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Forschungsbericht: Schlanker und effektiver Regionalplan. Endbericht

Schlanker und effektiver Regionalplan. Endbericht
Jürgen Aring, Rudolf Schäfer
Empirica Gesellschaft für Qualitative Marktforschung und Kommunikationsanalysen mbH, Bonn
Forschungsgruppe Stadt und Dorf GmbH, Berlin
2001, 96 S., Abb.,Tab.,Lit.
Fraunhofer IRB Verlag

Kurzbericht [PDF] deutsche Version

Inhalt

Seit den 60er-Jahren wurden die Konzepte der Regionalplanung immer umfangreicher und die Verfahren, sie zu erarbeiten, immer langwieriger. Damit einhergehend verlor die Regionalplanung an politischer Bedeutung und die Steuerungswirkung der Pläne nahm ab, wenn auch mit lokalen Unterschieden. Unumstritten ist das Erfordernis einer umfassenden Modernisierung. Vor diesem Hintergrund unterbreitet die Studie konzeptionelle Thesen zur Effizienz und Verschlankung der Regionalpläne. Die Verfasser haben Fachliteratur ausgewertet, Experten konsultiert und befassen sich mit den Grundzügen und Bestandteilen sowie mit der Regelungstiefe und den Besonderheiten der Regionalplanung in Dänemark. Im Gegensatz zu repräsentativen Erhebungen kommt es ihnen nicht darauf an, den Status quo systematisch zu erfassen. Vielmehr werden Kritiken und Kommentare zur gegenwärtigen Situation der Regionalplanung in Deutschland widergespiegelt, um sie in den Modernisierungsdiskussionen zu nutzen. In diesem Sinn stellt die Studie den Regionalplan in den Kontext räumlicher Planung und Entwicklung und zeigt Ansätze zur Verschlankung auf. Es werden Vorschläge zu den Inhalten eines effizienten Regionalplans und dessen Verhältnis zu den Fachplanungen unterbreitet. Weiterhin untersucht die Studie die Vereinbarkeit dieser Vorschläge mit dem Raumordnungsgesetz und behandelt die Einbindung der Regionalplanung in die regionale Selbstverwaltung.

