Querschnittsprobleme des Umwelt- und Planungsrechts - Rechtsschutz und Umweltprüfungen
Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht, Band 38
Dokumentation des 23. Leipziger Umweltrechtlichen Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - UFZ am 22. und 23. März 2
2019, 174 S., 228 x 155 mm, Softcover
Nomos

 

 

Der Band befasst sich mit den Entwicklungen des Umweltrechtsbehelfsgesetzes. Die Koordinierung der Umweltverträglichkeitsprüfung mit anderen umweltrechtlichen Prüfungen wurde aus rechtlicher Perspektive betrachtet. Auch der Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne sowie gegen Verfahrensfehler wird beleuchtet. Zuletzt enthält der Band Beiträge über das ergänzende Verfahren sowie über Anspruch und Wirklichkeit der strategischen Umweltprüfung.

Lisa Eva Maria Steppat
Subjektives öffentliches Recht auf Planung
Europäische Hochschulschriften. Reihe 2 - Rechtswissenschaft, Band 6063
Dissertationsschrift
Neuausg.
2019, 236 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Das Buch befasst sich mit einer Ausweitung des Individualrechtsschutzes im Bereich des öffentlichen Planungsrechts. Hierzu untersucht die Autorin zunächst die Entwicklung und Systematik des subjektiven öffentlichen Rechts vor allem im deutschen Verwaltungsprozessrecht. Dabei zeigt sich, dass trotz vieler Impulse aus der EU die sog. Schutznormtheorie maßgebendes Kriterium zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte ist und bleibt. Nachfolgend schließt sich ein Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten im öffentlichen Planungsrecht an. Diese sind vorwiegend von der Abwehr bereits bestehender Pläne geprägt. Nur im Bereich des Luftqualitätsrechts ist darüber hinaus ausnahmsweise auch ein Leistungsrecht des Bürgers auf Planaufstellung anerkannt. Abschließend beschäftigt sich der Band mit der Ableitung eines planungsverfahrensübergreifenden subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung, was im Bereich der unionsrechtlich geprägten Umweltqualitätsplanung gelingt.

Julian Engelbert
Die abschichtende Planungsentscheidung unter Vorläufigkeitsbedingungen
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 36
Eine epistemologische Untersuchung am Beispiel des NABEG-Regimes
2019, 244 S., 23 cm, Softcover
Nomos

 

 

Die gem. NABEG durchzuführende Bundesfachplanung muss ihre Entscheidungsgrundlagen unter schwierigen Bedingungen zusammenstellen. In ihrem erkenntnistheoretisch prekären Umfeld treten die Gewährleistung von Korridordurchlässigkeit und die Herstellung planerischer Verhältnismäßigkeit zueinander in Konkurrenz. Die Arbeit rekonstruiert eine durch die Bundesnetzagentur vorgenommene Bundesfachplanung von der Entscheidung über die getroffenen Wertungen bis hin zu den Ermittlungsgrundlagen. Das Beispiel wird in Bezug zu mehreren epistemologischen Ansätzen gesetzt, denen sich Anforderungen an die gelingende Rechtfertigung einer Entscheidung entnehmen lassen.

Laura Bidinger
Auswirkungen des Baubetriebs auf Dritte
Schriften zum Infrastrukturrecht, Band 16
Die Errichtungsphase von Infrastrukturvorhaben als Herausforderung für das Planfeststellungsrecht
2018, XV, 217 S., 231 mm, Softcover
Mohr Siebeck

 

 

Die Schaffung von leistungsfähiger Infrastruktur ist eine der zentralen Aufgaben der modernen Gesellschaft. Dabei entstehen Betroffenheiten nicht nur während des späteren Betriebs, sondern bereits in der Bauphase. Diese Auswirkungen durch den Baubetrieb sind im Gegensatz zu den betriebsbedingten Auswirkungen im engeren Sinne schwer zu prognostizieren. Die daraus resultierenden Konflikte angemessen zu bewältigen ist Aufgabe des geltenden Rechts. Die Autorin analysiert das zugrundeliegende Planungsrecht und stellt fest, dass dieses nicht geeignet ist, den Beeinträchtigungen im Rahmen der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben angemessen zu begegnen. Deshalb entwickelt sie einen Lösungsvorschlag, wie de lege ferenda die Auswirkungen des Baubetriebs schon während des Verwaltungsverfahrens einer verbesserten Konfliktbewältigung zugeführt werden könnten.

Planungsrecht im Umbruch: Europäische Herausforderungen
Umwelt- und Technikrecht, Band 133
31. Trierer Kolloquium zum Umwelt- und Technikrecht vom 29. bis 30. September 2016
2017, 242 S., 215 mm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Gerd Schmidt-Eichstaedt
Praxisuntersuchung zur Umsetzung der europarechtlichen Umweltverträglichkeitsrichtlinien in das Planungsrecht
1999, 208 S., Abb.,Tab.,Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaft Nr. 851337/EWG vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben (sog. Projekt-UVP) ist durch die Richtlinie Nr. 97111/EG vom 3. März 1997 geändert worden. Die Änderungsrichtlinie hätte bis zum 14. März 1999 in die nationalen Rechtsordnungen überführt werden müssen. Dies ist jedoch bis zum 31.8.1999 noch nicht in allen Mitgliedstaaten geschehen. Auch in der Bundesrepublik Deutschland ist die Änderungsrichtlinie noch nicht rechtsförmlich umgesetzt. Sie gilt daher seit dem 15.4.1999 unmittelbar. Über die Novelle 9711 l/EG hinaus hat der Rat der Europäischen Union einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (sog. Plan-UVP) vorgelegt. Die Kompetenz des Rates zum Erlass einer derartigen Regelung wird in Frage gestellt- Es wird befürchtet, dass die Einführung einer Plan-UVP zu unnötigen Verfahrensverzögerungen und -verteuerungen führt. Das deutsche Verwaltungsrecht sehe die Berücksichtigung von Umweltbelangen bei der Aufstellung von Plänen und Programmen bereits hinreichend vor. Das Forschungsvorhaben konzentriert sich darauf, die folgenden Fragen in Erfahrung zu bringen: - Wie soll die Novellierung der EU-Richtlinie zur Projekt-UVP in den Mitgliedstaaten der EU vor dem Hintergrund der bisherigen nationalen Regelungen umgesetzt werden bzw. wie ist sie umgesetzt worden? - Wie beurteilen die Regierungen der Mitgliedstaaten der EU vor dem Hintergrund ihrer nationalen Regelungen a) die rechtliche Zulässigkeit und b) die tatsächliche Zweckmäßigkeit der Einführung einer Plan-UVP seitens des Rates?