Meinten Sie: planungsinstrumente ?
IBR 2020, 265
Aufstellung einer Außenbereichssatzung: Nachbarbelange sind nicht abwägungsrelevant!
RA Stephan Wirtz, LL.M., Köln undRA und FA für Verwaltungsrecht Dr. Alexander Beutling, Köln
(OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 05.04.2019 - 7 D 64/17)
Der Eigentümer und Betriebsinhaber eines landwirtschaftlich genutzten Grundstücks wandte sich gegen eine Außenbereichssatzung, deren Geltungsbereich auch seine Betriebsgrundstücke umfasste. Mit diesem Planungsinstrument können Gemeinden die Zulässigkeit v
IBR 2012, 3532
Plus-Markt: Kann die Ansiedlung mittels Veränderungssperre verhindert werden?
Regierungsdirektor Dr. Hannes Kopf, Landau-Mörzheim
(OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27.01.2010 - 1 A 10779/09)
Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Genehmigung für den Neubau eines Plus-Markts nebst separatem Backshop mit einer Verkaufsfläche von insgesamt knapp unter 800 qm. Das Gebiet in der Umgebung des Bauvorhabens ist als Gemengelage zwischen Gewerbe- und
IBR 2012, 1323
Wie können zentrale Versorgungsbereiche geschützt werden?
Regierungsdirektor Dr. Hannes Kopf, Landau-Mörzheim
(BVerwG, Beschluss vom 23.11.2011 - 4 BN 11.11)
Eine Grundstückseigentümerin wendet sich gegen eine vorinstanzliche Entscheidung, in der sie sich erfolglos gegen einen Bebauungsplan zur Wehr gesetzt hatte: Die Gemeinde hat auf der Grundlage des § 9 Abs. 2 a BauGB einen Bebauungsplan erlassen. Danach si
IBR 2012, 1036
Einzelhandel: Wie lassen sich zentrale Versorgungsbereiche schützen?
Regierungsdirektor Dr. Hannes Kopf, Landau-Mörzheim
(BVerwG, Beschluss vom 21.02.2011 - 4 BN 7.11)
Eine Grundstückseigentümerin wendet sich gegen einen Bebauungsplan im Sinne des § 9 Abs. 2a BauGB, mit dem ein bereits bebautes Gebiet überplant wird. Nach dem Plan sind nahversorgungs- und zentrenrelevante Sortimente unzulässig. Die Antragstellerin betre
IBR 2008, 2655
Dispens für nachträgliche Verkaufsflächenerweiterung: Auch bei vorhabenbezogenem Bebauungsplan möglich!
RA Dr. Marian Klepper, Düsseldorf
(VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 14.03.2007 - 8 S 1921/06)
Ein Investor verklagt eine Gemeinde auf Erteilung einer Baugenehmigung für die Erweiterung der Verkaufsfläche seines Lebensmittelmarkts. Der ursprünglichen Baugenehmigung lag ein vorhabenbezogener Bebauungsplan zu Grunde. In Abstimmung mit dem Investor ha
IBR 2005, 447
Ausschluss von Einzelhandel: Reicht jede Begründung aus?
Dr. Hannes Kopf, Regierungsrat, Landau i.d.Pf.
(VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28.01.2005 - 8 S 2831/03)
Ein Grundstückseigentümer begehrt die Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von 699 qm. Zum Zeitpunkt der Antragstellung galt für das Grundstück ein Bebauungsplan, der das Gebiet als Gewerbegebie
IBR 2003, 504
Bebauungsplan: Vertikale Gliederung nach Nutzungen zulässig, nicht jedoch nach Baugebieten!
RA Dirk Lange, Leipzig
(OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.05.2003 - 1 C 11224/02)
Der klagenden Eigentümergemeinschaft gehören sechs Wohneinheiten eines achtgeschossigen Gebäudekomplexes im räumlichen Geltungsbereich des angegriffenen Bebauungplans (BPlan). Der BPlan setzt für das Zentrum von Worms ein Kerngebiet mit einem Einkaufszent
IBR 2002, 691
Wie können vorhandene Nutzungen in "überwiegend bebauten Gebieten" planungsrechtlich gesichert werden?
