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Integration von Elektromobilität in Neubau und Bestand - Kommunale Steuerungsinstrumente zur Aktivierung privater Flächen. Teilbericht D der Wissenschaftlichen Begleitforschung im Bundesförderprojekt "e-Quartier Hamburg"

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[Quelle: http://d-nb.info]

Das Projekt e-Quartier Hamburg erforscht, wie Elektromobilität verstärkt in urbane Wohnquartiere integriert werden kann. Im öffentlichen Raum entstehen zunehmend Ladesäulen auf weitgehend gesicherter Rechtsgrundlage. Das Gutachten fokussiert auf den privaten Raum. Es geht der Frage nach, wie die Zahl der Stellplätze mit Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen erhöht werden kann. Im Schwerpunkt wird untersucht, mit welchen Instrumenten Gemeinden rechtsverbindlich steuern können, dass Stellplätze mit Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen entstehen. Daneben geht es um die Umsetzung. Welchen rechtlichen Hürden begegnet der Grundstückseigentümer oder der Ladesäulenbetreiber, wenn er Stellplätze mit Ladeinfrastruktur baut und betreibt? Ermittelt werden Handlungsspielräume in Neubau und Bestand. Von besonderer Bedeutung ist die Frage, ob und wie die (öffentliche) Zugänglichkeit von Ladesäulen im privaten Raum gefördert werden kann. Wie können private Flächen zum E-Carsharing genutzt werden? Der folgende Abschnitt B führt kurz in den politischen und rechtlichen Kontext der Forschungsfrage ein. Den Kern der Untersuchung bildet Abschnitt C. Hier werden einerseits die formellen Instrumente, mit denen Gemeinden die Errichtung von Ladeinfrastruktur auf privaten Flächen steuern können und andererseits die rechtlichen Hürden, die Bauherren bei Bau und Betrieb von Stellplätzen mit Ladeinfrastruktur nehmen müssen, analysiert. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf dem kommunalen Handlungsspielraum. Zu jedem Instrument werden thesenartige Zwischenergebnisse und Handlungsempfehlungen formuliert. Methodisch fußt das Gutachten auf der Auslegung relevanter Rechtsvorschriften unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und (Kommentar-)Literatur sowie der Befragung von Entscheidungsträgern deutschlandweit ausgewählter, progressiver Initiativen. Ziel der empirischen Untersuchung war es, praktisch erprobte Regelungen zu identifizieren und auszuwerten, Chancen und Hemmnisse rechtlicher Handlungsspielräume sowie konkreten Handlungsbedarf zu ermitteln. Die Ergebnisse der Befragungen sind in Form konkreter Beispiele in Abschnitt C eingeflossen und in Abschnitt D im Überblick dargestellt. Abschnitt E fasst die Untersuchungsergebnisse und Handlungsempfehlungen instrumentenspezifisch tabellarisch zusammen.

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Bücher, Broschüren

Frank Stollmann, Guy Beaucamp
Öffentliches Baurecht
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12., Aufl.
2020, XXXI, 377 S., mit 23 Fällen, 13 Prüfungsschemata und 33 Schaubildern. 240 mm, Softcover
Beck Juristischer Verlag

 

 

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Jörg Menzel, Werner Finger, Kirsten Rickes
88. Öffentliches Baurecht für Architekten und Bauingenieure
2., Aufl. 2020
2020, 304 S., gemischt, mitlaufend im Text 208 mm, Buch
Boorberg

 

 

Die Verfasser geben mit dem Werk einen Überblick über die zentralen Regelungen des Öffentlichen Baurechts. Für Einsteiger, die sich erstmals mit dem Themengebiet befassen, aber auch für Praktiker, die nachlesen möchten, ohne direkt zum ausgebildeten "Juristen im Öffentlichen Baurecht" zu werden, und für Studierende, die sich Kenntnisse dieser Rechtsmaterie aneignen müssen. Mit der 2. Aufl. wurde das Werk auf aktuellen Stand gebracht. So ist beispielsweise das Thema "urbane Gebiete" neu hinzugekommen und es wurden Änderungen aus der Landesbauordnung Baden-Württemberg eingearbeitet. Neben der rechtlichen Darstellung und kleineren Fallbeispielen sind Auszüge aus Plänen und Fotos enthalten, die das Thema anschaulich machen.

