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Räumliche Gesamtplanung und Fachplanung beim Ausbau von Abfallverbrennungsanlagen in Deutschland und England. Bausteine erfolgreicher Planungs- und Genehmigungsprozesse für technische Infrastrukturanlagen

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[Quelle: http://d-nb.info]

Um die positiven Wirkungen der Abfallverbrennung zu fördern und die negativen Wirkungen zu vermeiden, muss bei der Planung und Genehmigung von Abfallverbrennungsanlagen mit großer Sorgfalt vorgegangen werden. Ziel der Arbeit ist es unter anderem, Handlungsempfehlungen für die Durchführung von erfolgreichen Planungs- und Genehmigungsprozessen von Abfallverbrennungsanlagen zu formulieren. Mit der Umsetzung der Empfehlungen sollen die Planungs- und Genehmigungsprozesse so gestaltet werden, dass sie zügig durchgeführt werden können, nachvollziehbar für die Betroffenen sind und eine nachhaltige Lösung für die Abfallbehandlung ermöglichen. Mithilfe der Methoden Literaturrecherche, Experteninterviews und Inhaltsanalyse wurden die theoretischen Zusammenhänge von räumlicher Planung und der Fachplanung Abfallwirtschaft beschrieben. Dabei wurde deutlich, dass sich die deutsche und englische Abfallwirtschaft wegen des unterschiedlichen Staatsaufbaus und der verschiedenen Rechts-, Planungs- und Genehmigungssysteme in den beiden Ländern unterschiedlich darstellen. Mithilfe von Experteninterviews und Dokumentenanalysen wurden die Planungs- und Genehmigungsprozesse der Fallbeispiele zunächst chronologisch beschrieben. Anschließend wurde das Vorgehen der beteiligten Akteure in den fünf Phasen der Planung von Abfallverbrennungsanlagen verbal-argumentativ bewertet, um aus den jeweiligen Prozessen förderliche und hinderliche Aspekte für die Realisierung von Abfallverbrennungsanlagen ableiten zu können. Die Bewertung wurde systematisch mit den Bewertungskriterien Transparenz, Nachvollziehbarkeit, Nachhaltigkeit, Zielerreichung und Kontinuität durchgeführt. Das konzeptionelle Ergebnis der Arbeit ist ein Katalog von Handlungsempfehlungen, deren Umsetzung in der Praxis erfolgreiche Planungs- und Genehmigungsprozesse von Abfallverbrennungsanlagen unterstützen. Die Handlungsempfehlungen setzen in unterschiedlichen Phasen der Planung von Abfallverbrennungsanlagen an und decken dabei Themen ab wie zum Beispiel die Einführung - (1) einer verpflichtenden frühen Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens in Deutschland, (2) von Raumordnungsverfahren in England, (3) von Health Impact Assessments in Deutschland oder die Einführung (4) eines Planungsinstruments in Deutschland, das auf nationaler Ebene die Disziplinen rä umliche Planung und Abfallwirtschaftsplanung miteinander kombiniert.

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Bücher, Broschüren

Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)
dtv Taschenbücher, Band 5569
mit Verordnungen, Elektro- und Elektronikgerätegesetz, Batteriegesetz, Abfallverbringungsrecht. Textausg. Einf. v. Martin Beckmann
21., Aufl.
2018, 856 S., m. Abb. 19,2 cm, Softcover
DTV

 

 

Neben den üblichen Aktualisierungen der Vorschriftentexte ist vor allem die Vereinfachung des Deponierechts hervorzuheben (neue DepV, GewinnungsabfallVO), das neu erlassene BattG und die neue EG-Abfall-Rahmen-RL.

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Jacob M. Bühs
Zum Sammeln alter Kleider
Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1358
Die Altkleidersammlung im Spannungsverhältnis zwischen dem Kreislaufwirtschafts- und Straßenrecht. Dissertationsschrift
2017, 237 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Wer hat den ersten Zugriff auf Alttextilien - die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder die privaten Sammlungsunternehmen? Die Arbeit versucht diese Frage insbesondere unter Beachtung des Kreislaufwirtschafts- und Straßenrechts im Einzelfall zu beantworten. Hierbei stellt sich regelmäßig das Problem, ob im Rahmen von abfallrechtlichen Entscheidungen auch straßenrechtliche Belange zu berücksichtigen sind und umgekehrt. Hierzu untersucht der Autor die wesentlichen Rechtsgrundlagen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wie die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Landestraßengesetze in entsprechender Weise. Daneben zeichnet er die Entstehungsgeschichte der hier maßgeblichen Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nach und prüft deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz wie dem Unionsrecht.

