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DWA-Themen T2/2020, Juli 2020. Erfolgsbewertung von Maßnahmen zur Erreichung eines guten Gewässerzustands
DWA-Themen, Band T2/2020
2020, 33 S., 4 Abb., 2 Tab.,

 

 

Seit Inkrafttreten der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) hat nur ein geringer Anteil der Fließgewässerwasserkörper in Deutschland den guten ökologischen Zustand bzw. das gute ökologische Potenzial erreicht. Trotz einer Vielzahl von durchgeführten Maßnahmen machen sich die damit verbundenen Verbesserungen der Gewässerbeschaffenheit nicht in einer veränderten Bewertung bemerkbar. Zum Teil liegt dies sicherlich an den natürlichen Rahmenbedingungen, die in der Regel nicht zu einer schnellen umfassenden Besiedlung mit Zielorganismen führen. Vermutlich sind aber auch weitergehende Gewässerentwicklungsmaßnahmen notwendig, um die angestrebten Ziele zu erreichen. In jedem Fall wurden in der Vergangenheit nicht gerade geringe Investitionen getätigt, ohne dass anscheinend ein Erfolg erzielt werden konnte, der in einer Verbesserung der ökologischen Qualitätskomponenten zum Ausdruck kommt. In dem Themenband wird der Status quo der "Erfolgsbewertung von Maßnahmen zur Erreichung eines guten Gewässerzustands" hinterfragt und geprüft sowie Vorschläge zum Weiterentwicklungsbedarf bzw. zur Weiterentwicklung dieses Themas zusammengestellt. Es soll damit die Diskussion zur bewertenden Darstellung von Maßnahmenerfolgen gefördert werden und letztlich ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Zustandsbewertung in eine Erfolgsbewertung unserer Gewässerbewirtschaftung geleistet werden.

Wolf-Dieter Dallhammer
Sächsisches Wassergesetz (SächsWG)
Kohlhammer Kommentar
Kommentar für die Praxis
2019, XXIII, 663 S., 210 mm, Softcover
Deutscher Gemeindeverlag

 

 

Das Sächsische Wassergesetz hat mit der jüngsten Novellierung im Jahr 2013 eine grundlegende Überarbeitung und Anpassung an die geänderten Vorschriften des Wasserhaushaltsgesetzes erfahren. Im Zuge der umfassenden Novellierung wurde eine Vielzahl von wesentlichen Änderungen vorgenommen. So u. a. in den Bereichen des Hochwasserschutzes, der Wasserkraftnutzung, der Abwasserbeseitigung und der Gewässerbenutzung, aber auch im Bereich der Gewässerunterhaltung. Der Handkommentar erläutert das gesamte neue Sächsische Wassergesetz und ordnet es in den Kontext der bestehenden Regelungen ein.

Christian Saßl
Ökologische Gewässerunterhaltung durch Wasser- und Bodenverbände nach dem Wasserverbandsgesetz
Schriftenreihe der Zeitschrift für Wasserrecht, Band 4
Vorteilsprinzip, Kostentragung, Rechtsschutz
2018, 254 S., 230 mm, Hardcover
Heymanns

 

 

