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Schlanker und effektiver Regionalplan. Endbericht

Bauforschung, Band T 2937
Jürgen Aring, Rudolf Schäfer
Empirica Gesellschaft für Qualitative Marktforschung und Kommunikationsanalysen mbH, Bonn
Forschungsgruppe Stadt und Dorf GmbH, Berlin
2001, 96 S., Abb.,Tab.,Lit.
Fraunhofer IRB Verlag

Kurzbericht [PDF] deutsche Version

Inhalt

Seit den 60er-Jahren wurden die Konzepte der Regionalplanung immer umfangreicher und die Verfahren, sie zu erarbeiten, immer langwieriger. Damit einhergehend verlor die Regionalplanung an politischer Bedeutung und die Steuerungswirkung der Pläne nahm ab, wenn auch mit lokalen Unterschieden. Unumstritten ist das Erfordernis einer umfassenden Modernisierung. Vor diesem Hintergrund unterbreitet die Studie konzeptionelle Thesen zur Effizienz und Verschlankung der Regionalpläne. Die Verfasser haben Fachliteratur ausgewertet, Experten konsultiert und befassen sich mit den Grundzügen und Bestandteilen sowie mit der Regelungstiefe und den Besonderheiten der Regionalplanung in Dänemark. Im Gegensatz zu repräsentativen Erhebungen kommt es ihnen nicht darauf an, den Status quo systematisch zu erfassen. Vielmehr werden Kritiken und Kommentare zur gegenwärtigen Situation der Regionalplanung in Deutschland widergespiegelt, um sie in den Modernisierungsdiskussionen zu nutzen. In diesem Sinn stellt die Studie den Regionalplan in den Kontext räumlicher Planung und Entwicklung und zeigt Ansätze zur Verschlankung auf. Es werden Vorschläge zu den Inhalten eines effizienten Regionalplans und dessen Verhältnis zu den Fachplanungen unterbreitet. Weiterhin untersucht die Studie die Vereinbarkeit dieser Vorschläge mit dem Raumordnungsgesetz und behandelt die Einbindung der Regionalplanung in die regionale Selbstverwaltung.