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Bauordnungsrecht Bayern, Kommentar
Landesrecht Freistaat Bayern
2020, XVIII, 938 S., 240 mm, Buchleinen
Beck Juristischer Verlag

 

 

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Niedersächsische Bauordnung (NBauO)
Kommunale Schriften für Niedersachsen
Textausgabe mit ergänzenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften des öffentlichen Baurechts
16., Aufl.
2020, VIII, 471 S., 168 mm, Softcover
Deutscher Gemeindeverlag

 

 

Die Neuauflage enthält das gesamte niedersächsische Bauordnungsrecht, insbesondere die Niedersächsische Bauordnung (NBauO); Allgemeine Durchführungsverordnung zur NBauO; Bauvorlagenverordnung; Verkaufsstättenverordnung; Garagen- und Stellplatzverordnung; Verordnung über Campingplätze, Wochenendplätze und Wochenendhäuser. Sie enthält auch die sonstigen für Bauvorhaben maßgebenden Vorschriften, für deren Vollzug die Bauaufsichtsbehörden zuständig sind sowie die einschlägigen Verwaltungsverfahrensvorschriften. Dazu gehören die Vorschriften des Baugesetzbuchs: der Baunutzungsverordnung; des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes; des Baugebührenrechts; der Verwaltungsgerichtsordnung.

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Anja Krogmann
Bauordnungsrecht Niedersachsen
Textsammlung zum Bauordnungsrecht Niedersachsen sowie ergänzende Bestimmung des öffentlichen Rechts
15., neubearb. Aufl.
2019, 576 S., 21 cm, Softcover
Schlütersche

 

 

Die 15., neu bearbeitete Auflage des seit über 40 Jahren erscheinenden Fachbuchs "Bauordnungsrecht Niedersachsen" berücksichtigt die umfangreichen Gesetzes- und Verordnungsänderungen, die sich nach Herausgabe der letzten, 2013 erschienenen Auflage bei einer Vielzahl der in dieser Textsammlung aufgeführten Rechtsvorschriften ergeben haben. Beispielsweise wurden die letzte Novelle der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und die letzten Änderungen der Baugebührenordnung (BauGO) und des Baugesetzbuches (BauGB) wie auch die Änderung und Umbenennung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) in das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) mit berücksichtigt. Außerdem wurden Auszüge aus den naturschutz- und straßenrechtlichen Vorschriften sowie einige ausgewählte technische Baubestimmungen (z. B. die Planungsgrundlagen zum barrierefreien Bauen) neu mit aufgenommen. Beibehalten wurde das Prinzip, die jeweiligen Regelungen der Durchführungsverordnung zur NBauO (DVO-NBauO) direkt bei den zugehörigen Paragrafen der NBauO einzufügen. Das Ordnungsprinzip dieses Fachbuchs wurde leicht umgestellt: Teil A enthält die NBauO inklusive der Rechts- und Verwaltungsvorschriften zur NBauO. Teil B enthält die sonstigen für die Durchführung von Vorhaben maßgeblichen Gesetze und Verordnungen. Teil C enthält technische Baubestimmungen.

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Gunther Schwerdtfeger
Grundfragen des Drittschutzes im oeffentlichen Baurecht. Dogmatik, Verfahrensrecht, Harmonisierung mit dem Zivilrecht
1981, 255 S., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Schutzinteressen (Immissionsschutz, Abwehr passiver Einwirkungen, Abwehr ideeller Einwirkungen und die vorbeugende Abwehr spaeterer Unterlassungsbegehren) die Eigentuemer und Bewohner benachbarter oder ggf, auch entfernterer Grundstuecke gegen ein Bauvorhaben haben koennen, sind Gegenstand der Forschungsarbeit. Behandelt werden u.a. der einfachgesetzliche Drittschutz, der grundrechtliche Drittschutz, die Rechtsstellung des Traegers materieller(subjektiver) Drittrechte im Baugenehmigungsverfahren und der zivilrechtliche Drittschutz. (roe)

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Engel, Thomas; Werther, Norman
Analyse der zulässigen Brandausbreitung über die Fassade
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Griebsch, Thorsten
Über das Verhältnis von Baugenehmigung und Sanierungsgenehmigung im Kontext des baden-württembergischen Separationsmodells
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Friedrich, Maike; Kaerkes, Christian
Anforderungen an die Barrierefreiheit von Bürogebäuden - eine Annäherung am Beispiel der BauO NRW 2018
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Lechner, Markus; Engel, Thomas; Kurzer, Christoph; Rauch, Michael
Planen und Bauen mit Holz - effizient und sicher. Der Brandschutznavigator und dataholz.eu im Praxistest
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Struzina, Victor; Schömig, Rainer
Zu klein für daheim? - Zur Zulässigkeit sogenannter "Tiny Houses" im unbeplanten Innenbereich
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