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Claas Oehlmann
Vom Abfall als Problem zum Abfall als Ressource
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Das europäische Abfallrecht als Baustein einer europäischen Kreislaufwirtschaft
2017, 293 S., 225 mm, Softcover
Nomos

 

 

Die Nutzung natürlicher Ressourcen steht weltweit vor immensen Herausforderungen. Ursachen hierfür sind vor allem der zu erwartende Anstieg der Weltbevölkerung, die Endlichkeit vieler Primärrohstoffe und die Grenzen der Belastbarkeit von Ökosystemen. Die Arbeit basiert auf der Annahme, dass das geltende und vorwiegend dem Konzept der Linearwirtschaft folgende europäische Ordnungsrecht nicht dazu geeignet ist, Abfallmanagement und Produktdesign zukünftig im Sinne einer Kreislaufführung von Rohstoffen aufeinander abzustimmen. Analysiert werden zunächst die allgemeinen Vorgaben zum Umgang mit Siedlungsabfällen. In zwei Schwerpunkten werden dann Bioabfälle, aus denen Düngemittel gewonnen werden können, sowie Elektro- und Elektronik-Altgeräten, in denen seltene Metalle verarbeitet sind, exemplarisch in den Blick genommen. So bietet das Buch rechtskonzeptionelle Handlungsoptionen zur Verwirklichung einer europäischen Kreislaufwirtschaft für Siedlungsabfälle.

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Martin Kranert, Andreas Sihler
Bioabfall Forum 2016
Stuttgarter Berichte zur Abfallwirtschaft, Band 124
Strategien und Technologien für eine zukunftsorientierte Bioabfallverwertung
2016, 116 S., 230 mm, Softcover
Vulkan Verlag

 

 

Die Kreislaufwirtschaft hat sich weg von der "Entsorgungswirtschaft" hin zu einer "Versorgungswirtschaft" zu entwickeln. Dies gilt besonders auch für die Behandlung der biogenen Abfallströme, die mehr als ein Drittel der Haushalts- und haushaltsähnlichen Abfälle ausmachen. Auch wenn die getrennte Erfassung von Bioabfällen basierend auf dem Kreislaufwirtschaftsgesetz zunehmend umgesetzt wird, zeigen die weißen Flecken auf der Landkarte, welche die Landkreise ohne getrennte Bioabfallsammlung symbolisieren, dass in einigen Gebietskörperschaften - auch in Baden-Württemberg - noch Handlungsbedarf besteht. Darüber hinaus schlummern bundesweit noch mindestens drei Mio. Mg/a an biogenen Abfällen im Restabfall - ein Potenzial für die biologische Abfallbehandlung. Es gilt, sowohl für diese Abfallströme durch separate Erfassung und Behandlung, als auch für die schon separat erfassten Bioabfälle eine hochwertige Verwertung zu etablieren. Dies bedeutet zum einen, Produkte zu erzeugen, die der Markt nachfragt - und diese müssen eine hohe Qualität besitzen, d. h. schad- und störstoffarm sein. Zum anderen sollte, abhängig von den Ausgangsstoffen, durch eine gestufte Behandlung sowohl das energetische Potenzial in Form von Biogas als auch das stoffliche Potenzial in Form von Komposten bzw. Gärprodukten genutzt werden.

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Alexander Schink, Andrea Versteyl
Kommentar zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrwG)
2., Aufl.
2016, 1200 S., 19,2 cm, Hardcover
Lexxion

 

 

Die komplett überarbeitete Kommentierung des KrWG ermöglicht in der Neuauflage eine praxisorientierte Handhabung der z.T. recht komplexen Rechtsmaterie. Der Kommentar berücksichtigt die Grundideen europäischer Abfallwirtschaftspolitik und eröffnet allen Wirtschaftsbeteiligten durch Literatur- und Rechtsprechungsverweise einen schnellen Zugang zur Lösung abfallwirtschaftlicher Fragestellungen.

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Webersinn, Michael
Das Verpackungsgesetz - Aufbruch in die Wertstoffwirtschaft?
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2018

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Jaron, Andreas
Aktuelle Entwicklungen im Abfallrecht - Neues aus Bonn und Brüssel
Wasser und Abfall, 2018

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Hagspiel, Burkard; Schwarzmann, Otto; Schmidt, Michaela
Neuordnung der Klärschlammverwertung bis 2032 (kostenlos)
wwt Wasserwirtschaft Wassertechnik, 2018

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Peters, Heinz-Joachim
Zur Rechtmäßigkeit der Verankerung des selektiven Abbruchs bzw. Rückbaus durch § 8 Gewerbeabfallverordnung.
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Wollenteit, Ulrich
Das neue Standortauswahlgesetz: Gesetzliche Standortfestlegung, Rechtsschutz und Standortsicherung
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