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Forschungsbericht: Schlanker und effektiver Regionalplan. Praxisuntersuchung und Expertise zur Harmonisierung von Festlegungen in regionalen Raumordnungplänen auf Grundlage des Raumordnungsgesetzes

Schlanker und effektiver Regionalplan. Praxisuntersuchung und Expertise zur Harmonisierung von Festlegungen in regionalen Raumordnungplänen auf Grundlage des Raumordnungsgesetzes

Bauforschung, Band T 2932
H. Kistenmacher, H.J. Domhardt, S. Albert, C. Jacoby, T. Schreiber, B. Wiesner, A. Hoppenstedt, H.v. Dressler, W. Erbguth
Forschungsgruppe Kistenmacher, Kaiserslautern
Planungsgruppe Ökologie und Umwelt, Hannover
2000, 240 S., Abb.,Tab.,Lit.
Fraunhofer IRB Verlag

Kurzbericht [PDF] deutsche Version

Inhalt

Trotz zunehmender raumplanerischer Anforderungen auf regionaler Ebene ist die Akzeptanz der etablierten Regionalplanung eher zurückgegangen. Dies gilt besonders für das wichtigste formelle Instrument zur Koordination der verschiedenen Raumnutzungsansprüche, den Regionalplan. Zwanglose Kooperationen haben an Bedeutung gewonnen, können den Regionalplan aber nicht ersetzen. In diesem Kontext wird es erforderlich, den Regionalplan von Überflüssigem zu entlasten und ihn auf seine Kerninhalte zu konzentrieren. Der neue Typ des Regionalplans soll effektiver und transparenter als die bisherigen Pläne sein.

Der Bericht geht folgenden Fragen nach:

Welche Struktur und inhaltliche Konzeption soll der neuartige Regionalplan haben?

Wie können Fachpläne integriert werden?

Welche Darstellungsformen sind im Kartenwerk des Regionalplans zu verwenden?

Das mit dem Bericht vorgestellte Plankonzept berücksichtigt die Erkenntnisse aus 19 Regionen in 12 Bundesländern sowie die Erfahrungen der jeweiligen obersten Landesplanungsbehörden. Für die Region des Kommunalverbands im Großraum Hannover ist dieses Plankonzept konkretisiert worden. Es werden die Kernelemente sowie die ergänzenden Planelemente des neuartigen Regionalplans definiert. Sie betreffen die Siedlungsstruktur, Infrastruktur sowie die Freiraumstruktur der Planungsregion. Mit einer CD-ROM erläutert der Bericht die Möglichkeiten eines digitalen Regionalplans.

