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Buch: VOB/B - Projekthandbuch für das Asset- und Gebäudemanagement

VOB/B - Projekthandbuch für das Asset- und Gebäudemanagement


Frank Stollhoff, Eva Reininghaus
2020, 199 S., 7 Abb., Softcover
Fraunhofer IRB Verlag
ISBN 978-3-7388-0364-8

Inhalt

Unklarheiten in Bauverträgen führen bei anspruchsvollen Bauaufgaben fast zwangsläufig zu langanhaltenden Mangelzuständen. Miet- und Renditeausfälle sind die Folge. Wie steuern Projektverantwortliche im gewerblichen Assetmanagement sowie im öffentlichen Gebäude- und Grundstücksmanagement solchen Problemlagen entgegen? Der Schlüssel zum Erfolg liegt in der sicheren Anwendung des VOB/B Vertragsrechts.

  • Kostensicherheit schaffen sie durch klare Vergütungs- und Nachtragsregelungen. Die Autoren erklären die rechtlichen Grundlagen. Sie geben Praxishinweise zum häufig streitigen Umgang mit Nachtragsverlangen bauausführender Unternehmen.
  • Termingerechte Baufertigstellung erreichen Projektverantwortliche, indem sie Ausführungsfristen und Vertragsstrafen vertraglich sicher regeln. Dieses Buch zeigt, wie sie mit Behinderungsanzeigen korrekt umgehen können und bereits eingetretene Bauablaufstörungen meistern.
  • Qualitätsgerechte Bauausführung erwirken sie durch die rechtssichere Anwendung der vertraglichen Erfüllungs- und Mängelansprüche. An Schaubildern und Praxisbeispielen erklären die Autoren, wie Projektverantwortliche auf Qualitätsdefizite im Rahmen der Bauausführung reagieren müssen.
Das übersichtliche Layout, die vielen Praxishinweise und Beispiele sowie der ausführliche Anhang, in dem der Text der VOB/B sowie Auszüge des BGB zusammengestellt sind, machen dieses Handbuch zu einem wertvollen Hilfsmittel im Berufsalltag von Projektsteuerern, Architekten, Ingenieuren sowie Bauherren und Investoren.


Verfügbare Formate

Softcover
EUR 49.00 (* inkl. MwSt.)
✓ Lieferzeit ca. 2-5 Werktage

E-Book (PDF-Datei)
EUR 49.00 (* inkl. MwSt.)
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✓ Sofort als Download verfügbar

BuchPlus (Buch + E-Book (PDF-Datei))
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Buch: ✓ Lieferzeit ca. 2-5 Werktage
E-Book: ✓ Sofort als Download verfügbar



Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Vertragsbestandteile, Rangfolgeregelungen

