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Aus dem Inhalt

Neue Rechtsprechung zum materiellen Baurecht

Einleitung

Es gibt kaum ein wichtiges Rechtsgebiet, das gesetzlich so unzureichend geregelt ist, wie das Bau...

BAUVERTRAGSRECHT

1 Werkvertragliche Mangelrechte

Der werkvertragliche Schadensersatzanspruch aus §&bd...

1.2 Die Berechnung des werkvertraglichen Schadensersatzanspruchs

Nach § 249 Abs. 1 BGB ist eigentlich Naturalrestitution geschul...

Damit sind wir bei § 251 Abs. 1 BGB = Schadensersatz in Geld. P...

Beispiel: Baut der AN Kunststofffenster in einem von den vertraglichen Vereinbarungen abweichende...

Folge: Lässt der Geschädigte den Mangel beseitigen, sind die entstandenen Aufwendungen im Prinzip...

Begründung: Wertende Betrachtungsweise. Es darf zu keiner Überkompensation kommen. Lässt der Gesc...

Das bedeutet: Der Schadensersatzanspruch ist in diesen Fällen - Mängelbeseitigung unverhältnismäß...

Eine andere Frage ist natürlich, wann die Mängelbeseitigung unverhältnismäßig ist. Hier besteht -...

Folgt man dem, ist in diesen Fällen - der Geschädigte hat den Mangel noch nicht beseitigen lassen...

Dem Geschädigten ist es allerdings unbenommen, einen Vorschussanspruch geltend zu machen, bei des...

Die weitere Diskussion bleibt abzuwarten. Der BGH spricht in seiner letzten Entscheidung ausdrück...

1.3 Vorteilsausgleich in der Leistungskette

Sogenannte „Leistungsketten“

In dem zugrunde liegenden Fall hatten sich Bauherr und Unternehmer inzwischen verglichen. Der vom...

2 Die rechtliche Einordnung von „Bauteillieferungsverträgen“

2.1 Überblick über einige gängige Vertragsarten am Bau

Diese Verträge erlangen am Bau eine immer größere Bedeutung. Ihre rechtliche Einordnung als Kaufv...

2.2 Rechtliche Einordnung der Bauteillieferungsverträge

Früher galt für Verträge über die Herstellung und Lieferung von beweglichen Sachen, die zum Einba...

Das bedeutet: Alle Verträge über die Lieferung herzustellender Bauteile unterliegen dem Kaufrecht...

Ergebnis: Die rechtliche Einordnung eines solchen „Bauteillief...

3 „Kaufrecht am Bau“ - Besonderheiten

3.1 Die kaufrechtliche Mängelhaftung nach § 439 BGB:

§ 439 Abs. 1 Alt. 2 BGB ist auf den Verbrauchsgüterkauf (§...

Wir haben also seitdem eine „gespaltene Auslegung„Vorkalkulatorische“ Preisfortschreibung

Zum Fall: AN sollte eine Bundesstraße sanieren. Teilweise war ein Neubau vereinbart, teilweise nu...

Der BGH gab AN Recht. Fortzuschreiben sei die ursprüngliche Position &bdquo...

Der BGH stützt im Übrigen die Anwendung der Grundsätze zur „vo...

Das kann im nächsten Fall aber schon ganz anders sein. Dann könnte sich wirklich die Frage stelle...

5.2 Abgrenzung der geschuldeten Leistung von der Zusatzleistung

Zum Fall: Das beklagte Land schrieb Brückenbauarbeiten aus. Inhalt der Ausschreibung war auch ein...

Die Klägerin macht nunmehr eine weitere Mehrforderung in Höhe von etwa 100.000 „

Die Entscheidung betrifft das Innenverhältnis zwischen dem planenden und dem bauaufsichtsführende...

2 Sonderfall: Baukostenüberschreitung

In dieser Entscheidung geht es ebenfalls um die Frage, ob die später angefallenen Mehrkosten von ...

Der BGH stellt hier hohe Anforderungen. Der Architekt muss danach bei einem privaten Bauherrn sch...

BAUTRÄGERRECHT

Zum Fall (Urteil vom 27.9.2013): Erwerber bietet am 17.8.2004 in den vom Bauträger vorformulierte...

BGH ist dem gefolgt: Klausel über die lange Annahmefrist (mehr als 3 Monate) sei unwirksam; es ge...

Eine sehr fragwürdige Rechtsprechung. Bei den Bauträgern werden die Champagnerkorken geknallt hab...

Zusammenfassung

Ich habe mich bemüht, einige wichtige Gerichtsentscheidungen zu erläutern und interessante Tenden...