Verfügbare Formate

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 1
1.1 Auftrag und Zielsetzung der Untersuchung 1
1.2 Vorgehensweise 3
2. Neue Rahmenbedingungen der Raumentwicklung und Anforderungen an einen schlanken und effektiven Regionalplan 9
2.1 Sozio-ökonomische und ökologische Rahmenbedingungen 9
2.2 Konsequenzen und grundlegende Anforderungen für die Weiterentwicklung der Regionalplanung 11
3. Rechtliche Rahmenbedingungen 15
3.1 Entwicklungen im Europarecht 15
3.2 Bundesrechtliche Vorgaben 21
3.2.1 Rechtliche Konsequenzen der Leitvorstellung von einer nachhaltigen Raumentwicklung 21
3.2.2 Rechtliches Spannungsfeld zwischen Planertordernis und Planrechtfertigung 27
3.2.3 Zulässigkeit einer bundesrechtlichen Festschreibung von Mindest- oder Kerninhalten für Regionalpläne und einer bundeseinheitlichen Planzeichenverordnung 31
3.2.4 Zulässigkeit informeller Planwerke und raumordnungsrechtlicher Verträge auf Regionalebene 34
3.2.5 Rechtliches Verhältnis zwischen schlankem Regionalplan und Flächennutzungsplan 39
3.2.6 Regionalplanung und Gebietskategorien nach § 7 Abs. 4 ROG 40
3.2.7 Rechtsfragen regionalplanerischer Steuerungsmöglichkeiten 41
3.3 Konsequenzen für das Landesplanungsrecht der Länder 42
4. Struktur und inhaltliche Ausgestaltung des schlanken und effektiven Regionalplans 43
4.1 Struktur des schlanken und effektiven Regionalplans 43
4.2 Inhaltliche Ausgestaltung des schlanken und effektiven Regionalplans 49
4.2.1 Siedlungsstruktur 49
4.2.1.1 Zentrale Orte 50
4.2.1.2 Gemeindefunktionen 68
4.2.1.3 Achsen 74
4.2.2 Infrastruktur 82
4.2.3 Freiraumstruktur 86
4.2.3.1 Regionale Grünzüge und Siedlungszäsuren 93
4.2.3.2 Funktionsbereich Natur und Landschaft 97
4.2.3.3 Funktionsbereich Grundwassersicherung 109
4.2.3.4 Funktionsbereich Rohstoffsicherung 114
4.2.3.5 Funktionsbereich Landwirtschaft 118
4.2.3.6 Funktionsbereich Forstwirtschaft 123
4.2.3.7 Funktionsbereich Freizeit und Erholung 127
4.2.3.8 Funktionsbereich Hochwasserschutz 131
4.2.3.9 Funktionsbereich Klimaschutz 134
4.2.3.10 Funktionsbereich Windenergienutzung 138
4.2.4 Nachrichtliche Übernahmen 140
4.2.5 Verknüpfung mit informellen Planwerken 142
4.3 Darstellung von Planinhalten 145
4.4 Möglichkeiten der Ausgestaltung als digitaler Regionalplan 155
4.5 Zusammenfassung der Vorschläge zur inhaltlichen Ausgestaltung des schlanken und effektiven Regionalplans 164
5. Umsetzung der Konzeption des schlanken und effektiven Regionalplans in der Planungsregion Großraum Hannover 171
5.1 Rahmenbedingungen für die Umsetzung der Konzeption in der Beispielregion 171
5.2 Vorschläge zur Struktur eines zukünftigen Regionalplans im Großraum Hannover 172
5.3 Vorschläge zu regionalplanerischen Ausweisungen in den Bereichen Siedlungs-, Infra- und Freiraumstruktur 174
5.3.1 Siedlungsstruktur 174
5.3.2 Infrastruktur 177
5.3.3 Freiraumstruktur 178
5.4 Vorschläge zur Handhabung von nachrichtlichen Übernahmen und zur Verknüpfung mit informellen Planwerken 181
5.5 Vorschläge zur Darstellung von Planirihalten und Ausgestaltung der verbindlichen Plankarte 183
5.6 Hinweise zu Einsatzmöglichkeiten der Informationstechnologie (Digitaler Regionalplan) 189
5.7 Erkenntnisse aus der Anwendung der Konzeption eines schlanken und effektiven Regionalpians in der Beispielregion 191
6. Möglichkeiten zur bundesweiten Harmonisierung von Planelementen und Hinweise zur Erarbeitung einer Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 1 ROG 193
7. Weiterer Forschungsbedarf 201
8. Literatur 205
ANHANG
KARTENTEIL

Publikationslisten zum Thema:
Regionalplanung, Raumordnung, Raumordnungsgesetz, Effektivität, Transparenz, Harmonisierung, Muster, Abgrenzung, Erfahrung, Struktur, Leistungsfähigkeit, Planelement, Siedlungsstruktur, Infrastruktur, Freiraumplanung, Anforderungsprofil, Empfehlung,

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Im Rahmen der Regionalpolitik der EU wurde das Förderprogramm Interreg entwickelt, um die Zusammenarbeit von Regionen diesseits und jenseits nationaler Grenzen zu fördern. In Ostdeutschland wird das wirtschaftliche Potenzial internationaler Kooperationen noch wenig genutzt. Auch die Innenstadt und die innerstädtischen Wirtschaftspotenziale werden im Rahmen des EU-Förderprogramms Interreg bislang wenig forciert. Aus diesem Grund veranstaltete das Deutsche Seminar für Städtebau und Wirtschaft (DSSW) zusammen mit dem Rat der Gemeinden und Regionen in Europa (EGRE) eine Projektbörse mit dem Ziel, die Innenstadtentwicklung als Gegenstand des EU-Förderprogramms Interreg hervorzuheben und zu befördern. Um den auf der Projektbörse initiierten Erfahrungsaustausch fortzuführen, hat das DSSW diese Dokumentation herausgegeben. In ihr sind die Grundsätze der europäischen Städtepolitik und die Inputs der Experten zum Interreg-Programm zusammengefasst. Außerdem werden Empfehlungen zur Durchführung von Interreg-Projekten präsentiert. Den Hauptteil bildet eine Auflistung von Ideen, laufenden Kooperationsvorhaben und erfolgreich abgeschlossenen Projekten, die auf der Projektbörse vorgestellt wurden.