2.1 Grundlagen

2.1.1 VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung

2.1.2 VOB/B Geltungsvereinbarung

2.1.3 Bauleistungen

2.1.4 Planungs- und Überwachungsleistungen

2.2 Bestandteile des Bauvertrags

2.2.1 Vertragsinhalte des Bauvertrags

2.2.2 Rangfolgeregelungen

2.2.3 Auslegung

2.2.4 Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis

2.2.5 Funktionale Leistungsbeschreibung

3 Vergütung

3.1 Grundsätze der Vergütung

3.1.1 Leistungssoll als Grundlage des Vergütungsanspruchs

3.1.2 Preisklauseln

3.1.3 Nachlass

3.1.4 Skonto

3.1.5 Kostenanschlag und Vorarbeiten

3.2 Einheitspreisvertrag

3.3 Pauschalpreisvertrag

4 Nachträge

4.1 Anordnungsrecht des Auftraggebers

4.2 Preisanpassung bei Mehr- oder Mindermengen

4.2.1 Grundsätze der Preisanpassung gemäß §2 Abs. 3 VOB/B

4.2.2 Mengenmehrung

4.2.3 Mengenminderung

4.3 Geänderte Leistungen, §2 Abs. 5 VOB/B

4.3.1 Abweichung Leistungsist vom Leistungssoll

4.3.2 Anordnung des Auftraggebers

4.3.3 Vergütung der geänderten Leistung

4.4 Zusätzliche Leistungen, §2 Abs. 6 VOB/B

4.4.1 Abweichung Leistungsist vom Leistungssoll

4.4.2 Anordnung des Auftraggebers

4.4.3 Ankündigungserfordernis

4.4.4 Vergütung der zusätzlichen Leistung

4.5 Nachträge bei Pauschalverträgen, §2 Abs. 7 VOB/B

4.5.1 Mengenänderungen grundsätzliche ohne Auswirkungen auf den Pauschalpreis

4.5.2 Geänderte oder zusätzliche Leistungen im Pauschalvertrag

4.6 Leistungen ohne Auftrag, §2 Abs. 8 VOB/B

4.6.1 Nachträgliches Anerkenntnis des Auftraggebers, §2 Abs. 8 Nr. 2 Satz 1 VOB/B

4.6.2 Notwendige Leistung, die dem Willen des Auftraggebers entspricht und die der Auftragnehmer angezeigt hat, §2 Abs. 8 Nr. 2 Satz 2 VOB/B

