Rechtliche Würdigung der Empfehlungen und Leitlinien des Umweltbundesamtes am Beispiel der "Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von Epoxidharzbeschichtungen im Kontakt mit Trinkwasser". UBA-FBNr: 000987, Förderkennzeichen: 363 01 103. Online Ressource
Falke, Josef; Susnjar, Davor
Quelle: Texte - Umweltbundesamt
Dessau (Deutschland)
Selbstverlag
2007, 177 S., Tab., Lit.
Serie: Texte - Umweltbundesamt, Nr.11/07

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[Quelle: http://www.umweltbundesamt.de]
Im Dezember 2003 fragte das Gesundheitsamt Wiesbaden beim Umweltbundesamt an, ob die Innenrohrsanierung in Hausinstallationen durch Epoxidharzbeschichtung den Anforderungen der TrinkwV 2001 entspreche, ob und welche Gefahren zu besorgen seien und wie ihnen begegnet werden könne. Anlass war die zunehmende Konfrontation mit Sanierungen von Hausinstallationen. Das Gesundheitsamt Wiesbaden ging davon aus, das diese Sanierungsform nicht den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht. Auch seien diese Verfahren nicht zertifiziert. Das UBA stuft in dieser Angelegenheit die Epoxidharzleitlinie als eine allgemein anerkannte Regel der Technik ein. Zur Begründung verwies es daruaf, Hersteller seien an der Ausarbetiung der Leitlinie beteiligt gewesen und ließen zahlreiche Stoffe nach dieser Leitlinie bewerten. Das Rechtsgutachten sollte nun erstens klären, welche Bedeutung Empfehlungen des UBA im Bereich des Trinkwasserrechts im konkreten Vollzug und in zivilrechtlichen Auseinandersetzungen zu kommen kann. Hierbei war insbesondere zu klären, welche rechtlichen Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine UBA-Empfehlung als allgemein anerkannte Regel der Technik qualifiziert werden kann. Ferner war zu prüfen, welche Bedeutung UBA-Empfehlungen hätten, wenn sie als unverbindliche Richtwerte einzustufen wären. Zweitens waren diese Fragen für die Epoxidharzleitlinie zu klären. Weiterhin war die Akkreditierung der Prüfinstitute und der Umfang des Prüfungsrechts im Rahmen der Zertifizierung zu prüfen. Schließlich sollten ggf. Empfehlungen für die "Novellierung" der Epoxidharzrichtlinie des UBA präsentiert werden.
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