Aida Saip
Lärmschutz durch Lärmaktionsplanung
Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften, Band 104
2019, 331 S., 24 cm, Softcover
Ergon

 

 

Die kommunale Verwaltung steht erstmalig in der Verpflichtung, Geräuschimmissionen auf ein zumutbares Maß abzusenken. Die neue Verwaltungsaufgabe der Lärmaktionsplanung nach den Paragrafen 47a ff. BImSchG, die auf der Umsetzung der europäischen Umgebungslärmrichtlinie RL 2002/49/EG beruht, ruft bei den Gemeinden aufgrund des unklaren Gesetzeswortlauts der Neuregelungen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich des Umfangs der Handlungspflicht sowie der Umsetzungsverpflichtung des aufgestellten Lärmaktionsplans hervor. Da weder der europäische noch der deutsche Gesetzgeber verbindliche Lärmgrenzwerte bestimmt hat, wird die Auslösung der Regelungspflicht bundesweit uneinheitlich gehandhabt. Ziel ist es, die Rechtslage des Lärmschutzes eindeutig zu bestimmen. Die Untersuchung der Außenwirkung des Plans ist dabei wegweisend. Auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse entwickelt die Autorin Gesetzesvorschläge für eine verwaltungspraktische Handhabung und prüft die Justiziabilität des Selbstverwaltungsrechts gegenüber der Fachbehörde. Der zweite Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Überprüfung subjektiv-öffentlicher Ansprüche der Lärmbetroffenen auf Lärmschutz. Entgegen der in der bisherigen Literatur vertretenen Auffassung wird dargelegt, dass der effet utile-Grundsatz des Unionsrechts der Negation eines Lärmschutzanspruchs entgegensteht.

Stefanie Judex
Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren im Lichte der Genehmigungswirkungen
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2 - Rechtswissenschaft, Band 5857
Zugleich ein Beitrag zu den vermeintlichen Gegensätzen zwischen Beschleunigung und Öffentlichkeitsbeteiligung. Dissertationsschrift
Neuausg.
2016, XVIII, 336 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang, Pieterlen

 

 

Beschleunigungsdebatten und Großvorhaben wie "Stuttgart 21" lassen auf die Ausgestaltung und Durchführung von Genehmigungsverfahren blicken. Die Autorin untersucht die bislang selten thematisierte Wechselbeziehung zwischen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungswirkungen und dem Verfahren sowie die Grenzen von Verfahrensbeschleunigungen und möglichen Modifikationen. Nach eingehender Analyse der Rechtswirkungen, wie die materielle Präklusion und ihre Bedeutung für den Rechtsschutz potenzieller Drittbetroffener, werden die Facetten des Genehmigungsverfahrens untersucht. Zentrale Fragen sind sozialpsychologische Aspekte in der Antragsberatung, der Zwiespalt des E-Government, die Anforderungen an Auslegung, Einsichtnahme und den Substantiierungsgrad der Einwendungen sowie der Erörterungstermin.

Florian Schmitt
Der gebietsbezogene Lärmschutz nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz im Vergleich zur Luftreinhalteplanung
Forum Wirtschaftsrecht, Band 20
Rechtliche Rahmenbedingungen und Entwicklungsperspektiven
Neuausg.
2015, XXVI, 357 S., 21 cm, Softcover
kassel university press

 

 

Trotz staatlicher Schutzpflicht ist die Lärmbelastung in der Bundesrepublik Deutschland an vielen Orten insbesondere im innerstädtischen Bereich zu hoch und überschreitet dabei oftmals die Schwelle zur Gesundheitsgefährdung. Ziel ist, diese Diskrepanz zwischen dem staatlichen Schutzauftrag und der tatsächlichen Belastungssituation näher zu beleuchten. In den ersten beiden Kapiteln werden hierzu nach einer kurzen Einführung die Grundlagen des Lärmschutzrechts vorgestellt. Im dritten Kapitel folgt mit der Darstellung der gesetzlichen Normen der Lärmminderungsplanung aus dem Sechsten Teil des Bundes-Immissionsschutzgesetzes der erste Schwerpunkt der rechtlichen Analyse. Nach einer knappen Erörterung der Normen zur Luftreinhalteplanung im vierten Kapitel der Arbeit werden im fünften Kapitel die gesetzlichen Entwicklungsperspektiven der Lärmminderungsplanung insbesondere durch einen Vergleich zu den Vorschriften der Luftreinhalteplanung analysiert. Schwerpunktmäßig wird hierbei auf die Einführung von Immissionswerten in der Lärmaktionsplanung sowie die rechtliche Realisierbarkeit von Umweltzonen gegen Lärmbelastungen eingegangen.

Klaus Hansmann
TA-Luft, Kommentar
Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft. Sonderdruck aus 'Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Bd.II'
2., neubearb. Aufl.
2004, XIV, 515 S., 19,5 cm, Softcover
Beck Juristischer Verlag

 

 

Die TA Luft ist das "Grundgesetz" der Luftreinhaltung für Industrie und Gewerbe. Sie konkretisiert die Anforderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Der Handkommentar erläutert die TA Luft 2002 knapp und praxisgerecht. Neben der aktuellen Rechtsentwicklung werden dabei auch neue technische Erkenntnisse berücksichtigt.

Erich Singer, Ruth Baumann
Schwefeldioxidmessungen in Verbindung mit Staub in St.Magdalen bei Villach
1990, 64 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Das Umweltbundesamt hat vom 8.9.1988 bis 2.4.1989 Schwefeldioxid (SO2)-Immissionsmessungen in St.Magdalen, im Nahbereich der Betriebsanlage der Zellstoff Villach GmbH, durchgeführt. Bei Windrichtungen, bei denen die Meßstelle im Lee des Zellstoffwerkes lag, traten in unregelmäßigen Zeitabständen sehr hohe Spitzenbelastungen auf. 89 Halbstundenmittelwerte überschritten den Wert von 0,60 mg SO2/cbm, der auch von der Behörde für das Gebiet (Meßstelle St.Agathen) als Grenzwert vorgegeben ist. Der Halbstundenmittelwert von 8,05 mg SO2/cbm war der höchste Wert, der je vom Umweltbundesamt gemessen wurde. Diese außerordentlich hohen SO2-Konzentrationen sind offenbar auf Störfälle im Werk zurückzuführen. Daß das Zellstoffwerk der Verursacher dieser Spitzenbelastungen war, zeigten nicht nur Windrichtungsverteilungen der gemessenen Immissionen, sondern auch Vergleiche mit anderen Meßstellen des Umweltbundesamtes und des Amtes der Kärntner Landesregierung. Durch die Lage der Meßstelle zu den angrenzenden Häusern ist davon auszugehen, daß insbesondere während der Heizperiode auch ein Immissionsbeitrag durch den Hausbrand vorlag. Dieser ist erfahrungsgemäß jedoch als gering anzusehen und nicht für die gemessenen Spitzenbelastungen verantwortlich. (-y-)