Verfügbare Formate

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung: Problemskizze und Arbeitsansatz 1
1.1 Verschlankung und Effizienzsteigerung als Schlüsselbegriffe in der politisch-administrativen Reformdiskussion 1
1.2 Der aufgeblähte Regionalplan 2
1.3 Einige prinzipielle Überlegungen zum Ansatz "Verschlankung" und "Efflzienzsteigerung" 3
1.4 Erste Folgerungen für das Projekt "Schlanker und effektiver Regionalplan" 4
1.5 Anlage und Aufbau des Gutachtens 5
2. Überlegungen und Ansätze zur Verschlankung oder Efflzienzsteigerung 7
2.1 Ergebnisse der Literaturrecherche 8
2.2 Das Experiment "Schlanker Regionalplan" in Südhessen 10
2.3 Schnittmenge der Regionalpläne als Kerninhalte der Regionalplanung? - Ergebnisse eines Forschungsprojekt von Prof. Kistenmacher 1996 13
2.4 Eine "andere" Regionalplanung - Beispiel Dänemark 14
2.4.1 Grundzüge der Regionalplanung 14
2.4.2 Was wird für regelungsbedürftig gehalten? 15
2.4.3 Welche Regelungstiefe wird für erforderlich gehalten und wie wird diese begründet? 17
2.4.4 Welche Regelungswirkungen werden erreicht? 17
2.4.5 Wie sind die Bestandteile des Regionalplans zu bewerten? 18
2.4.6 Besonderheiten der dänischen Regionalplanung im Überblick 18
2.4.7 Regionalplanung in Dänemark - Bewertung und Ausblick 20
2.4.8 Folgerungen aus dem Dänemark-Beispiel 20
2.5 Zwischenfazit und Arbeitsthesen für die weitere Untersuchung 21
2.5.1 Philosophie der deutschen Regionalplanung ist unklar 21
2.5.2 Die theoretische Grundlage der Regionalplanung ist neu zu diskutieren 26
3. Der Regionalplan im Konten räumlicher Planung und Entwicklung 27
3.1 Eine sprachliche Klärung: Die Aktivität 'Regionalplanung und die Institution 'Regionalplanung 27
3.2 Pflicht- und Optionalaufgaben der Institution Regionalplanung 28
3.3 Originäre, konkurrierende und buchhalterische Elemente in den Kernaufgabenbereichen der Regionalplanung 30
3.4 Das Verhältnis zu den Fachplanungen zeitgemäß gestalten 33
4. Aufgaben der Regionalplanung im engeren Sinne 35
4.1 Aufgabe 1: Koordinierung von Flächenansprüchen auf der regionalen Ebene 35
4.2 Aufgabe 2: Koordination heutiger und zukünftiger Bedürfnisse 36
4.3 Zum Verhältnis von Regionalplanung und Regionalentwicklung 36
4.4 Zum Verhältnis von Regionalplanung und Handlungsplänen 37
5. Schlanker Regionalplan - Ansatzpunkte, Argumente und Vorschläge 39
5.1 Grundüberlegungen 39
5.2 Diskussion der Inhalte 40
5.2.1 "Raumkategorien", "Zentrale Orte", "Besondere Gemeindefunktionen" und "Achsen" 41
5.2.2 Siedlungsentwicklungen und Freiräume 43
5.2.3 Infrastruktur 47
5.2.4 Weitere Inhalte 48
5.2.5 Regionalkataster als flankierendes Instrument zum Regionalplan 48
5.3 Inhalte des Regionalplans müssen Steuerungswirkung entfalten 49
5.4 Zum Verhältnis von Planung, späterer Planergänzung und Einzelfallprüfung 50
5.5 Grenze zwischen regionaler und lokaler Planung markieren 50
5.6 Maßstab der Kartendarstellung 51
5.7 Zum Verhältnis von Text und Karte 52
5.8 Laufzeit des Regionalplanes 52
5.9 Termindruck erzeugen 53
6. Flankierende Überlegungen: Planungskultur, Planerquallfikation, institutionelle Einbindung 54
6.1 Abwägungsgebot oder Vorwärtsverhandeln 54
6.2 Flankierende Weiterbildung der Regionalplaner (Fortbildungsakademie Regionalplanung) 55
6.3 Einbindung der Regionalplanung in regionale Selbstverwaltung 56
7. Rechtliche Unersetzbarkeit 57
7.1 Ausgestaltung der Regionalplanung und Spielräume für Verschlankungsansätze in den Landesplanungsgesetzen 57
7.2 Vereinbarkeit der Überlegungen mit dem ROG 57
7.2.1 Beschränkung auf originäre Aufgabenbereiche/die Kernbereiche der Regionalplanung 58
7.2.2 Beschränkung auf Festlegungen mit Steuerungswirkung 58
7.2.3 Entlastung des Regionalplans durch gestuftes Vorgehen und Nachsteuerung im Einzelfall 58
7.2.4 Einhaltung der Grenze zur kommunalen Bauleitplanung 60
7.2.5 Vergröbelung des Maßstabes 60
7.2.6 Neugewichtung des Verhältnisses von textlichen und zeichnerischen Planinhalten 61
7.2.7 Laufzeit der Regionalpläne, Fortschreibungszeiträume, Verfahrensfristen 61
8. Ausblick 63
Anhang: Literaturrecherche
Anhang: Regionalplanung in Dänemark (Expertise)

Publikationslisten zum Thema:
Regionalplan, Regionalplanung, Effizienzsteigerung, Raumplanung, Bauleitplanung, Siedlungsentwicklung, Regionalentwicklung,

