Diana Schneider
Zugang der größten Seeschiffe zum Hamburger Hafen?
Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht, Band 54
Eine Untersuchung zu Fahrrinnenanpassungen der Elbe unter besonderer Berücksichtigung von 12 Abs. 4 WaStrG
2019, 225 S., 275 x 153 mm, Softcover
Nomos

 

 

Kann Hamburg auf gesetzlicher Grundlage gegenüber dem Bund einen Ausbau der Elbe verlangen? Das Deutsche Reich hat sich in den Jahren 1921/1922 gegenüber Hamburg zur Übernahme von Ausbaumaßnahmen zur Erreichbarkeit des Hamburger Hafens für "die größten Seeschiffe" verpflichtet. Das Werk weist nach, dass diese Verpflichtung über eine Verweisung in Paragraf 12 Abs. 4 WaStrG heute die Bundesrepublik Deutschland trifft, womit unter Zugrundelegung der Schutznormtheorie ein subjektiv-öffentliches Recht Hamburgs korrespondiert. Reichweite dieses synallagmatischen Verhältnisses ist die Priorisierung des Hamburger Hafens bei der Wasserstraßenausbaubedarfsplanung des Bundes. Um der mit subjektiven Rechten versehenen Position Hamburgs verfahrensrechtlich besser Rechnung zu tragen, wird vorgeschlagen, die Rolle der Hansestadt in den Planfeststellungsverfahren durch die Beteiligung an einer Wasserbaugesellschaft, der die Vorhabenträgerschaft übertragen werden kann, aufzuwerten.

Susanne Weisheit
Privatisierung von Bundesautobahnen
Europäische Hochschulschriften, Reihe 2, Rechtswissenschaft, Band 5133
Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen. Dissertationsschrift
Neuausg.
2011, 256 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Die Arbeit untersucht die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen einer Privatisierung der Bundesautobahnen. Ausgehend von einer allgemeinen Analyse unterschiedlicher Privatisierungsarten sowie des Begriffs der Staatsaufgabe werden konkrete Vorgaben für die Aufgabe der Bereitstellung von Bundesautobahnen herausgearbeitet. Dabei erfolgt neben einer Analyse des Verfassungsrechts auch eine Untersuchung europarechtlicher Einflüsse auf die Privatisierungsentscheidung und -ausgestaltung. Weiterhin werden die im Bereich der Bundesautobahnen angewendeten Privatisierungsansätze dargestellt und hinsichtlich ihrer spezifischen rechtlichen Vorgaben analysiert. Insbesondere die rechtlichen Problemfelder bei der Vergabe der aktuellen Betreibermodelle sind Gegenstand einer vertieften Untersuchung.

Sebastian Cl. Schmitz
Grundrechtliche Schutzpflichten und der Anspruch auf Straßenverkehrssicherung
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1171
Zur Umsetzung grundrechtlicher Vorgaben an die Verkehrssicherung öffentlicher Straßeninfrastruktur. Dissertationsschrift
2010, 247 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Die Sicherheit der Straßenverkehrsinfrastruktur bildet seit jeher einen zentralen Gegenstand des öffentlichen Straßenrechts. Sie ist auch Thema der Arbeit, in deren Mittelpunkt die Herleitung eines vom Straßennutzer individuell einklagbaren Anspruchs auf verkehrssichere Gestaltung und Unterhaltung der öffentlichen Straßeninfrastruktur steht. Dabei werden die herkömmlichen Begründungsversuche erläutert und mit der herrschenden Literatur und Rechtsprechung abgelehnt. Jedoch wird ein neuer Ansatz gewählt und untersucht, ob aus den sicherheitsrelevanten Normen des Straßenrechts unter Rückgriff auf die Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten ein subjektiv-öffentliches Recht auf Straßenverkehrssicherung hergeleitet werden kann. Ausgangspunkt bildet die Erkenntnis, dass im Rahmen des Prozesses der Konstitutionalisierung der Rechtsordnung Wissenschaft und Rechtsprechung einer Herleitung subjektiv-öffentlicher Rechte aus Normen des einfachen Rechts heute viel offener gegenüberstehen als noch vor einigen Jahrzehnten. In der Arbeit wird diese Entwicklung auf den Bereich der öffentlichen Straßeninfrastruktur übertragen und im Ergebnis die Existenz eines Straßenverkehrssicherungsanspruchs bejaht.

Hans-Friedrich Eckey, Klaus Horn
Veränderung der Lagegunst und Erreichbarkeit der Kreise im vereinigten Deutschland durch geplante Aus- und Neubaumaßnahmen von Verkehrswegen
Bauforschung, Band T 2452
1992, 76 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Aufgabe des Projektes ist es, Auswirkungen der geplanten Schienen- und Straßenprojekte "Deutsche Einheit" zu prognostizieren. Es gilt insbesondere die regionalen Auswirkungen vertieft zu analysieren und so Grundlagen für eine raumordnungspolitische Bewertung der Projekte zu schaffen. Im Mittelpunkt der Analysen stehen damit nicht mit den Projekten verbundene volkswirtschaftliche Nutzen und Kosten, sondern veränderte Erreichbarkeiten von Regionen, geänderte Zugänglichkeiten von Oberzentren und Verdichtungsräumen, geänderte Verbindungsqualitäten zwischen Kreisen bzw. Oberzentren sowie geänderte Verkehrsrouten und Belastungen der Verkehrswege in den einzelnen betrachteten Regionen. Hierzu werden Netz-, Raumordnungs-, Routen-, Expansions- und Substitutionseffekte für die gesamte Volkswirtschaft, ihre Einzelregionen und interregionale Verbindungen berechnet und ausgewertet. (-y-)