Umwelt- und Planungsrecht in Zeiten des Klimawandels
Berichte aus Wissenschaft und Praxis. Festschrift zu Ehren und anlässlich des 70. Geburtstags von Wolfgang Baumann
2019, 448 S., 240 mm, Hardcover
Königshausen & Neumann

 

 

Das Umweltrecht hat sich zu einer der spannendsten Rechtsmaterien des öffentlichen Rechts entwickelt. Der Klimawandel ist weltweit spürbar und auch die Auswirkungen des Dieselskandals stoßen auf großes Interesse in den Medien und der Bevölkerung. Nach den Grundsatzentscheidungen des BVerwG zum Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Stuttgart und Düsseldorf hat die Deutsche Umwelthilfe vor einiger Zeit nun medienwirksam eine "Beugehaft" für hochrangige Politiker der Stuttgarter Landesregierung beantragt. Die Erweiterung des Frankfurter Flughafens oder der Flughafen Berlin Brandenburg International, der Neubau von Autobahnen, die Weser-, Elbe- oder Emsvertiefung, der Braunkohlentagebau Garzweiler oder vergleichbare Großprojekte stehen im Blickpunkt eines großen öffentlichen Interesses. Hier schließt die Festschrift anlässlich und zu Ehren des 70. Geburtstags von Rechtsanwalt Wolfgang Baumann eine große Lücke. Die Beiträge zeichnen sich dadurch aus, dass sie Wissenschaft und Praxis zu verschiedenen Themen des Umwelt- und Planungsrechts in Zeiten des Klimawandels mit ihren unterschiedlichen Aspekten zu einer begreifbaren Einheit verschmelzen. Neben Ausarbeitungen zu aktuellen Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes wie Nachhaltigkeit und Verkehrsbeschränkungen aus Umweltschutzgründen und Umweltzielen der Wasserrahmenrichtlinie, werden Themen der Verkehrsplanung, wie die Planung des Flughafens Berlin Brandenburg, besprochen. Weiterhin finden sich Beiträge zur Anlagenplanung und zum Immissionsschutz sowie zur Reichweite von Umweltklagerechten und -beteiligungsmöglichkeiten. Der Band wird abgerundet durch eine rechtsphilosophische Betrachtung.

Lisa Eva Maria Steppat
Subjektives öffentliches Recht auf Planung
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2 - Rechtswissenschaft, Band 6063
Dissertationsschrift
2019, 236 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Das Buch befasst sich mit einer Ausweitung des Individualrechtsschutzes im Bereich des öffentlichen Planungsrechts. Hierzu untersucht die Autorin zunächst die Entwicklung und Systematik des subjektiven öffentlichen Rechts vor allem im deutschen Verwaltungsprozessrecht. Dabei zeigt sich, dass trotz vieler Impulse aus der EU die sog. Schutznormtheorie maßgebendes Kriterium zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte ist und bleibt. Nachfolgend schließt sich ein Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten im öffentlichen Planungsrecht an. Diese sind vorwiegend von der Abwehr bereits bestehender Pläne geprägt. Nur im Bereich des Luftqualitätsrechts ist darüber hinaus ausnahmsweise auch ein Leistungsrecht des Bürgers auf Planaufstellung anerkannt. Abschließend beschäftigt sich der Band mit der Ableitung eines planungsverfahrensübergreifenden subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung, was im Bereich der unionsrechtlich geprägten Umweltqualitätsplanung gelingt.

Axel Wirth, Andre Schneeweiß
Öffentliches Baurecht praxisnah
Basiswissen mit Fallbeispielen. Mit E-Book
3., Aufl.
2019, xii, 186 S., 1 SW-Abb. 240 mm, Package, Bundle
Springer, Berlin

 

 

Willi Vock
Das Recht der Ingenieure
3., Auflage.
2017, 262 S., in Strichformat, mitlaufend im Text. Sehr viele Schemazeichnungen. 208 mm, Buch
Boorberg

 

 

