Subjektives öffentliches Recht auf Planung

Matthias Bittlingmaier
Die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht.
Schriften zum öffentlichen Recht SöR, Band 1421
Dissertationsschrift
2020, 322 S., 233 mm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht ist eine vom Bundesverwaltungsgericht entwickelte Rechtsfigur, die sich damit befasst, ob ein Vorhaben generell nicht in die Baugebietsart der BauNVO gehört, in der es zugelassen werden soll. Die Arbeit analysiert, wie sich die Rechtsfigur entwickelt hat, grenzt sie von ähnlichen Rechtsinstituten ab und legt den Begriffsinhalt und -umfang der Gebietsverträglichkeit dar. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass es inhaltliche Überschneidungen zu einigen ähnlichen Rechtsinstituten gibt, aber unterschiedliche Anwendungsbereiche bestehen. Aus dem Begriff der Verträglichkeit in anderen Rechtsgebieten wird eine Vorgehensweise zur Subsumtion abgeleitet. Der Begriff der Störung wird präzisiert und unterschiedliche Fallgruppen der Gebietsunverträglichkeit werden herausgearbeitet. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Rechtsfigur wird beleuchtet; ebenso, ob für ein gebietsunverträgliches Vorhaben eine Befreiung erteilt werden kann.

Axel Wirth, Andre Schneeweiß
Öffentliches Baurecht praxisnah
Basiswissen mit Fallbeispielen. Mit E-Book
3., Aufl.
2019, xii, 186 S., 1 SW-Abb. 240 mm, Package, Bundle
Springer, Berlin

 

 

Julian Engelbert
Die abschichtende Planungsentscheidung unter Vorläufigkeitsbedingungen
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 36
Eine epistemologische Untersuchung am Beispiel des NABEG-Regimes
2019, 244 S., 227 mm, Softcover
Nomos

 

 

Die gem. NABEG durchzuführende Bundesfachplanung muss ihre Entscheidungsgrundlagen unter schwierigen Bedingungen zusammenstellen. In ihrem erkenntnistheoretisch prekären Umfeld treten die Gewährleistung von Korridordurchlässigkeit und die Herstellung planerischer Verhältnismäßigkeit zueinander in Konkurrenz. Die Arbeit rekonstruiert eine durch die Bundesnetzagentur vorgenommene Bundesfachplanung von der Entscheidung über die getroffenen Wertungen bis hin zu den Ermittlungsgrundlagen. Das Beispiel wird in Bezug zu mehreren epistemologischen Ansätzen gesetzt, denen sich Anforderungen an die gelingende Rechtfertigung einer Entscheidung entnehmen lassen.

Querschnittsprobleme des Umwelt- und Planungsrechts - Rechtsschutz und Umweltprüfungen
Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht, Band 38
Dokumentation des 23. Leipziger Umweltrechtlichen Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - UFZ am 22. und 23. März 2
2019, 174 S., 227 mm, Softcover
Nomos

 

 

Der Band befasst sich mit den Entwicklungen des Umweltrechtsbehelfsgesetzes. Die Koordinierung der Umweltverträglichkeitsprüfung mit anderen umweltrechtlichen Prüfungen wurde aus rechtlicher Perspektive betrachtet. Auch der Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne sowie gegen Verfahrensfehler wird beleuchtet. Zuletzt enthält der Band Beiträge über das ergänzende Verfahren sowie über Anspruch und Wirklichkeit der strategischen Umweltprüfung.

