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Räumliche Gesamtplanung und Fachplanung beim Ausbau von Abfallverbrennungsanlagen in Deutschland und England. Bausteine erfolgreicher Planungs- und Genehmigungsprozesse für technische Infrastrukturanlagen

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[Quelle: http://d-nb.info]

Um die positiven Wirkungen der Abfallverbrennung zu fördern und die negativen Wirkungen zu vermeiden, muss bei der Planung und Genehmigung von Abfallverbrennungsanlagen mit großer Sorgfalt vorgegangen werden. Ziel der Arbeit ist es unter anderem, Handlungsempfehlungen für die Durchführung von erfolgreichen Planungs- und Genehmigungsprozessen von Abfallverbrennungsanlagen zu formulieren. Mit der Umsetzung der Empfehlungen sollen die Planungs- und Genehmigungsprozesse so gestaltet werden, dass sie zügig durchgeführt werden können, nachvollziehbar für die Betroffenen sind und eine nachhaltige Lösung für die Abfallbehandlung ermöglichen. Mithilfe der Methoden Literaturrecherche, Experteninterviews und Inhaltsanalyse wurden die theoretischen Zusammenhänge von räumlicher Planung und der Fachplanung Abfallwirtschaft beschrieben. Dabei wurde deutlich, dass sich die deutsche und englische Abfallwirtschaft wegen des unterschiedlichen Staatsaufbaus und der verschiedenen Rechts-, Planungs- und Genehmigungssysteme in den beiden Ländern unterschiedlich darstellen. Mithilfe von Experteninterviews und Dokumentenanalysen wurden die Planungs- und Genehmigungsprozesse der Fallbeispiele zunächst chronologisch beschrieben. Anschließend wurde das Vorgehen der beteiligten Akteure in den fünf Phasen der Planung von Abfallverbrennungsanlagen verbal-argumentativ bewertet, um aus den jeweiligen Prozessen förderliche und hinderliche Aspekte für die Realisierung von Abfallverbrennungsanlagen ableiten zu können. Die Bewertung wurde systematisch mit den Bewertungskriterien Transparenz, Nachvollziehbarkeit, Nachhaltigkeit, Zielerreichung und Kontinuität durchgeführt. Das konzeptionelle Ergebnis der Arbeit ist ein Katalog von Handlungsempfehlungen, deren Umsetzung in der Praxis erfolgreiche Planungs- und Genehmigungsprozesse von Abfallverbrennungsanlagen unterstützen. Die Handlungsempfehlungen setzen in unterschiedlichen Phasen der Planung von Abfallverbrennungsanlagen an und decken dabei Themen ab wie zum Beispiel die Einführung - (1) einer verpflichtenden frühen Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens in Deutschland, (2) von Raumordnungsverfahren in England, (3) von Health Impact Assessments in Deutschland oder die Einführung (4) eines Planungsinstruments in Deutschland, das auf nationaler Ebene die Disziplinen rä umliche Planung und Abfallwirtschaftsplanung miteinander kombiniert.

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Bücher, Broschüren

Jacob M. Bühs
Zum Sammeln alter Kleider
Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1358
Die Altkleidersammlung im Spannungsverhältnis zwischen dem Kreislaufwirtschafts- und Straßenrecht. Dissertationsschrift
2017, 237 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Wer hat den ersten Zugriff auf Alttextilien - die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder die privaten Sammlungsunternehmen? Die Arbeit versucht diese Frage insbesondere unter Beachtung des Kreislaufwirtschafts- und Straßenrechts im Einzelfall zu beantworten. Hierbei stellt sich regelmäßig das Problem, ob im Rahmen von abfallrechtlichen Entscheidungen auch straßenrechtliche Belange zu berücksichtigen sind und umgekehrt. Hierzu untersucht der Autor die wesentlichen Rechtsgrundlagen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wie die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Landestraßengesetze in entsprechender Weise. Daneben zeichnet er die Entstehungsgeschichte der hier maßgeblichen Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nach und prüft deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz wie dem Unionsrecht.

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Nadine Holzapfel
Umweltrechtliche Anforderungen an die Verwertung mineralischer Abfälle in und auf dem Boden
Schriften zum Umweltrecht (SUR), Band 182
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Verfüllung von Tagebauen. Dissertationsschrift
2014, 316 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Mineralische Abfälle bilden mit etwa 60 Prozent des gesamten Abfallaufkommens in Deutschland den mengenmäßig größten Abfallstrom. Sie werden - zunehmend im Wege der Abfallverwertung - auf und im Boden, oftmals zur Verfüllung von dem Bergrecht unterliegenden Tagebauen, entsorgt. Gegenstand der Untersuchung ist das umweltrechtliche Regime, das die Verwertung mineralischer Abfälle in und auf dem Boden regelt. Zunächst werden die abfallrechtlichen Bestimmungen, darunter die bedeutsamen Fragen, wann eine Abfallverwertung vorliegt und wie sie von der Abfallbeseitigung abzugrenzen ist, dargestellt. Es folgt eine Analyse der bodenschutz- und wasserrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen, die den Regelungen zum vorsorgenden Boden- und Grundwasserschutz zu entnehmen sind. Abschließend wird geprüft, welche naturschutzrechtlichen Anforderungen für diese Art der Abfallverwertung gelten.

