Raumplanungsrecht

Jochen Schumacher, Klaus Werk, Juliane Albrecht
Raumordnungsgesetz, Kommentar
2., überarb. Aufl.
2020, 302 S., 23,5 cm, Softcover
Kommunal- und Schul-Verlag

 

 

Seit dem Erscheinen der Erstauflage des Kommentars zum Raumordnungsgesetz (ROG) hat sich das Raumordnungsrecht nicht unwesentlich weiterentwickelt. Herzstück dieser Änderungen ist das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften vom 23.5.2017 (BGBl. I (2017), S. 1245 ff.), welches nicht nur inhaltliche Neuerungen, sondern auch eine geänderte Paragraphenzählung mit sich gebracht hat. Ein wesentliches Ziel des Gesetzes war die Umsetzung der Richtlinie 2014/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.7.2014 zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumplanung (MRO-Richtlinie) in deutsches Recht. Im Werk werden die Allgemeinen Vorschriften zur Raumordnung - Aufgabe, Leitvorstellung, Grundsätze und Begriffsbestimmungen -, die Raumordnung in den Ländern - Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen, die Raumordnerische Zusammenarbeit -, die Raumordnung im Bund - die Beteiligung bei der Aufstellung, die Planerhaltung und die Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes, die Untersagung raumbedeutsamer Planungen, die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen - sowie ergänzende Vorschriften wie die Zusammenarbeit von Bund und Ländern - erläutert. Abgesehen von der Behandlung der gesetzlichen Änderungen wurde die Kommentierung generell überarbeitet, was vor allem eine Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur einschließt. Dies betrifft insbesondere die umfangreiche Rechtsprechung zur raumordnerischen Steuerung von Windenergieanlagen, die in Paragraph 7 ROG dargestellt ist.