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Forschungsberichte

Anmeldung zum Informationsdienst Bauforschung aktuell

Jürgen Aring, Rudolf Schäfer
Schlanker und effektiver Regionalplan. Endbericht
Bauforschung, Band T 2937
2001, 96 S., Abb.,Tab.,Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

In 35 Jahren Regionalplanung sind die Pläne immer dicker und die Aufstellungsverfahren langwieriger geworden. Das politische Gewicht der Regionalplanung hat jedoch abgenommen und die Steuerungswirkung ist begrenzt - allerdings mit erheblichen regionalen Unterschieden. Der Bedarf einer umfassenden Modernisierung gilt bei fast allen Beteiligten als unumstritten. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen an die Arbeitsgemeinschaft empirica / Stadt & Dorf das Projekt "Schlanker und effizienter Regionalplan" vergeben. Die konzeptionellen Überlegungen für eine verschlankte Regionalplanung sind in der Studie systematisch mit einer explorativen Empirie verflochten. Hierfür wurden Literaturbeiträge ausgewertet, Expertengespräche geführt und die Organisation der Regionalplanung in Dänemark vergleichend untersucht. Dem explorativen Charakter des Vorgehens entsprechend kam es dabei darauf an, interessante Innovationen oder Hinweise auf Modernisierungsmöglichkeiten aufzuspüren. Anders als in repräsentativen Erhebungen kam es nicht darauf an, den Status Quo systematisch zu erfassen und abzubilden: Vielmehr sollten die Kritiken, Untertöne und Kommentare zum Status Quo aufgenommen werden, um sie als Anregungen und intellektuelle Reibungsflächen für die notwendigen neuen Konzeptionen zu benutzen.

Schlanker und effektiver Regionalplan. Praxisuntersuchung und Expertise zur Harmonisierung von Festlegungen in regionalen Raumordnungplänen auf Grundlage des Raumordnungsgesetzes

H. Kistenmacher, H.J. Domhardt, S. Albert, C. Jacoby, T. Schreiber, B. Wiesner, A. Hoppenstedt, H.v. Dressler, W. Erbguth
Schlanker und effektiver Regionalplan. Praxisuntersuchung und Expertise zur Harmonisierung von Festlegungen in regionalen Raumordnungplänen auf Grundlage des Raumordnungsgesetzes
Bauforschung, Band T 2932
2000, 240 S., Abb.,Tab.,Lit.,
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Im Hinblick auf Straffung und Steigerung der Effektivität ist es erforderlich, den Regionalplan inhaltlich zu entfrachten und auf die zentralen Kerninhalte zu konzentrieren. Ein solcher neuer Typus von Regionalplan darf allerdings in seiner Koordinationswirkung nicht eingeschränkt werden. Zentrale Aufgabe des vorliegenden Forschungsprojektes war es, im Sinne einer bundesweiten Harmonisierung hinsichtlich der Kerninhalte, des Instrumentenverständnisses und der Darstellungsformen, eine "Musterlösung" für den neuen Regionalplantyp zu erarbeiten. Dabei sollen jedoch ausreichende Spielräume für landes- und regionalspezifische Ergänzungen gewahrt bleiben. Es galt vor allem drei Fragenkomplexe näher zu untersuchen: - Wie soll die Struktur und die inhaltliche Ausgestaltung des schlanken und effektiven Regionalplans aussehen? - Wie ist mit den Übernahmen aus Fachplänen umzugehen? - Welche Darstellungsformen sollen in der Plankarte des Regionalplans Verwendung finden? In dem hierzu notwendigen Untersuchungs- und Diskussionsprozess wurden auch die Erfahrungen der Planungsakteure aus den Regionen mit einbezogen. Insgesamt 19 Regionen aus 12 Flächenbundesländern sowie die jeweiligen obersten Landesplanungsbehörden wirkten in diesem Forschungsprojekt mit. Das erarbeitete Konzept für einen schlanken und effektiven Regionalplan wurde auf 2 Workshops intensiv mit den Beteiligten aus der Planungspraxis diskutiert und weiterentwickelt. Dabei erfolgte eine konkrete Ausgestaltung dieses Konzeptes in der Planungsregion des Kommunalverbandes Großraum Hannover, wobei die für diese Region geltenden landesplanerischen Vorgaben kritisch reflektiert wurden.