Verfügbare Formate

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung: Problemskizze und Arbeitsansatz 1
1.1 Verschlankung und Effizienzsteigerung als Schlüsselbegriffe in der politisch-administrativen Reformdiskussion 1
1.2 Der aufgeblähte Regionalplan 2
1.3 Einige prinzipielle Überlegungen zum Ansatz "Verschlankung" und "Efflzienzsteigerung" 3
1.4 Erste Folgerungen für das Projekt "Schlanker und effektiver Regionalplan" 4
1.5 Anlage und Aufbau des Gutachtens 5
2. Überlegungen und Ansätze zur Verschlankung oder Efflzienzsteigerung 7
2.1 Ergebnisse der Literaturrecherche 8
2.2 Das Experiment "Schlanker Regionalplan" in Südhessen 10
2.3 Schnittmenge der Regionalpläne als Kerninhalte der Regionalplanung? - Ergebnisse eines Forschungsprojekt von Prof. Kistenmacher 1996 13
2.4 Eine "andere" Regionalplanung - Beispiel Dänemark 14
2.4.1 Grundzüge der Regionalplanung 14
2.4.2 Was wird für regelungsbedürftig gehalten? 15
2.4.3 Welche Regelungstiefe wird für erforderlich gehalten und wie wird diese begründet? 17
2.4.4 Welche Regelungswirkungen werden erreicht? 17
2.4.5 Wie sind die Bestandteile des Regionalplans zu bewerten? 18
2.4.6 Besonderheiten der dänischen Regionalplanung im Überblick 18
2.4.7 Regionalplanung in Dänemark - Bewertung und Ausblick 20
2.4.8 Folgerungen aus dem Dänemark-Beispiel 20
2.5 Zwischenfazit und Arbeitsthesen für die weitere Untersuchung 21
2.5.1 Philosophie der deutschen Regionalplanung ist unklar 21
2.5.2 Die theoretische Grundlage der Regionalplanung ist neu zu diskutieren 26
3. Der Regionalplan im Konten räumlicher Planung und Entwicklung 27
3.1 Eine sprachliche Klärung: Die Aktivität 'Regionalplanung und die Institution 'Regionalplanung 27
3.2 Pflicht- und Optionalaufgaben der Institution Regionalplanung 28
3.3 Originäre, konkurrierende und buchhalterische Elemente in den Kernaufgabenbereichen der Regionalplanung 30
3.4 Das Verhältnis zu den Fachplanungen zeitgemäß gestalten 33
4. Aufgaben der Regionalplanung im engeren Sinne 35
4.1 Aufgabe 1: Koordinierung von Flächenansprüchen auf der regionalen Ebene 35
4.2 Aufgabe 2: Koordination heutiger und zukünftiger Bedürfnisse 36
4.3 Zum Verhältnis von Regionalplanung und Regionalentwicklung 36
4.4 Zum Verhältnis von Regionalplanung und Handlungsplänen 37
5. Schlanker Regionalplan - Ansatzpunkte, Argumente und Vorschläge 39
5.1 Grundüberlegungen 39
5.2 Diskussion der Inhalte 40
5.2.1 "Raumkategorien", "Zentrale Orte", "Besondere Gemeindefunktionen" und "Achsen" 41
5.2.2 Siedlungsentwicklungen und Freiräume 43
5.2.3 Infrastruktur 47
5.2.4 Weitere Inhalte 48
5.2.5 Regionalkataster als flankierendes Instrument zum Regionalplan 48
5.3 Inhalte des Regionalplans müssen Steuerungswirkung entfalten 49
5.4 Zum Verhältnis von Planung, späterer Planergänzung und Einzelfallprüfung 50
5.5 Grenze zwischen regionaler und lokaler Planung markieren 50
5.6 Maßstab der Kartendarstellung 51
5.7 Zum Verhältnis von Text und Karte 52
5.8 Laufzeit des Regionalplanes 52
5.9 Termindruck erzeugen 53
6. Flankierende Überlegungen: Planungskultur, Planerquallfikation, institutionelle Einbindung 54
6.1 Abwägungsgebot oder Vorwärtsverhandeln 54
6.2 Flankierende Weiterbildung der Regionalplaner (Fortbildungsakademie Regionalplanung) 55
6.3 Einbindung der Regionalplanung in regionale Selbstverwaltung 56
7. Rechtliche Unersetzbarkeit 57
7.1 Ausgestaltung der Regionalplanung und Spielräume für Verschlankungsansätze in den Landesplanungsgesetzen 57
7.2 Vereinbarkeit der Überlegungen mit dem ROG 57
7.2.1 Beschränkung auf originäre Aufgabenbereiche/die Kernbereiche der Regionalplanung 58
7.2.2 Beschränkung auf Festlegungen mit Steuerungswirkung 58
7.2.3 Entlastung des Regionalplans durch gestuftes Vorgehen und Nachsteuerung im Einzelfall 58
7.2.4 Einhaltung der Grenze zur kommunalen Bauleitplanung 60
7.2.5 Vergröbelung des Maßstabes 60
7.2.6 Neugewichtung des Verhältnisses von textlichen und zeichnerischen Planinhalten 61
7.2.7 Laufzeit der Regionalpläne, Fortschreibungszeiträume, Verfahrensfristen 61
8. Ausblick 63
Anhang: Literaturrecherche
Anhang: Regionalplanung in Dänemark (Expertise)

Publikationslisten zum Thema:
Regionalplan, Regionalplanung, Effizienzsteigerung, Raumplanung, Bauleitplanung, Siedlungsentwicklung, Regionalentwicklung,

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Despite the emphasis of the European Regional Policy on territorial cohesion, regional disparities have been increasing within Europe in the past years. The metropolitan areas in almost all countries are considerably growing while regions outside of agglomerations are stagnating or even declining. Against this background the book aims to provide an understanding of the underlying processes of polarisation and related regional and local policies. The open access volume contributes to the debates about polarisation and regional development by focussing on questions of spatial justice, power distribution and policy transfer. Theoretical and empirically grounded contributions show that European policies are indeed reproducing socio-spatial inequalities instead of challenging them. The book shows further the existing potentials and limits of individuals, economic, political and civil society actors to respond to polarisation on the regional and local level. In the book conceptual thoughts on polarisation, regional policy and regional development are combined with empirical research and resulting implications for policymaking. As such, it is a valuable source for early career students and researchers as well as professionals in the field of regional and economic development, policy consultants, and policy makers.

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"Raumstrategien Ruhr 2035+", herausgegeben von Jan Polivka, Christa Reicher und Christoph Zöpel, ging das Projekt "Schichten einer Region" voraus. Ziel dieses Projektes war es, neue Blickwinkel und Einsichten zur aktuellen Lage der Ruhrregion zu gewinnen. Darauf aufbauend gibt es eine weiterführende Diskussion über die zukünftige Gestaltung und den Wandel in der Region, woraus "Raumstrategie Ruhr 2035+" als Folgeprojekt der TU Dortmund resultiert. Denn das Ende des Steinkohleabbaus ist für die Menschen der Ruhrregion ein einschneidendes und abschließendes Ereignis, das einen Strukturwandel erfordert. In der Publikation "Raumstrategien Ruhr 2035+" werden Zukunftswege aus einer raumplanerischen und einer sozialwissenschaftlichen Sicht aufgezeigt, die die vielfältige Zukunft der Region Ruhr aufzeigen.

