Giovanni Danielli, Roger Sonderegger, Christian Gabathuler
Raumplanung in der Schweiz
Kompaktwissen CH, Band 21
2014, 169 S., m. Abb. u. Tab. 18 cm, Softcover
Edition Rüegger

 

 

Raumplanung beschäftigt sich damit, ein Gebiet nach seinen natürlichen, wirtschaftlichen und sozialen Möglichkeiten bzw. Bedürfnissen zu ordnen und möglichst schonend zu entwickeln. Das 1980 in Kraft gesetzte Bundesgesetz über die Raumplanung hat in weiten Teilen der Bevölkerung das Bewusstsein gefördert, dass der nutzbare Boden in der Schweiz begrenzt ist. Am 3. März 2013 haben die Schweizer Stimmbürger einem revidierten Bundesgesetz über die Raumplanung zugestimmt, welches zum Ziel hat, in Zukunft mit dem knappen Gut Boden haushälterisch umzugehen. Der Band möchte einen kompakten und effizienten Einblick in das Umfeld, die Ziele, die wichtigsten Instrumente und die zukünftigen Probleme der Raumplanung geben.

Lebensqualität und Standortattraktivität
Kultur, Mobilität und regionale Marken als Erfolgfaktoren
2010, 361 S., m. zahlr. Abb. 23.5 cm, Softcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Im Standortwettbewerb spielen weiche Faktoren wie die Lebensqualität eine immer stärkere Rolle. Was beeinflusst die Lebensqualität in einer Region? Wie wird sie von Bewohnern und von Gästen wahrgenommen? Und wie kann sie gesteigert werden? Die Autoren zeigen, wie sich Regionen durch die Verbesserung des Standortfaktors Lebensqualität profilieren können: - Kulturnetzwerke und Standortattraktivität; - Mobilitätskonzepte in überregionalen Verkehrssystemen; - regionale Identität als Wettbewerbsvorteil; - Synergien zwischen Standortmarketing, Wirtschaftsförderung und Tourismusmarketing.

Christine Bauhardt
Entgrenzte Räume
Zu Theorie und Politik räumlicher Planung
2004, 221 S., 8 SW-Abb., 4 Tabellen. 210 mm, Softcover
VS Verlag für Sozialwissenschaften

 

 

Die räumliche Planung ist zum aktuellen Zeitpunkt mit drei zentralen Problemstellungen konfrontiert: mit der Bewältigung der Folgen wirtschaftlicher und sozialer Globalisierung, mit der Knappheit und Ungleichverteilung natürlicher Ressourcen, mit dem Abbau öffentlich legitimierter und politisch kontrollierter Steuerungskompetenz. Handlungserfordernisse der Raumplanung sind im Spannungsfeld zwischen der Entwicklung von normativen Handlungskonzepten und konkreten Gestaltungsalternativen auf der einen Seite und der Analyse des sozialen und politischen Kontextes auf der anderen Seite angesiedelt. Räumliche Planung agiert in einem Geflecht von Politiken, Diskursen und sozialen Prozessen, das sich rein pragmatisch orientierten Lösungsvorschlägen verweigert. Aus dem Inhalt: Herausforderungen für die räumliche Planung am Beginn des 21. Jahrhunderts - Zur Theorie und Politik räumlicher Planung - Politische Rahmenbedingungen kommunaler Planungsprozesse: Migration und Stadtentwicklung - Politische Implementation ökologischer Planung: Nachhaltigkeit und Raumplanung - Raumplanung als politischer Prozess: Demokratisierung von Planungsprozessen - Zur Bedeutung von Theorie und Politik räumlicher Planung für die Ausbildung von RaumplanerInnen.

Henning Bode
Der Planungsgrundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung.
Schriften zum Umweltrecht, Band 131
Dissertationsschrift
2003, 343 S., 343 S. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Der Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung soll nach der gesetzgeberischen Konzeption des novellierten Raumordnungsrechts als Handlungsmaxime bei der raumplanerischen Aufgabenerfüllung und als Auslegungs- und Anwendungsmaxime der Raumordnungsgrundsätze fungieren. Diese vom Gesetzgeber übertragene Steuerungsfunktion kann nur ein Grundsatz mit hinreichend bekannten Konturen und abgrenzbaren Inhalten entfalten. Ausgehend von einer Darstellung der politischen und völkerrechtlichen Grundlagen und Entwicklungslinien, befasst sich der Autor mit dem rechtlichen Gehalt dieses Grundsatzes am Beispiel des Raumordnungsrechts. Nach einer rechtsdogmatischen Einordnung der neuen Leitvorstellung wird das Verhältnis zwischen Nachhaltigkeitsprinzip und Vorsorgeprinzip näher beleuchtet. Sodann werden Inhalt und Funktion der neuen Leitvorstellung näher analysiert und Möglichkeiten und Grenzen zur leitbildgerechten Operationalisierung aufgezeigt. Schließlich wird, ausgehend von der planungsrechtlichen Abwägungsdogmatik, untersucht, inwiefern der Grundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung rechtspraktische Konsequenzen für die planenden Stellen zeigt. In diesem Zusammenhang werden am Beispiel typisierter Vorrangregeln Möglichkeiten zur leitbildgerechten Strukturierung der planerischen Abwägungs- und Ausgleichsentscheidung dargestellt. Der Autor kommt im wesentlichen zu dem Ergebnis, dass der Planungsgrundsatz der nachhaltigen Raumentwicklung auf eine Gesamtabwägung integrativ ermittelter Belange zielt, die Zusammenstellung des Abwägungsmaterials beeinflusst und einem vollständigen Zurücksetzen einer der drei leitbildimmanenten Dimensionen entgegensteht. difu