Das Werk schlüsselt alle wichtigen Verbindungen zwischen Ingenieuren und dem Recht auf. Der Autor macht deutlich, dass Ingenieure zur Verwirklichung ihrer eigentlichen Berufung auch das Recht benötigen. Das Recht ist selbst ein aktives, lebendes Element, dessen sich die Ingenieure als Gestaltungsmittel für ihre Praxis bedienen können. Zunächst erläutert der Autor allgemeine Rechtsbegriffe, um zu zeigen, dass Ingenieure als Rechtspersönlichkeiten an der Gestaltung unserer Rechtsordnung teilhaben. Dabei nimmt ihre Rolle als Unternehmer oder als Verbraucher einen besonderen Stellenwert ein. Im Weiteren gibt er einen Überblick über das öffentliche und private Ingenieurrecht. Die rechtlichen Aspekte verschiedener Tätigkeitsfelder von Ingenieuren runden das Werk ab. Zahlreiche Schaubilder, Übersichten und kurze Beispiele veranschaulichen die Materie. Ein Glossar wichtiger, teils lateinischer Fachbegriffe führt schnell weiter. Das Buch richtet sich sowohl an Studierende der Ingenieurwissenschaften als auch an Personen, die die Berufsbezeichnung "Ingenieur/Ingenieurin" führen dürfen. Es hilft selbständigen, angestellten oder angehenden Ingenieuren, die anstehenden Herausforderungen besser zu bewältigen.

Christiane Diehl
Planungsrechtliche Regelungen zur Begrenzung der Flächeninanspruchnahme im Rechtsvergleich mit England
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2 - Rechtswissenschaft, Band 5878
Dissertationsschrift
2016, 262 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Da in Deutschland täglich etwa 73 ha freie Fläche in Siedlungs- und Verkehrsfläche umgewandelt werden, beschäftigt sich die Autorin mit der Frage, wie der quantitative Bodenschutz verbessert werden kann. Die hohe Flächeninanspruchnahme führt zu zahlreichen Problemen und insbesondere zu einer zunehmenden ökologischen Belastung. Ausgehend von der Sachlage, dass in England weit weniger Fläche in Anspruch genommen wird, betrachtet die Autorin das deutsche und das englische Planungsrecht rechtsvergleichend. Dabei arbeitet sie die Schwächen des deutschen und die Vorzüge des englischen Planungsrechts heraus. Abschließend geht sie der Frage nach, ob und wie weit das englische Planungsrecht Impulse zur Verbesserung in Deutschland geben kann, und formuliert konkrete Änderungsvorschläge.

Gerd Schmidt-Eichstaedt
Praxisuntersuchung zur Umsetzung der europarechtlichen Umweltverträglichkeitsrichtlinien in das Planungsrecht
Bauforschung, Band T 2897
1999, 208 S., Abb.,Tab.,Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaft Nr. 851337/EWG vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben (sog. Projekt-UVP) ist durch die Richtlinie Nr. 97111/EG vom 3. März 1997 geändert worden. Die Änderungsrichtlinie hätte bis zum 14. März 1999 in die nationalen Rechtsordnungen überführt werden müssen. Dies ist jedoch bis zum 31.8.1999 noch nicht in allen Mitgliedstaaten geschehen. Auch in der Bundesrepublik Deutschland ist die Änderungsrichtlinie noch nicht rechtsförmlich umgesetzt. Sie gilt daher seit dem 15.4.1999 unmittelbar. Über die Novelle 9711 l/EG hinaus hat der Rat der Europäischen Union einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (sog. Plan-UVP) vorgelegt. Die Kompetenz des Rates zum Erlass einer derartigen Regelung wird in Frage gestellt- Es wird befürchtet, dass die Einführung einer Plan-UVP zu unnötigen Verfahrensverzögerungen und -verteuerungen führt. Das deutsche Verwaltungsrecht sehe die Berücksichtigung von Umweltbelangen bei der Aufstellung von Plänen und Programmen bereits hinreichend vor. Das Forschungsvorhaben konzentriert sich darauf, die folgenden Fragen in Erfahrung zu bringen: - Wie soll die Novellierung der EU-Richtlinie zur Projekt-UVP in den Mitgliedstaaten der EU vor dem Hintergrund der bisherigen nationalen Regelungen umgesetzt werden bzw. wie ist sie umgesetzt worden? - Wie beurteilen die Regierungen der Mitgliedstaaten der EU vor dem Hintergrund ihrer nationalen Regelungen a) die rechtliche Zulässigkeit und b) die tatsächliche Zweckmäßigkeit der Einführung einer Plan-UVP seitens des Rates?