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Im Rahmen der Regionalpolitik der EU wurde das Förderprogramm Interreg entwickelt, um die Zusammenarbeit von Regionen diesseits und jenseits nationaler Grenzen zu fördern. In Ostdeutschland wird das wirtschaftliche Potenzial internationaler Kooperationen noch wenig genutzt. Auch die Innenstadt und die innerstädtischen Wirtschaftspotenziale werden im Rahmen des EU-Förderprogramms Interreg bislang wenig forciert. Aus diesem Grund veranstaltete das Deutsche Seminar für Städtebau und Wirtschaft (DSSW) zusammen mit dem Rat der Gemeinden und Regionen in Europa (EGRE) eine Projektbörse mit dem Ziel, die Innenstadtentwicklung als Gegenstand des EU-Förderprogramms Interreg hervorzuheben und zu befördern. Um den auf der Projektbörse initiierten Erfahrungsaustausch fortzuführen, hat das DSSW diese Dokumentation herausgegeben. In ihr sind die Grundsätze der europäischen Städtepolitik und die Inputs der Experten zum Interreg-Programm zusammengefasst. Außerdem werden Empfehlungen zur Durchführung von Interreg-Projekten präsentiert. Den Hauptteil bildet eine Auflistung von Ideen, laufenden Kooperationsvorhaben und erfolgreich abgeschlossenen Projekten, die auf der Projektbörse vorgestellt wurden.

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Forschungsberichte

Anmeldung zum Informationsdienst Bauforschung aktuell

Jürgen Aring, Rudolf Schäfer
Schlanker und effektiver Regionalplan. Endbericht
Bauforschung, Band T 2937
2001, 96 S., Abb.,Tab.,Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

In 35 Jahren Regionalplanung sind die Pläne immer dicker und die Aufstellungsverfahren langwieriger geworden. Das politische Gewicht der Regionalplanung hat jedoch abgenommen und die Steuerungswirkung ist begrenzt - allerdings mit erheblichen regionalen Unterschieden. Der Bedarf einer umfassenden Modernisierung gilt bei fast allen Beteiligten als unumstritten. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen an die Arbeitsgemeinschaft empirica / Stadt & Dorf das Projekt "Schlanker und effizienter Regionalplan" vergeben. Die konzeptionellen Überlegungen für eine verschlankte Regionalplanung sind in der Studie systematisch mit einer explorativen Empirie verflochten. Hierfür wurden Literaturbeiträge ausgewertet, Expertengespräche geführt und die Organisation der Regionalplanung in Dänemark vergleichend untersucht. Dem explorativen Charakter des Vorgehens entsprechend kam es dabei darauf an, interessante Innovationen oder Hinweise auf Modernisierungsmöglichkeiten aufzuspüren. Anders als in repräsentativen Erhebungen kam es nicht darauf an, den Status Quo systematisch zu erfassen und abzubilden: Vielmehr sollten die Kritiken, Untertöne und Kommentare zum Status Quo aufgenommen werden, um sie als Anregungen und intellektuelle Reibungsflächen für die notwendigen neuen Konzeptionen zu benutzen.

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Im Hinblick auf Straffung und Steigerung der Effektivität ist es erforderlich, den Regionalplan inhaltlich zu entfrachten und auf die zentralen Kerninhalte zu konzentrieren. Ein solcher neuer Typus von Regionalplan darf allerdings in seiner Koordinationswirkung nicht eingeschränkt werden. Zentrale Aufgabe des vorliegenden Forschungsprojektes war es, im Sinne einer bundesweiten Harmonisierung hinsichtlich der Kerninhalte, des Instrumentenverständnisses und der Darstellungsformen, eine "Musterlösung" für den neuen Regionalplantyp zu erarbeiten. Dabei sollen jedoch ausreichende Spielräume für landes- und regionalspezifische Ergänzungen gewahrt bleiben. Es galt vor allem drei Fragenkomplexe näher zu untersuchen: - Wie soll die Struktur und die inhaltliche Ausgestaltung des schlanken und effektiven Regionalplans aussehen? - Wie ist mit den Übernahmen aus Fachplänen umzugehen? - Welche Darstellungsformen sollen in der Plankarte des Regionalplans Verwendung finden? In dem hierzu notwendigen Untersuchungs- und Diskussionsprozess wurden auch die Erfahrungen der Planungsakteure aus den Regionen mit einbezogen. Insgesamt 19 Regionen aus 12 Flächenbundesländern sowie die jeweiligen obersten Landesplanungsbehörden wirkten in diesem Forschungsprojekt mit. Das erarbeitete Konzept für einen schlanken und effektiven Regionalplan wurde auf 2 Workshops intensiv mit den Beteiligten aus der Planungspraxis diskutiert und weiterentwickelt. Dabei erfolgte eine konkrete Ausgestaltung dieses Konzeptes in der Planungsregion des Kommunalverbandes Großraum Hannover, wobei die für diese Region geltenden landesplanerischen Vorgaben kritisch reflektiert wurden.