Margarete Spiecker
Raumordnung und Private.
Schriften zum öffentlichen Recht SöR, Band 788
Die Bindungswirkungen der Ziele und Grundsätze der Raumordnung bei Zulassungsentscheidungen über private Vorhaben. Zugleich ein Beitrag zur raumordnerischen Steuerung von Kiesabgrabungen. Dissertationssc
1999, 427 S., 427 S., Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Die Autorin befaßt sich mit den direkten Bindungswirkungen von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung bei behördlichen Zulassungsentscheidungen über private Vorhaben nach dem neuen ROG 1998. Während die Bindungswirkungen der Ziele und Grundsätze der Raumordnung früher im wesentlichen nur gegenüber öffentlichen Planungsträgern bestanden, erstrecken sie sich nunmehr in beachtlichem Umfang auch auf Privatrechtssubjekte. Im Mittelpunkt stehen die Vorschriften des § 4 Abs.1 S.2 Nr.2 und Abs.4,5 ROG sowie die Raumordnungsklauseln des § 35 Abs.3 S.2,3 BauGB. Die Verfasserin arbeitet heraus, daß Ziele der Raumordnung bei der Zulassung privater Vorhaben strikt verbindlich sein können, d.h. sowohl bei Planfeststellungsverfahren als auch bei der Genehmigung von Außenbereichsvorhaben. Insbesondere stünden dem auch keine verfassungsrechtlichen Gründe der Gesetzgebungskompetenz, des grundrechtlichen Eigentumsschutzes und des Gesetzesvorbehaltes entgegen. In den Landesplanungsgesetzen müsse de lege ferenda eine Bürgerbeteiligung für die Aufstellung grundrechtsbeeinträchtigender Ziele der Raumordnung vorgesehen werden, die nicht mit Ausnahmeregelungen versehen seien. Die raumordnerische Steuerung von raumbedeutsamen, privaten Großprojekten erfolgt vornehmlich durch Gebietsfestlegungen in Raumordnungsplänen in Form von Vorrang-, Vorbehalts- oder Eignungsgebieten (§ 7 Abs. 4 ROG). Diese Gebietskategorien werden eingehend analysiert. Die Verfasserin setzt sich im Zusammenhang mit der neuen Kategorie der Eignungsgebiete unter anderem auch mit der umstrittenen Problematik des Verbots der Negativplanung auseinander. Ein solches Verbot finde im Raumordnungsrecht - anders als im Städtebaurecht - keine Stütze. Durch die Darstellung am konkreten Beispiel der Kiesabgrabungen erhält die Dissertation ein hohes Maß an Anschaulichkeit.

Katrin Fahrenkrug, Kerstin Heusener, Jens-Peter Koopmann, Michael Melzer, Jürgen Wittekind
Workshops mit der Landesplanung zum Aufbau und zur Anwendung der Instrumente der Raumordnung, Landes- und Regionalplanung
Bauforschung, Band T 2449
1992, 190 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die im Auftrag des Bundesministers für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau in den Bundesländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt vorbereiteten und durchgeführten Workshops unterlagen der generellen Zielsetzung: Probleme des planungsrechtlichen Instrumentariums und seiner Anwendung (insbesondere an der regionalplanerischen Schnittstelle von Raumordnung, Landes- und Bauleitplanung) am Beispiel der konkreten Planungssituation ausgewählter Regionen zu erforschen sowie nach Möglichkeit in den Beispielregionen Hinweise oder Impulse für geeignete Lösungsansätze bei im Workshop erkannten Planungskonflikten zu geben. Der Erfahrungsaustausch sollte sich dabei in vier Hauptfragestellungen konkretisieren: 1. Exemplarische Analyse von Planungskonflikten und Darstellung des Koordinierungsbedarfs bzw. Koordinierungsnutzens von raumwirksamen Fachplanungen und Programmen. 2. Gleichfalls exemplarische Darstellung der Bedeutung und Eignung raumordnerischer Instrumente für die Konfliktlösung und Koordinierung. 3. Hinführung der unteren Planungsebenen zu einer stärkeren Inanspruchnahme der "informellen" Dienstleistungen der Landesplanung und Raumordnung. 4. Erkenntnisgewinn für eine etwaige Anpassung von Instrumenten und Programmen an den gegebenen Bedarf. (-z-)