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Forschungsberichte

Anmeldung zum Informationsdienst Bauforschung aktuell

Jürgen Aring, Rudolf Schäfer
Schlanker und effektiver Regionalplan. Endbericht
2001, 96 S., Abb.,Tab.,Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

In 35 Jahren Regionalplanung sind die Pläne immer dicker und die Aufstellungsverfahren langwieriger geworden. Das politische Gewicht der Regionalplanung hat jedoch abgenommen und die Steuerungswirkung ist begrenzt - allerdings mit erheblichen regionalen Unterschieden. Der Bedarf einer umfassenden Modernisierung gilt bei fast allen Beteiligten als unumstritten. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen an die Arbeitsgemeinschaft empirica / Stadt & Dorf das Projekt "Schlanker und effizienter Regionalplan" vergeben. Die konzeptionellen Überlegungen für eine verschlankte Regionalplanung sind in der Studie systematisch mit einer explorativen Empirie verflochten. Hierfür wurden Literaturbeiträge ausgewertet, Expertengespräche geführt und die Organisation der Regionalplanung in Dänemark vergleichend untersucht. Dem explorativen Charakter des Vorgehens entsprechend kam es dabei darauf an, interessante Innovationen oder Hinweise auf Modernisierungsmöglichkeiten aufzuspüren. Anders als in repräsentativen Erhebungen kam es nicht darauf an, den Status Quo systematisch zu erfassen und abzubilden: Vielmehr sollten die Kritiken, Untertöne und Kommentare zum Status Quo aufgenommen werden, um sie als Anregungen und intellektuelle Reibungsflächen für die notwendigen neuen Konzeptionen zu benutzen.

Schlanker und effektiver Regionalplan. Praxisuntersuchung und Expertise zur Harmonisierung von Festlegungen in regionalen Raumordnungplänen auf Grundlage des Raumordnungsgesetzes

H. Kistenmacher, H.J. Domhardt, S. Albert, C. Jacoby, T. Schreiber, B. Wiesner, A. Hoppenstedt, H.v. Dressler, W. Erbguth
Schlanker und effektiver Regionalplan. Praxisuntersuchung und Expertise zur Harmonisierung von Festlegungen in regionalen Raumordnungplänen auf Grundlage des Raumordnungsgesetzes
2000, 240 S., Abb.,Tab.,Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

Im Hinblick auf Straffung und Steigerung der Effektivität ist es erforderlich, den Regionalplan inhaltlich zu entfrachten und auf die zentralen Kerninhalte zu konzentrieren. Ein solcher neuer Typus von Regionalplan darf allerdings in seiner Koordinationswirkung nicht eingeschränkt werden. Zentrale Aufgabe des vorliegenden Forschungsprojektes war es, im Sinne einer bundesweiten Harmonisierung hinsichtlich der Kerninhalte, des Instrumentenverständnisses und der Darstellungsformen, eine "Musterlösung" für den neuen Regionalplantyp zu erarbeiten. Dabei sollen jedoch ausreichende Spielräume für landes- und regionalspezifische Ergänzungen gewahrt bleiben. Es galt vor allem drei Fragenkomplexe näher zu untersuchen: - Wie soll die Struktur und die inhaltliche Ausgestaltung des schlanken und effektiven Regionalplans aussehen? - Wie ist mit den Übernahmen aus Fachplänen umzugehen? - Welche Darstellungsformen sollen in der Plankarte des Regionalplans Verwendung finden? In dem hierzu notwendigen Untersuchungs- und Diskussionsprozess wurden auch die Erfahrungen der Planungsakteure aus den Regionen mit einbezogen. Insgesamt 19 Regionen aus 12 Flächenbundesländern sowie die jeweiligen obersten Landesplanungsbehörden wirkten in diesem Forschungsprojekt mit. Das erarbeitete Konzept für einen schlanken und effektiven Regionalplan wurde auf 2 Workshops intensiv mit den Beteiligten aus der Planungspraxis diskutiert und weiterentwickelt. Dabei erfolgte eine konkrete Ausgestaltung dieses Konzeptes in der Planungsregion des Kommunalverbandes Großraum Hannover, wobei die für diese Region geltenden landesplanerischen Vorgaben kritisch reflektiert wurden.

