IBR 2012, 635
Trotz geprüfter Schlussrechnung: Auftragnehmer kann keine Zahlung verlangen!
RAin und FAin für Bau- und Architektenrecht Dr. Birgit Franz, Köln
(OLG München, Urteil vom 09.11.2010 - 28 U 4905/08;BGH, Beschluss vom 23.08.2012 - VII ZR 207/10 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen))
Der Auftraggeber (AG) beauftragt den Auftragnehmer (AN) neben drei anderen Unternehmen mit Abdichtungsarbeiten in einem Hotelkomplex. Das Material für die Arbeiten wird zum überwiegenden Teil vom AG zur Verfügung gestellt. Der AN beansprucht vom AG Restwe
IBR 2012, 212
Wann ist der Architekt an seine Schlussrechnung gebunden?
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Jörn Bröker, Essen
(OLG Köln, Beschluss vom 23.11.2011 - 11 U 127/11)
Ein Architekt rechnet seine Architektenleistungen mit Schlussrechnung vom April 2006 ab. Mit dieser Rechnung forderte der Architekt vom Bauherrn die Zahlung von rund 67.000 Euro. Der Bauherr zahlte an den Architekten gemäß seinem Prüfergebnis einen Betrag
IBR 2011, 495
Öffentliche Bestellung: Erneute Sachkundeprüfung nach Fristablauf zulässig!
RA Dr. Peter Bleutge, Wachtberg
(VG Freiburg, Urteil vom 23.03.2011 - 1 K 1864/10 (nicht rechtskräftig))
Ein öffentlich bestellter Sachverständiger für Immobilienbewertung beantragt nach Ablauf seiner auf fünf Jahre befristeten öffentlichen Bestellung eine Verlängerung um weitere fünf Jahre. Zum Nachweis seiner besonderen Sachkunde legt er fünf Marktwertguta
IBR 2010, 443
Verweigerung der Abnahme bei fehlender oder mangelhafter Dokumentation?
RA Dr. Benjamin Berding, Köln
(OLG Stuttgart, Beschluss vom 25.01.2010 - 10 U 119/09)
Der Bauherr verweigert dem Generalunternehmer nach einer Reihe von Wasserschäden die Abnahme. Er beruft sich vor dem Hintergrund der Schäden insbesondere darauf, dass weder die Bescheinigung der Übereinstimmung der Trinkwasseranlage nach § 66 Satz 2 BauO-
IBR 2010, 258
Welche Anspruchsgrundlage für Rückforderung bei Überzahlung auf Abschlagsrechnungen?
RA Jarl-Hendrik Kues, LL.M., Berlin
(OLG Hamm, Urteil vom 25.11.2009 - 12 U 155/08)
Der Auftraggeber (AG) hat den Auftragnehmer (AN) im Jahr 2004 mündlich mit der Schadensbeseitigung an defekten Abwasserleitungen auf dem Grundstück des AG beauftragt. Während der Leistungserbringung hat der AN zwei Abschlagsrechnungen gelegt. Die Abschlag
IBR 2009, 3153
Sachverständige: Gericht hat umfassende Kontrollbefugnis des Bestellungsverfahrens!
RA Dr. Peter Bleutge, Wachtberg
(VG Stade, Urteil vom 27.03.2008 - 6 A 2018/06 (nicht rechtskräftig))
Der Sachverständige begehrt die öffentliche Bestellung für die Sachgebiete Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken sowie Mieten und Pachten . Zum Nachweis seiner besonderen Sachkunde legt er die üblichen Unterlagen wie Lebenslauf, Ausbildung
IBR 2009, 12
VOB/B-Schlusszahlungseinrede: Hinweis auf Ausschlusswirkung muss umfassend sein!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Alfons Schulze-Hagen, Mannheim
(OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.10.2008 - 7 U 254/07)
Die sog. Einrede der vorbehaltlosen Annahme der Schlusszahlung kann für den Auftragnehmer eines VOB/B-Vertrags gefährlich werden. Hier stellte der Nachunternehmer (NU) eine Schlussrechnung für die Erbringung von Montageleistungen in Höhe von ca. 12
IBR 2008, 1182
Verjährungshemmung nach altem Recht
Dr. Mark Seibel, Richter am AG, Siegen
(OLG Brandenburg, Urteil vom 05.12.2006 - 11 U 48/06; BGH, Beschluss vom 19.06.2008 - VII ZR 9/07 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen))
Die Auftraggeberin (AG) schloss am 15.03.1995 mit einem Dipl.-Ing. (AN) einen Vertrag über die Planung einer Sporthalle mit Tribüne. Am 01.05.1997 wurde die Halle in Betrieb genommen. Nachdem Mängel auftraten, fand am 28.11.2000 ein Ortstermin statt. Mit
IBR 2007, 1278
Keine Anordnung von Stundenlohnarbeiten durch die Bauleitung!
