Meinten Sie: fensterbaus fensterbank ?
IBR 2011, 567
Leistungsverzeichnis mit "ca.-Maßen": Keine Mehrvergütung bei üblichen Abweichungen!
RA Dr. Stefan Althaus, München
(OLG Oldenburg, Urteil vom 16.02.2010 - 12 U 18/07; BGH, Beschluss vom 19.05.2011 - VII ZR 36/10 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen))
Bei einem Auftrag über den Einbau von Fenster- und Türelementen sind die Abmessungen der einzelnen Elemente im Leistungsverzeichnis gerundet und mit ca.-Maßen beschrieben. Gleiches gilt für die beigefügten Skizzen. Die späteren Rohbaumaße weichen von de
IBR 2010, 3394
Privatgutachten zur Vorbereitung eines selbständigen Beweisverfahrens: Kosten erstattungsfähig?
RA Dr. Florian Kirchhof, Düsseldorf
(OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.08.2010 - 23 W 42/10)
Bei einem Gewerbeobjekt kommt es zu Fehlalarmen der Alarmanlage, die im Zusammenhang mit der Alarmierung der Fenster stehen. Der Fensterbauer meint, es handle sich nicht um Konstruktionsmängel, sondern um Wartungsmängel. Der Besteller beauftragt daraufhin
IBR 2003, 375
Fensterbau: Montagefirmen, die die Fenster nicht selbst produzieren, sind von der Vergabe auszuschließen!
RA Dr. Jan Jasper, Bremen
(LG Kiel, Urteil vom 17.04.2003 - 4 O 304/02 (nicht rechtskräftig))
Die Vergabestelle (VSt) schreibt die Herstellung und Montage von Holz-Aluminium-Fenstern im Werte von rund 100.000 Euro für die Sanierung eines Schulgebäudes aus. Der Zuschlag wird an den preisgünstigsten Bieter (AN) erteilt. Der AN, ein reiner Montage
IBR 1995, 139
Eingliederung eines fremden Arbeitnehmers?
RA Dr. Friedhelm Kieserling, Hamm
(OLG Köln, Urteil vom 30.09.1994 - 19 U 284/93)
Auf einer Großbaustelle arbeiteten mehrere Firmen nebeneinander. Ein Gerüstbauunternehmen hatte den Baukörper eingerüstet, in den eine andere Firma neue Fenster einzusetzen hatte. Die Gerüstbauer ließen sich von den Fensterbauern bei der Demontage des Ger
Leistungsverzeichnis mit "ca.-Maßen": Keine Mehrvergütung bei üblichen Abweichungen!
RA Dr. Stefan Althaus, München
(OLG Oldenburg, Urteil vom 16.02.2010 - 12 U 18/07; BGH, Beschluss vom 19.05.2011 - VII ZR 36/10 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen))
Bei einem Auftrag über den Einbau von Fenster- und Türelementen sind die Abmessungen der einzelnen Elemente im Leistungsverzeichnis gerundet und mit ca.-Maßen beschrieben. Gleiches gilt für die beigefügten Skizzen. Die späteren Rohbaumaße weichen von de
IBR 2010, 3394
Privatgutachten zur Vorbereitung eines selbständigen Beweisverfahrens: Kosten erstattungsfähig?
RA Dr. Florian Kirchhof, Düsseldorf
(OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.08.2010 - 23 W 42/10)
Bei einem Gewerbeobjekt kommt es zu Fehlalarmen der Alarmanlage, die im Zusammenhang mit der Alarmierung der Fenster stehen. Der Fensterbauer meint, es handle sich nicht um Konstruktionsmängel, sondern um Wartungsmängel. Der Besteller beauftragt daraufhin
IBR 2003, 375
Fensterbau: Montagefirmen, die die Fenster nicht selbst produzieren, sind von der Vergabe auszuschließen!
RA Dr. Jan Jasper, Bremen
(LG Kiel, Urteil vom 17.04.2003 - 4 O 304/02 (nicht rechtskräftig))
Die Vergabestelle (VSt) schreibt die Herstellung und Montage von Holz-Aluminium-Fenstern im Werte von rund 100.000 Euro für die Sanierung eines Schulgebäudes aus. Der Zuschlag wird an den preisgünstigsten Bieter (AN) erteilt. Der AN, ein reiner Montage
IBR 1995, 139
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RA Dr. Friedhelm Kieserling, Hamm
(OLG Köln, Urteil vom 30.09.1994 - 19 U 284/93)
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