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Umweltabgaben in Italien und Deutschland im Rechtsvergleich. Online Ressource

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[Quelle: http://d-nb.info]

Im ersten Teil wird das italienische Abgabensystem mit seinen verschiedenen Abgabentypen erörtert. Im Rahmen dessen wird untersucht, in welchem Umfang sich der jeweilige Abgabentyp als Umweltabgabe eignet. Neben der Gebühr, dem Beitrag und der Sonderabgabe werden insbesondere die Grundlagen des italienischen Steuersystems erörtert und hier insbesondere das Leistungsfähigkeitsprinzip, die Progressivität und der Gesetzesvorbehalt. Ebenfalls behandelt werden die Fragen des Umweltsteuerfindungsrechts, des Verhältnisses der Steuergesetzgebungskompetenz zur Sachgesetzgebungskompetenz sowie der Ertragshoheit von Umweltsteuern unter Berücksichtigung der Verfassungsänderung 2001. Im zweiten Teil werden die Umweltabgaben des italienischen Abgabenrechts dargestellt und auf ihre Zulässigkeit, ökologische Ausrichtung und Effizienz hin untersucht. Dies sind neben den Abfallabgaben, die Mineralöl- und Stromsteuer, die KfZ-Gebühr und die Wasserentnahmeabgabe. Daneben werden als Alternative zu den Umweltabgaben auch die Zwangskartelle erörtert. Im dritten Teil werden die Umweltabgaben des deutschen Abgabenrechts dargestellt. Im Rahmen dessen wird auf das Verhältnis der Abfallabgaben zum Kooperationsprinzip, die Ökologische Steuerreform sowie die Rechtsprechung des BVerfG zur Ressourcennutzungsgebühr im Rahmen der Wasserentnahmeentgelte eingegangen. Ferner wird die ökologische Lenkungswirkung der KfZ-Steuer, der Abwasserabgabe, der Naturschutzrechtliche Ausgleichsabgabe und der Walderhaltungsabgabe diskutiert. Das Zwangspfand auf Einwegverpackungen wird als Alternative zu den Umweltabgaben erörtert. Im vierten Teil werden zunächst die Abgabensysteme im Allgemeinen gegenübergestellt. Daran anschließend werden die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der einzelnen Umweltabgaben der beiden Rechtssysteme diskutiert. Als Ergebnis wird festgestellt, dass die beiden Abgabensysteme nur vereinzelte gemeinsame Ansatzpunkte haben. Zu nennen sind hier insbesondere die Mineralöl- und Stromsteuer sowie die Wasserentnahmeabgabe. Gemeinsam ist dem Umweltabgabenrecht in Italien und Deutschland auch, dass es lediglich eine Randerscheinung des Umweltschutzes darstellt.

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Bücher, Broschüren

Dokumentation zur 42. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Leipzig 2018
Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht, Band 50
2020, 289 S., 210 mm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

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Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 2019
Umwelt- und Technikrecht, Band 137
2019, 180 S., 215 mm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Das Jahrbuch 2019 widerspiegelt die große Themenvielfalt, die von Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis im Umwelt- und Technikrecht z.Z. diskutiert wird. Die diesjährigen Schwerpunkte betreffen Dieselfahrverbote, Medizintechnik, Plastiktüten und Einwegplastikprodukte, Phosphor-Governance, das beschleunigte Verfahren und die Zulassung von UVP-pflichtigen Vorhaben, Natura 2000-Gebiete.

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Jessica Böttinger
Verfassungsrechtliche Schutzpflichten zur Bekämpfung des Bienensterbens
Europäische Hochschulschriften, Reihe 2, Rechtswissenschaft, Band 6139
Grundgesetzlicher Schutzauftrag an den deutschen Staat in Bezug auf die Gefahren eines möglichen weltweiten Bienensterbens, insbesondere im Hinblick auf Art. 20a GG. Dissertationsschrift
2019, 242 S., 210 mm, Softcover
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Lässt sich dem Grundgesetz eine verfassungsrechtliche Handlungspflicht des Staates zum Schutz der Umwelt im Sinne eines ökologischen Existenzminimums entnehmen? Die Autorin untersucht diese Frage anhand des Bienensterbens und arbeitet in ihrer Arbeit einen Anforderungskatalog heraus, der die sich unmittelbar aus dem Grundgesetz ergebenden Mindestpflichten des deutschen Staates konkretisiert.