RA Stephan Bolz, Düsseldorf/Essen
(OLG Frankfurt, Urteil vom 05.12.2006 - 5 U 70/06)
Der Auftragnehmer (AN) wird unter Einbeziehung der VOB/B mit Rohbauarbeiten beauftragt. Die Vergütung erfolgt nach Einheitspreisen. Nach Fertigstellung der Arbeiten rechnet der AN einen Großteil der ausgeführten Arbeiten im Stundenlohn ab und macht mit se
IBR 2005, 359
Bauvertrag: Zeitliche Begrenzung für Preisanpassungsverlangen?
RA Peter Oppler, München
(BGH, Urteil vom 14.04.2005 - VII ZR 14/04)
Bei einem VOB-Vertrag über Maurer- und Betonarbeiten kommt es in mehreren Positionen zu Mengenüberschreitungen von mehr als 10%. Diese lassen sich den Berechnungs- und Aufmaßunterlagen, die der Auftragnehmer (AN) seiner letzten Abschlagsrechnung beifügt h
IBR 2004, 114
Umfangreicher Bauprozess: Keine Kostenerstattung für prozessunterstützende Tätigkeit des Architekten!
RAin Sigrid Roskosny, Frankfurt a.M.
(KG, Beschluss vom 29.04.2003 - 1 W 7886/00)
Ein Auftraggeber (AG) lässt eine komplexe Sanierung im Wert von über 8 Mio. DM ausführen. Der von ihm beauftragte Architekt übernimmt unter anderem die Leistungsphase 8. Nach Abschluss des Bauvorhabens prüft der Architekt die Schlussrechnung eines Auftrag
IBR 2004, 5
Vorbehaltlose Abnahme hindert Mängelrechte!
RA Dr. Helmut Miernik, Düsseldorf
(OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.07.2002 - 12 U 172/01)
Eine Bauherrengemeinschaft beauftragt einen Heizungsbauer mit der Errichtung einer Heizungsanlage, die vom Planer als Niedertemperaturheizung ausgelegt ist. Der Heizungsbauer weicht von den Vorgaben des Leistungsverzeichnisses ab und schickt der Bauherr
IBR 2001, 469
Geänderte Abdichtung einer Deponie - Steht dem Auftragnehmer eine geänderte Vergütung zu?
Dr.-Ing. Rainer Ebersbach, Chemnitz ö.b.u.v. SV für Tief- und Straßenbautechnische Probleme zur VOB
(VOB-Stelle Niedersachsen, Stellungnahme vom 20.02.2001 - Fall 1258)
Ein öffentlicher Auftraggeber (AG) hat auf der Grundlage der VOB, Ausgabe 1992, Ergänzungsband 1996, Arbeiten zur Erweiterung einer Zentraldeponie vergeben. Bei der Ausführung der Bauleistungen ist es zu Meinungsverschiedenheiten zu der unter Position 1.8
IBR 1999, 565
Wann verjähren Werklohnansprüche des Unternehmers?
RA Thomas Karczewski, Hamburg
(OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.05.1999 - 5 U 202/98)
Ein Ehepaar (AG) beauftragte 1988 verschiedene Unternehmer (AN) mit der Errichtung eines Gebäudes auf seinem Privatgrundstück. Das Gebäude ist zur Nutzung durch die S-GmbH bestimmt und an diese von den AG vermietet. Darin befindet sich ein Büro für den Eh
IBR 1998, 45
Leistungsnachweise fehlen: Ausschluß des Bieters?
RA Arnold Boesen, Bonn
(VÜA Bund, Beschluß vom 28.05.1997 - 1 VÜ 4/97)
Die Vergabestelle schreibt einen größeren Druckauftrag europaweit aus. In den Technischen Lieferbedingungen wird von Bietern die Vorlage eines Leistungsnachweises sowie einer Zulassungsbescheinigung des zuständigen Bundesamtes verlangt. An der Ausschreibu
IBR 1991, 551
Muß der Eigentümer alte Nachtspeicheröfen auf Asbest überprüfen?
RA Dipl.-Ing. Dr. Norbert Herig, München
(OVG Hamburg, Urteil vom 02.08.1991 - OVG Bs II 67/91)
Den Werbeanpreisungen der Energieversorgungsunternehmen folgend hatten in den 60er und 70er Jahren viele Hauseigentümer Nachtstromspeicheröfen installiert, um die preisgünstigen Tarife für Nachtstrom ausnutzen zu können. Daß der kostengünstigste Weg mei
Trotz geprüfter Schlussrechnung: Auftragnehmer kann keine Zahlung verlangen!