Umwelt- und Planungsrecht in Zeiten des Klimawandels
Berichte aus Wissenschaft und Praxis. Festschrift zu Ehren und anlässlich des 70. Geburtstags von Wolfgang Baumann
2019, 448 S., 240 mm, Hardcover
Königshausen & Neumann

 

 

Das Umweltrecht hat sich zu einer der spannendsten Rechtsmaterien des öffentlichen Rechts entwickelt. Der Klimawandel ist weltweit spürbar und auch die Auswirkungen des Dieselskandals stoßen auf großes Interesse in den Medien und der Bevölkerung. Nach den Grundsatzentscheidungen des BVerwG zum Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Stuttgart und Düsseldorf hat die Deutsche Umwelthilfe vor einiger Zeit nun medienwirksam eine "Beugehaft" für hochrangige Politiker der Stuttgarter Landesregierung beantragt. Die Erweiterung des Frankfurter Flughafens oder der Flughafen Berlin Brandenburg International, der Neubau von Autobahnen, die Weser-, Elbe- oder Emsvertiefung, der Braunkohlentagebau Garzweiler oder vergleichbare Großprojekte stehen im Blickpunkt eines großen öffentlichen Interesses. Hier schließt die Festschrift anlässlich und zu Ehren des 70. Geburtstags von Rechtsanwalt Wolfgang Baumann eine große Lücke. Die Beiträge zeichnen sich dadurch aus, dass sie Wissenschaft und Praxis zu verschiedenen Themen des Umwelt- und Planungsrechts in Zeiten des Klimawandels mit ihren unterschiedlichen Aspekten zu einer begreifbaren Einheit verschmelzen. Neben Ausarbeitungen zu aktuellen Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes wie Nachhaltigkeit und Verkehrsbeschränkungen aus Umweltschutzgründen und Umweltzielen der Wasserrahmenrichtlinie, werden Themen der Verkehrsplanung, wie die Planung des Flughafens Berlin Brandenburg, besprochen. Weiterhin finden sich Beiträge zur Anlagenplanung und zum Immissionsschutz sowie zur Reichweite von Umweltklagerechten und -beteiligungsmöglichkeiten. Der Band wird abgerundet durch eine rechtsphilosophische Betrachtung.

Gerd Schmidt-Eichstaedt
Praxisuntersuchung zur Umsetzung der europarechtlichen Umweltverträglichkeitsrichtlinien in das Planungsrecht
Bauforschung, Band T 2897
1999, 208 S., Abb.,Tab.,Lit.,
Fraunhofer IRB Verlag

 

 

Die Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaft Nr. 851337/EWG vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben (sog. Projekt-UVP) ist durch die Richtlinie Nr. 97111/EG vom 3. März 1997 geändert worden. Die Änderungsrichtlinie hätte bis zum 14. März 1999 in die nationalen Rechtsordnungen überführt werden müssen. Dies ist jedoch bis zum 31.8.1999 noch nicht in allen Mitgliedstaaten geschehen. Auch in der Bundesrepublik Deutschland ist die Änderungsrichtlinie noch nicht rechtsförmlich umgesetzt. Sie gilt daher seit dem 15.4.1999 unmittelbar. Über die Novelle 9711 l/EG hinaus hat der Rat der Europäischen Union einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (sog. Plan-UVP) vorgelegt. Die Kompetenz des Rates zum Erlass einer derartigen Regelung wird in Frage gestellt- Es wird befürchtet, dass die Einführung einer Plan-UVP zu unnötigen Verfahrensverzögerungen und -verteuerungen führt. Das deutsche Verwaltungsrecht sehe die Berücksichtigung von Umweltbelangen bei der Aufstellung von Plänen und Programmen bereits hinreichend vor. Das Forschungsvorhaben konzentriert sich darauf, die folgenden Fragen in Erfahrung zu bringen: - Wie soll die Novellierung der EU-Richtlinie zur Projekt-UVP in den Mitgliedstaaten der EU vor dem Hintergrund der bisherigen nationalen Regelungen umgesetzt werden bzw. wie ist sie umgesetzt worden? - Wie beurteilen die Regierungen der Mitgliedstaaten der EU vor dem Hintergrund ihrer nationalen Regelungen a) die rechtliche Zulässigkeit und b) die tatsächliche Zweckmäßigkeit der Einführung einer Plan-UVP seitens des Rates?