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Frederic Maximilian Mainka
Der städtebauliche Vertrag als Instrument des Klimaschutzes
Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht, Band 67
Eine Untersuchung an Praxisbeispielen
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Das wesentliche Ergebnis der Arbeit ist, dass im Rahmen des Abschlusses eines städtebaulichen Vertrages viel für den Klimaschutz getan werden kann, diese Möglichkeit aber von den Gemeinden nicht wahrgenommen und umgesetzt wird. Der Gesetzgeber war mit seinen BauGB-Novellen bemüht, den Gemeinden zahlreiche Möglichkeiten für den Klimaschutz zu verschaffen. Es stellte sich heraus, dass die mit den BauGB-Novellen normierten Klimaschutzmöglichkeiten städtebaulicher Verträge in der Praxis nicht ankommen. Es liegt ein Vollzugsdefizit vor. Paragraf 11 BauGB ist daher in seinem Wortlaut zu verändern, damit das Instrument des städtebaulichen Vertrages verstärkt für den Klimaschutz genutzt wird.

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Dokumentation zur 39. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Berlin 2015
Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht, Band 47
2016, 205 S., 210 mm, Hardcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Die Dokumentation zur 39. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht (GfU) im November 2015 in Berlin bietet aufschlussreiche Einblicke in den Diskussionsstand unter deutschen Umweltrechtsexperten. Im Zentrum der rechtswissenschaftlichen Auseinandersetzung standen folgende Schwerpunkte: Aktuelle Fragen des FFH-Rechts und ausgewählte, praxisrelevante Rechtsprobleme des Habitatschutzes; Die rechtliche Umsetzung der FFH-RL im Hinblick auf die Gebietssicherung und -fortschreibung sowie die Monitoring- und Managementpraxis in den Bundesländern am Beispiel Nordrhein-Westfalen; Technische Verfahren, Umweltprobleme und Rechtsfragen des Fracking.

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Guido Leidig
Bodenschutz im Rechtssystem
Forschungen der Europäischen Fakulät für Bodenordnung Straßburg, Band 7
Eine nationale und internationale Bestandsaufnahme
Neuausg.
1987, XIV, 177 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Angesichts der internationalen Verbreitung der Zerstoerung der Oekologie des Bodens durch Wuestenausbreitung, Erosion, Waldvernichtung, Versalzung etc. kann Bodenschutz oder gar -vorsorge auf nationaler Ebene nicht mehr gewaehrleistet werden. Dem stehen jedoch die national sehr heterogenen Rechtsbegriffe, -verordnungen, -vertraege, -deklarationen etc. entgegen, die fuer den Bodenschutz relevant sind. Der Autor setzt sich das Ziel, die Fuelle unterschiedlicher Rechtsnormen zunaechst nach einerseits verfassungsrechtlichen, andererseits umwelt- und planungsrechtlichen Kategorien zu systematisieren, um dann, nach einer Effizienzanalyse des internationalen Bodenschutzes, Vorschlaege fuer eine juristische Formulierung der "Bodenvorsorge" als zentraler Kategorie internationaler Bemuehungen um einen besseren Bodenschutz zu machen. wev/difu

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Zeitschriftenartikel

Folgende Literaturnachweise stammen aus der Datenbank RSWB^®plus. Die Datenbank unterstützt schnell und zielsicher Fachleute aus Planungsfirmen, Industrie und Forschung, sowie Lehrkräfte und Studierende in der akademischen Ausbildung bei Nachweis und Beschaffung von Fachinformation zum Planen und Bauen.

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Wagner, Jörg; Rohleder, Nora
Die Ausweisung belasteter Gebiete nach der Düngeverordnung.
DVBL Deutsches Verwaltungsblatt, 2021

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Berkemann, Jörg
EuGH stärkt erneut Klagebefugnisse im Umweltrecht.
DVBL Deutsches Verwaltungsblatt, 2021

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Martínez, José
Landwirtschaft und Umweltschutz.
DVBL Deutsches Verwaltungsblatt, 2020

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Köck, Wolfgang
Gesundheitsschutz im Umweltrecht. Umwelt- und Naturschutzrecht als Beitrag zur Pandemie-Prävention und zur Minderung von Pandemiefolgen: eine Problemskizze.
ZUR Zeitschrift für Umweltrecht, 2020

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Hoffmann, Jan
"Space: the final frontier" - auch des Umweltrechts?
UPR Umwelt- und Planungsrecht, 2020

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