De-Regulierung und Modernisierung der raumwirksamen Sektorpolitiken der EU-Kommission durch Europäische Raumordnung und Regionale Entwicklungsprogramme. Endbericht

D. Biehl, H.J. Hoffmann, H.J. Steinmetz, C. Deyl
De-Regulierung und Modernisierung der raumwirksamen Sektorpolitiken der EU-Kommission durch Europäische Raumordnung und Regionale Entwicklungsprogramme. Endbericht
1996, 140 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

Es wurde der Versuch unternommen, die Grundidee der Raumordnung als integrativen Bestandteil jeder verfassungsmässigen Ordnung und damit für die Europäischen Verträge herauszuarbeiten. Die Studie solligen, wie eine verbesserte Koordinierung der europäischen Sektorpoliken erreicht werden kann. Ausgehend von einem nach unterschiedlichen äumlichen Dimensionen abgestuften Rahmenkonzept werden Grundlagen, Agaben und organisatorische Fragen der Europäischen Raumentwicklungspitik, Fragen der nationalen-, länderbezogenen und regionalen Raumordng sowie Regional- und Strukturpolitik und desweiteren der Landes- und Regionalplanung in vier für die Untersuchung ausgewählten Modellregionen behandelt. Vorrangige Fragestellungen sind hierbei, inwieweit sich Landesentwicklungs- und Regionalpläne in ihrer bisherigen Darstellusweise als Beurteilungsgrundlage zur Durchführung der raumwirksamen chpolitiken der EG-Kommission sowie nationaler Fachpolitiken eignen. Es werden anwendungsorientierte Aussagen getroffen und Politikempfehlungen gegeben. Im Hinblick darauf wird auf tiefergehende theoretische Begründungen für die Bereiche der Raumordnung und Regionalpolitik weitgehend verzichtet, soweit davon keine weiterführenden und umsetzbaren Erkenntnisse zu erwarten sind. Ein hohes Maß an Anwendungsbezug konnte durch die umfassende Einschaltung von Fachleuten erreicht werden.

Auswertung ausgewählter Pläne und Programme der Regionalplanung im Bundesgebiet. Endbericht

Hans-Jörg Domhardt, Christian Jacoby, Kirsten Schmitt
Auswertung ausgewählter Pläne und Programme der Regionalplanung im Bundesgebiet. Endbericht
1996, 218 S.,
Fraunhofer IRB Verlag

Basierend auf der systematischen Analyse von Programmen und Plänen der Regionalplanung wird der inhaltliche und verfahrensmäßige Bedarf zur künftigen Novellierung des Raumordnungsgesetzes dargelegt. Dazu haben die Autoren 10 bundesdeutsche Regionalpläne ausgewählt und bewertet sowie verantwortliche Regionalplaner befragt. Der Forschungsbericht gibt Empfehlungen zu Ausweisungen im Bereich der regionalen Siedlungsstruktur, regionalen Freiraumstruktur und regionalen Infrastruktur. Weiterhin wird das Begriffsverständnis zu den Vorrang- und Vorbehaltsgebieten untersucht und die generellen Anforderungen an die Harmonisierung von Regionalplänen dargelegt. Abschließend wird skizziert, welche Möglichkeiten sich bei der Verbesserung und Flexibilisierung der Regionalplanung bieten.

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Zeitschriftenartikel

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Eichberger, Markus
Stadt, Land - und wie geht's weiter? Regionaler Ausgleich. (kostenlos)
DW Die Wohnungswirtschaft, 2020

Scholl, Bernd
Der Beitrag der Agglomerationsprogramme für Entwicklungen im Großraum Zürich. Ausgangslage und Herausforderungen. (kostenlos)
Forum Wohnen und Stadtentwicklung, 2020

Wirth, Timo Matti
Regionales Strategie-Entwerfen. Transformationsprozesse proaktiv und anpassbar gestalten.
Raumplanung, 2020

Albrecht, Eike; Zschiegner, André
Nichtig oder doch (noch) nicht? - Sind normenkontrollgerichtlich für unwirksam erklärte regionalplanerische Windkonzentrationsflächenausweisungen bis zur Rechtskraft der Entscheidung weiter verbindlich?
DVBL Deutsches Verwaltungsblatt, 2020

Herrmann, Philipp; Zimmermann, Thomas
Umgang mit Ungewissheit in Stadt-Umland-Planungen. Strategisch Navigieren mit Robustheit, Kommunikation und laufender Wissensgenerierung.
Raumplanung, 2019

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