4.6.3 Geschäftsführung ohne Auftrag, §2 Abs. 8 Nr. 3 VOB/B

4.7 Stundenlohnarbeiten

4.8 Nachtragsvereinbarungen

5 Ausführungsfristen, Baubehinderungen, Vertragsstrafen

5.1 Ausführungsfristen

5.1.1 Verbindliche Vertragsfristen

5.1.2 Unbestimmte Fristvereinbarungen

5.1.3 Zwischenfristen

5.1.4 Beginn der Ausführung

5.1.5 Fehlende Vereinbarung des Ausführungsbeginns

5.1.6 Mitteilungspflichten

5.1.7 Förderungspflichten

5.1.8 Abhilfeverlangen

5.1.9 Einhaltung der Ausführungsfristen

5.2 Baubehinderungen

5.2.1 Behinderungsbegriff

5.2.2 Anzeigepflicht

5.2.3 Schriftform

5.2.4 Inhalt der Behinderungsanzeige

5.2.5 Bauzeitverlängerung durch höhere Gewalt

5.2.6 Bauzeitverlängerung durch Witterungseinflüsse

5.2.7 Nachholungspflicht

5.2.8 Dauer der Bauzeitverlängerung

5.2.9 Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche

5.3 Vertragsstrafe

5.3.1 Voraussetzungen

5.3.2 Wirksamkeit

6 Regelungen zur Bauausführung

6.1 Grundlagen

6.2 Zutrittsrecht, Einsichtsrecht und Auskunftsrecht

6.2.1 Zutrittsrecht

6.2.2 Einsichtsrecht

6.2.3 Auskunftsrecht

6.3 Mängel während der Ausführung

6.4 Nachunternehmereinsatz

7 Sicherheitsleistungen

7.1 Allgemeines

7.1.1 Sicherheiten zugunsten des Auftragnehmers

7.1.2 Sicherheiten zugunsten des Auftraggebers

7.2 Vertragserfüllungssicherheit des Auftraggebers

7.3 Mängelansprüchesicherheit des Auftraggebers

7.4 Bauhandwerkersicherheit des Auftragnehmers

8 Abnahme

8.1 Allgemeines

8.2 Abnahmeformen

8.3 Förmliche Abnahme, §12 Abs. 4 VOB/B

8.4 Fiktive Abnahme, §12 Abs. 5 Nr. 1, 2 VOB/B

8.5 Rechtswirkungen der Abnahme

8.6 Gesamtabnahme und Teilabnahme

9 Rechnungsstellung und Zahlungen

9.1 Abrechnung

9.1.1 Prüfbare Abrechnung, §14 Abs. 1 VOB/B

9.1.2 Notwendige Feststellungen für die Abrechnung, §14 Abs. 2 VOB/B

9.1.3 Aufstellung der Rechnung durch den Auftraggeber

9.2 Abrechnung von Stundenlohnarbeiten

9.2.1 Pflichten von Auftraggeber und Auftragnehmer bei der Ausführung von Stundenlohnarbeiten, §15 Abs. 3 VOB/B

9.2.2 Einwendungen zu Stundenlohnzetteln

9.3 Abschlagszahlungen, §16 Abs. 1 VOB/B

9.3.1 Abschlagszahlungen für vertragsgemäße Leistungen, §16 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B

9.3.2 Frist zur Vornahme von Abschlagszahlungen, §16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B

9.4 Vorauszahlungen, §16 Abs. 2 VOB/B

9.4.1 Vorauszahlungsvereinbarung

9.4.2 Sicherheit des Auftraggebers

9.4.3 Verzinsung von Vorauszahlungen

9.4.4 Anrechnung von Vorauszahlungen

9.5 Schlussrechnung und Schlusszahlung

9.5.1 Schlussrechnung

9.5.2 Prüfung der Schlussrechnung durch den Auftraggeber

9.5.3 Schlusszahlung des Auftraggebers

9.6 Verjährung des Vergütungsanspruchs

10 Mängelansprüche

10.1 Mängelansprüche vor der Abnahme

10.1.1 Beseitigung vertragswidriger Stoffe oder Bauteile

10.1.2 Während der Ausführung als mangelhaft oder vertragswidrig erkannte Leistungen

10.2 Mängelansprüche nach Abnahme

10.3 Verjährung von Mängelansprüchen nach Abnahme

10.3.1 Regelfristen

10.3.2 Verjährungshemmung durch schriftliche Mangelanzeige

11 Kündigung des Bauvertrags

11.1 Grundsätzliches zur Kündigung

11.2 Kündigung durch den Auftraggeber, §8 VOB/B

11.2.1 Freies Kündigungsrecht des Auftraggebers, §8 Abs. 1 VOB/B

11.2.2 Kündigungsrecht wegen Vermögensverfalls des Auftragnehmers, §8 Abs. 2 VOB/B

11.2.3 Kündigung wegen mangelhafter oder vertragswidriger Leistungen des Auftragnehmers, §8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 i. V. m. §4 Abs. 7 VOB/B

11.2.4 Kündigungsrecht wegen verzögerter Leistungen des Auftragnehmers, §8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 i. V. m. §5 Abs. 4 VOB/B

11.2.5 Sonstige außerordentliche Kündigungsgründe des Auftraggebers

11.2.6 Teilkündigung des Auftraggebers, §8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 2 VOB/B

11.3 Kündigung durch den Auftragnehmer, §9 VOB/B

11.3.1 Kündigungsrecht wegen Gläubigerverzugs, §9 Abs. 1 lit. a VOB/B

11.3.2 Kündigungsrecht wegen Zahlungsverzugs, §9 Abs. 1 lit. b VOB/B

11.3.3 Sonstige außerordentliche Kündigungsgründe des Auftragnehmers

11.4 Leistungsstandfeststellung

Anhang 1

Text der VOB/B

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) – Teil B

Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B)

Anhang 2

BGB (Auszug)

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Auszug Buch 1 Allgemeiner Teil

Abschnitt 3 Rechtsgeschäfte

Titel 2 Willenserklärung

Titel 3 Vertrag

Titel 4 Bedingung und Zeitbestimmung

Titel 5 Vertretung und Vollmacht

Abschnitt 5 Verjährung

Titel 1 Gegenstand und Dauer der Verjährung

Titel 2 Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung

Titel 3 Rechtsfolgen der Verjährung

Abschnitt 7 Sicherheitsleistung

Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse

Abschnitt 1 Inhalt der Schuldverhältnisse

Titel 1 Verpflichtung zur Leistung

Abschnitt 2 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen

Abschnitt 3 Schuldverhältnisse aus Verträgen

Titel 1 Begründung, Inhalt und Beendigung

Untertitel 1 Begründung

Untertitel 3 Anpassung und Beendigung von Verträgen

Titel 2 Gegenseitiger Vertrag

Titel 4 Draufgabe, Vertragsstrafe

Titel 5 Rücktritt; Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Untertitel 1 Rücktritt

Titel 3 Aufrechnung

Titel 4 Erlass

Abschnitt 5 Übertragung einer Forderung

Abschnitt 7 Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern

Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse

Titel 9 Werkvertrag und ähnliche Verträge

Untertitel 1 Werkvertrag

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Kapitel 2 Bauvertrag

Kapitel 3 Verbraucherbauvertrag

Kapitel 4 Unabdingbarkeit

Untertitel 2 Architektenvertrag und Ingenieurvertrag

Untertitel 3 Bauträgervertrag

Titel 20 Bürgschaft

Titel 21 Vergleich

Titel 22 Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis

Autoreninfo

Dr. Frank Stollhoff ist Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht in der von ihm mitgegründeten TSP Theißen Stollhoff & Partner mbB Rechtsanwaltsgesellschaft. Er vertritt institutionelle Anleger und große Planungsgesellschaften in komplexen Baumängel- und Haftungsangelegenheiten und verfügt über besondere Expertise im Immobilien-Projektgeschäft. Als Schiedsrichter ist er in bau- und immobilienrechtlichen Schiedsgerichtsverfahren tätig und er engagiert sich als Mitglied des Baugerichtstags. Bekannt wurde er auch als Verfasser zahlreicher Fachveröffentlichungen und Kommentare zum Bau-, Immobilien- und Vergaberecht.