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Es wurde der Versuch unternommen, die Grundidee der Raumordnung als integrativen Bestandteil jeder verfassungsmässigen Ordnung und damit für die Europäischen Verträge herauszuarbeiten. Die Studie solligen, wie eine verbesserte Koordinierung der europäischen Sektorpoliken erreicht werden kann. Ausgehend von einem nach unterschiedlichen äumlichen Dimensionen abgestuften Rahmenkonzept werden Grundlagen, Agaben und organisatorische Fragen der Europäischen Raumentwicklungspitik, Fragen der nationalen-, länderbezogenen und regionalen Raumordng sowie Regional- und Strukturpolitik und desweiteren der Landes- und Regionalplanung in vier für die Untersuchung ausgewählten Modellregionen behandelt. Vorrangige Fragestellungen sind hierbei, inwieweit sich Landesentwicklungs- und Regionalpläne in ihrer bisherigen Darstellusweise als Beurteilungsgrundlage zur Durchführung der raumwirksamen chpolitiken der EG-Kommission sowie nationaler Fachpolitiken eignen. Es werden anwendungsorientierte Aussagen getroffen und Politikempfehlungen gegeben. Im Hinblick darauf wird auf tiefergehende theoretische Begründungen für die Bereiche der Raumordnung und Regionalpolitik weitgehend verzichtet, soweit davon keine weiterführenden und umsetzbaren Erkenntnisse zu erwarten sind. Ein hohes Maß an Anwendungsbezug konnte durch die umfassende Einschaltung von Fachleuten erreicht werden.

Auswertung ausgewählter Pläne und Programme der Regionalplanung im Bundesgebiet. Endbericht

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Auswertung ausgewählter Pläne und Programme der Regionalplanung im Bundesgebiet. Endbericht
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Basierend auf der systematischen Analyse von Programmen und Plänen der Regionalplanung wird der inhaltliche und verfahrensmäßige Bedarf zur künftigen Novellierung des Raumordnungsgesetzes dargelegt. Dazu haben die Autoren 10 bundesdeutsche Regionalpläne ausgewählt und bewertet sowie verantwortliche Regionalplaner befragt. Der Forschungsbericht gibt Empfehlungen zu Ausweisungen im Bereich der regionalen Siedlungsstruktur, regionalen Freiraumstruktur und regionalen Infrastruktur. Weiterhin wird das Begriffsverständnis zu den Vorrang- und Vorbehaltsgebieten untersucht und die generellen Anforderungen an die Harmonisierung von Regionalplänen dargelegt. Abschließend wird skizziert, welche Möglichkeiten sich bei der Verbesserung und Flexibilisierung der Regionalplanung bieten.

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Zeitschriftenartikel

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Nothnagel, Annette
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Bertleff, Sabine; Klee, Philipp-Armand; Lender, Benjamin; Bickendorf, Philipp; Ladwig, Stefan
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Cometta, Mosè
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Weber, Florian; Liesen, Jörg; Weber, Friedericke; Crossey, Nora
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