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Umweltabgaben in Italien und Deutschland im Rechtsvergleich. Online Ressource

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[Quelle: http://d-nb.info]

Im ersten Teil wird das italienische Abgabensystem mit seinen verschiedenen Abgabentypen erörtert. Im Rahmen dessen wird untersucht, in welchem Umfang sich der jeweilige Abgabentyp als Umweltabgabe eignet. Neben der Gebühr, dem Beitrag und der Sonderabgabe werden insbesondere die Grundlagen des italienischen Steuersystems erörtert und hier insbesondere das Leistungsfähigkeitsprinzip, die Progressivität und der Gesetzesvorbehalt. Ebenfalls behandelt werden die Fragen des Umweltsteuerfindungsrechts, des Verhältnisses der Steuergesetzgebungskompetenz zur Sachgesetzgebungskompetenz sowie der Ertragshoheit von Umweltsteuern unter Berücksichtigung der Verfassungsänderung 2001. Im zweiten Teil werden die Umweltabgaben des italienischen Abgabenrechts dargestellt und auf ihre Zulässigkeit, ökologische Ausrichtung und Effizienz hin untersucht. Dies sind neben den Abfallabgaben, die Mineralöl- und Stromsteuer, die KfZ-Gebühr und die Wasserentnahmeabgabe. Daneben werden als Alternative zu den Umweltabgaben auch die Zwangskartelle erörtert. Im dritten Teil werden die Umweltabgaben des deutschen Abgabenrechts dargestellt. Im Rahmen dessen wird auf das Verhältnis der Abfallabgaben zum Kooperationsprinzip, die Ökologische Steuerreform sowie die Rechtsprechung des BVerfG zur Ressourcennutzungsgebühr im Rahmen der Wasserentnahmeentgelte eingegangen. Ferner wird die ökologische Lenkungswirkung der KfZ-Steuer, der Abwasserabgabe, der Naturschutzrechtliche Ausgleichsabgabe und der Walderhaltungsabgabe diskutiert. Das Zwangspfand auf Einwegverpackungen wird als Alternative zu den Umweltabgaben erörtert. Im vierten Teil werden zunächst die Abgabensysteme im Allgemeinen gegenübergestellt. Daran anschließend werden die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der einzelnen Umweltabgaben der beiden Rechtssysteme diskutiert. Als Ergebnis wird festgestellt, dass die beiden Abgabensysteme nur vereinzelte gemeinsame Ansatzpunkte haben. Zu nennen sind hier insbesondere die Mineralöl- und Stromsteuer sowie die Wasserentnahmeabgabe. Gemeinsam ist dem Umweltabgabenrecht in Italien und Deutschland auch, dass es lediglich eine Randerscheinung des Umweltschutzes darstellt.

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11., Aufl.
2019, XXXII, 517 S., 240 mm, Softcover
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Die Einführung in das Umweltrecht behandelt, ergänzt durch ca. 25 Fallbeispiele, die Grundlagen sowie die besonderen Gebiete des Umweltrechts im Zusammenspiel mit anderen Rechtsgebieten, insbesondere dem Planungsrecht.

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Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) ist infolge mehrerer EuGH-Urteile und eines Beschlusses der fünften Tagung der Aarhus-Vertragsparteien (2014) zuletzt vielfach geändert und 2017 umfassend novelliert worden. Die Neuauflage des Berliner Kommentars UmwRG schafft Durchblick in diesem anspruchsvollen, im internationalen Kontext weiter umstrittenen und mit seinen vielen Sonderregelungen und Verweisen hoch komplexen Gesetz.

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UVPG, UmwRG, Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, Kommentar
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Schmidt (Erich), Berlin

 

 

Weil sich das Umweltrecht auf nationaler und europäischer Ebene beständig fortentwickelt, liefert die Neuauflage den umfassenden Überblick zum gegenwärtigen Stand. Systematisch in der Darstellung der einzelnen Teilgebiete des Umweltschutzrechts und inklusive der Aufbereitung verfassungsrechtlicher Hintergründe, europäischer und völkerrechtlicher Aspekte. Wichtige neue Entwicklungen: Bedeutungsgewinn des Verbandsklagerechts durch die Rechtsprechung des EuGH; Novellierung von UVPG und BauGB; EuGH-Rechtsprechung zum wasserrechtlichen Verschlechterungsverbot; Rechtsprechung zum Habitat- und Artenschutzrecht; Änderungen im Immissionsschutzrecht, Atom- und Strahlenschutzrecht.

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Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 2018
Umwelt- und Technikrecht, Band 136
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Das Jahrbuch 2018 widmet sich zahlreichen aktuellen Themenfeldern, die die Vielfalt des gegenwärtigen Umweltrechts widerspiegeln. Die Autorinnen und Autoren sind Fachleute aus Wissenschaft und Praxis, die u.a. Fragen des Umweltvölkerrechts, der Bergschadenshaftung hinsichtlich des Klimawandels sowie Fragen bezüglich des Regulierungsinstruments "Nudging" im Zusammenhang mit Umweltschutzbelangen aufgreifen.

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Joachim Sanden, Thomas Schomerus, Falk Schulze
Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes
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2012, XVII, 661 S., m. Abb. u. Tab. 235 mm, Softcover
Schmidt (Erich), Berlin

 

 

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Guido Leidig
Bodenschutz im Rechtssystem
Forschungen der Europäischen Fakulät für Bodenordnung Straßburg, Band 7
Eine nationale und internationale Bestandsaufnahme
Neuausg.
1987, XIV, 177 S., 210 mm, Softcover
Peter Lang Ltd. International Academic Publishers

 

 

Angesichts der internationalen Verbreitung der Zerstoerung der Oekologie des Bodens durch Wuestenausbreitung, Erosion, Waldvernichtung, Versalzung etc. kann Bodenschutz oder gar -vorsorge auf nationaler Ebene nicht mehr gewaehrleistet werden. Dem stehen jedoch die national sehr heterogenen Rechtsbegriffe, -verordnungen, -vertraege, -deklarationen etc. entgegen, die fuer den Bodenschutz relevant sind. Der Autor setzt sich das Ziel, die Fuelle unterschiedlicher Rechtsnormen zunaechst nach einerseits verfassungsrechtlichen, andererseits umwelt- und planungsrechtlichen Kategorien zu systematisieren, um dann, nach einer Effizienzanalyse des internationalen Bodenschutzes, Vorschlaege fuer eine juristische Formulierung der "Bodenvorsorge" als zentraler Kategorie internationaler Bemuehungen um einen besseren Bodenschutz zu machen. wev/difu

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Ramsauer, Ulrich
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Berkemann, Jörg
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Umfang der Klage- und Rügebefugnis von Individualklägern nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz.
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Balla, Stefan; Borkenhagen, Jörg
Der neue UVP-Bericht - Anforderungen des novellierten Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
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Rennert, Klaus
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