RA und FA für Verwaltungsrecht Dr. Thomas Nickel, Frankfurt
(BVerwG, Beschluss vom 06.03.2002 - 4 BN 11.02)
Eine Stadt setzt ein Baugebiet nach BauNVO fest. In dem Gebiet bestehen schon bauliche Anlagen. Am Maßstab des neu festgesetzten Gebietstyps sind einzelne vorhandene Anlagen nicht mehr genehmigungsfähig. Um diese Nutzungen zu sichern, ist im B-Plan ausd
Aufstellung einer Außenbereichssatzung: Nachbarbelange sind nicht abwägungsrelevant!
RA Stephan Wirtz, LL.M., Köln undRA und FA für Verwaltungsrecht Dr. Alexander Beutling, Köln
(OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 05.04.2019 - 7 D 64/17)
Der Eigentümer und Betriebsinhaber eines landwirtschaftlich genutzten Grundstücks wandte sich gegen eine Außenbereichssatzung, deren Geltungsbereich auch seine Betriebsgrundstücke umfasste. Mit diesem Planungsinstrument können Gemeinden die Zulässigkeit v
IBR 2012, 3532
Plus-Markt: Kann die Ansiedlung mittels Veränderungssperre verhindert werden?
Regierungsdirektor Dr. Hannes Kopf, Landau-Mörzheim
(OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27.01.2010 - 1 A 10779/09)
Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Genehmigung für den Neubau eines Plus-Markts nebst separatem Backshop mit einer Verkaufsfläche von insgesamt knapp unter 800 qm. Das Gebiet in der Umgebung des Bauvorhabens ist als Gemengelage zwischen Gewerbe- und
IBR 2012, 1323
Wie können zentrale Versorgungsbereiche geschützt werden?
Regierungsdirektor Dr. Hannes Kopf, Landau-Mörzheim
(BVerwG, Beschluss vom 23.11.2011 - 4 BN 11.11)
Eine Grundstückseigentümerin wendet sich gegen eine vorinstanzliche Entscheidung, in der sie sich erfolglos gegen einen Bebauungsplan zur Wehr gesetzt hatte: Die Gemeinde hat auf der Grundlage des § 9 Abs. 2 a BauGB einen Bebauungsplan erlassen. Danach si
IBR 2012, 1036
Einzelhandel: Wie lassen sich zentrale Versorgungsbereiche schützen?
Regierungsdirektor Dr. Hannes Kopf, Landau-Mörzheim
(BVerwG, Beschluss vom 21.02.2011 - 4 BN 7.11)
Eine Grundstückseigentümerin wendet sich gegen einen Bebauungsplan im Sinne des § 9 Abs. 2a BauGB, mit dem ein bereits bebautes Gebiet überplant wird. Nach dem Plan sind nahversorgungs- und zentrenrelevante Sortimente unzulässig. Die Antragstellerin betre
IBR 2008, 2655
Dispens für nachträgliche Verkaufsflächenerweiterung: Auch bei vorhabenbezogenem Bebauungsplan möglich!
RA Dr. Marian Klepper, Düsseldorf
(VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 14.03.2007 - 8 S 1921/06)
Ein Investor verklagt eine Gemeinde auf Erteilung einer Baugenehmigung für die Erweiterung der Verkaufsfläche seines Lebensmittelmarkts. Der ursprünglichen Baugenehmigung lag ein vorhabenbezogener Bebauungsplan zu Grunde. In Abstimmung mit dem Investor ha
IBR 2005, 447
Ausschluss von Einzelhandel: Reicht jede Begründung aus?
Dr. Hannes Kopf, Regierungsrat, Landau i.d.Pf.
(VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28.01.2005 - 8 S 2831/03)
Ein Grundstückseigentümer begehrt die Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von 699 qm. Zum Zeitpunkt der Antragstellung galt für das Grundstück ein Bebauungsplan, der das Gebiet als Gewerbegebie
IBR 2003, 504
Bebauungsplan: Vertikale Gliederung nach Nutzungen zulässig, nicht jedoch nach Baugebieten!
RA Dirk Lange, Leipzig
(OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.05.2003 - 1 C 11224/02)
Der klagenden Eigentümergemeinschaft gehören sechs Wohneinheiten eines achtgeschossigen Gebäudekomplexes im räumlichen Geltungsbereich des angegriffenen Bebauungplans (BPlan). Der BPlan setzt für das Zentrum von Worms ein Kerngebiet mit einem Einkaufszent
IBR 2002, 691
Wie können vorhandene Nutzungen in "überwiegend bebauten Gebieten" planungsrechtlich gesichert werden?
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