Trierer Wasserwirtschaftsrechtstag 2018

DWA-Themen T2/2020, Juli 2020. Erfolgsbewertung von Maßnahmen zur Erreichung eines guten Gewässerzustands
DWA-Themen, Band T2/2020
2020, 33 S., 4 Abb., 2 Tab.,

 

 

Seit Inkrafttreten der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) hat nur ein geringer Anteil der Fließgewässerwasserkörper in Deutschland den guten ökologischen Zustand bzw. das gute ökologische Potenzial erreicht. Trotz einer Vielzahl von durchgeführten Maßnahmen machen sich die damit verbundenen Verbesserungen der Gewässerbeschaffenheit nicht in einer veränderten Bewertung bemerkbar. Zum Teil liegt dies sicherlich an den natürlichen Rahmenbedingungen, die in der Regel nicht zu einer schnellen umfassenden Besiedlung mit Zielorganismen führen. Vermutlich sind aber auch weitergehende Gewässerentwicklungsmaßnahmen notwendig, um die angestrebten Ziele zu erreichen. In jedem Fall wurden in der Vergangenheit nicht gerade geringe Investitionen getätigt, ohne dass anscheinend ein Erfolg erzielt werden konnte, der in einer Verbesserung der ökologischen Qualitätskomponenten zum Ausdruck kommt. In dem Themenband wird der Status quo der "Erfolgsbewertung von Maßnahmen zur Erreichung eines guten Gewässerzustands" hinterfragt und geprüft sowie Vorschläge zum Weiterentwicklungsbedarf bzw. zur Weiterentwicklung dieses Themas zusammengestellt. Es soll damit die Diskussion zur bewertenden Darstellung von Maßnahmenerfolgen gefördert werden und letztlich ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Zustandsbewertung in eine Erfolgsbewertung unserer Gewässerbewirtschaftung geleistet werden.

Erik Gawel
Das Wasserentnahmeentgeltgesetz Nordrhein-Westfalen
Studien zu Umweltökonomie und Umweltpolitik, Band 9
Bestandsaufnahme und Evaluierung
2014, 161 S., Tab.; 161 S. 23.3 cm, Softcover
Duncker & Humblot

 

 

Gegenwärtig erheben in Deutschland 13 Bundesländer Wasserentnahmeentgelte, d.h. Abgaben auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Auch in Nordrhein-Westfalen besteht seit 2004 eine entsprechende Abgabenpflicht, die seither mehrfach geändert worden ist. Als Instrumente einer nachhaltigen Ressourcenpolitik sind Wasserentnahmeentgelte allerdings nicht unumstritten. Vor diesem Hintergrund unternimmt die Studie eine umfassende Bestandsaufnahme des Wasserentnahmeentgeltgesetzes (WasEG) NRW und eine Evaluierung sowohl der konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Dabei stellen sich einerseits Fragen der lenkungspolitischen, aber auch verfassungsrechtlichen Rechtfertigung als Vorteilsabschöpfungsabgabe sowie des Beitrages zum Kostendeckungsgrundsatz nach Art. 9 Wasserrahmenrichtlinie. Zudem werden alle Ausgestaltungsmerkmale des WasEG (Abgabetatbestand, Ausnahmeregelungen, Bemessungsgrundlage, Abgabesatz, Aufkommensverwendung u.v.m.) auf den Prüfstand gestellt und konzeptionell evaluiert. Das Werk beschließt mit umfangreichen rechtspolitischen Empfehlungen für die Weiterentwicklung des WasEG.

Controlling in der kommunalen Umweltwirtschaft
Anforderungen - Aufgabenfelder - Instrumente
2014, XXIV, 285 S., m. zahlr. Abb. 23.5 cm, Softcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Das Sächsische Wassergesetz hat mit der jüngsten Novellierung im Jahr 2013 eine grundlegende Überarbeitung und Anpassung an die geänderten Vorschriften des Wasserhaushaltsgesetzes erfahren. Im Zuge der umfassenden Novellierung wurde eine Vielzahl von wesentlichen Änderungen vorgenommen. So u. a. in den Bereichen des Hochwasserschutzes, der Wasserkraftnutzung, der Abwasserbeseitigung und der Gewässerbenutzung, aber auch im Bereich der Gewässerunterhaltung. Der Handkommentar erläutert das gesamte neue Sächsische Wassergesetz und ordnet es in den Kontext der bestehenden Regelungen ein.

Gabi Förtsch, Heinz Meinholz
Handbuch Betrieblicher Gewässerschutz
2014, xiv, 353 S., XIV, 353 S. 169 Abb. 240 mm, Hardcover
Springer

 

 

Im Bereich des Gewässerschutzes müssen Mitarbeiter über grundlegende technologische, naturwissenschaftliche und rechtliche Kenntnisse verfügen. Das Handbuch zum betrieblichen Gewässerschutz bietet daher einen leicht verständlichen Überblick zu verschiedenen Themen des Gewässerschutzes und zur Abwasserreinigung. Anhand zahlreicher Grafiken wird ein Verständnis über die Anforderungen im Umweltmedium "Wasser" geweckt. Zum Inhalt: - Europäisches Wasserrecht; - Nationales Wasserrecht; - Naturwissenschaftliche Grundlagen; - Summarische Belastungsgrößen; - Nachweisverfahren; - Abwasserbehandlungsprozesse; - Prozesstechnik zur Abwasserbehandlung; - Biologische Verfahren zur Abwasserbehandlung.

Martin Gellermann, Peter-Tobias Stoll, Detlef Czybulka
Handbuch des Meeresnaturschutzrechts in der Nord- und Ostsee
Schriftenreihe Natur und Recht, Band 14
Nationales Recht unter Einbezug internationaler und europäischer Vorgaben
2012, xxviii, 395 S., 1 SW-Abb., 1 Farbabb., 1 Tabellen. 235 mm, Softcover
Springer

 

 

Das Buch handelt von den geltenden Regelungen des Meeresnaturschutzes in den Küstengewässern der Nord- und Ostsee. Unter Einbezug internationaler und europäischer Vorgaben werden die einschlägigen nationalen Bestimmungen erläutert und praktische Hilfestellung zur Bewältigung von Konflikten zwischen Schutz- und Nutzungsinteressen geboten. Neben den Mechanismen des Habitat-, Biotop- und Artenschutzrechts sowie der Eingriffsregelung werden im Schwerpunkt die für den Meeresnaturschutz relevanten Vorgaben des Fachrechts behandelt, die für eine naturschonende Ausführung lokaler Eingriffe Sorge tragen und eine den Naturschutzbelangen Rechnung tragende Steuerung der Fischerei, der wissenschaftlichen Meeresforschung und der Schifffahrt ermöglichen. Fragen der Überwachung und Durchführung naturschutzbezogener Anforderungen werden ebenso thematisiert wie die konzeptionell-planerischen Aspekte des Meeresnaturschutzes.