Anordnungsrechts und der korrespondierenden Vergütung bei Planerverträgen, - Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH zum Zeitpunkt der für die Leistung maßgebenden anerkannten Regeln der Technik - Darstellung der daraus resultierenden zusätzlichen Vergütungsansprüche, - Auswirkungen der neuen Rechtsprechung des BGH zum fiktiven Schadensersatz: Möglichkeiten für die Darlegung eines Schadensersatzes und der Anspruch auf Vorfinanzierung.

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Forschungsberichte

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Gunther Schwerdtfeger
Grundfragen des Drittschutzes im oeffentlichen Baurecht. Dogmatik, Verfahrensrecht, Harmonisierung mit dem Zivilrecht
1981, 255 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Schutzinteressen (Immissionsschutz, Abwehr passiver Einwirkungen, Abwehr ideeller Einwirkungen und die vorbeugende Abwehr spaeterer Unterlassungsbegehren) die Eigentuemer und Bewohner benachbarter oder ggf, auch entfernterer Grundstuecke gegen ein Bauvorhaben haben koennen, sind Gegenstand der Forschungsarbeit. Behandelt werden u.a. der einfachgesetzliche Drittschutz, der grundrechtliche Drittschutz, die Rechtsstellung des Traegers materieller(subjektiver) Drittrechte im Baugenehmigungsverfahren und der zivilrechtliche Drittschutz. (roe)

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Zeitschriftenartikel

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Kockler, Nick
Neuregelung des nordrhein-westfälischen Abstandsflächenrechts durch das Baurechtsmodernisierungsgesetz NRW
Baurecht, 2020

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Schmidt-Eichstaedt, Gerd
Gilt die Verpflichtung zur Errichtung barrierefreier Wohnungen nach Bauordnungsrecht auch für Reihenhausanlagen?
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Teichmann, Lisa; Dombert, Maximilian
Die Auswirkungen der "Corona-Krise" auf Bebauungsplan- und Baugenehmigungsverfahren
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Scheidler, Alfred
10-H-Regelung und schlüssiges Gesamtkonzept bei der planerischen Steuerung von Windkraftanlagen
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Siegenthaler, Thomas
Grabungen und Bauten neben besonders setzungs- oder erschütterungsempfindlichen Nachbarbauten
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