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Auf dem Weg in die Recyclinggesellschaft? - Aktuelle Entwicklungen im Kreislaufwirtschaftsrecht
Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht, Band 21
Dokumentation des 16. Leipziger Umweltrechts-Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - UFZ am 14. und 15. April 2011
2011, 155 S., 23 cm, Softcover
Nomos

 

 

Die Dokumentation des 16. Leipziger Umweltrecht-Symposions vom 14. und 15. April 2011 umfasst 11 Fachträge mit den Themen: - Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz - ein Überblick; - Abfallhierarchie, Vermeidungsprogramme, Recyclingquoten: Wirksame Instrumente für Vermeidung und Ressourcenschutz? - Bilanz und Perspektiven der Produktverantwortung; - Abfallverbrennung - Rolle und Zukunft nach dem neuen Kreislaufwirtschaftsrecht; - Verfüllung von Tagebauen - Anforderungen des Berg-, Bodenschutz- und Abfallrechts; - Hausmüll - Die öffentliche Entsorgungswirtschaft zwischen Gewährleistungsauftrag und europäischem Wettbewerb; - Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz - Impulse zum verstärkten Ressourcenschutz; - Perspektiven der privaten Entsorgungswirtschaft vor dem Hintergrund der rechtlichen Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts; - Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (30.03.2011) und seine Auswirkungen auf die Kommunen und Bürger; - Auf dem Weg in die Recyclinggesellschaft - Was bringt das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz? - Was bringt das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz aus der Sicht der Landesebene? Beitrag zur Podiumsdiskussion am 15. April 2011.

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Joachim Amrhein
Leitfaden Abfallrecht
2007, 175 S., zahlr. Tab., Musterformulare, Hardcover
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Mittler zwischen Abfallerzeuger, Behörde und Entsorgungsunternehmen ist - gerade in den Fällen von Rückbau- oder (Altlasten-)Sanierungsmaßnahmen - oft ein mit der Überwachung bzw. Durchführung der Maßnahme beauftragtes Ingenieurbüro. Um die mit solchen Projekten in Verbindung stehenden Aufgaben zur Zufriedenheit des Auftraggebers und gleichzeitig gesetzeskonform zu erfüllen, bedarf es mittlerweile profunden Wissens nicht mehr nur über fachlich-technische, sondern auch über wirtschaftliche und vermehrt rechtliche Aspekte. Der Ingenieur ist hier unter Umständen einem nicht zu unterschätzenden und schwer kalkulierbaren Haftungsrisiko ausgesetzt. Mit diesem Leitfaden werden die wichtigsten Regelungen des deutschen Abfall- und Bodenschutzrechts gebündelt und in relativ kompakter Form wiedergegeben. Er bietet einen Einstieg in die mit dem modernen Ingenieurberuf verbundene und unumgängliche Rechtsmaterie.

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Moritz Reese
Kreislaufwirtschaft im integrierten Umweltrecht
Forum Umweltrecht, Band 38
Eine Studie zu den begrifflichen, instrumentellen und funktionalen Grenzen des Abfallverwertungsrechts. Diss. Univ. Hamburg 1999/2000
2000, 278 S., 23 cm, Softcover
Nomos

 

 

Die Entwicklung des nationalen, europäischen und internationalen Abfallrechts ist von einer zunehmenden Regulierung der Abfallverwertung geprägt. Das vorliegende, aus einer Dissertation entstandene Fachbuch nimmt sich der Frage an, ob sich die elementaren Anwendungsfragen des Abfallrechts noch auf dem Wege einer authentischen oder gerichtlichen Auslegung klären lassen, oder ob es nicht vielmehr grundlegender Rechtsänderungen bedarf, um zu einer zweckgerechten und praktikablen Anwendung des Abfallrechts zu gelangen. Das Buch gliedert sich in drei Abschnitte, die die o.g. Fragen zu beantworten suchen. Im ersten Teil werden die begrifflichen Grenzen des geltenden Abfallrechts anhand verschiedener Schwerpunkte dargestellt. Aufbauend auf diesen Ausführungen werden die instrumentellen und funktionalen Grenzen abfallrechtlicher Steuerung untersucht. Der dritte Teil zieht Bilanz und gibt anhand von Folgerungen einen Ausblick in die mögliche Weiterentwicklung des Abfallrechts.

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Forschungsberichte

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Zeitschriftenartikel

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Frenz, Walter
Die Ausgestaltung der Überwälzung der Reinigungskosten an die Hersteller
Müll und Abfall, 2020

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Adam, Roman; Zeng, Thomas; Ulbricht, Tobias; Kirsten, Claudia; Schneider, Philipp; Dobler, Uli; Lenz, Volker
Erfolgreiche Demonstration des Prüfbrennstoffkonzeptes zum Einsatz nicht-holzartiger Festbrennstoffe im Geltungsbereich der 1. BImSchV
Müll und Abfall, 2020

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Frenz, Walter
Erweiterte Herstellerverantwortung für Einweg-Produkte. Überwälzung der öffentlichen Reinigungskosten nach EU-Vorgaben im Sinne des Green Deals
Müll und Abfall, 2020

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Kummer, Beate
Die neue Datenbank der ECHA. Herausforderungen für Hersteller und Recycler
Müll und Abfall, 2020

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Strosing, Simon
Einführung und Novellierung der Gewerbeabfallverordnung
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