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WHG, Wasserhaushaltsgesetz, Kommentar
Berliner Kommentare
inkl. Online-Zugang zu wasserrechtlicher Vorschriftendatenbank
2., neubearb. u. erw. Aufl.
2017, LXII, 1947 S., 23,5 cm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Die Neuauflage stellt eine umfassende und praxisorientierte WHG-Kommentierung zur Verfügung: Nach weitreichenden, insbesondere durch europäisches Recht notwendig gewordenen Neuregelungen des WHG sind alle Inhalte auf aktuellem Stand. Die neueste Rechtsprechung des EuGH sowie des BVerwG wird umfassend aufbereitet. Auch das zuletzt stark weiterentwickelte untergesetzliche bundesrechtliche Regelwerk wird systematisch integriert und berücksichtigt: Etwa die fortgeschriebene Abwasserverordnung und der Erlass der Grundwasserverordnung, die Oberflächengewässerverordnung oder die Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung. Abweichende bzw. ergänzende landesrechtliche Regelungen sind ebenso eingearbeitet wie umweltpolitische Hintergründe.

Wolfgang Durner
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht nach Paragraph 52 Abs. 2 LWG NRW
Das Recht der Wasser- und Entsorgungswirtschaft, Band 46
2017, 80 S., 230 mm, Hardcover
Heymanns

 

 

Der Band macht der Öffentlichkeit ein Rechtsgutachten zugänglich, das die Verfasser im Januar 2017 für den Ruhrverband erstattet haben. Anlass für die Begutachtung waren verbreitete Warnungen, nach denen die im Sommer 2016 im Zuge der Neufassung des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen in Paragraf 52 Abs. 2 Satz 1 LWG NRW geschaffene Möglichkeit einer Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht durch die Mitgliedsgemeinde eines sondergesetzlichen Wasserverbandes auf diesen Verband erheblichen gebührenrechtlichen, vergaberechtlichen und umsatzsteuerrechtlichen Risiken ausgesetzt sein soll. Das Gutachten dient zunächst der Klärung dieser Rechtsprobleme. Im Zuge der entsprechenden Prüfungen werden jedoch auch aktuelle Grundfragen der neuen Vergabeverordnung der Europäischen Union und der Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand diskutiert, die im Schrifttum bislang nur in Ansätzen angesprochen wurden. Die im Rahmen des Gutachtens entwickelten Lösungsvorschläge sollten daher auch über den konkreten Anlass hinaus von Bedeutung sein.

Jelena Karbach
Die Wasserversorgung von Mensch und Natur als Herausforderung des Völkerrechts
Schriften zum Völkerrecht, Band 216
Dissertationsschrift
2016, 330 S., 1 Tab., 2 Abb.; 330 S., 2 schw.-w. Abb., 1 schw.-w. Tab. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Erhaltung und Schutz des Süßwassers gehören zu den drängenden Problemen der internationalen Gemeinschaft. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Autorin mit den bislang auf völkerrechtlicher Ebene praktizierten Handlungsoptionen und untersucht, ob sich diese bewährt haben. Hierbei beantwortet sie Rechtsfragen und zeigt Regelungsbedarf auf, indem sie auf internationaler und regionaler Ebene die für die Wasserversorgung einschlägigen Menschenrechte und objektivrechtlichen Regelungsansätze sowie die divergierenden zwischen- und innerstaatlichen Interessen an den Fallbeispielen Nil und La Plata analysiert, um daraus allgemeingültige Kooperationschancen abzuleiten. Solche Chancen sieht die Autorin in einem regional begrenzten, kombinierenden Ansatz.

Daniel Hoffmann
Der Grundsatz der ortsnahen Wasserversorgung im Wasserhaushaltsgesetz
Normuntersuchung und Entwicklung
2015, 328 S., 23 cm, Softcover
Nomos

 

 

Bis heute sind die Auswirkungen des bereits 2002 in das Wasserhaushaltsgesetz eingeführten Grundsatzes der ortsnahen Wasserversorgung nicht abschließend geklärt. Der Autor untersucht erstmals umfassend den mittlerweile in Paragraph 50 Abs. 2 WHG normierten Nähegrundsatz und seine zentralen Rechtsbegriffe, wobei er neben nationalen Vorgaben auch europarechtliche Rahmenbedingungen und umweltpolitische Erwägungen einer ortsnahen Wasserversorgung berücksichtigt. Die Grundlage der Untersuchung bildet die komplexe Einordnung des Näheprinzips in das wasserrechtliche Bewirtschaftungsregime. Darauf aufbauend folgt die ausführliche Herausarbeitung der einzelnen Merkmale des Paragraph 50 Abs. 2 WHG und ihrer Bedeutung im Regelungskontext. Hierbei werden die rechtlichen und tatsächlichen Konsequenzen einer ortsnahen Wasserversorgung für die Gewässerbewirtschaftung sowie Regelungsdefizite dargestellt und einer Lösung zugeführt, weswegen sich das Werk auch für die wasserrechtliche Praxis besonders empfiehlt.

Missbrauchsaufsicht über Wasserpreise und Wassergebühren nach deutschem und europäischem Kartellrecht
Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK)
2015, 353 S., 228 mm, Softcover
Nomos

 

 

Die kartellrechtliche Preismissbrauchskontrolle über Trinkwasserversorger ist seit der Entscheidung des BGH zu den Wasserpreisen Wetzlar stark in den Fokus gerückt. Das Urteil hat zu einer Vielzahl von Verfahren gegen Trinkwasserversorger geführt und fand schließlich auch im Rahmen der 8. GWB-Novelle Einschlag. Der Autor setzt sich mit der Anwendung der Missbrauchsaufsicht kritisch auseinander. Er hinterfragt den Anwendungsbereich des deutschen und europäischen Kartellrechts - auch im Hinblick auf Trinkwasserversorger, welche keine Preise, sondern Gebühren erheben. Vertieft geht der Autor dann auf die Ausgestaltung der Preismissbrauchsaufsicht des GWB anhand der Rechtsprechung des BGH ein. Dabei zeigt er die Probleme der Auslegung durch den BGH auf und kommt zu dem Schluss, dass diese nicht nur im Hinblick auf die allgemein gültigen Auslegungskriterien fragwürdig erscheint, sondern darüber hinaus auch mit verfassungsrechtlichen Grundsätzen nicht in Einklang zu bringen ist.