RAin und FAin für Bau- und Architektenrecht Dr. Birgit Franz, Köln
(OLG München, Urteil vom 09.11.2010 - 28 U 4905/08;BGH, Beschluss vom 23.08.2012 - VII ZR 207/10 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen))
Der Auftraggeber (AG) beauftragt den Auftragnehmer (AN) neben drei anderen Unternehmen mit Abdichtungsarbeiten in einem Hotelkomplex. Das Material für die Arbeiten wird zum überwiegenden Teil vom AG zur Verfügung gestellt. Der AN beansprucht vom AG Restwe
IBR 2012, 212
Wann ist der Architekt an seine Schlussrechnung gebunden?
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Jörn Bröker, Essen
(OLG Köln, Beschluss vom 23.11.2011 - 11 U 127/11)
Ein Architekt rechnet seine Architektenleistungen mit Schlussrechnung vom April 2006 ab. Mit dieser Rechnung forderte der Architekt vom Bauherrn die Zahlung von rund 67.000 Euro. Der Bauherr zahlte an den Architekten gemäß seinem Prüfergebnis einen Betrag
IBR 2011, 495
Öffentliche Bestellung: Erneute Sachkundeprüfung nach Fristablauf zulässig!
RA Dr. Peter Bleutge, Wachtberg
(VG Freiburg, Urteil vom 23.03.2011 - 1 K 1864/10 (nicht rechtskräftig))
Ein öffentlich bestellter Sachverständiger für Immobilienbewertung beantragt nach Ablauf seiner auf fünf Jahre befristeten öffentlichen Bestellung eine Verlängerung um weitere fünf Jahre. Zum Nachweis seiner besonderen Sachkunde legt er fünf Marktwertguta
IBR 2010, 443
Verweigerung der Abnahme bei fehlender oder mangelhafter Dokumentation?
RA Dr. Benjamin Berding, Köln
(OLG Stuttgart, Beschluss vom 25.01.2010 - 10 U 119/09)
Der Bauherr verweigert dem Generalunternehmer nach einer Reihe von Wasserschäden die Abnahme. Er beruft sich vor dem Hintergrund der Schäden insbesondere darauf, dass weder die Bescheinigung der Übereinstimmung der Trinkwasseranlage nach § 66 Satz 2 BauO-
IBR 2010, 258
Welche Anspruchsgrundlage für Rückforderung bei Überzahlung auf Abschlagsrechnungen?
RA Jarl-Hendrik Kues, LL.M., Berlin
(OLG Hamm, Urteil vom 25.11.2009 - 12 U 155/08)
Der Auftraggeber (AG) hat den Auftragnehmer (AN) im Jahr 2004 mündlich mit der Schadensbeseitigung an defekten Abwasserleitungen auf dem Grundstück des AG beauftragt. Während der Leistungserbringung hat der AN zwei Abschlagsrechnungen gelegt. Die Abschlag
IBR 2009, 3153
Sachverständige: Gericht hat umfassende Kontrollbefugnis des Bestellungsverfahrens!
RA Dr. Peter Bleutge, Wachtberg
(VG Stade, Urteil vom 27.03.2008 - 6 A 2018/06 (nicht rechtskräftig))
Der Sachverständige begehrt die öffentliche Bestellung für die Sachgebiete Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken sowie Mieten und Pachten . Zum Nachweis seiner besonderen Sachkunde legt er die üblichen Unterlagen wie Lebenslauf, Ausbildung
IBR 2009, 12
VOB/B-Schlusszahlungseinrede: Hinweis auf Ausschlusswirkung muss umfassend sein!
RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Alfons Schulze-Hagen, Mannheim
(OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.10.2008 - 7 U 254/07)
Die sog. Einrede der vorbehaltlosen Annahme der Schlusszahlung kann für den Auftragnehmer eines VOB/B-Vertrags gefährlich werden. Hier stellte der Nachunternehmer (NU) eine Schlussrechnung für die Erbringung von Montageleistungen in Höhe von ca. 12
IBR 2008, 1182
Verjährungshemmung nach altem Recht
Dr. Mark Seibel, Richter am AG, Siegen
(OLG Brandenburg, Urteil vom 05.12.2006 - 11 U 48/06; BGH, Beschluss vom 19.06.2008 - VII ZR 9/07 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen))
Die Auftraggeberin (AG) schloss am 15.03.1995 mit einem Dipl.-Ing. (AN) einen Vertrag über die Planung einer Sporthalle mit Tribüne. Am 01.05.1997 wurde die Halle in Betrieb genommen. Nachdem Mängel auftraten, fand am 28.11.2000 ein Ortstermin statt. Mit
IBR 2007, 1278
Keine Anordnung von Stundenlohnarbeiten durch die Bauleitung!