Dr. Eva Reininghaus ist Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht und Partnerin bei der TSP Theißen Stollhoff & Partner mbB Rechtsanwaltsgesellschaft. Sie berät und vertritt Investmentgesellschaften und Immobilienfonds sowie gewerbliche Auftraggeber und Auftragnehmer mit den Schwerpunkten Vertragsgestaltung und baubegleitende Rechtsberatung. Aus bundesweiter Prozesstätigkeit in Vergütungs- und Baumängelverfahren verfügt sie über praxisnahe Expertise. Sie hat zahlreiche Fachbeiträge verfasst und ist Mitautorin mehrerer Fachbücher zum Bau- und Immobilienrecht.



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Die 7. Auflage des Werkes "VOB für Bauleiter" berücksichtigt die seit der letzten Auflage ergangene Rechtsprechung zum Bauvertragsrecht. Dies betrifft insbesondere die vom BGH beschlossene Abkehr von der vorkalkulatorischen Preisfortschreibung bei Mehrvergütungsansprüchen und die Anwendung von Nachtragsvorschriften des neuen BGB-Bauvertragsrechts bei VOB-Verträgen. Auch die Corona-Pandemie 2020/2021 findet rechtliche Berücksichtigung, und zwar beim Thema Leistungsstörungen wegen höherer Gewalt. Wie bisher sind die für Bau- und Projektleiter relevanten Vorschriften und Entscheidungen praxisnah aufbereitet worden. Das Werk enthält zahlreiche Beispiele und Musterbriefe, die den Praktiker in seiner täglichen Arbeit unterstützen.


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Die HOAI ist die zentrale Vorschrift für das Architektenrecht - und wurde zum 1.1.2021 umfassend neu gefasst. Die Textausgabe enthält erstmals den neuen HOAI-Text - rechtssicher und immer griffbereit. Neu in der 3. Auflage: Knapp die Hälfte der Paragrafen sind durch den Gesetzgeber geändert worden. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2019 zu den Höchst- und Mindestsätze ist so umgesetzt worden.


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Bei der Errichtung von Wohngebäuden durch Bauträger ist der künftige Eigentümer nur noch sehr begrenzt in die einzelnen Schritte der Errichtung des Gebäudes eingebunden. Er kauft eine - ggf. mit Ausnahme definierter Eigenleistungen - "schlüsselfertige" Immobilie. Die vertraglich geschuldete Beschaffenheit solcher Objekte wird in der Regel durch eine Baubeschreibung und Pläne definiert, die Bestandteil des Bauträgervertrags sind. Zur Vermeidung von Missverständnissen und Streitigkeiten über die vereinbarte Beschaffenheit des Gebäudes ist die genaue Formulierung der Vertragsunterlagen ein wesentliches Element. Die vorliegende Forschungsarbeit befasst sich daher mit dem notwendigen Inhalt von Baubeschreibungen und dem angemessenen Detailliertheitsgrad, der sowohl die Ansprüche der Käufer als auch eine dem Bauablauf geschuldete Flexibilität berücksichtigt. Die Arbeit basiert im Wesentlichen auf dem Bericht "Bauteilbeschreibungen im Bauträgervertrag - Empfehlungen zur Formulierung einer Baubeschreibung" aus dem Jahr 2008. Durch eine Vielzahl von Änderungen in den technischen Regelwerken seit Erstellung des Berichtes ist eine vollständige Überarbeitung und Anpassung zwingend erforderlich geworden, damit die Arbeit auch weiterhin als Arbeitsgrundlage zur Erstellung von Baubeschreibungen verwendet werden kann. Im Rahmen dieser Überarbeitung wurde außerdem das Thema "Planunterlagen" vollständig neu aufgearbeitet und inhaltlich wesentlich ergänzt. Herausgearbeitet wurden dabei Mindeststandards für die Planunterlagen als Bestandteil des Bauträgervertrages. Die vorliegende Forschungsarbeit stellt somit eine der aktuellen Regelwerksituation angepasste Anleitung zur Erstellung von Baubeschreibungen dar. Der Anwender der Arbeit kann in den Kommentaren zu den Textvorschlägen nachlesen, zu welchen Merkmalen oder Bauteilen des zu beschreibenden Objektes Angaben zwingend oder eventuell gar nicht erforderlich sind. Es werden Textbeispiele zur üblichen Ausführung und solche zu einem gehobenen Niveau vorgeschlagen. Die Textvorschläge


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