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Dieses Kapitel finden Sie im Volltext in der Datenbank  SCHADIS^®

Aus dem Inhalt

Rechtliche Aspekte und Haftungsfragen bei Gründungsschäden

1 Einführung

Gründungsschäden führen häufig nicht nur zu Auseinandersetzungen zwischen den Baubeteiligten wie ...

Dementsprechend ist die wechselseitige Schuldzuweisung bei Gründungsschäden aller Art, gleich ob ...

Die Schädigung oder Beeinträchtigung von Nachbarn zählt somit quasi zum »Baualltag« u...

So ordnet das öffentliche Baurecht bereits im Genehmigungsverfahren die Beteiligung der Nachbarn ...

2 Das Vertiefungsverbot nach § 909 BGB

§ 909 BGB normiert die Befugnis des betroffenen Grundeigentümers, außerhalb der Grenzen droh...

Unter dem Begriff Vertiefung wird in diesem Zusammenhang eine Maßnahme verstanden, die dem...

Auf der Seite der Anspruchsberechtigten steht nicht nur der Eigentümer, sondern auch der anwartsc...

Dabei muss so auf das Nachbargrundstück eingewirkt werden, dass dessen Boden in der Senkrechten d...

Die Rechtsprechung gestattet nur dann eine Ausnahme, wenn die Maßnahmen zur Erhaltung eines beste...

Die geforderte genügende anderweitige Befestigung verlangt, dass eine statische Belastbarkeit err...

Der Tatbestand des § 909 BGB ist nur erfüllt, wenn der Stützverlust adäquat kausal auf die V...

Die Vorschrift des § 909 BGB stellt das »bedeutsamste Schutzgesetz« für den Nach...

Den Architekten trifft wegen der besonderen Fachkenntnisse eine besondere Verpflichtung, auf die ...

Die Vertiefung schafft eine gefahrdrohende Lage, die eine anhaltende Beeinträchtigung des Eigentu...

Schutzmaßnahmen gegen einen möglichen Stützverlust sind grundsätzlich auf dem Baugrundstück, das ...

Nach dem Eintritt der unzulässigen Vertiefung besteht ein Anspruch auf Beseitigung der Störung na...

Der Abwehranspruch setzt eine gegenwärtige Beeinträchtigung voraus. Die Passivlegitimation eines ...

Grundsätzlich führt jeder Eingriff zu einer schuldhaften Vertiefung, bei dem vorausgesehen wurde ...

Beim Schadensumfang ist die Ersatzpflicht auf diejenigen Schäden beschränkt, die durch die Vertie...

3 Arten der Vertiefungseinwirkung

Bei Tiefbauarbeiten, insbesondere Spezialtiefbauarbeiten, kommen vielfältige Konstellationen vor,...

3.1 Beseitigung von Bodenbestandteilen, Gebäudeteilen und Baumaterialien

Die klassische Vertiefung geschieht bei der Entnahme von Bodenbestandteilen aus dem Baugrund.

Große und tiefe Baugruben greifen regelmäßig nachhaltig in die Gleichgewichtsverhältnisse benachb...

Schließlich gehören in diese Gruppe noch die Fälle, in welchen Teile einer Baugrubensicherung nac...

3.2 Zusammenpressen durch Auflast des Neubaus und Aufschüttungen oder Auffüllungen

Eine Vertiefung ist weiter anzunehmen, wenn sich eine Änderung in der bodenmechanischen Dauerbela...

Gleiches gilt, wenn der Boden durch eine mit Druck ausgelöste Pressung vom Nachbargrundstück her ...

3.3 Einwirkungen auf das Grundwasser

Häufig liegen die Gründungssohlen von Bauwerken unterhalb des ruhenden Grundwasserspiegels. Auch ...

Der Bundesgerichtshof geht auch dann von einer Vertiefungshandlung aus, wenn durch die Umleitung ...

Wie MAURER ausführt, kann eine Grundwasserabsenkung auch eine ungeplante Folge einer Tief- baumaß...

Neben der bundeseinheitlichen Vorschrift des § 909 BGB gibt es landesnachbarrechtliche Norme...

4 Duldungspflichten von Baunachbarn

Der durch die Verknappung von Bauland entstandene wirtschaftliche Zwang, Grundstücke bis an die ä...

In seltenen Fällen entfällt das Verbietungsrecht nach §§ 903, 905 S. 2 BGB, weil die Ar...

Das von der Rechtsprechung geschaffene Institut des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses kann...

Die Benutzung des Nachbargrundstücks bei Tiefbauarbeiten ist außerdem oft nur zeitlich begrenzt e...

Soweit Anker, Bodennägel und Injektionskörper wegen der Bodenverhältnisse oder aus technischen Gr...

Der Nachbar muss die Inanspruchnahme freilich in keinem Fall ersatzlos hinnehmen. Die Höhe der En...

Soll ein Grundstück dauernd bautechnisch in Anspruch genommen werden - etwa durch Daueranker oder...

Einen oft vorkommenden Sonderfall der Inanspruchnahme benachbarten Eigentums bildet die Unterfang...

Eine spezielle Mitwirkungsverpflichtung des Nachbarn bei allen Arbeiten am und im Baugrund besteh...

So obliegt dem Nachbarn die das gesamte Schadensrecht beherrschende Pflicht zur Schadensminderung...

5 Rechtsfolgen

Wie bereits ausgeführt, stellt § 909 BGB ein Verbot dar, welches dem Bauherrn die Vertiefung...

Nach ganz herrschender Meinung in Rechtsprechung und Literatur stellt § 909 BGB ein Schutzge...

6 Zusammenfassung

Die vorstehenden Beispiele haben gezeigt, wie gerade bei Gründungsarbeiten im nachbarrechtlichen ...