Marc Lehr
Der Bebauungsplan
Recht Bauwesen
Praxishinweise für Architekten und Ingenieure
2., überarb. Aufl.
2016, 206 S., 211 mm, Softcover
Beuth

 

 

Der Bebauungsplan ist das zentrale Steuerungselement des Städtebaurechts. Heute überblickt allerdings nur noch ein Spezialist all seine Feinheiten. Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Praxis werden in dem Band die vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten zum Inhalt eines Bebauungsplans aufgezeigt. Umgekehrt werden aber auch klar die Grenzen dessen, was ein Bebauungsplan regeln kann, verdeutlicht. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Darstellung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans. Welche formellen Anforderungen sind unverzichtbar? Was hat sich in der Praxis bewährt? Welche Beschleunigungsmöglichkeiten bietet das Gesetz? Schließlich beschäftigt sich der Band mit dem gerade besonders bedeutsamen vorhabenbezogenen Bebauungsplan sowie seinen wesentlichen Problemfeldern und zeigt praxisbewährte Lösungswege auf.

Lilian Ehlich
Vorbeugender und anpassender Klimaschutz in der bauplanungsrechtlichen Abwägung
Europäische Hochschulschriften, Reihe 2, Rechtswissenschaft, Band 5831
Dissertationsschrift
2016, o. Ang. v. S., 21 cm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Der Klimaschutz und die Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels stellen eine der größten Herausforderungen dar. Dabei kommt den Kommunen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen eine wichtige Funktion zu. Ihr Handlungsspielraum zum (globalen) Klimaschutz und zur Klimaanpassung im Rahmen des Bauplanungsrechts wird in der Literatur und Rechtsprechung jedoch nicht einheitlich beantwortet. Die Autorin untersucht Rechtsfragen zum kommunalen Gestaltungsspielraum an städtebaulichen Maßnahmen zum vorbeugenden und anpassenden Klimaschutz. Dabei analysiert sie neben den Gestaltungsmöglichkeiten für Neubaugebiete, ob und inwiefern städtebauliche Klimaschutzmaßnahmen im bereits bestehenden Gebäudebestand möglich sind.

Stephan Mitschang
Fach- und Rechtsfragen des Bebauungsplans
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 29
2016, 283 S., 21 cm, Softcover
Peter Lang

 

 

Bebauungspläne, auch in ihrer Unterart der vorhabenbezogenen Bebauungspläne, stellen das wichtigste städtebaurechtliche Planungsinstrument zur Steuerung der städtebaulichen Entwicklung in den Städten und Gemeinden dar. Die Beiträge behandeln planungspraktische Fragestellungen, wie sie bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen auftreten, sowie die durch die aktuelle Rechtsprechung ausgelösten neuen Anforderungen an die Ausgestaltung von Konfliktlösungen.

Michael Spindler
Geltungsdauer planfeststellungsersetzender Bebauungspläne
Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht (TSSV), Band 79
Dissertationsschrift
2009, 333 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Im Gegensatz zu Planfeststellungsbeschlüssen sollen planfeststellungsersetzende Bebauungspläne grundsätzlich "unendlich" lange gelten. Dies könnte die Verwaltung dazu animieren, Straßenbauvorhaben durch einen planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan zu planen, um einem Außerkrafttreten der Planung als Konsequenz des Ablaufs der Geltungsdauer von Planfeststellungsbeschlüssen vorzubeugen. Der Autor geht der Frage nach, ob planfeststellungsersetzende Bebauungspläne tatsächlich und ausnahmslos bis zu ihrer Änderung oder Aufhebung im förmlichen Verfahren gelten und ob die planende Gemeinde ggf. dazu verpflichtet ist, deren Geltungsdauer von vorneherein zu beschränken bzw. längere Zeit nicht verwirklichte planfeststellungsersetzende Bebauungspläne aufzuheben. Zur Beantwortung dieser Fragen werden u. a. die genannten Planungsinstrumente in einfachgesetzlicher Hinsicht miteinander verglichen, die der Verfassung wegen bestehenden Erfordernisse an derartige Planungen beleuchtet und Lösungsansätze aufgezeigt, wie den verfassungsrechtlichen Vorgaben im Einzelfall Rechnung getragen werden kann.

Gunther F. Herr
Behördliche Verwerfung von Bebauungsplänen.
Schriften zum öffentlichen Recht SöR, Band 926
Dissertationsschrift
2003, 218 S., 218 S. 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Ist die Verwaltung befugt, rechtsunwirksame Bebauungspläne zu verwerfen? Aufgrund der Fehleranfälligkeit von Bebauungsplänen ist diese Frage keinesfalls nur von akademischem Interesse, sondern ein in der Verwaltungspraxis alltägliches Problem. Im 1. Teil der Arbeit legt der Autor unter Berücksichtigung der Unbeachtlichkeits- und Heilungsvorschriften dar, dass rechtsunwirksame Bebauungspläne ipso iure nichtig sind. Die Verwaltung ist nach Art. 20 Abs. 3 GG verpflichtet, Bebauungspläne uneingeschränkt auf ihre Nichtigkeit hin zu prüfen. Im 2. Teil zeigt der Autor, weder Gemeinderat noch Rechtsaufsichtsbehörde sind befugt, Bebauungspläne prinzipal, d.h. mit allgemeinverbindlicher Wirkung, zu verwerfen. Für eine solche Nichtigkeitsfeststellung lässt das gesetzliche Kompetenzgefüge keinen Raum. Die Vorschriften über das Planaufhebungsverfahren (Paragr. 2 Abs. 4 BauGB) und über die gerichtliche Normenkontrolle (Paragr. 47 VwGO) sind vielmehr abschließend. Im 3. Teil arbeitet der Autor heraus, dass die Rechtsordnung die Inzidentverwerfung, d.h. die Nichtanwendung eines Bebauungsplans in einem konkreten Verfahren (v.a. im Baugenehmigungsverfahren), verlangt. Kompetenzrechtlich stehen ihr weder Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG noch Paragr. 47 VwGO entgegen. Materiell-rechtlich verbietet es Art. 14 Abs. 1 GG, die Bebaubarkeit eines Grundstücks durch einen rechtsunwirksamen Bebauungsplan einzuschränken. Dagegen wird Art. 28 Abs. 2 GG nicht verletzt, soweit die Verwaltung rechtsunwirksame Bebauungspläne nicht anwendet. difu