Stephan Mitschang
Vorhabenbezogene Bebauungspläne
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 35
Fach- und Rechtsfragen
2019, 178 S., 227 mm, Softcover
Nomos

 

 

Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im September 2018 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin zum Thema "Vorhabenbezogene Bebauungspläne - Fach- und Rechtsfragen". Seit der Schaffung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung nimmt er eine wichtige Stellung für die städtebauliche Entwicklung der Kommunen ein. In inhaltlicher Hinsicht werden die drei Elemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und ihr Zusammenwirken als einheitliches Planwerk besprochen. Weiterhin werden die Probleme bei der Vertragsgestaltung, der Umgang mit Leistungsstörungen, die Anwendung der UVP-rechtlichen Bestimmungen sowie die Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Vorhabenträgers thematisiert. Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit vorhabenbezogenen Bebauungsplänen auseinandersetzen, eine Hilfestellung sein.

Niklas Schulte
Baukultur und Klimaschutz.
Schriften zum Umweltrecht, Band 190
Zum Begriff der Baukultur und der baukulturellen Belange in der Sonderregelung des 248 BauGB zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie. Dissertationsschrift
2019, 267 S., 267 S. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Die Vereinbarkeit von (inter-)nationalen Klimaschutzzielen mit den Belangen der Baukultur stellen Eigentümer, Bauherren, Architekten sowie Bauverwaltungen vor neue Aufgaben und Herausforderungen im Städtebau. Der Bundesgesetzgeber versucht diese Herausforderungen mit der Sonderregelung Paragraf 248 BauGB als spezielle bauplanungsrechtliche Abweichungsvorschrift zu bewältigen und den Konflikt zwischen Baukultur und Klimaschutz zu lösen. Ziel ist, die unbestimmten Rechtsbegriffe der Baukultur und der baukulturellen Belange in der Sonderregelung Paragraf 248 BauGB als Begriffe des Bodenrechts in Abgrenzung zum Bauordnungs- und Denkmalschutzrecht der Länder zu konkretisieren und verfassungskonform auszulegen. Wesentliche Bedeutung für die Auslegung kommt dem Begriff der Kultur im Rechtssinne sowie dem Baugestaltungs- und Denkmalrecht zu. Die Arbeit nimmt zu der Frage Stellung, ob der Eingriff durch Paragraf 248 BauGB in die Planungshoheit der Gemeinde (Art. 28 Abs. 2 GG) gerechtfertigt ist.

Jonas Kühne
Bauplanungsrechtliche Einzelhandelssteuerung im Lichte der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks
Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1339
Diss
2017, 271 S., 3 Abb.; 271 S., 3 schw.-w. Abb. 23,5 cm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Viele Gemeinden in Deutschland unterwerfen ihren Einzelhandel engen bauplanungsrechtlichen Vorgaben. Indem sie Einzelhandelsansiedlungen in bestimmten räumlichen Lagen beschränken oder gänzlich untersagen, sollen Innenstadthandel und bestimmte Nahversorgungsbetriebe vor wirtschaftlicher Konkurrenz geschützt werden. Bleibt die Gemeinde planerisch untätig, verhindern gesetzliche Planersatzregeln Einzelhandelsvorhaben, deren Konkurrenztätigkeit eine Gefährdung zentraler Versorgungsbereiche erwarten ließe. Die Arbeit bewertet das Konzept der bauplanungsrechtlichen Einzelhandelssteuerung volkswirtschaftlich. Sie geht hierbei von der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks aus, die ergebnisbezogene Interventionen in das Marktgeschehen mit großer Skepsis betrachtet. Es zeigt sich, dass die Instrumentarien der Einzelhandelssteuerung ihre Ziele häufig nicht erreichen und erhebliche Effizienzverluste nach sich ziehen. Der Autor sieht Hayeks Thesen weitgehend bestätigt.

Lilian Ehlich
Vorbeugender und anpassender Klimaschutz in der bauplanungsrechtlichen Abwägung
Europäische Hochschulschriften, Reihe 2, Rechtswissenschaft, Band 5831
Dissertationsschrift
2016, 261 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Der Klimaschutz und die Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels stellen eine der größten Herausforderungen unseres Jahrhunderts dar. Dabei kommt den Kommunen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen eine wichtige Funktion zu. Ihr Handlungsspielraum zum (globalen) Klimaschutz und zur Klimaanpassung im Rahmen des Bauplanungsrechts wird in der Literatur und Rechtsprechung jedoch nicht einheitlich beantwortet. Die Autorin untersucht Rechtsfragen zum kommunalen Gestaltungsspielraum an städtebaulichen Maßnahmen zum vorbeugenden und anpassenden Klimaschutz. Dabei analysiert sie neben den Gestaltungsmöglichkeiten für Neubaugebiete, ob und inwiefern städtebauliche Klimaschutzmaßnahmen im bereits bestehenden Gebäudebestand möglich sind. In ihm besteht wohl das meiste Energieeinsparungspotenzial.
Dieses Buch befasst sich mit Rechtsfragen zu bauplanungsrechtlichen Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung. Die Autorin analysiert die kommunalen Handlungsmöglichkeiten zum vorbeugenden und anpassenden Klimaschutz.

Stephan Mitschang
Fach- und Rechtsfragen des Bebauungsplans
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 29
2016, 283 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang, Pieterlen

 

 

Bebauungspläne, auch in ihrer Unterart der vorhabenbezogenen Bebauungspläne, stellen das wichtigste städtebaurechtliche Planungsinstrument zur Steuerung der städtebaulichen Entwicklung in den Städten und Gemeinden dar. Die Beiträge behandeln planungspraktische Fragestellungen, wie sie bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen auftreten, sowie die durch die aktuelle Rechtsprechung ausgelösten neuen Anforderungen an die Ausgestaltung von Konfliktlösungen.