De-Regulierung und Modernisierung der raumwirksamen Sektorpolitiken der EU-Kommission durch Europäische Raumordnung und Regionale Entwicklungsprogramme. Endbericht

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De-Regulierung und Modernisierung der raumwirksamen Sektorpolitiken der EU-Kommission durch Europäische Raumordnung und Regionale Entwicklungsprogramme. Endbericht
Bauforschung, Band T 2740
1996, 140 S.,
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Es wurde der Versuch unternommen, die Grundidee der Raumordnung als integrativen Bestandteil jeder verfassungsmässigen Ordnung und damit für die Europäischen Verträge herauszuarbeiten. Die Studie solligen, wie eine verbesserte Koordinierung der europäischen Sektorpoliken erreicht werden kann. Ausgehend von einem nach unterschiedlichen äumlichen Dimensionen abgestuften Rahmenkonzept werden Grundlagen, Agaben und organisatorische Fragen der Europäischen Raumentwicklungspitik, Fragen der nationalen-, länderbezogenen und regionalen Raumordng sowie Regional- und Strukturpolitik und desweiteren der Landes- und Regionalplanung in vier für die Untersuchung ausgewählten Modellregionen behandelt. Vorrangige Fragestellungen sind hierbei, inwieweit sich Landesentwicklungs- und Regionalpläne in ihrer bisherigen Darstellusweise als Beurteilungsgrundlage zur Durchführung der raumwirksamen chpolitiken der EG-Kommission sowie nationaler Fachpolitiken eignen. Es werden anwendungsorientierte Aussagen getroffen und Politikempfehlungen gegeben. Im Hinblick darauf wird auf tiefergehende theoretische Begründungen für die Bereiche der Raumordnung und Regionalpolitik weitgehend verzichtet, soweit davon keine weiterführenden und umsetzbaren Erkenntnisse zu erwarten sind. Ein hohes Maß an Anwendungsbezug konnte durch die umfassende Einschaltung von Fachleuten erreicht werden.

Auswertung ausgewählter Pläne und Programme der Regionalplanung im Bundesgebiet. Endbericht

Hans-Jörg Domhardt, Christian Jacoby, Kirsten Schmitt
Auswertung ausgewählter Pläne und Programme der Regionalplanung im Bundesgebiet. Endbericht
Bauforschung, Band T 2745
1996, 218 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

Basierend auf der systematischen Analyse von Programmen und Plänen der Regionalplanung wird der inhaltliche und verfahrensmäßige Bedarf zur künftigen Novellierung des Raumordnungsgesetzes dargelegt. Dazu haben die Autoren 10 bundesdeutsche Regionalpläne ausgewählt und bewertet sowie verantwortliche Regionalplaner befragt. Der Forschungsbericht gibt Empfehlungen zu Ausweisungen im Bereich der regionalen Siedlungsstruktur, regionalen Freiraumstruktur und regionalen Infrastruktur. Weiterhin wird das Begriffsverständnis zu den Vorrang- und Vorbehaltsgebieten untersucht und die generellen Anforderungen an die Harmonisierung von Regionalplänen dargelegt. Abschließend wird skizziert, welche Möglichkeiten sich bei der Verbesserung und Flexibilisierung der Regionalplanung bieten.

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Zeitschriftenartikel

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Stein, Ursula
Die REGIONALEn in Nordrhein-Westfalen. Regionalentwicklung und Baukultur
Forum Stadt, 2023

Nothnagel, Annette
REGIONALE 2022: UrbanLand OstWestfalenLippe. Chancen für die Region
fub Flächenmanagement und Bodenordnung, 2022

Klühspies, Johannes; Hekler, Martina
Ein Magnetschnellbahnkonflikt als Treiber japanischer Regionalentwicklung. Mitspracheforderungen der Präfektur Shizuoka zur neuen Strecke Tokio - Nagoya.
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Appel-Kummer, Elisabeth; Hafner, Sabine
Resilienz als Grundprinzip in der ländlichen Entwicklung. Der Weg ist das Ziel.
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Cometta, Mosè
Territorial justice and equity criteria - spatial planning in Ticino. (kostenlos)
Geographica Helvetica, 2021

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