RA Stephan Bolz, Düsseldorf/Essen
(OLG Frankfurt, Urteil vom 05.12.2006 - 5 U 70/06)
Der Auftragnehmer (AN) wird unter Einbeziehung der VOB/B mit Rohbauarbeiten beauftragt. Die Vergütung erfolgt nach Einheitspreisen. Nach Fertigstellung der Arbeiten rechnet der AN einen Großteil der ausgeführten Arbeiten im Stundenlohn ab und macht mit se
IBR 2005, 359
Bauvertrag: Zeitliche Begrenzung für Preisanpassungsverlangen?
RA Peter Oppler, München
(BGH, Urteil vom 14.04.2005 - VII ZR 14/04)
Bei einem VOB-Vertrag über Maurer- und Betonarbeiten kommt es in mehreren Positionen zu Mengenüberschreitungen von mehr als 10%. Diese lassen sich den Berechnungs- und Aufmaßunterlagen, die der Auftragnehmer (AN) seiner letzten Abschlagsrechnung beifügt h
IBR 2004, 114
Umfangreicher Bauprozess: Keine Kostenerstattung für prozessunterstützende Tätigkeit des Architekten!
RAin Sigrid Roskosny, Frankfurt a.M.
(KG, Beschluss vom 29.04.2003 - 1 W 7886/00)
Ein Auftraggeber (AG) lässt eine komplexe Sanierung im Wert von über 8 Mio. DM ausführen. Der von ihm beauftragte Architekt übernimmt unter anderem die Leistungsphase 8. Nach Abschluss des Bauvorhabens prüft der Architekt die Schlussrechnung eines Auftrag
IBR 2004, 5
Vorbehaltlose Abnahme hindert Mängelrechte!
RA Dr. Helmut Miernik, Düsseldorf
(OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.07.2002 - 12 U 172/01)
Eine Bauherrengemeinschaft beauftragt einen Heizungsbauer mit der Errichtung einer Heizungsanlage, die vom Planer als Niedertemperaturheizung ausgelegt ist. Der Heizungsbauer weicht von den Vorgaben des Leistungsverzeichnisses ab und schickt der Bauherr
IBR 2001, 469
Geänderte Abdichtung einer Deponie - Steht dem Auftragnehmer eine geänderte Vergütung zu?
Dr.-Ing. Rainer Ebersbach, Chemnitz ö.b.u.v. SV für Tief- und Straßenbautechnische Probleme zur VOB
(VOB-Stelle Niedersachsen, Stellungnahme vom 20.02.2001 - Fall 1258)
Ein öffentlicher Auftraggeber (AG) hat auf der Grundlage der VOB, Ausgabe 1992, Ergänzungsband 1996, Arbeiten zur Erweiterung einer Zentraldeponie vergeben. Bei der Ausführung der Bauleistungen ist es zu Meinungsverschiedenheiten zu der unter Position 1.8
IBR 1999, 565
Wann verjähren Werklohnansprüche des Unternehmers?
RA Thomas Karczewski, Hamburg
(OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.05.1999 - 5 U 202/98)
Ein Ehepaar (AG) beauftragte 1988 verschiedene Unternehmer (AN) mit der Errichtung eines Gebäudes auf seinem Privatgrundstück. Das Gebäude ist zur Nutzung durch die S-GmbH bestimmt und an diese von den AG vermietet. Darin befindet sich ein Büro für den Eh
IBR 1998, 45
Leistungsnachweise fehlen: Ausschluß des Bieters?
RA Arnold Boesen, Bonn
(VÜA Bund, Beschluß vom 28.05.1997 - 1 VÜ 4/97)
Die Vergabestelle schreibt einen größeren Druckauftrag europaweit aus. In den Technischen Lieferbedingungen wird von Bietern die Vorlage eines Leistungsnachweises sowie einer Zulassungsbescheinigung des zuständigen Bundesamtes verlangt. An der Ausschreibu
IBR 1991, 551
Muß der Eigentümer alte Nachtspeicheröfen auf Asbest überprüfen?
RA Dipl.-Ing. Dr. Norbert Herig, München
(OVG Hamburg, Urteil vom 02.08.1991 - OVG Bs II 67/91)
Den Werbeanpreisungen der Energieversorgungsunternehmen folgend hatten in den 60er und 70er Jahren viele Hauseigentümer Nachtstromspeicheröfen installiert, um die preisgünstigen Tarife für Nachtstrom ausnutzen zu können. Daß der kostengünstigste Weg mei
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Baustoff, Bauphysik, Gebäudetechnik, Facility Management, Bauschaden, Bauerhaltung, Bauen im Bestand, Denkmalpflege, Architektur, Gebäudeplanung, Baukonstruktion, Energie, Barrierefrei, Ingenieurbau, Betonbau, Holzbau, Mauerwerksbau, Stahlbau, Bauforschung, Baurecht, Stadtplanung, Städtebau, Raumplanung, Wohnungswesen und mehr
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