Die mit dem 7. Änderungsgesetz zum WHG umgesetzte Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG) hat dazu geführt, dass im deutschen Wasserrecht heute der ökologische und nicht mehr der traditionell nutzungsbezogene Ansatz prägend ist. Der mit einem hohen finanziellen Aufwand zu erreichende "gute Zustand" der Oberflächengewässer wirft dabei zwangsläufig die Frage der Finanzierungsverantwortlichkeit für hierauf ausgerichtete Maßnahmen, insbesondere im Bereich der Gewässerunterhaltung, auf. Besonders die zwangsmitgliedschaftlich verfassten Wasser- und Bodenverbände nach dem WVG sehen sich dabei mit der Situation konfrontiert, dass originär dem staatlichen Bewirtschaftungsauftrag unterfallende Aufgaben der ökologischen Unterhaltung, vor allem in Form von Festsetzungen in den Maßnahmenprogrammen, in ihren Aufgabenbereich verlagert werden. Da sich die Umlage der Kosten solcher Maßnahmen auf die beitragspflichtigen Mitglieder der Verbände am wasserverbandrechtlichen Vorteilsprinzip auszurichten hat, versucht die Arbeit zu ergründen, inwiefern aus primär ökologisch motivierten Unterhaltungsmaßnahmen ein ebensolcher individuell zurechenbarer Vorteil resultiert, der eine Refinanzierung über die Verbandsbeiträge rechtfertigt. Die damit untrennbar zusammenhängende Folgefrage möglicher Rechtsschutzkonstellationen im Verhältnis von Zwangsmitgliedern und Verband sowie Verband und den bewirtschaftungspflichtigen Bundesländern stellt dabei einen weiteren Schwerpunkt der Untersuchungen dar. Dabei wird insbesondere der Versuch unternommen, unter Zuhilfenahme des durch die Rechtsprechung herausgebildeten Kriteriums der "legitimen öffentlichen Aufgaben" die im Kammerrecht weithin anerkannten Grundsätze der Mitgliederklage auf die Konstellation von Verbandsmitgliedern und Verbänden zu übertragen.

WHG, Wasserhaushaltsgesetz, Kommentar
Berliner Kommentare
inkl. Online-Zugang zu wasserrechtlicher Vorschriftendatenbank
2., neubearb. u. erw. Aufl.
2017, LXII, 1947 S., 23,5 cm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Die Neuauflage stellt eine umfassende und praxisorientierte WHG-Kommentierung zur Verfügung: Nach weitreichenden, insbesondere durch europäisches Recht notwendig gewordenen Neuregelungen des WHG sind alle Inhalte auf aktuellem Stand. Die neueste Rechtsprechung des EuGH sowie des BVerwG wird umfassend aufbereitet. Auch das zuletzt stark weiterentwickelte untergesetzliche bundesrechtliche Regelwerk wird systematisch integriert und berücksichtigt: Etwa die fortgeschriebene Abwasserverordnung und der Erlass der Grundwasserverordnung, die Oberflächengewässerverordnung oder die Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung. Abweichende bzw. ergänzende landesrechtliche Regelungen sind ebenso eingearbeitet wie umweltpolitische Hintergründe.

Daniel Hoffmann
Der Grundsatz der ortsnahen Wasserversorgung im Wasserhaushaltsgesetz
Normuntersuchung und Entwicklung
2015, 328 S., 23 cm, Softcover
Nomos

 

 

Bis heute sind die Auswirkungen des bereits 2002 in das Wasserhaushaltsgesetz eingeführten Grundsatzes der ortsnahen Wasserversorgung nicht abschließend geklärt. Der Autor untersucht erstmals umfassend den mittlerweile in Paragraph 50 Abs. 2 WHG normierten Nähegrundsatz und seine zentralen Rechtsbegriffe, wobei er neben nationalen Vorgaben auch europarechtliche Rahmenbedingungen und umweltpolitische Erwägungen einer ortsnahen Wasserversorgung berücksichtigt. Die Grundlage der Untersuchung bildet die komplexe Einordnung des Näheprinzips in das wasserrechtliche Bewirtschaftungsregime. Darauf aufbauend folgt die ausführliche Herausarbeitung der einzelnen Merkmale des Paragraph 50 Abs. 2 WHG und ihrer Bedeutung im Regelungskontext. Hierbei werden die rechtlichen und tatsächlichen Konsequenzen einer ortsnahen Wasserversorgung für die Gewässerbewirtschaftung sowie Regelungsdefizite dargestellt und einer Lösung zugeführt, weswegen sich das Werk auch für die wasserrechtliche Praxis besonders empfiehlt.